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Sitzungs-Informationen
Mittwoch, 3. Juli 2002, 09:00 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
Vollversammlung
Sitzungsort:
Grosser Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
A
Themen ohne vorherige Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
1.
Besetzung der Korreferatsgebiete
Veränderung bei der Position der Stellvertretung
(Planungsreferat)
02-08 / V 00510
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
2.
Unterstützungsprogramm für ehemalige
Zwangsarbeiterinnen und Zwangsarbeiter in Kiew
Beendigung des Besuchsprogrammes - Medizinische
Hilfe im Gebiet Kiew
02-08 / V 00246
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
3.
Neubildung des Kinder- und Jugendhilfeausschusses;
Wahl der nicht der Vertretungskörperschaften angehördenen Mitglieder
02-08 / V 00554
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
4.
Vertretung der Landeshauptstadt München
-in Beteiligungsunternehmen
-in Stiftungen und Schenkungen
-in Vereinen und Verbänden
-
02-08 / A 00156
(Typ: Ergänzungsantrag)
(Status: Erledigt)
02-08 / V 00565
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
5.
Bildung von Kommissionen und
sonstigen Gremien
02-08 / V 00566
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
B
Themen mit vorheriger Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
1.
Projektauftrag Umsetzung Neues Steuerungsmodell im Direktorium
02-08 / V 00301
(Typ: Bekanntgabe)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
2.
Einrichtung einer Ombudsstelle beim
Referat für Stadtplanung und Bauordnung,
Lokalbaukommission
Empfehlung Nr. 99 der Bürgerversammlung
des 23. Stadtbezirkes Allach-Untermenzing
02-08 / V 00348
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Die Einrichtung einer Ombudsstelle beim Referat für Stadtplanung und Bauordnung für die Bürgerbe-
lange in bauaufsichtlichen Antragsverfahren ist nicht veranlasst. Dafür besteht auch keine Möglichkeit.
3.
Beteiligung der Bezirksausschüsse
an Preisgerichten
bei Architekturwettbewerben
Antrag Nr. 6718 des Bezirksausschusses
des 1. Stadtbezirkes Altstadt-Lehel
vom 11.12.2001
Antrag Nr. 6752 des Bezirksausschusses
des 3. Stadtbezirkes Maxvorstadt
vom 11.12.2001
Antrag Nr. 6767 des Bezirksausschusses
des 14. Stadtbezirkes Berg am Laim
vom 18.12.2001
Antrag Nr. 6776 des Bezirksausschusses
des 12. Stadtbezirkes Schwabing-Freimann
vom 18.12.2001
Antrag Nr. 6803 des Bezirksausschusses
des 20. Stadtbezirkes Hadern vom 11.12.2001
Antrag Nr. 6805 des Bezirksausschusses
des 4. Stadtbezirkes Schwabing-West
vom 18.12.2001
-
96-02 / A 03570
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
-
96-02 / A 03609
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
-
96-02 / A 03611
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
-
02-08 / A 00109
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
96-02 / V 02682
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
4.
1. Anhörungsrechte in Baugenehmigungsverfahren und sonstigen bauordnungsrechtlichen Verfahren sowie beim Vollzug der Baumschutzverordnung
2. Änderung der Satzung für die Bezirksausschüsse;
Antrag des Bezirksausschusses des 21. Stadtbezirkes
Pasing-Obermenzing (Beschluss vom 04. Juli 2000);
Antrag des Bezirksausschusses des 11. Stadtbezirkes
Milbertshofen-Am Hart (Beschluss vom 26. Juli 2000);
Antrag des Bezirksausschusses des 14. Stadtbezirkes Berg am Laim
(Beschluss vom 29. August 2000);
Antrag des Bezirksausschusses des 9. Stadtbezirkes Neuhausen-Nymphenburg (Beschluss vom 19. September 2000);
Antrag des Bezirksausschusses des 5. Stadtbezirkes
Au Haidhausen (Beschluss vom 20. September 2000);
96-02 / V 03142
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
siehe Vorlagendokumente
5.
