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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 24. Juli 2007, 19:00 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 14 - Vollgremium
Sitzungsort:
Taverne Odyssee, Bad Kreuther-Straße 8, 81671 München
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
1.
Allgemeines
1.1.
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen, Tagesordnung
1.2.
Protokolle
1.3.
Ausläufe
1.4.
Bürgerfragen
1.5.
Berichte aus den Unterausschüssen
1.6.
Berichte der Beauftragten
2.
Entscheidungsfälle
1.
Dauerhafte Beibehaltung der baustellenbedingt errichteten Signalanlage an der
St.-Michael- / Hachinger-Bach-Straße
2.
Aufstellen von Hundepollern und Tütenspendern für Hundekot in der Grünanlage Echardinger Straße / Fehwiesenstraße
3.
(E) Dauerhafte Beibehaltung der baustellenbedingt
errichteten Signalanlage an der St.-MIchael-/
Hachinger-Bach-Straße
Empfehlung Nr. 02-08 / E 00684 der Bürger-
versammlung des Stadtbezirkes 14
Berg am Laim am 22.03.2007
-
02-08 / E 00684
(Typ: BV-Empfehlung)
(Status: Erledigt)
02-08 / V 10353
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Empf. 684
4.
(E) Aufstellen von Hundepollern und Tütenspendern
für Hundekot in der Grünanlage Echardinger / Fehwiesenstraße
Empfehlung Nr. 02-08 / E 00682
der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 14 Berg am Laim
am 22.03.2007
-
02-08 / E 00682
(Typ: BV-Empfehlung)
(Status: Erledigt)
02-08 / V 10431
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Empfehlung Nr. 02-08 / E 00682:
In der Grünanlage Echardinger Straße / Fehwiesenstraße sollen
Tütenspender für Hundekotbeutel und sogenannte Hundepoller
aufgestellt werden.
Inhalt
Die Hundeproblematik in München und die Maßnahmen
des Baureferates (Gartenbau) werden dargestellt.
Entscheidungsvorschlag
Von der Sachbehandlung - laufende Angelegenheit (§ 22 GeschO) -
wird Kenntnis genommen.
In der Grünanlage Echardinger Straße werden Hundekotbeutelspender
aufgestellt. Teilbereiche der Grünanlage werden mit Hundepollern
versehen.
Gesucht werden kann auch nach:
- Reinhalteverordnung
- saubere Stadt
- Sauberkeit
- Kampagne
3.
Anhörungsfälle/Stellungnahmen
3.1.
Bereich UA Planung, Verkehr und Umwelt
3.1.1.
Planungsangelegenheiten
1.
Friedenstraße 10 – Optimolgelände – Nutzungsänderung:
Teilbereich Antikmarkt zu Gastronomie
2.
Friedenstraße 22b – Nutzungsänderung einer Werkstatt mit Büro in einen Spiel- und Lernpark für Kinder (befristet bis zum 31.12.2016)
3.
St.-Veit-Straße – Neubau eines Mehrfamilien- und eines Einfamilienhauses mit Garagen
4.
St.-Veit-Straße – Neubau eines Mehrfamilienhauses mit 2 Doppelparkergaragen
5.
Auf dem Wasen – Neubau einer Wohnanlage mit Tiefgarage
6.
Aßlinger Straße – Neubau von acht Wohngebäuden mit vier Tiefgaragen
3.1.2.
Verkehrsangelegenheiten
1.
Anpassung des Münchner Stellplatzrechts für Kraftfahrzeuge an die BayBO-Novelle 2007 - Sachstand der BayBO-Novelle - Entwurf zum Neuerlass einer Stellplatzsatzung für Kraftfahrzeuge - Beauftragung der Verwaltung zum weiteren Vorgehen
2.
Trausnitzstraße / Ampfingstraße – Vorschlag zur Änderung der Verkehrssteuerung
3.
Friedenstraße 17 a – Verkehrsrechtliche Anordnung eingeschränktes Haltverbot
4.
Lkw-Parken in der Schlüsselbergstraße
02-08 / I 01488
(Typ: Bürgeranliegen)
(Status: TO Aufgenommen)
5.
Verkehrslärm Schlüsselbergstraße –
Fußgänger- und Radfahrerampel Kreuzung Mittlerer Ring - Schlüsselbergstraße
02-08 / I 01489
(Typ: Bürgeranliegen)
(Status: TO Aufgenommen)
6.
