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Sitzungs-Informationen

Mittwoch, 17. Oktober 2007, 19:30 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
BA 22 - Vollgremium
Sitzungsort:
Gaststätte "Wienerwald", Limesstr. 63

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

1.
Allgemeines
1.1
Begrüßung, Beschlussfähigkeit
1.2
Genehmigung der Tagesordnung
1.3
Genehmigung der Sitzungsniederschrift
2.
Bürgeranliegen
2.1
Bürgersprechstunde
2.2
Bürgerpost an den BA 22
1.
Busverkehr Pretzfelder Straße Linie 143; Ein- und Ausrückfahrten von fremden Buslinien
3.
Berichte der Beauftragten
3.1
Baumschutzbeauftragte/r
3.2
Regsam-Beauftragte/r
3.3
Kinder- und Jugendbeauftragte/r
3.4
Seniorenbeauftragter
4.
Anträge
1.
Benachteiligung bei der Einschreibung von Kindern des 22. Stadtbezirkes an der Städt. Realschule an der Blutenburg
2.
Widmung des Bahnübergangs "Am Waldrand" in der Aubinger Lohe als öffentlichen Weg
3.
Entfernung bzw. Prüfung der Verkehrszeichen 301 StVO an Kreuzungen in Tempo 30 Zonen
4.
Absenkung der Randsteine an der Fußgängerampel Wiesentfelser Str. / Riesenburgstr.
5.
Bessere Erkennbarkeit der Ampelanlage im Bereich Altostraße südlich - Rechtsabbiegespur in die Ubostraße
6.
1. Beendigung der Umberatung der Schüler des 22. Stadtbezirkes bei der Einschreibung in die Realschule an der Blutenburg; 2. Errichtung einer Realschule in Freiham
7.
Prüfung der Situation der Schulwegverbindung Mundesgasse
8.
Umbenennung des Kindergartens Rieneckerstraße in "Kindergarten am (Aubinger) Wasserturm"
9.
Beendigung der gewerblichen Nutzung in der Bodenseestraße 320
10.
Erhalt und Wiedereröffnung einer Außenstelle Aubing der Münchner Volkshochschule GmbH
11.
Entwässerungsgraben am Moospfarrerweg
12.
Planungen für Freiham
13.
Investitionskostenförderung für das Kinderhaus Lochhausen e.V.
5.
Entscheidungsfälle
1.
Antrag auf Gewährung eines Zuschusses aus dem Budget des BA 22, Antragstelle: Trommlercorps Aubing
2.
(E) Großbaustelle an der Schussenrieder Straße; Schaffung einer eigenen Baustellenzufahrt und Sperrung der Gündinger Straße und der Straße Am Lochhauser Hügel (Ziffer 1 und 2 des Antrages) Empfehlung Nr. 02-08 / E 00756 der Bürgerver- sammlung des Stadtbezirkes 22 Aubing-Lochhausen- Langwied vom 28.06.2007 Bebauungsplan 1703 Schreiben des Bezirksausschusses 22 Aubing- Lochhausen-Langwied

  • 02-08 / E 00756 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)

02-08 / V 10932 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Empf. 756
6.
Anhörungen/ Stellungnahmen
1.
Baumschutz; Anhörungen zu Baumfällungen
2.
Gemeinde Gräfelfing, Bebauungsplan Nr. 26 A, Erweiterung des Gewerbegebietes an der A 96/ St 2063 neu
3.
Lichtzeichenanlagen-Bauprogramm für 2008
4.
Sanierung des Nebenplatzes der Bezirkssportanlage an der Kronwinkler Straße

02-08 / E 00762 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
5.
Mehrjahresinvestitionsprogramm - Fortschreibung für die Jahre 2008-2012; Anhörungsverfahren (vertagt aus 08/07)
6.
Erweiterung der Abfallentsorgungsanlage (Bodenbörse) der Fa. Süderde Aufbereitungs- und Vertriebs GmbH auf dem Anwesen Lochhausener Straße Fl. Nr. 969, 978/2 (Bestand) und Fl.Nr. 686 (Erweiterung) der Gemarkung Obermenzing (vertagt aus 08/07)
7.
Nutzung des Neubaus des Gebäudes der "Spiellandschaft Stadt" (vertagt aus 08/07)

02-08 / E 00768 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
8.
Kunstrasenspielfeld am Sportplatz Kronwinkler Straße

