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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 24. April 2007, 19:00 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 14 - Vollgremium
Sitzungsort:
Taverne Odyssee, Bad Kreuther-Straße 8, 81671 München
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
1.
Allgemeines
1.1.
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen, Tagesordnung
1.2.
Protokolle
1.3.
Ausläufe
1.4.
Bürgerfragen
1.5.
Berichte aus den Unterausschüssen
1.6.
Berichte der Beauftragten
2.
Entscheidungsfälle
1.
Nachrücken in den Bezirksausschuss durch Frau Margarete Burger
3.
Anhörungsfälle/Stellungnahmen
3.1.
Bereich UA Planung, Verkehr und Umwelt
3.1.1.
Planungsangelegenheiten
3.1.2.
Verkehrsangelegenheiten
1.
Baumkirchner Str. – Antrag auf Wandmontage einer Wechselwerbeanlage
3.1.3.
Umweltangelegenheiten
3.2.
Bereich Fest/Kultur
1.
Kultur im Stadtquartier
2.
Michaeliburgstraße – ein Denkmal für historischen Straßenverlauf
3.
850. Stadtjubiläum – Projekt „Nachbarn“
3.3.
Bereich Jugend/Schule
1.
Fest junger Erwachsener 2007
3.4.
Bereich Soziales
3.5.
Bereich Budget
1.
Maibaumverein Berg am Laim – Antrag auf Zuschussgewährung
2.
cba e.V. – Antrag auf Zuschussgewährung
3.
Budget der Bezirksausschüsse – vertagt v.d. Märzsitzung
4.
Kultikids e.V. – Antrag auf Zuschussgewährung
3.6.
Sonstiges
1.
Erhöhung der Gebühren für Baustelleneinrichtungen, Haltverbote und Ausnahmegenehmigungen – Antrag des BA 1
2.
Gastspiel des Circus Roberto auf der Festwiese St.-Veit-Straße
3.
Fahnenweihe Maibaumverein Berg am Laim e.V.
4.
Optimolgelände – Sperrzeitaufhebung von Imbissbetrieben
5.
Trausnitzstraße – Antrag für eine Freischankfläche
6.
Bürgerschreiben Hundekot in Berg am Laim
7.
Anhörungsverfahren 22. München Marathon am 14.10.2007
3.7.
Baumschutz
1.
Simbacher Str. – Antrag auf Baumfällung
4.
Unterrichtungsfälle/Bekanntgaben
4.1.
Bereich Unterausschuss Planung, Verkehr und Umwelt
4.1.1.
Planungsangelegenheiten
1.
Hachinger Bach – Ausbau zwischen Michaelibad und Bahnlinie - Zwischennachricht
2.
Veräußerung des Grundstücks der ehem. Landwirtschaftsschule an der Berg-am-Laim-Str.
3.
Wohnen in München III - Erfahrungsbericht
4.
EOF-Förderung - Beschlussvorlage
5.
Schutz der Münchner Vorgärten
6.
Bauvorhaben im Stadtbezirk 14
4.1.2.
Verkehrsangelegenheiten
1.
Baumkirchner Straße zwischen Kreillerstraße und Truderinger Straße im 14. Stadtbezirk Berg am Laim - Erneuerungsmaßnahme mit Verbesserungen bzw. erstmalige Herstellung Projektkosten (Kostenobergrenze): 3.300.000 € Bedarfs- und Konzeptgenehmigung
2.
Lichtzeichenanlagen-Bauprogramm 2007
3.
Zusatzfinanzierung für den Straßenunterhalt
1. Straßenzustandsbericht
2. Straßenunterhalt nur noch ein Flickwerk? Ein nachlassender Straßenunterhalt nicht auf Kosten der Anlieger
3. Straßenunterhalt, Sonderprogramm
4.
Baumaßnahmen der Stadtwerke
4.1.3.
Umweltangelegenheiten
1.
Lärmsanierung an bestehenden Schienenwegen des Bundes
4.2.
Bereich Fest/Kultur
1.
850. Stadtgeburtstag – Protokoll der Sitzung mit den Bezirksausschüssen
4.3.
Bereich Jugend, Schule, Sport
1.
Kindertageseinrichtung Baumkirchner Straße – Anerkennung von Plätzen
4.4.
Bereich Unterausschuss Soziales
1.
PERSPEKTIVE MÜNCHEN
Leitlinie Kinder- und Familienpolitik
Familienfreundliche Betriebe
Familienfreundlichkeit in München fördern: Wettbewerb für familienfreundlichste Ein- richtung und Familienkarte stärken die Familien
2.
Wohnen in München IV – Empfehlung der Arbeitsgruppe Wohnungslosigkeit
4.5.
Bereich Budget
4.6.
Sonstige
1.
Veranstaltungen im öffentlichen Raum
2.
Zuständigkeitsverlagerung im Bereich „Sondernutzung“ - Änderung d. Aufgabengliederung
3.
Aktion saubere Stadt – Öffentlichkeitskampagne und Maßnahmenkonzept
4.
Abbruch eines Wohngebäudes in der Gratlspitzstraße
5.
Gaststätte „Flügelrad“ – Unveränderte Fortführung
6.
Gaststätte „Zum Glaskasten“ – Unveränderte Fortführung
7.
Gaststätte „Il Castello“ – Unveränderte Fortführung
8.
Gaststätte „Strombe“ (früher „Gustav“) – Unveränderte Fortführung
4.7.
Baumschutz
1.
Schlüsselbergstr. – Neubau eines Dreifamilienhauses m. Garagen
2.
Waldstraße – Stellungnahme der LBK zum Fällungsantrag
3.
Unterrichtung über das Fällen von öff. Gefahrenbäumen
4.
Unterrichtung über das Fällen von priv. Bäumen
5.
Termine, Ankündigungen, Sonstiges, Verschiedenes
5.1.
Termine der UA - Sitzungen
5.1.1.
Unterausschuss Planung, Verkehr und Umwelt
5.1.2.
Unterausschuss Fest und Kultur
5.1.3.
Unterausschuss Jugend und Schule
5.1.4.
Unterausschuss Soziales
5.1.5.
Unterausschuss Budget
5.2.
Ankündigungen
5.3.
Sonstiges/Verschiedenes