S-Bahn-Unterführung Berg am Laim Errichtung einer separaten Fuß- und Radwegunterführung im 13. Stadtbezirk Bogenhausen und im 14. Stadtbezirk Berg. a. Laim
3.1.3.
Umweltangelegenheiten
3.2.
Bereich Fest/Kultur
3.3.
Bereich Jugend/Schule
1.
Freizeitnutzung von schulischen Außensportanlagen
02-08 / I 01490
(Typ: Bürgeranliegen)
(Status: TO Aufgenommen)
3.4.
Bereich Soziales
1.
Gotteszeller Str. – Umwandlung in Sozialwohnungen
3.5.
Bereich Budget
1.
Verein zur Förderung des Kinder- und Jugendtheaters e.V. - Zuschussantrag
3.6.
Sonstiges
1.
Kfz-Werkstätte im Wohngebiet
2.
Veranstaltung des Bürgerkreises im Behrpark (Gesang)
3.
Veranstaltung des Bürgerkreises im Behrpark (Theater)
3.7.
Baumschutz
4.
Unterrichtungsfälle/Bekanntgaben
4.1.
Bereich Unterausschuss Planung, Verkehr und Umwelt
4.1.1.
Planungsangelegenheiten
1.
Unterrichtung über Bauvorhaben im Stadtbezirk
4.1.2.
Verkehrsangelegenheiten
1.
2. S-Bahn-Stammstrecke München;
Planfeststellung nach § 18 Abs. 1 Allgemeines Eisenbahngesetz (AEG)
a) Sach- und Verfahrensstand; ergänzende Informationen
b) Weiteres Vorgehen
c) Anträge und Empfehlungen
2.
Beseitigung schienengleicher Bahnübergänge - Gegenwärtiger Stand -
3.
Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2007 – 2011 mit verbindlicher Planung für 2012; Unterabschnitte 6300 „Gemeindestraßen“ 6600 „Bundes- und Staatsstraßen; Ortsdurchfahrten“ 6700 „Straßenbeleuchtung“ 6750 „Straßenreinigung“ 6800 „Parkscheinautomaten, -uhren, Parkplätze“ 6900 „Wasserläufe / Wasserbau“
4.1.3.
Umweltangelegenheiten
4.2.
Bereich Fest/Kultur
1.
Kultur im Stadtquartier – Beschlussvorlage und Stadtratssitzung
4.3.
Bereich Jugend, Schule, Sport
1.
Grundschule Grafinger Straße – Besprechung mit Schulleitung
2.
Grundsatzbeschluss gymnasiale Versorgung in München
4.4.
Bereich Unterausschuss Soziales
4.5.
Bereich Budget
1.
Bürgerkreis Berg am Laim e.V. – Zuwendungsbescheid
2.
Maibaumverein Berg am Laim e.V. - Zuwendungsbescheid
3.
ESV München Ost e.V. - Zuwendungsbescheid
4.
ESV München Ost e.V. - Zuwendungsbescheid
5.
Kita St. Michael - Zuwendungsbescheid
6.
Kultikids e.V. - Schriftverkehr
7.
Kultikids e.V. – Finanzplan Hausaufgabenbetreuung
8.
Ludwig-Thoma-Realschule - Verwendungsnachweis
4.6.
Sonstige
1.
Änderung von Artikel 60 Gemeindeordnung – Übertragung laufender Angelegenheiten des Oberbürgermeisters auf die Bezirkausschüsse
2.
Stadtweites Rauchverbot auf Spielplätzen
3.
Änderung der Straßenreinigungssatzung
4.
Vermeidung von Hundekot in städtischen Grünanlagen und Grünstreifen
5.
Übersichtsplan und Betreiberliste des Optimolgeländes
6.
Kultfabrik, „Refugium“ – Antrag auf unveränderte Fortführung
4.7.
Baumschutz
5.
Termine, Ankündigungen, Sonstiges, Verschiedenes
5.1.
Termine der UA - Sitzungen
5.1.1.
Unterausschuss Planung, Verkehr und Umwelt
5.1.2.
Unterausschuss Fest und Kultur
5.1.3.
Unterausschuss Jugend und Schule
5.1.4.
Unterausschuss Soziales
5.1.5.
Unterausschuss Budget
5.2.
Ankündigungen
5.3.
Sonstiges/Verschiedenes