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Sitzungs-Informationen

Mittwoch, 7. März 2007, 09:30 Uhr (Abgeschlossen)

Gremium:

Gesundheitsausschuss

Sitzungsort:

Kleiner Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

Tagesordnung

Beschlussvollzugskontrolle (BVK); Bericht über die der BVK unterliegenden Beschlüsse des Gesundheitsausschusses und der Vollversammlung des Stadtrates im Zeitraum vom 01.07.2006 - 31.12.2006 - Bekanntgabe -

02-08 / V 09614 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass: Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 06.10.2004.Danach sind die Referate beauftragt, im jeweiligen Fachausschuss halbjährlich in Form einer Bekanntgabe über den Erledigungsstand der Aufträge, die der Beschlussvollzugskontrolle unterliegen, zu berichten. Inhalt: 4. Halbjährlicher Bericht für den Zeitraum 01.07.2006 – 31.12.2006 über den Erledigungsstand der Aufträge aus öffentlichen Sitzungen, die einer Beschlussvollzugskontrolle unterliegen. Entscheidungsvorschlag --- Gesucht werden kann im RIS auch nach: BVK, Beschlussvollzugskontrolle, Verfahrensstand, Aufträge, Verwaltung

Beschluss.pdf (bekannt gegeben )

Kinder- und Jugendgesundheit in München - Aktuelle Schwerpunktsetzung und Handlungsbedarf - Ergebnisse der Einschulungsuntersuchungen 2004/2005 - Impfungen können lebenswichtig sein! Antrag Nr. 02-08 / A 03214 von Frau StRin Eva Maria Caim, Herrn StR Robert Brannekämper vom 29.08.2006

02-08 / A 03214 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

02-08 / V 09491 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass- Änderungen d. kommunalen Leist. Z. Gesundheitsvors. f. Mü. Kinder u. Jugendliche.- Ergebnisse d. Schuleingangsunters. z. Schulj. 04/05.- Empf. d. Dt. Ärztet., d. vollständige Durchimpfung v. Säugl. u. Kleink. z. Aufnahmevorauss. in überwiegend staatl. finanzierten Kinderkr. u. Kinderg. zu machen.Antrag Nr. 02-08 / A 032143. Inhalt: Aktuelle Schwerp. u. Handlungsbed. werden dargest.. Neben einigen (Pflicht) leistungen für alle werden d. kommunalen Leist. z. Gesundheitsvors. auf sozial u. gesundh. benachteiligte Ki. u. Jugendl. mit u. ohne Migrations-hintergr. konzentriert. Zus. Handlungsb. (a. Stellenmehrbed.) besteht v.a. i. d. Ber. Kinderschutz, i. Jugendges. u. Adipositaspräv. Entscheidungsvors.1:Hausbesuche v. Kinderkrankenschw. des RGU auch f. Kinder m. erhöht. Bedarf i. Alter zwischen 3 u. 6 J. 2:Neue Schwerpunkt-bild. i. Bereich Jugendges. 3:Fachveranst. z. d. gesundh. Aspekten b. Schulverweig.. 4:Für Kinder u. Jugendl. mit Migrationshintergrund: Verstärkte Zusammenarb. m. Einricht. v. Migrantengr. u. Intensiv. d. Elternarbeit. 5:Info zur Gesundheitsvors., Impfb. u. Vorsorgeh. f. d. Kinder v. Asylantragst.; zus. Prüfung, ob für d. Kinder a. e. Gesundheitsunters. u. -beratung angeb. werden k. 6:Vollst. Impfsch. w. n. z. Aufnahmevorauss. in Kinderkr. u. –kinderg. gem.. 7:Fortführung .d. Aktivitäten zur Verbes. d. Impfsch. mit Schwerp. Masern. Gesucht kann auch im RIS: Kinder u. Jugendgesundheit, Eins

Beschluss.pdf (1.-4.,7-9 wie Referentenantrag,5.und 6 s. Beschlussseite,end.Entscheid.d.d.VV)