Bezirksausschuss-Satzungsänderung;
Anhörung der Bezirksausschüsse bei
Absiedelungs- bzw. Legalisierungsverfahren
von Siedlungen
Antrag Nr. 4726 des Bezirksausschusses des 21. Stadtbezirkes Pasing-Obermenzing vom 04.04.2000
96-02 / V 03145
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Kurzübersicht
zum Beschluss des Verwaltungs- und Personalausschusses vom 17.04.2002
Bezirksausschuss-Satzungsänderung;
Anhörung der Bezirksausschüsse bei
Absiedelungs- bzw. Legalisierungsverfahren
von Siedlungen
Antrag Nr. 4726 des Bezirksausschusses des
21. Stadtbezirkes Pasing - Obermenzing vom 04.04.2000
Anlass: Antrag, bei Absiedelungs- bzw. Legalisierungsverfahren von Siedlungen ein Anhörungsrecht der Bezirksausschüsse zu begründen
Inhalt: Bei der Legalisierung von zu Wohnzwecken genutzten Gebäuden besitzen die Bezirksausschüsse bereits ein Anhörungsrecht, da diese einen Bauantrag voraussetzt. Auch geht diesen Fällen zumeist ein Bauleitplanverfahren voraus, in dem die Bezirksausschüsse ebenfalls beteiligt werden.
Bei Absiedelungen, also bauordnungsrechtlichen Beseitigungsver- fahren nicht genehmigungsfähiger Wohnbauten besteht derzeit kein Anhörungsrecht. Da derzeitige Fälle kaum noch anhängig sind, sieht das Direktorium keinen Bedarf, hierauf mit einer Satzungsänderung, durch die ja eine unbestimmte Vielzahl von Fällen geregelt werden soll, zu reagieren. Außerdem sprechen systematische Gründe gegen das beantragte Anhörungsrecht.
Die Bezirksausschüsse 9, 15, 17, 18, 23 und 24 haben sich für den Antrag ausgesprochen, die Bezirksausschüsse 1, 4, 5, 6, 7, 8, 10, 12, 14, 19 und 25 dagegen.
Vorschlag: Keine Einführung eines Anhörungsrechtes bei Absiedelungs- bzw. Legalisi
6.
Gemeindliches Benehmen bei Änderung
der Denkmalschutzliste
Antrag des Bezirksausschusses des 21. Stadtbezirkes
Pasing - Obermenzing vom 04.07.2000
96-02 / V 03146
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
siehe Vorlagendokumente
7.
Neuerlass einer Stellplatzbeschränkungssatzung;
Gesamtkonzept zur Verwendung von Stellplatzablösemitteln;
Anhörungsrecht für die Bezirksausschüsse
Antrag Nr. 5550 des Bezirksausschusses
des 4. Stadtbezirkes Schwabing - West
vom 20.12.2000
96-02 / V 03149
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Kurzübersicht
zum Beschluss des Verwaltungs- und Personalausschusses vom 17.04.2002
Neuerlass einer Stellplatzbeschränkungssatzung;
Gesamtkonzept zur Verwendung von Stellplatzablösemitteln;
Anhörungsrecht für die Bezirksausschüsse
Antrag Nr. 5550 des Bezirksausschusses
des 4. Stadtbezirkes Schwabing - West
vom 20.12.2000
Anlass: Schaffung eines Anhörungsrechtes für Fälle, in denen die Stellplatzbeschränkungssatzung angewendet werden soll
Inhalt: Der Stadtrat hat am 23.05.2001 eine neue Stellplatzbeschränkungs- satzung beschlossen, die für jedes Bauvorhaben (mit Ausnahme von Wohnnutzung) mit der Verpflichtung zum Nachweis von Stellplätzen und Garagen gilt. Der Vollzug der Satzung findet im Rahmen des Baugenehmigungsverfahrens statt, bei dem die Bezirksausschüsse bereits ein kombiniertes Unterrichtungs- und Anhörungsrecht besitzen. Da den Bezirksausschüssen der Satzungsumgriff bekannt ist, bedarf es insoweit eines zusätzlichen Anhörungsrechtes nicht.
Die Bezirksausschüsse 2, 7, 9, 15, 21, 23 und 24 haben sich im Anhörungsverfahren für den Antrag ausgesprochen, die Bezirksausschüsse 6, 10, 14 und 19 dagegen.
Vorschlag: Ein Anhörungsrecht für Fälle, in denen die Stellplatzbeschränkungs- satzung angewendet werden soll, ist nicht erforderlich.
8.
AbgesetztÄnderung der Satzung für die Bezirksausschüsse der Landeshauptstadt München
Zusammenfassende Änderungssatzung der TOP
- Anhörungsrechte in Baugenehmigungsverfahren und sonstigen bauordnungsrechtlichen Verfahren sowie beim Vollzug der Baumschutzverordnung;
- Berechnung der Anzahl von Bezirksausschussmitglieder;
- Anhörungsrecht bei Vermietung städtischer Liegenschaften
96-02 / V 03153
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
9.
