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Sitzungs-Informationen

Dienstag, 19. Juni 2007, 19:00 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
BA 23 - Vollgremium
Sitzungsort:
Stadtbibliothek, Pfarrer-Grimm-Str. 1

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

1.
Bürgeranliegen
1.1
Bürgersprechstunde
1.2
Bürgerpost an den BA
1.
Tempo 30 im Bereich der Allacherstr. zwischen Von-Reuther-Str. bis Walter-Otto-Str.
2.
Neubauvorhaben Korbinan-Beer-/ Peter-Winter-/ Rueßstr.
3.
Biotope Allacher Forst
4.
Ambulante Alten- und Krankenpflege
5.
Kneippbecken an der Servetstr.
6.
Parkregelung in der Angerlohstraße; Aufhebung der bestehenden Einschränkung nördlich Hortigstraße
2.
Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
3.
Anträge
4.
Entscheidungen
1.
Antrag auf Zuschuss aus dem Budget in Höhe von 16.781 Euro für die Sanierung des Schwimmbeckens; Antragsteller: Bad Allach gemeinnützige AG
2.
Antrag auf Zuschuss aus dem Budget in Höhe von 632 Euro für Straßenfest am 28.07.07; Antragsteller: Anwohnergemeinschaft Auenbruggerstraße
3.
(E) Straßenbenennung im 23. Stadtbezirk Allach-Untermenzing Auerhahnweg Buntspechtweg