Änderung der Satzung über die Bestattungseinrichtungen der Landeshauptstadt München (Friedhofsatzung)

02-08 / V 09534 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass: Vollzug der ILO-Konvention 182 in Bezug auf Grabmale in Münchner Friedhöfen. Inhalt: Änderung der Friedhofsatzung; nur Grabmale ohne ausbeuterische Kinderarbeit. Entscheidungsvorschlag: Beschluss der Änderungen Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Friedhofsatzung, Grabmale, Kinderarbeit

Beschluss.pdf (nach Antrag,endgültige Entscheidung durch die Vollversammlung )

Grabmalzerstörung durch Diebstähle auf dem alten Südfriedhof Antrag Nr. 02-08 / A 03485 von Frau StRin Christl Purucker-Seunig, Herrn StR Klaus Peter Rupp, Herrn StR Michael Leonhart vom 26.01.2007

02-08 / A 03485 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

02-08 / V 09603 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass: Grabmalzerstörung durch Diebstähle auf dem alten Südfriedhof Antrag Nr. 02-08 / A 03485 von Frau StRin Christl Purucker-Seunig, Herrn StR Klaus Peter Rupp, Herrn StR Michael Leonhart vom 26.01.2007. Inhalt: Situation auf dem Alten Südfriedhof – Bericht zum angeblichen Diebstahl von Grabdenkmälern. Entscheidungsvorschlag: Vom Vortrag wird Kenntnis genommen. Der Antrag Nr. 02-08 / A 03485 ist damit geschäftsordnungsgemäß erledigt. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Friedhof, Grabdenkmäler

Beschluss.pdf (nach Antrag )

Die Verwaltung der Städtischen Klinikum GmbH muss effizienter werden und Kosten sparen Antrag Nr. 02-08 / A 03412 von Frau StRin Eva Maria Caim, Herrn StR Josef Schmid, Herrn StR Helmut Pfundstein vom 12.12.2006

02-08 / A 03412 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

02-08 / V 09503 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass: Antrag Nr. 02-08 / A 03412 von Frau StRin Eva Maria Caim, Herrn StR Josef Schmid, Herrn StR Helmut Pfundstein vom 12.12.2006. Inhalt: In der Beschlussvorlage wird dargestellt, dass das Einsparziel im Bereich der medizinfernen Kosten höher ist als von den Antragstellern gefordert und deshalb auch keine Änderung an den geplanten Beratungsleistungen der Städtisches Klinikum München GmbH für 2007 vorgenommen werden muss. Entscheidungsvorschlag: Vom Vortrag des Referenten, mit den dargestellten Einsparzielen aus den Unternehmensplan 2007 – 2011, wird Kenntnis genommen.Der Antrag Nr. 02-08 / A 03412 von Frau StRin Eva Maria Caim, Herrn StR Josef Schmid, Herrn StR Helmut Pfundstein vom 12.12.2006 ist damit geschäftsordnungsgemäß erledigt. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Städtisches Klinikum München GmbH, Krankenhäuser, externe Beratung, Verwaltungskosten, medizinferne Kosten.

Beschluss.pdf (nach Antrag,gegen die Stimmen der CSU-Fraktion )

Wirtschaftsplan 2007 für das Anwesen Schloss Kempfenhausen

02-08 / V 09621 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass: Wirtschaftsplanaufstellung 2007 Inhalt: Für das Anwesen Schloss Kempfenhausen ist ein Wirtschaftsplan - bestehend aus Erfolgsplan, Vermögensplan fünfjähriger Übersicht zu erstellen. Entscheidungsvorschlag: Im Wirtschaftsplan 2007 für das Anwesen Schloss Kempfenhausen werden im Erfolgsplan die Erträge auf € 280.610 und die Aufwendungen auf € 123.270 sowie im Vermögensplan die Einnahmen und Ausgaben auf € 15.000 festgesetzt.1. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Wirtschaftsplan Anwesen Schloss Kempfenhausen 2007

Beschluss.pdf (nach Antrag,endgültige Entscheidung durch die Vollversammlung )