Überprüfung der Auftragsvergabe der
Olympiapark GmbH (OMG) für Gutachten,
Neubau und Betreiben der Kioske im
Olympiastadion
-
96-02 / A 03677
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
02-08 / V 00252
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
10.
Anpassung diverser Abfallsatzungen
Änderung der Abfallsatzungen:
1. Allgemeine Abfallsatzung (Anlage 1)
2. Hausmüllentsorgungssatzung (Anlage 2)
3. Hausmüllentsorgungsgebührensatzung
(Anlage 3)
4. Hausratsperrmüll-, Wertstoff- und
Problemmüllsatzung (Anlage 4)
5. Gewerbe- und Bauabfallentsorgungs-
gebührensatzung (Anlage 5)
6. Gartenabfallentsorgungssatzung (Anlage 6)
02-08 / V 00290
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
11.
Landwirtschaftliche Betriebe -
Ersatzbau einer Halle mit Getreideanlage;
Vermögensplan 2002
02-08 / V 00408
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
12.
Jahresrechnung der Landeshauptstadt München für das
Haushaltsjahr 2001
- Rechenschaftsbericht -
02-08 / V 00343
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
13.
Behandlung von Zuwendungen bei kalkulatorischen Abschreibungen
Änderung des Kommunalabgabengesetzes (KAG) zum 01.01.2000
02-08 / V 00355
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
14.
Änderung der Stadtjugendamtssatzung
sowie
Zusammensetzung des Kinder- und
Jugendhilfeausschusses überprüfen
Antrag Nr. 96-02 / A 03658 von Frau
Stadträtin Angelika Gebhardt, Frau
Stadträtin Brigitte Meier, Herrn Stadtrat
Haimo Liebich, Herrn Stadtrat Hans Dieter
Kaplan, Frau Stadträtin Christine Strobl
vom 19.03.2002
-
96-02 / A 03658
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
02-08 / V 00298
(Typ: Beschlussvorlage SB+VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
15.
Bauvorhaben:
Offene Einrichtung für Kinder und Jugendliche,
Umbau eines ehemaligen Gartenbaustützpunktes,
Am Glockenbach 14, 80469 München
im 2. Stadtbezirk, Ludwigsvorstadt - Isarvorstadt
Baukosten (Kostenobergrenze):
824.000,-- �
davon Ersteinrichtungskosten:
87.300,-- �
Grundstücksablösekosten
100.000,-- �
Gesamtkosten
924.000,-- �
1. Genehmigung des Nutzerbedarfsprogrammes (NBP)
2. Projektauftrag
3. Ausweitung des Entwurfes des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2002 - 2006
Investitionsliste 1, Gliederungsziffer 4602, Maßnahme Nr. 7550
Hinweis: Alte SV-Nr. 96-02 / V 03279
02-08 / V 00138
(Typ: Beschlussvorlage SB+VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
16.
Pauschalierte Sozialhilfe - Sozialhilfebezüge unter dem Existenzminimum?
Hinweis: Alte SV-Nr. 96-02 / V 03199
-
02-08 / A 00073
(Typ: Ergänzungsantrag)
(Status: Erledigt)
-
02-08 / A 00050
(Typ: Dringlichkeitsantrag)
(Status: Erledigt)
-
02-08 / A 00023
(Typ: Dringlichkeitsantrag)
(Status: Erledigt)
-
02-08 / A 00149
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
-
96-02 / A 03673
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
-
02-08 / A 00138
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
02-08 / V 00090
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
17.
Änderung der städtischen Entwässerungssatzung
-
96-02 / A 03602
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
02-08 / V 00250
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
18.
Im Gefilde zwischen Putzbrunner Straße und Vulpiusstraße
Herstellung der Erschließungsstraße
im 16. Stadtbezirk Ramersdorf-Perlach
Projektkosten (Kostenberechnung):
2.852.000,-- �
Änderung des Entwurfes des Mehrjahresinvestitionsprogrammes
2002 - 2006 in Investitionsliste 1 beim Unterabschnitt 6300 "Gemeindestraßen"
02-08 / V 00236
(Typ: Beschlussvorlage SB+VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
19.