02-08 / E 00761 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
7.
Unterrichtungen / Bekanntgaben
1.
Regionale Sozialberichte 2006 online, Schr. Sozialreferat vom 14.09.07
2.
Baufälle im 22. Stadtbezirk (v. 10.-16.09.07, v. 17.-23.09.07, v. 24.-30.09.07, v. 01.-07.10.07), Schr. Planungsreferat vom 17.09.07, 24.09.07, 01.10.07, 09.10.07
3.
Baumaßnahmen der Stadtwerke München GmbH, Stichtag: 17.09.07, 24.09.07, 28.09.07, 08.10.07
4.
Baumaßnahmen der Stadtwerke, Stromprojekt Kastelburgstraße, Schr. SWM vom 24.09.07
5.
Baumaßnahmen der Stadtwerke, Erdgasprojekt Pretzfelder Straße, Schr. SWM vom 25.09.07
6.
Bescheid über die Anerkennung von Plätzen in der Kindertageseinrichtung Ehrenbürgstr. 9 für 18 Plätze für 3-Jährige bis zur Einschulung, Schr. Schul- und Kultusreferat vom 25.09.07
7.
NSB/ABS Nürnberg-Ingolstadt-München; Ausbaumaßnahmen im Bereich der LH München, Planungsabschnitt 82 M der ABS Ingolstadt-München, Bahn-km 12,900 bis 4,900; Planergänzung zur Landschaftspflegerischen Begleitplanung - trassenferne Kompensationsmaßnahme in München-Aubing
8.
Wirtschafts-Info 08/07, Referat f. Arbeit u. Wirtschaft vom 01.10.07
9.
Daten Kinderkrippen, Stand 01.10.07, Schr. Sozialreferat vom 08.10.07
10.
Zweckentfremdung von Wohnraum, Alprichstr. 12, Schr. Sozialreferat vom 08.10.07
11.
Information über den Zustand der Bäume an der Großbaustelle an der Schussenrieder Straße, Schr. Planungsreferat vom 10.10.07
8.
Antworten der Stadt / Sonstige Antworten
1.
Renovierung Nebenspielfeld Sportanlage Kronwinkler Straße, Schr. Oberbürgermeister vom 13.09.07
9.
Stadtrats- und Ausschussbeschlüsse/Bekanntgaben im Stadtrat
1.
Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung vom 26.09.07 - Bebauungsplan Nr. 252 Federseestraße (südlich) zwischen Altostraße, Am Langwieder Bach, Hoflacher Straße und Friedhof - Bebauungsplan Nr. 212 Am Langwieder Bach, Hoflacher Straße - Vorhabenbezogener Bebauungsplan mti Grünordnung Nr. 2014, Autobahnkreuz München West (südlich), BAB A 8 (südwestlich), Mooswiesenstr. (westlich), Mühlangerstr. (nördlich), Berglwiesenstr. (östlich), BAB A 99 (südöstlich) - Hinweis/ Ergänzung; Strukturkonzept Mühlangerstraße/ Langwied
2.
Kinder- und Jugendhilfeausschuss vom 18.09.07 - Neubau von 5 Kindertagesstätten in Systembauweise Serie 1, hier: Errichtung einer Kindertagesstätte mit 2 Kindergartengruppen und 1 Hortgruppe am Schubinweg
3.
Kinder- und Jugendhilfeausschuss und Sozialausschuss vom 09.10.07 - Haushaltsplan 2008, Produkt- und zielorientierte Ansätze - Haushaltskonsolidierung, Abschlussbericht 3. Haushaltssicherungskonzept, Sachstand Konsolidierung 2007, Feinkonzept 2007, Grobkonzept 2009-2011 - Haushaltsplan 2008 - Einzelplan 4 des Sozialreferates
4.
Schulausschuss vom 19.09.07 - Neubau von 5 Kindertagesstätten n Systembauweise Serie 1: hier: Errichtung einer Kindertagesstätte mit 2 Kindergartengruppen und 1 Hortgruppe am Schubinweg
5.
Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung vom 10.10.07 - Kein Ausbau des Flughafens Oberpfaffenhofen (Ziffer 1 des Antrags)

02-08 / E 00769 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
6.
Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung und Sozialausschuss vom 11.10.07 - Neue Wege in der Wohnraumversorgung für ältere Bürgerinnen und Bürger
7.
Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung vom 19.09.07 - Bauträgerauswahl für zwei Projekte der Einkommensorientierten Förderung - Mobilität in Deutschland 2008 - MIiD 2008, Haushaltsbefragung zum Verkehr in München 2008 - MiDMUC 2008 - Strukturelles Umsetzungskonzept für die Verwirklichung verkehrlicher Maßnahmen unter Verwendung von Stellplatzablösemitteln, Erfahrungen mit der Umsetzung des Beschlusses und Information über die Mittelverwendung
8.
Bauausschuss vom 16.10.07 - Fachhearing zum Thema "Baumschutz"
10.
Termine, Ankündigungen, Sonstiges, Verschiedenes
1.
Informationsflyer "Baumaßnahmen der SWM" für das zweite Halbjahr 2007
2.
Gebäude-Energiepass, Schr. BA 20 vom 12.09.07
3.
Luftreinhalte-/Aktionsplan für die LH München, Schr. Gemeinde Gräfelfing vom 05.10.07
10.1
Nächste BA-Sitzung
1.
Nächste BA-Sitzung am Mittwoch, den 21.11.07, Gaststätte "Wienerwald", Limesstr. 63