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Sitzungs-Informationen

Dienstag, 27. Februar 2007, 19:00 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
BA 14 - Vollgremium
Sitzungsort:
Taverne Odyssee, Bad Kreuther-Straße 8, 81671 München

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

1.
Allgemeines
1.1.
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen, Tagesordnung
1.2.
Protokolle
1.3.
Ausläufe
1.4.
Bürgerfragen
1.5.
Berichte aus den Unterausschüssen
1.6.
Berichte der Beauftragten
2.
Entscheidungsfälle
1.
Vollzug des Bayerischen Straßen- und Wegegesetzes im Stadtbezirk 14 - Berg am Laim; Widmung der Gesamtstrecke der Vinzenz-von-Paul-Straße; Sitzungsvorlage Nr. 02-08 / V 09407; Beschluss des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 14 - Berg am Laim vom 27.02.2007
2.
(E) Vollzug des Bayerischen Straßen- und Wegegesetzes im Stadtbezirk 14 Berg am Laim Widmung der Gesamtstrecke der Vinzenz-von-Paul-Straße

02-08 / V 09407 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Ausbau und technische Abnahme der Gesamtstrecke der Vinzenz-von-Paul-Straße Inhalt Darstellung der zur Widmung vorgesehenen Straßenstrecke Vinzenz-von-Paul-Straße Entscheidungsvorschlag Der Widmung wird zugestimmt. Gesucht werden kann auch nach: - Sankt-Michael-Straße - Straßenbaubehörde
3.
Anhörungsfälle/Stellungnahmen
3.1.
Bereich UA Planung, Verkehr und Umwelt
3.1.1.
Planungsangelegenheiten
1.
Berg-am-Laim-Straße, Fl.Nr. 166/28, Gemarkung Berg am Laim; Erhalt des Gebäudes der ehemaligen Landwirtschaftsschule; AZ: 5.1-2007-3257-32
2.
Vollzug von § 3 der BA-Satzung; Katalog-Angelegenheit Nr. 7.2; Anhörung im Einzelfall auf Anforderung; Gräfinger Straße; Änderung der Notausgangssituation
3.
Vollzug von § 3 der BA-Satzung; Katalog-Angelegenheit Nr. 7.2; Anhörung im Einzelfall auf Anforderung; Gräfinger Straße - Nutzungsänderung, befristet bis 31.12.2010 für Werk 1 (H43), Kultfabrik München / "Club Kalinka" TEKTUR
4.
Bürgerschreiben zur Gestaltung des Michaeliangers
3.1.2.
Verkehrsangelegenheiten
1.
Litfass-Säule an der Einmündung Josephsburgerstraße / Echardingerstraße (unmittelbar gegenüber der Marie-Ward-Schule; Bürgeranliegen vom 07.02.2007
2.
Lkw-Durchfahrtsverbot für die Straßenabschnitte: - Baumkirchner Straße (zw. Kreillerstraße und Josephsburgstraße), - Josephsburgstraße (zw. Baumkirchner Straße und Echardinger Straße), - Echardinger Straße (zw. Josephsburgstraße und Bad-Schachner-Straße); Bürgeranliegen vom 13.02.2007
3.
Zeitlich begrenztes Parken auf dem Taxistandplatz an der Kreillerstraße; TOP 3.1.2.2. / 12/06
4.
Simbacher Straße; Legalisierung des halbseitigen Gehsteigsparkens; Anhörung gemäß § 13 der Satzung für die Bezirksausschüsse zu einer verkehrsrechtlichen Anordnung nach § 45 StVO
5.
Verkehrsregelung Schlüsselbergstraße / Innsbrucker RIng; TOP 3.1.2.3. /06/06; Schreiben des Kreisverwaltungsreferates vom 01.02.2007
6.
Eingeschränktes Halteverbot mit Parkscheibe (1 Std.) an der Bad-Schachner-Straße (Nordseite) vor der Kreuzung Aschheimer Str.
7.
Verlegung des Taxistandplatzes in der Friedenstraße; Anhörung gemäß § 3 der Satzung für die Bezirksausschüsse zu einer verkehrsrechtlichen Anordnung nach § 45 StVO
3.1.3.
Umweltangelegenheiten
3.2.
Bereich Fest/Kultur
1.
Tag des offenen Denkmals am 09.09.2007; Schwerpunktthema 2007: "Orte der Einkehr und des Gebets - Historische Sakralbauten"
3.3.
Bereich Jugend/Schule
1.
Errichtung einer Kindertagesstätte mit 4 Kindergartengruppen an der Grafinger Straße im 14. Stadtbezurk Berg am Laim; Baukosten
3.4.
Bereich Soziales
1.
Einführung eines Sozialtickets für bedürftige Münchner Bürgerinnen und Bürger
3.5.
Bereich Budget
1.
MAG's More e.V. - Antrag auf Zuschussgewährung aus dem BA-Budget
2.
cba - Cooperative Beschützende Arbeitsstätten e.V. - Antrag auf Zuschussgewährung aus dem BA-Budget
3.6.
Sonstiges
1.
Anhörung zum Sponsoring bei der Landeshauptstadt München
2.
Anhörung zur einheitlichen Gestaltung der Mustervorlagen für Plakate und Faltblätter