Ausbau der Neuherbergstraße
zwischen Schleißheimer Straße und Mortonstraße
im 11. Stadtbezirk Milbertshofen- Am Hart
Projektkosten (Kostenberechnung): 3.565.000,-- �
(darin enthalten ist der 60 %-Anteil an den Folgekosten
der Stadtwerke München GmbH: 18.000.--Â�)
Änderung des Entwurfes des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2002 - 2006 beim Unterabschnitt 6300 "Gemeindestraßen"
02-08 / V 00194
(Typ: Beschlussvorlage SB+VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
20.
Änderung der Friedhofsatzung
Antrag Nr. 96-02 / A 03674 von Frau StRin Ingrid
Bauernschuster, Frau StRin Eva Maria Caim,
Frau StRin Ilse Nagel, Frau StRin Gisela Oberloher,
Herrn StR Helmut Pfundstein vom 02.04.2002
-
02-08 / A 00120
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
-
02-08 / A 00119
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
-
02-08 / A 00121
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
-
96-02 / A 03674
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
02-08 / V 00271
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Der Stadtratsantrag hat eine Änderung der Friedhofsatzung zum Ziel mit der Folge, dass auf allen Grabdenkmälern Fotos von Verstorbenen zulässig wären. Von der Städtischen Bestattung wird der Zeitraum seit der letzten Satzungsänderung nicht für ausreichend erachtet, die Bedürfnisse der Bevölkerung beurteilen zu können, weshalb vorgeschlagen wird, die entsprechende Regelung beizubehalten und zu einem späteren Zeitpunkt nochmals dem Stadtrat zu berichten.
21.
Pflege fördern am Ausbildungsinstitut
für Pflegeberufe
Antrag Nr. 96-02 / A 03309 von Frau Stadträtin
Eva Maria Caim vom 26.10.2001
-
02-08 / A 00118
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
-
96-02 / A 03309
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
02-08 / V 00237
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Verbesserung der technischen Ausstattung im Bereich des Institutes für Pflegebrufe durch Installation von mobilen und stätionären Medieneinheiten, Einrichten eines EDV-Lehrsaales für Schülerinnen und Schüler sowie Schaffung von Internetzugängen.
22.
Projekt KOMPASS Nachhaltigkeit: Indikatoren für nachhaltige
Entwicklung im Rahmen der Lokalen Agenda 21 München
-
96-02 / A 03692
(Typ: Ergänzungsantrag)
(Status: Erledigt)
-
96-02 / A 03693
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
-
02-08 / A 00099
(Typ: Ergänzungsantrag)
(Status: Erledigt)
-
02-08 / A 00101
(Typ: Ergänzungsantrag)
(Status: Erledigt)
-
96-02 / A 02523
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
96-02 / V 02954
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
I. Vortrag des Referenten 1
1. Vorbemerkungen
2. Zum hier zu Grunde gelegten Verständnis von
Nachhaltiger Entwicklung und Indikatoren
2.1 Leitbild und Konzept Nachhaltige Entwicklung
und Indikatoren 2
2.2 Nachhaltigkeits-Indikatoren 3
2.2.1 Aufgaben und Funktionen von Indikatoren 3
2.2.2 Indikatoren für die Nachhaltige Entwicklung 3
2.2.3 KOMPASS-Indikatoren, Ziele des Stadtrats zur
Nachhaltigkeit und das Neue Steuerungsmodell 4
3. Methode der Nachhaltigkeits-Indikatorenbildung
3.1 Vorbemerkungen 6
3.2 Methodisches Vorgehen in KOMPASS II 6
4 Bewertung des bisher Erreichten
4.1 Bewertung des vorliegenden Indikatorensets KOMPASS II 7
4.2 Das bisherige Vorgehen und die Ergebnisse -
ein erstes Fazit 8
5 Das Sensitivitätsmodell und die Entwicklung von
Nachhaltigkeits-Indikatoren
(Antrag Nr. 2523 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL)
5.1 Das Sensitivitätsmodell 9
5.2 Das Sensitivitätsmodell - ein Instrument der
Nachhaltigen Entwicklung? 9
6 Weiteres Vorgehen im KOMPASS-Projekt
6.1 Verknüpfung mit den Zielen des Stadtrates
zur Nachhaltigkeit 10
6.2 Fundierung der Indikatoren 10
6.3 Anwendung des Sensitivitätsmodells 10
6.4 Gesellschaftliche Verankerung der
Nachhaltigkeits-Indikatoren 10
6.5 Finanzierung 12
II. Antrag des Referenten 13
III. Beschluss 14
23.
