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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 4. September 2007, 19:00 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 23 - Vollgremium
Sitzungsort:
Vereinsheim, Eversbuschstr. 161
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
1.
Bürgeranliegen
1.1
Bürgersprechstunde
1.2
Bürgerpost an den BA
1.
Gesundheitsschädigende Lärmbelastungen in der Näther-, Finsterwalder- und Megerlestraße
2.
Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
3.
Anträge
1.
Die LH München möge bei der DB eine ausreichende Beschilderung des S-Bahnhofs "Untermenzing" beantragen
4.
Entscheidungen
1.
Vollzug des Bayerischen Straßen- und Wegegesetzes; Abstufung einer Teilstrecke der Stieglstraße
5.
Anhörungen
1.
Willi-Wien-Str. 28 Nutzungsänderung eines gewerblich genutzten Zweifamilienhauses in eine Kinderkrippe
2.
Erweiterung der Abfallentsorgungsanlage (Bodenbörse) der Fa. Süderde Aufbereitungs- und Vertriebs GmbH auf dem Anwesen Lochhausener Straße Fl.Nr. 969, 978/2 (Bestand) und Fl.Nr. 686 (Erweiterung) der Gemarkung Obermenzing
3.
Zusätzliches Schießvorhaben am 14. und 15.09.07 "Der Bund", Servetstr. 1
4.
Neueinteilung der Stimmbezirke bzw. Wahllokale
5.
Änderung der Gemeindeordnung
Übertragung laufender Angelegenheiten des Oberbürgermeisters auf die Bezirksausschüsse zur Entscheidung
6.
Schreiben des Oberbürgermeisters
1.
Ludwigsfelder Straße zwischen Spiegelbergstraße und der Straße Am Neubruch
7
Schreiben der 2. Bürgermeisterin
8.
Schreiben des Direktoriums
1.
Änderung von Artikel 60 Gemeindeordnung
Übertragung laufender Angelegenheiten des Oberbürgermeisters auf die Bezirksausschüsse
2.
Budgetmittel der Bezirksausschüsse; Ablehnung von beantragten Zuwendungen bei den Bezirksausschüssen 1-25; Antragsteller: Kultur notiert e.V.
3.
Broschüre "Die Münchner Bezirksausschüsse"
9
Schreiben des Baureferates
1.
Fuß- und Radweg (Bahnweg) zwischen Krauss-Maffei-Straße und Ludwigsfelder Straße
2.
Baumaßnahme Von-Kahr-Straße zwischen Allacher Straße und Eversbuschstraße (Nordseite)
3.
Straßensanierung (Antrag Nr. 02-08 / B 01915 vom 13.03.07)
4.
Ausbau des Paul-Ehrlich-Weges
5.
Straßensanierung, Antr.Nr. 1915 vom 13.03.07
10
Schreiben des Kreisverwaltungsreferates
1.
Gaststätte "Cafe Steffy`s", Eversbuschstr. 37; unveränderte Fortführung
2.
Gaststätte "Zur Schießstätte", Servetstr. 1; unveränderte Fortführung
3.
Erlaubnisbescheid Listerstr. Anwohnerfest Waldkolonie Allach am 14.07.07
4.
Gaststätte "Pirker-Stüberl", Zum Schwabenbächl 48 d; unveränderte Fortführung
5.
Arbeiten im Straßenraum Von-Kahr-Straße Nordseite zwischen Allacher Straße und Eversbuschstraße
6.
Parkerleichterung für Schwerbehinderte; personenbezogener Sonderparkplatz im Bereich Eversbuschstr. 79
7.
Parkerleichterung für Schwerbehinderte
Personenbezogener Sonderparkplatz im Bereich Eduard- Schwartz-Str. 2
8.
Einrichtung einer Fahrradstraße in der Behringstraße zwischen Paul-Ehrlich-Weg und Zufahrt zu den Anwesen Behringstr. 15
9.
Einrichtung einer Fahrradstraße in der Servetstraße zwischen Kleselstraße und Paul-Ehrlich-Weg
11
Schreiben des Planungsreferates
1.
Bauanträge (v. 02.-08.07.07, v. 09.-15.07.07, 16.-22.07.07, 23.07.-29.07.07, 30.07.-05.08.07, 06.08.-12.08.07, 13.08.-19.08.07)
2.
Liste der beantragten Baumfällungen (v. 02.-08.07.07, v. 09.-15.07.07, 16.-22.07.07, 23.07.-29.07.07, 30.7.-05.08.07, 06.08.-12.08.07, 13.08.-19.08.07)
3.