3.
Anhörungsverfahren des Maibaumvereins Berg am Laim in der Baumkirchner Straße am 01.05.2007 - Termin 28.03.2007
4.
Absage des für den 12.10.2006 einberufenen "Runden Tischs"
5.
Anhörung zum Sperrzeitverkürzungsantrag des Imbissbetriebes "Happy Falafel", Friedenstraße (Optimolgelände)
6.
Rauchverbot an und auf Spielplätzen
3.7.
Baumschutz
1.
Hohenbrunner Straße - Antrag auf Baumfällung
2.
Plusstraße - Antrag auf Baumfällung
3.
Baumkirchner Straße - Antrag auf Baumfällung
4.
Josef-Ritz-Weg - Antrag auf Baumfällung
5.
Josephsburgerstraße - Antrag auf Baumfällung
6.
Kreillerstraße - Antrag auf Baumfällung
7.
Ringbergstraße - Antrag auf Baumfällung
8.
Pachemstraße 3 - Antrag auf Baumfällung
9.
Pachemstraße 8 - Antrag auf Baumfällung
10.
Schüleinplatz - Antrag auf Baumfällung
11.
Vollzug von § 13 der BA-Satzung; Katalog-Angelegenheit Nr. 9.1; Vollzug der Baumschutzverordnung; Neubau eines Mehrfamilien- und eines Doppelhauses mit Garagen in der St.-Veit-Straße
12.
Waldstraße - Antrag auf Baumfällung
13.
Freilassinger Straße - Antrag auf Baumfällung
4.
Unterrichtungsfälle/Bekanntgaben
4.1.
Bereich Unterausschuss Planung, Verkehr und Umwelt
4.1.1.
Planungsangelegenheiten
1.
Baufälle im 14. Stadtbezirk
2.
Münchner Wohnungsbaugesellschaften verpflichten sich dem Klimaschutz; Antrag Nr. 02-08 / A 02994 der Stadtratsfraktion von Bündnis 90 / Die Grünen / Rosa Liste vom 03.04.2006; Sitzungsvorlagen- Nr. 02-08 / V 09148; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 31.01.2007
4.1.2.
Verkehrsangelegenheiten
1.
Öffentlicher Personennahverkehr in München; Schreiben des Referates für Stadtplanung und Bauordnung vom 31.01.2007
2.
Entgelterhebung an P+R Anlagen im Stadtgebiet, hier: Anpassung der P+R Parkpreise; Sitzungsvorlage Nr. 02-08 / V 09475; Beschluss des Kreisverwaltungsausschusses vom 13.02.2007
3.
Projektfortschrittsbericht 2006 zum Projekt "Parkraummanagement in München - Beschleunigung der Umsetzung; Sitzungsvorlagen Nr. 02-08 / V 09390; Bekanntgabe in der Sitzung des gemeinsamen Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung, Bauausschusses und Kreisverwaltungsausschusses vom 31.01.2007
4.1.3.
Umweltangelegenheiten
4.2.
Bereich Fest/Kultur
1.
Kultur im Stadtquartier; Zwischenbericht
2.
Kultur im Stadtquartier; Teilprojekt 2: Vernetzung, Arbeitsteilung, Kooperation, Information; Informationstreffen zur Stadtteilkultur für die Akteure in den Stadtbezirken
4.3.
Bereich Jugend, Schule, Sport
1.
Containeraufstellung Hauptschule Echardinger Grünstreifen
2.
Datenblätter Kinderkrippen im Zuständigkeitsbereich des Sozialreferates
4.4.
Bereich Unterausschuss Soziales
1.
"Wohnnugsflüchter" in der Landeshauptstadt München
4.5.
Bereich Budget
1.
Maibaumverein Berg am Laim e.V.; Ablehnung des Zuwendungsantrages 2006
2.
Dank der Fußballjugend des ESV München Ost
3.
Verwendungsnachweis "Volk Verlag"
4.6.
Sonstige
1.
Bürgerversammlung des 14. Stadtbezirkes - Berg am Laim am 22.03.2007, Multimedia Präsentation
2.
Informationen über derzeit anstehende und laufende Bauvorhaben der Stadtwerke München
3.
Kreillerstraße, Fl.Nr. 27/4, Gemarkung Berg am Laim; Werbeanlage an der Berg-Apotheke; Aktenzeichen: 5.1-2006-17862-6W
4.7.
Baumschutz
1.
Oedkarspitzstraße; Fällungsantrag vom 23.11.2006 auf dem Grunstück
2.
Vollzug des Bayerischen Naturschutzgesetzes (BayNatSchG); Novellierung der Naturdenkmalverordnung der Landeshauptstadt München
3.
Antrag auf Fällung vom 05.01.2007 auf dem Grundstück Neumarkter Straße
4.
Antrag auf Gefahren-Baumfällung vom 05.02.2007 auf dem Grundstück Josephburgstraße
5.
Fällungsantrag vom 05.02.2007 auf dem Grundstück Bad-Kissingen-Straße
5.
Termine, Ankündigungen, Sonstiges, Verschiedenes
5.1.
Termine der UA - Sitzungen
5.1.1.
Unterausschuss Planung, Verkehr und Umwelt
5.1.2.
Unterausschuss Fest und Kultur
5.1.3.
Unterausschuss Jugend und Schule
5.1.4.
Unterausschuss Soziales
5.1.5.
Unterausschuss Budget
5.2.
Ankündigungen
5.3.
Sonstiges/Verschiedenes