Lärmminderungsplan für München
Vollzug des § 47a BlmSchG
Sachstandsbericht und weiteres Vorgehen
02-08 / V 00187
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Die Beschlussvorlage gibt im wesentlichen den Sachstand der Lärmminderungsplanung für München wieder. Das Hauptaugenmerk in der Lärmminderungsplanung liegt z. Z. auf der Untersuchung der Gebiete entlang des Mittleren Rings, an der Großmarkthalle und am DB Südring. In den Anlagen 1.1 und 1.2 ist der Bearbeitungsstand tabellarisch zusammengefasst. Zudem sind in dem Beschluss die bisher entstandenen Kosten und die geplante weitere Vorgehensweise in der Lärmminderungsplanung zusammengestellt.
24.
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1769
Boschetsrieder Straße,
Ratzingerplatz (beiderseits),
Hofmannstraße (westlich),
Kistlerhofstraße (nördlich),
Geisenhausenerstraße (östlich)
a)Modifizierung des Nutzungs- und
Entwicklungskonzeptes für das
Obersendlinger Gewerbe- und
Dienstleistungszentrum Aidenbachstraße/
Boschetsrieder Straße vom 23.03.1994
b)Ergänzung des Aufstellungsbeschlusses
vom 23.03.1994
Stadtbezirk 19 Thalkirchen-Obersendling-
Forstenried-Fürstenried-Solln
02-08 / V 00328
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
25.
Umstrukturierung des Areals der Firma Siemens AG an der Hofmannstraße in Obersendling
("Isar-Süd")
a) Bericht über das Ergebnis des städtebaulichen
und landschaftsplanerischen Ideenwettbewerbes
b) Weiteres Vorgehen
Stadtbezirk 19 Thalkirchen-Obersendling
Forstenried-Fürstenried-Solln
-
02-08 / A 00094
(Typ: Ergänzungsantrag)
(Status: Erledigt)
02-08 / V 00330
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
26.
Änderung des Flächennutzungsplanes
mit integrierter Landschaftsplanung und
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1916
Bodenseestraße (beidseitig),
(Bundesstraße B 2),
Bundesautobahn A 96 München-Lindau (nördlich),
Bundesautobahn A 99 West (östlich)
Siedlungsschwerpunkt Freiham
(Teiländerung des Bebauungsplanes Nr. 67 b)
Stadtbezirk 22 Aubing-Lochhausen-Langwied
-
02-08 / A 00098
(Typ: Ergänzungsantrag)
(Status: Erledigt)
-
02-08 / A 00089
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
02-08 / V 00332
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
27.
Verkehrsentwicklungsplan-Radverkehr (VEP-R)
a)Ergebnisse der Anhörung der Bezirksaus-
schüsse, des ADFC und der angrenzenden
Städte und Gemeinden; Stadtrats- und
Bezirksausschussaufträge
b) Abschließende Untersuchungsergebnisse
c) Der VEP-R im Gesamtsystem Radverkehr
d) Entscheidungsvorschlag
e) Wiederherstellung der Radwegverbindung
von der Andernacher-/Ehrenbreitsteiner Str.
zur Hanauer Straße
Empfehlung Nr. 66 der Bürgerversammlung
des 10. Stadtbezirkes Moosach vom 09.10.2001
-
02-08 / A 00037
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
-
02-08 / A 00038
(Typ: Ergänzungsantrag)
(Status: Erledigt)
96-02 / V 03082
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
28.
Projekt München 21
a) Ergebnisse der Machbarkeitsstudie
und weiteres Verfahren
b) Antrag Nr. 2528 der Stadtratsfraktion
des CSU vom 14.11.1995
c) Antrag Nr. 2677 der Stadtratsmitglieder
Zöttl, Quaas, Schosser und Schwetzler
vom 21.03.2001
-
02-08 / A 00093
(Typ: Ergänzungsantrag)
(Status: Erledigt)
-
96-02 / A 02677
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
02-08 / V 00239
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Ergebnis der Machbarkeitsstudie und weiteres Vorgehen
Eisenbahnbetriebliche Alternativen
Verkehrsuntersuchung
Bahnhofskonzepte
Flächenabgleich
Stadtwirtschaftliche Untersuchung
Variantenbewertung
...
29.
Besetzung der Kommissionen 2002 für die
städtischen Kulturpreise und Stipendien
Kultureller Ehrenpreis, Geschwister-Scholl-Preis,
Literaturpreis, Designpreis, Förderpreis Tanz,
Stipendien Bildende Kunst, Stipendien Musik
02-08 / V 00357
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
30.
