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Sitzungs-Informationen

Dienstag, 28. August 2007, 19:00 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
BA 14 - Vollgremium
Sitzungsort:
Taverne Odyssee, Bad Kreuther-Straße 8, 81671 München

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

1.
Allgemeines
1.1.
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen, Tagesordnung
1.2.
Protokolle
1.3.
Ausläufe
1.4.
Bürgerfragen
1.5.
Berichte aus den Unterausschüssen
1.6.
Berichte der Beauftragten
2.
Entscheidungsfälle
3.
Anhörungsfälle/Stellungnahmen
3.1.
Bereich UA Planung, Verkehr und Umwelt
3.1.1.
Planungsangelegenheiten
1.
„Soziale Stadt“ 2007 a) Stand der Umsetzung des Programms „Soziale Stadt“ in den Sanierungsgebieten am Mittleren Ring Südost, „Tegernseer Landstraße / Chiemgaustraße“ und „Innsbrucker Ring / Baumkirchner Straße“ b) Weitere Beauftragung des Quartiersmanagements c) Städtebauförderung
2.
Seebrucker Straße – Städtebauliche Verdichtungsmaßnahmen eines Wohnquartiers
3.
Echardinger Straße – Neubau einer geförderten Wohnanlage mit Tiefgarage
4.
Innsbrucker Ring – Aufstellung einer mobilen Heizzentrale als Provisorium
5.
Soziale Stadt Projekte im Sanierungsgebiet „Innsbrucker Ring / Baumkirchner Straße“ Aufwertung und Umgestaltung Piusplatz und angrenzender Grünanlagen
6.
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2015 – Rosenheimer Straße nördlich – Rosenheimer Straße 143, Flurstück 18353, Aufstellungsbeschluss
3.1.2.
Verkehrsangelegenheiten
1.
Anpassung des Münchner Stellplatzrechts für Kraftfahrzeuge an die BayBO-Novelle 2007 - Sachstand der BayBO-Novelle - Entwurf zum Neuerlass einer Stellplatzsatzung für Kraftfahrzeuge - Beauftragung der Verwaltung zum weiteren Vorgehen
3.1.3.
Umweltangelegenheiten
3.2.
Bereich Fest/Kultur
3.3.
Bereich Jugend/Schule
1.
Ludwig-Thoma-Realschule – Neubau mit Versorgungsküche
3.4.
Bereich Soziales
1.
Mietgesuche für Soziales Projekt in der Neumarkter Straße
3.5.
Bereich Budget
1.
Regsam Fachbasis BaL-West – Antrag auf Zuschuss aus dem BA-Budget
2.
Förderkreis der Grundschule Grafinger Straße – Antrag auf Zuschuss aus dem BA-Budget
3.6.
Sonstiges
1.
Vandalismus in der Parkanlage an der Jella-Lepmann-Straße
02-08 / I 01486 (Typ: Bürgeranliegen) (Status: TO Aufgenommen)
2.
Schmutz und Lärmbelästigung an der Hansjakobstraße (ehem. Baumschule)
02-08 / I 01487 (Typ: Bürgeranliegen) (Status: TO Aufgenommen)
3.
Straßenfest mit Markt in der Baumkirchner Straße
3.7.
Baumschutz
1.
Sonnwendjochstraße – Neubau eines Einfamilienhauses
2.
Lofererstraße – Neubau eines Sechsfamilienhauses
3.
Ellingerweg – Antrag auf Baumfällung
4.
Berg-am-Laim-Str. – Antrag auf Baumfällung
5.
Ringbergstraße – Antrag auf Baumfällung
4.
Unterrichtungsfälle/Bekanntgaben
4.1.
Bereich Unterausschuss Planung, Verkehr und Umwelt
4.1.1.
Planungsangelegenheiten
1.
Friedenstraße 10 - Gastraumerweiterungen
2.
Baumaßnahmen im Stadtbezirk
4.1.2.
Verkehrsangelegenheiten
1.
Straßenbeleuchtung Schlüsselbergstraße
2.
Bürgerschreiben München-Triathlon
4.1.3.
Umweltangelegenheiten
4.2.
Bereich Fest/Kultur
4.3.
Bereich Jugend, Schule, Sport
1.
Mitteilung der Termine „Das Schulreferat trifft die Bezirksausschüsse“
4.4.
Bereich Unterausschuss Soziales
1.
Fachbasis BaL West – Protokoll und Termin
4.5.
Bereich Budget
1.
Kulti-Kids e.V. / Kultur notiert e.V. – Bescheide und Schriftverkehr
4.6.
Sonstige
1.
Protokoll des Runden Tisches zum Thema Kustermannpark und Umfeld
2.
Rücktritt vom Vorsitz eines Unterausschusses, Beschlussfassung des Bezirksausschusses und Neuwahl – Vormerkung der Rechtsabteilung
3.
Baumaßnahmen durch die Stadtwerke
4.
Hachinger Bach - Spartenanfrage für den gepl. Bachausbau
5.
Hachinger-Bach-Str. - Abbruchsanzeige
4.7.
Baumschutz
1.
Halserspitzstraße – Beseitung von Gefahrenbäumen
2.
Innsbrucker Ring – Aufstellung einer mobilen Heizzentrale als Provisorium
5.
Termine, Ankündigungen, Sonstiges, Verschiedenes
5.1.
Termine der UA - Sitzungen
5.1.1.
Unterausschuss Planung, Verkehr und Umwelt
5.1.2.
Unterausschuss Fest und Kultur
5.1.3.
Unterausschuss Jugend und Schule
5.1.4.
Unterausschuss Soziales
5.1.5.
Unterausschuss Budget
5.2.
Ankündigungen
5.3.
Sonstiges/Verschiedenes