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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 18. Dezember 2007, 19:00 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 14 - Vollgremium
Sitzungsort:
Taverne Odyssee, Bad Kreuther-Straße 8, 81671 München
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
1.
Allgemeines
1.1.
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen, Tagesordnung
1.2.
Protokolle
1.3.
Ausläufe
1.4.
Bürgerfragen
1.5.
Berichte aus den Unterausschüssen
1.6.
Berichte der Beauftragten
2.
Entscheidungsfälle
1.
Berg-am-Laim-Str. - Aufstellung einer Warenstellage
2.
Kreillerstraße - Aufstellung einer Warenstellage
3.
Anhörungsfälle/Stellungnahmen
3.1.
Bereich UA Planung, Verkehr und Umwelt
3.1.1.
Planungsangelegenheiten
1.
Rosenheimer Straße 145 – Neubau eines Geschäfts-, Büro- und Verwaltungsgebäudes
2.
Bad-Schachener-Straße – Neubau einer Wohnanlage mit Tiefgarage und Gewerbeflächen
3.1.2.
Verkehrsangelegenheiten
1.
Innsbrucker Ring / Bad-Schachener-Straße
Linksabbiegemöglichkeit – U-Wende in der Bad-Schachener-Straße -
Ortstermin am 11.10.2007
2.
Bauvorhaben Ecke Kreiller-/ St.-Veit-Str. - Zufahrtsregelung
3.
Kleingartenanlage Echardinger Grünstreifen - Zufahrtsregelung
3.1.3.
Umweltangelegenheiten
3.2.
Bereich Fest/Kultur
3.3.
Bereich Jugend/Schule
1.
Naturspielraum Michaelianger 2007 & Münchner SommerSpielAktion 2008
3.4.
Bereich Soziales
3.5.
Bereich Budget
1.
Freiräume – Antrag auf Gewährung eines Zuschusses aus dem BA-Budget
2.
Soziale Dienste – Antrag auf Gewährung eines Zuschusses aus dem BA-Budget
3.
ESV München-Ost e.V. – Antrag auf Gewährung eines Zuschusses aus dem BA-Budget
3.6.
Sonstiges
1.
Diskothek „Apartment 11“ – Antrag auf Erteilung einer Sperrzeitaufhebung
2.
Grünanlage Achentalstr./Pertisaustr. - Einweihung Wohnprojekt am 29.01.2008
3.7.
Baumschutz
1.
Blombergstraße – Antrag auf Baumfällungen
2.
Heubergstraße – Antrag auf Baumfällungen
3.
Sonnwendjochstraße – Antrag auf Baumfällungen
4.
Hochgernstraße – Antrag auf Baumfällungen
5.
Hansjakobstraße – Antrag auf Baumfällungen
6.
Bertschstraße – Antrag auf Baumfällungen
4.
Unterrichtungsfälle/Bekanntgaben
4.1.
Bereich Unterausschuss Planung, Verkehr und Umwelt
4.1.1.
Planungsangelegenheiten
1.
Liste über Bauvorhaben im Stadtbezirk
2.
Bevölkerungsprognose 2007 der Landeshauptstadt München
3.
PERSPEKTIVE MÜNCHEN - Bilanz Evaluierungsbericht 2007
4.
Bekanntgabe zum EU-Projekt MILUnet
Ergebnisse der Beteiligung der Landeshauptstadt München am EU-Projekt MILUnet (Multifunctional Intensive Land Use Network) (Netzwerk für multifunktionale intensive Flächennutzung) 2004 – 2007
5.
Beschlussvollzugskontrolle (BVK)
5. Bericht über die der BVK unterliegenden Beschlüsse des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung und der Vollversammlung des Stadtrates im Zeitraum vom 01.01.2005 bis 30.06.2007 - Bekanntgabe -
6.
Verordnung der Landeshauptstadt zur Aufhebung des § 2 Absatz 2 Nummern 1 und 2 und des § 2 Abs. 3 der Verordnung der Landeshauptstadt München über Mindestabstandsflächen, Höhenlage von Gebäuden, Gestaltung von Dächern und von unbebauten Flächen bebauter Grundstücke in besonderen Siedlungsgebieten vom 14.12.1979, MüAbl. Sondernummer 5 vom 18.12.1997 (GVO)
7.
