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Sitzungs-Informationen

Dienstag, 23. Oktober 2007, 19:00 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
BA 14 - Vollgremium
Sitzungsort:
Taverne Odyssee, Bad Kreuther-Straße 8, 81671 München

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

1.
Allgemeines
1.1.
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen, Tagesordnung
1.2.
Protokolle
1.3.
Ausläufe
1.4.
Bürgerfragen
1.5.
Berichte aus den Unterausschüssen
1.6.
Berichte der Beauftragten
2.
Entscheidungsfälle
3.
Anhörungsfälle/Stellungnahmen
3.1.
Bereich UA Planung, Verkehr und Umwelt
3.1.1.
Planungsangelegenheiten
1.
Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung im Bereich der Bahnstrecke der S 8 Ost (Daglfing, Englschalking, Johanneskirchen) zwischen der Bahnstrecke München-Rosenheimer im Süden und der Stadtgrenze zu Unterföhring im Norden (Aufstellungsbeschluss)
2.
Kreillerstraße – Neubau eines Gewerbegebäudes mit Einzelhandel- und Lagerflächen
3.
Neugestaltung der Außenanlagen mit Einrichtung von Bewohnergärten in der städtischen Wohnanlage Berg am Laim im Rahmen des Bund-Länder-Städtebauförderungsprogramms „Soziale Stadt“
4.
Neumarkter Straße – Nutzungsänderung eines Werkstattgebäudes in ein Entertainmentcenter mit vier Spielhallen zuzügl. Nebenflächen
5.
Friedenstraße 10 – Nutzungsänderung eines Zeltbaus für Veranstaltungen in Gastronomiebetrieb (befristet bis 31.12.2010)
3.1.2.
Verkehrsangelegenheiten
1.
Verkehrslärm Schlüsselbergstraße Fußgänger- und Radfahrerampel Kreuzung Mittlerer Ring - Schlüsselbergstraße
2.
Lichtzeichenanlagen-Bauprogramm für 2008
3.1.3.
Umweltangelegenheiten
3.2.
Bereich Fest/Kultur
3.3.
Bereich Jugend/Schule
3.4.
Bereich Soziales
3.5.
Bereich Budget
1.
Verein zur Förderung des Kinder- und Jugendtheaters e.V. – Antrag auf BA-Zuschuss
3.6.
Sonstiges
1.
Veranstaltung eines Flohmarktes im Behrpark
2.
Termine der BA-Sitzungen 2008
3.7.
Baumschutz
1.
Kreillerstraße – Antrag auf Baumfällung
2.
Hachinger-Bach-Straße – Antrag auf Baumfällung
3.
Hohenbrunner Straße – Antrag auf Baumfällung
4.
Hochgernstraße – Antrag auf Baumfällung
5.
Großvenedigerstraße – Antrag auf Baumfällung
6.
Seebrucker Straße – Antrag auf Baumfällung
7.
Rottalstraße – Antrag auf Baumfällung
8.
Geigelsteinstraße – Antrag auf Baumfällung
4.
Unterrichtungsfälle/Bekanntgaben
4.1.
Bereich Unterausschuss Planung, Verkehr und Umwelt
4.1.1.
Planungsangelegenheiten
1.
"Soziale Stadt" 2007 a) Stand der Umsetzung des Programms "Soziale Stadt" in den Sanierungsgebieten am Mittleren Ring Südost, "Tegernseer Landstraße / Chiemgaustraße" und "Innsbrucker Ring / Baumkirchner Straße" b) Weitere Beauftragung der Quartiersmanagements c) Städtebauförderung
2.
Soziale Stadt - Projekte im Sanierungsgebiet „Innsbrucker Ring / Baumkirchner Straße“ Aufwertung und Umgestaltung Piusplatz und angrenzender Grünanlagen im 14. Stadtbezirk Berg am Laim und im 16. Stadtbezirk Ramersdorf-Perlach Kostenrahmen (überschlägig): ca. 2 Mio. € 1. Bedarfs- und Konzeptgenehmigung 2. Vorplanungsauftrag
3.
Neue Wege in der Wohnraumversorgung für ältere Bürgerinnen und Bürger
4.
Hultschiner Straße (Bebauungsplan Nr. 1931 – Süddeutscher Verlag) im 13. Stadtbezirk Straßenumbau - Projektkosten: 1. Projektgenehmigung 2. Genehmigung zur Durchführung vorgezogener Spartenarbeiten
5.
Unterrichtung über Bauvorhaben im 14. Stadtbezirk
4.1.2.
Verkehrsangelegenheiten
1.
Straßentunnels in München Nachrüstung der Sicherheitseinrichtungen – Leuchtenbergring-Tunnel – Innsbrucker-Ring-Tunnel – im 5. Stadtbezirk Au - Haidhausen und im 14. Stadtbezirk Berg am Laim Projektkosten (Ausführungskosten) - Ausführungsgenehmigung
2.
Strukturelles Umsetzungskonzept für die Verwirklichung verkehrlicher Maßnahmen unter Verwendung von Stellplatzablösemitteln Erfahrungen mit der Umsetzung des Beschlusses und Information über die Mittelverwendung - Bekanntgabe-
3.
Friedenstraße – Anordnung eines eingeschränkten Haltverbots
4.1.3.
Umweltangelegenheiten
1.
Mobilität in Deutschland 2008 – MiD 2008 Haushaltsbefragung zum Verkehr in München 2008 – MiDMUC 2008
4.2.
Bereich Fest/Kultur
1.
Protokoll zum Gesprächstermin des Kulturreferats mit den Bezirksausschüssen am 20.09.
4.3.
Bereich Jugend, Schule, Sport
1.
Freizeitnutzung von schulischen Sportanlagen - Bürgerschreiben
2.
Gebäude-Energiepass für Schulgebäude – Antrag des BA 20
4.4.
Bereich Unterausschuss Soziales
1.
Haushaltskonsolidierung Abschlussbericht 3. Haushalts-sicherungskonzept (3. HSK) Sachstand Konsolidierung 2007 - Feinkonzept 2008 - Grobkonzept 2009 – 2011 Einzelpläne des Sozialreferats und seiner Ämter
2.
Quartierbezogene Bewohnerarbeit 1999 bis 2007 Entwicklungen, Sachstand und Visionen Ergänzende Bezuschussung einzelner Projekte Realisierung des Bewohnertreffs im Neubaugebiet an der Bajuwarenstraße Antrag Nr. 02-08 / B 02044
4.5.
Bereich Budget
1.
Zuwendungsbescheid Förderkreis der Grundschule an der Grafinger Straße
2.
Zuwendungsbescheid Regsam Fachbasis Berg am Laim West
4.6.
Sonstige
1.
Genehmigungsbescheid für den 22. München-Marathon am 14.10.2007
2.
Baumaßnahmen der Stadtwerke
3.
Gaststättenfortführung Gotteszeller Straße
4.
Aktion Saubere Stadt – Konzept der Öffentlichkeitskampagne
5.
Abbruchanzeige Loferer Straße
4.7.
Baumschutz
1.
Fachhearing zum Thema „Baumschutz“
5.
Termine, Ankündigungen, Sonstiges, Verschiedenes
5.1.
Termine der UA - Sitzungen
5.1.1.
Unterausschuss Planung, Verkehr und Umwelt
5.1.2.
Unterausschuss Fest und Kultur
5.1.3.
Unterausschuss Jugend und Schule
5.1.4.
Unterausschuss Soziales
5.1.5.
Unterausschuss Budget
5.2.
Ankündigungen
5.3.
Sonstiges/Verschiedenes