Vollzug der BaumschutzVO
- Waldhornstr. 28, s. Baumbestandsplan Nr. 2007-022040)
- Pasinger Heuweg 80, Borkenkäferbescheinigung
4.
Franz-Nißl-Str. 5, Sachstand Altenheim
5.
Franz-Nißl-Str. 53; Anfrage zum Antrag auf Vorbescheid "Neubau eines Wohn- und Bürogebäudes als Anbau an einen bestehenden Hochbunker / Nutzungsänderung des Hochbunkers"
12
Schreiben des Kommunalreferates
13
Schreiben des Schulreferates
1.
Neue Kindertageseinrichtung in der Manzostr. 79
2.
Mitteilung der Termine 2008 "Das Schulreferat trifft die Bezirksausschüsse"
3.
Vollzug des BayKiBiG; Bescheid über die Anerkennung von Plätzen in der Kindertageseinrichtung Eversbuschstr. 156
14
Schreiben des Sozialreferates
1.
Daten Kinderkrippen
2.
Genehmigung der Zweckentfremdung von Wohnraum durch Abbruch; Ganzenmüllerstraße
3.
Genehmigung der Zweckentfremdung von Wohnraum durch Abbruch: Mangstraße
4.
Genehmigung der Zweckentfremdung von Wohnraum durch Abbruch; Nikolaus-Rüdinger-Straße
5.
Genehmigung der Zweckentfremdung von Wohnraum durch Abbruch; Nätherstraße
6.
Genehmigung der Zweckentfremdung von Wohnraum durch Abbruch; Waldhornstraße
15
Schreiben des Referates für Gesundheit und Umwelt
1.
Vollzug der Wassergesetze;
Tauchen im Langwieder See, Hier: Widerspruch gegen die Allgemeinverfügung vom 30.05.07
2.
Vollzug des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchG); Paul-Ehrlich-Weg 130, Asphaltmischanlage; hier: Änderung der bestehenden Asphaltmischanlage durch den Einsatz von Braunkohlestaub als Brennstoff und die Errichtung eines Braunkohlestaub-Silos
16
Schreiben des Referates für Arbeit und Wirtschaft
17
Schreiben des Kulturreferates
18
Schreiben des Personal - und Organisationsreferates
19
Schreiben der Stadtkämmerei
20
Schreiben anderer Bezirksausschüsse
1.
BA 21 Pasing-Obermenzing:
- Projekt Professor-Eichmann-Straße, gemeinsamer Rad- und Gehweg Projekt-Nr.: 100343
2.
BA 15 Trudering-Riem: Mehr BA-Rechte
3.
BA 15 Trudering-Riem: Broschüre "Die Münchner Bezirksausschüsse"
4.
BA-Broschüre - nur mit Zensur?
21
Schreiben der Stadtwerke München GmbH
1.
Baumaßnahmen
2.
Baumaßnahmen der SWM; Stromprojekt Menzinger Straße
3.
Nachtbuslinie
22
Stadtrats-und Ausschussbeschlüsse
1.
Bauausschuss vom 12.06.07
- Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2007-2011 mit verbindlicher Planung für 2012
2.
Kommunalausschuss vom 14.06.07:
- Mehrjahresinvestitionsprogramm 2007 bis 2011; Maßnahmen im Bereich des Kommunalreferates; Programmentwurf
3.
Kinder- und Jugendhilfeausschuss vom 26.06.07
- Investitionskostenförderung gem Art. 27 BayKiBiG Kinderkrippe Löfflerstr. 1 (Claudia Neumann) mit 20 Kinderkrippenplätzen Umbau bestehender Räume
4.
Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung vom 27.06.07
- Landesplanerische Beurteilung für eine 3. Start- und Landebahn am Verkehrsflughafen München
- A 99 West - Ergebnisse der Verkehrszählungen "Vorher-Nacher-Untersuchung"
- Boden- und Bauschuttrecycling Anlagen und Bodenbörsen in München Strukturkonzept Allach-West: Bericht zur Verbesserung der Verkehrserschließung
- Menzinger Straße 85
- Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2009
5.
Bauausschuss vom 03.07.07
- Vermeidung von Hundekot in städtischen Grünanlagen und Grünstreifen
- Beseitigung schienengleicher Bahnübergänge - Gegenwärtiger Stand -
- Stadtweites Rauchverbot an und auf Spielplätzen
6.
Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung vom 04.07.07:
- Anpassung des Münchner Stellplatzrechts für Kraftfahrzeuge an die BayBO-Novelle 2007
7.
Vollversammlung des Stadtrates vom 18.07.07
- Landesplanerische Beurteilung für eine 3. Start- und Landebahn am Verkehrsflughafen München
23
Verschiedenes