Neugestaltung der Außenanlagen mit Einrichtung von Bewohnergärten in der städtischen Wohnanlage Berg am Laim im Rahmen des Bund-Länder- Städtebauförderungsprogramms "Soziale Stadt"
8.
Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung im Bereich der Bahnstrecke der S 8 Ost (Daglfing, Englschalking, Johanneskirchen) zwischen der Bahnstrecke München-Rosenheim und der Stadtgrenze zu Unterföhring
4.1.2.
Verkehrsangelegenheiten
1.
S-Bahn-Unterführung Berg am Laim –
Errichtung einer separaten Fuß- und Radwegunterführung
- Ausführungsgenehmigung
- Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes
2.
Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes – Baumkirchner Straße
3.
Anpassung des Münchner Stellplatzrechts für Kraftfahrzeuge an die BayBO – Novelle 2007 -Ergebnisse des Beteiligungsverfahrens
-Neuerlass einer Stellplatzsatzung für Kraftfahrzeuge (Satzungsbeschluss)
-Aufhebung der Stellplatzbeschränkungssatzung (Aufhebungsbeschluss)
-Festlegungen zur zukünftigen Höhe und Verwendung von Ablösemitteln
4.
Anzeigefehler bei der U2 – Innsbrucker Ring - Bürgerschreiben
4.1.3.
Umweltangelegenheiten
4.2.
Bereich Fest/Kultur
4.3.
Bereich Jugend, Schule, Sport
1.
Konzept zur Umsetzung des Teilplan 4 Tageseinrichtungen, Tagespflege Teil B, Bedarfsplanung Kindertagesbetreuung -Ausbauoffensive- Kindertagesbetreuungs-Plan: Darstellung und Weiterentwicklung
2.
Anerkennung von Kinderbetreuungsplätzen in der Kita Friedenstraße 22b
3.
Anerkennung von Kinderbetreuungsplätzen in der Kita Baumkirchner Str. 26
4.4.
Bereich Unterausschuss Soziales
4.5.
Bereich Budget
1.
Tag des Offenen Denkmals – Verwendungsnachweis und Schriftverkehr
2.
Bürgerkreis Berg am Laim e.V. – Verwendungsnachweis
3.
ESV München Ost e.V. – Verwendungsnachweis
4.
Bürgerkreis Berg am Laim e.V. – Bewilligungsbescheid
5.
Verein zur Förderung des Kinder- und Jugendtheaters e.V. – Bewilligungsbescheid
6.
ESV München Ost e.V. – Schriftverkehr
7.
Kath. Kindertagesstätte St. Michael – Schriftverkehr
4.6.
Sonstige
1.
Änderung der Gemeindeordnung – Übertragung laufender Angelegenheiten des Oberbürgermeisters auf die Bezirksausschüsse zur Entscheidung
2.
Änderung der BA-Satzung Katalog der Fälle der Entscheidung, Anhörung und Unterrichtung des Kommunalreferates Ziffn. 1, 7, 11 - 13
3.
Vollmacht für den Zuständigkeitsbereich gem. Art. 60 Abs. 2 Satz 2 GO
4.
BA-Sitzungstermine und Bürgerversammlungstermine 2008
5.
Bürgerversammlung am 17.04.2008 beim ESV München Ost
6.
Unterlagen für die Beratung und die Verabschiedung des Haushaltsplanentwurfs
7.
Zwischennachricht vom Kommunalreferat
8.
Abbruchanzeige St.-Veit-Straße
9.
Bauarbeiten durch die Stadtwerke – Hans-Pfann-Str., Auf dem Wasen
10.
Bürgerprojekte / Beteiligungsprojekte zum 850. Stadtgeburtstag
11.
Erlaubnisbescheid Christkindlmarkt am Grünen Markt
12.
Lärmbelästigung in der Friedenstraße durch Afrika-Festival an der Orleansstraße
4.7.
Baumschutz
5.
Termine, Ankündigungen, Sonstiges, Verschiedenes
5.1.
Termine der UA - Sitzungen
5.1.1.
Unterausschuss Planung, Verkehr und Umwelt
5.1.2.
Unterausschuss Fest und Kultur
5.1.3.
Unterausschuss Jugend und Schule
5.1.4.
Unterausschuss Soziales
5.1.5.
Unterausschuss Budget
5.2.
Ankündigungen
5.3.
Sonstiges/Verschiedenes