02-08 / V 10064 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Stichwort: Benennung der Straßen U-1412 und U-1413 im Bereich Manzostraße/Waldhornstraße. Anlass: Für den Bereich Manzostraße/Waldhornstraße wurde ein Bebauungsplan (Nr.1919a) aufgestellt. Inhalt: Der Bebauungsplan Nr. 1919 a sieht den Ausbau von zwei bereits im Planungsgebiet vorhandenen Privatstraßen vor. Diese Straßen werden als öffentliche Verkehrsflächen festgesetzt. Aus Gründen der besseren Orientierung und einer raschen Auffindbarkeit, insbesondere beim Einsatz von Not- und Rettungsdiensten, müssen diese zwei Straßen benannt werden. Entscheidungsvorschlag: Die Straße U-1412 wird Auerhahnweg, die Straße U-1413 wird Buntspechtweg benannt. Gesucht werden kann auch nach: Bebauungsplan Nr. 1919 a;
5.
Anhörungen
1.
Veranstaltung auf Privatgrund, Hier: Geschicklichkeitsturnier, Dachauer Str. 665 am 15.07.07
2.
Theodor-Fischer-Straße; Zeichen 283 StVO
3.
Prof.-Eichmann-Straße, gemeinsamer Rad- und Gehweg
4.
Straßenfest der Anwohnergemeinschaft Auenbruggerstraße am 28.07.07
5.
Elly-Staegmeyr-Str. 7: Neubau eines Lebensmittelmarktes mit KFZ-Stellplätzen
6.
Schreiben des Oberbürgermeisters
7
Schreiben der 2. Bürgermeisterin
8.
Schreiben des Direktoriums
1.
Änderung der Gemeindeordnung, Übertragung laufender Angelegenheiten des Oberbürgermeisters auf die Bezirksausschüsse zur Entscheidung
2.
Zuwendung aus dem Budget der Bezirksausschüsse Anträge vom 15.03.07 des Vereins Kultur notiert e.V. negative Vorlage des Direktoriums
9
Schreiben des Baureferates
1.
Untermenzing - Fahrradabstellanlage
2.
Sachstand Spielplatz Megerlestr./Freseniusstr.
3.
Aufstellung von Hundekot-Tütenspendern im Stadtbezirk 23 Allach-Untermenzing
10
Schreiben des Kreisverwaltungsreferates
1.
Tempo 30 Allacher Str. 231
2.
Anmeldung eines Aufzuges; hier: Protestkundgebung zur Eröffnung des Allacher Sommerbades durch den Oberbürgermeister der Landeshauptstadt München
3.
Gaststätte "Sicilia", Eversbuschstr. 129 a; Antrag auf Neuerrichtung (Umwandlung eines Ladengeschäftes in eine Gaststätte)
11
Schreiben des Planungsreferates
1.
Bauanträge (v. 30.04.-06.05.07, 07.05-13.05.07, 14.05.-20.05.07, 21.05.-28.05.07, 29.05.-03.06.07)
2.
Liste der beantragten Baumfällungen (v. 30.04.-06.05.07, 07.05.-13.05.07, 14.05.-20.05.07, 21.05.-28.05.07, 29.05.-03.06.07)
3.
Vollzug der BaumschutzVO - Am Lochholz 17 s. Baumbest.plan Nr. 50447 - Dachauer Str. 667 s. Baumbest.plan Nr. 50846 - Waldhornstr. 28 s. Baumbest.plan Nr. 52581 - Von-Kahr-Str. 87 s. Baumbest.plan Nr. 52210 - Haldenbergstr. 49 s. Baumbest.plan Nr. 55338 - Ganzenmüllerstr. 37 s. Baumbest.plan Nr. 55804 - Ganzenmüllerstr. 37 s. Baumbest.plan Nr. 55806 - Dachauer Str. 667 s. Baumbest.plan Nr. 55848
4.
Informationsveranstaltung für Bezirksausschüsse
12
Schreiben des Kommunalreferates
1.
Mitteilung über ein Grunstücksgeschäft, Ludwigsfelder Str.
13
Schreiben des Schulreferates
14
Schreiben des Sozialreferates
1.
Genehmigung der Zweckentfremdung von Wohnraum durch Abbruch; Ernst-Häckel-Str. 92
2.
Daten Kinderkrippen; Stand: 01.06.2007
15
Schreiben des Referates für Gesundheit und Umwelt
1.
Vollzug der Wassergesetze; Tauchen mit Atemgerät im Langwieder See, hier: Allgemeinverfügung vom 30.05.2007
16
Schreiben des Referates für Arbeit und Wirtschaft
17
Schreiben des Kulturreferates
1.
6. Jour Fixe Bezirksausschüsse, Protokoll der Sitzung vom 10.05.07
18
Schreiben des Personal - und Organisationsreferates
19
Schreiben der Stadtkämmerei
20
Schreiben anderer Bezirksausschüsse
1.
BA 21 Pasing-Obermenzing: - Ankündigung der Bürgerversammlung des 21. Stadtbezirkes Pasing-Obermenzing am 03.05.07 in der Rathaus Umschau - Abbiegebeziehung / Einfahrt von der Megerle- in die Freseniusstraße; Bauliche Veränderung zur Unterstützung der Forderung nach Geschwindigkeitsbeschränkung auf Tempo 30 km/h im Umfeld des Spielplatzes an der Megerle-/Freseniusstraße - Naherholungsgebiet "Langwieder Seen", Fuß- und Radwegerschließung, Route 2 (Paul-Ehrlich-Weg - Müllerstadelstraße)
2.
BA 1 Altstadt-Lehel: Übertragung von laufenden Angelegenheiten des Oberbürgermeisters auf die BAs
21
Schreiben der Stadtwerke München GmbH
1.
Baumaßnahmen
22
Stadtrats-und Ausschussbeschlüsse
1.
Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung vom 25.04.07 - Wohnen in München, III - Rechtsschutzmöglichkeiten der Landeshauptstadt München gegen einzelne Ziele des Landesentwicklungsprogramms Bayern 2006 Ergebnisse der fachanwaltlichen Prüfung
2.
Bauausschuss vom 26.04.07 - Naherholungsgebiet "Langwieder Seen" Fuß- und Radwegerschließung Route 2 (Paul-Ehrlich-Weg - Müllerstadelstraße
3.
Verwaltungs- und Personalausschuss vom 02.05.07 - Phantomanträge im Bezirksausschuss 6
4.
Kinder- und Jugendhilfeausschuss vom 15.05.07 - Entwurf des Mehrjahresinvestitionsprogramms (MIP) 2007-2011 Einzelplan 4/ Jugendamtsbereich - Mehrjahresinvestitionsprogramm (MIP) 2007-2011
5.
Schulausschuss vom 16.05.07 - Mehrjahresinvestitionsprogramm (MIP) 2007 - 2011
6.
Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung vom 16.05.07 - Festsetzung der Reihenfolge großer Siedlungsmaßnahmen für die Jahre 2007-2011 - Rechtsschutzmöglichkeiten der Landeshauptstadt München gegen einzelne Ziele des Landesentwicklungsprogramms Bayern 2006 Ergebnisse der fachanwaltlichen Prüfung - Mehrjahresinvestitionsprogramm 2007-2011; div. Gliederungsziffern
7.
Schulausschuss vom 19.06.07: Mehrjahresinvestitionsprogramm (MIP) 2007-2011, 1. Investitionsmaßnahmen für Sportanlagen, 2. Stellungnahmen der Bezirksausschüsse
8.
Umweltausschuss vom 26.06.07: Tauchen im Langwieder See
23
Verschiedenes
1.
Grundstückssuche für Waldkindergarten
2.
Aktion Münchner Fahrgäste