NS-Dokumentationszentrum im unmittelbaren
Umfeld des Königsplatzes
Gedenkstätte für die Opfer des Nationalsozialismus
Antrag Nr. 2208 der Stadtratsfraktion Die Grünen/RL
vom 08.09.2000
Verhandlungen der Stadt München mit dem Freistaat
Bayern mit dem Ziel, eine Erinnerungsstätte im un-
mittelbaren Umfeld des Königsplatzes zu schaffen
Antrag Nr. 5469 des Bezirksausschusses des 3.
Stadtbezirks Maxvorstadt vom 12.12.2000
Gedenkstätte für NS-Opfer und Widerstandskämpfer
Nach dem Grundsatzbeschluss des Bayerischen Land-
tags zur Errichtung eines Dokumentationszentrums zur
NS-Vergangenheit Münchens: Weitere Schritte zur schnellst-
möglichen Umsetzung
Kann das Dokumentations- und Forschungsarchiv
"10. Mai 1933" nach München geholt werden ?
Schaffung eines Dokumentationszentrums der NS-Zeit
am Königsplatz
Antrag Nr. 7068 des 3. Stadtbezirks Maxvorstadt
vom 12.03.2002
-
96-02 / A 03541
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
-
96-02 / A 02390
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
-
96-02 / A 03146
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
-
02-08 / A 00123
(Typ: Ergänzungsantrag)
(Status: Erledigt)
-
02-08 / A 00122
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
02-08 / V 00216
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
31.
Umbau des alten Giesinger Bahnhofs
zu einem kulturellen Stadtviertelzentrum
im 17. Stadtbezirk Obergiesing
Baukosten (Kostenobergrenze) 1.997.000 �
inkl. Stellplatzablöse 50.000 Â�
1. Ausführungsgenehmigung
2. Änderung des Entwurfs des Mehrjahresinvestitions-
programmes 2002 - 2006
Investitionsliste 1, Investitionsgruppe 3552, Kenn-Nr. 2
02-08 / V 00369
(Typ: Beschlussvorlage SB+VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
32.
Zustimmung zur Übertragung von
personalrechtlichen Befugnissen
Änderung des Beschlusses der Vollver-
sammlung vom 02.05.2002
02-08 / V 00468
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
33.
Münchner Philharmoniker
Bestimmung von ehrenamtlichen Stadtrats-
mitgliedern für den Philharmonischen Rat
02-08 / V 00483
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
34.
Errichtung eines Schulgebäudes an der
Riesstraße für
städt. BS für Bürokommunikation
städt. BS für Medienberufe
städt. BS für Steuer- und Immobilienwirtschaft
städt. BS für kaufmännische Industrie- und
Informatikberufe, dezentrale Servicestation
und Medienzentrum im 10. Stadtbezirk Moosach
Baukosten (Kostenobergrenze): 119.642.000 �
(davon Ersteinrichtungskosten 13.805.000 �)
1. Bedarfs- und Konzeptgenehmigung
2. Projektauftrag
3. Änderung des Entwurfes des MIP 2002 - 2006
IGr. 2400, Maßnahmen-Nr. 7550, Rangfolge-Nr. 001
02-08 / V 00302
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
35.
Erweiterung des Schulgebäudes und Neubau
einer Einfachsporthalle für die Grundschule an
der Eversbuschstraße 182 im 23. Stadtbezirk
Allach-Untermenzing
Baukosten (Ausführungskosten): 4.930.000 Â�
(davon Ersteinrichtungskosten: 215.000 �)
Änderung des Entwurfes des MIP 2002 - 2006
IL 1, IGr. 2100, Rangfolge-Nr. 24
02-08 / V 00304
(Typ: Beschlussvorlage SB+VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
36.
Neubau der Kindertagesstätte Panzerwiese-West IV
(Graslilienanger) mit 4 Kindergartengruppen und
1 Hortgruppe auf der Panzerwiese-West
11. Stadtbezirk Milbertshofen - Am Hart
Baukosten (Kostenobergrenze): 2.867.000 �
(davon Ersteinrichtungskosten 208.000 �)
Änderung des Entwurfs des MIP 2002 - 2006
IL 1, IGr. 4641, Rangfolge-Nr. 16
02-08 / V 00300
(Typ: Beschlussvorlage SB+VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
37.
Schaffung zusätzlicher Klassenzimmer sowie
einer Schulküche für die Grund- und Förderschule
an der Paulckestraße 10 im 24. Stadtbezirk
Feldmoching-Hasenbergl
Baukosten (Ausführungskosten): 920.000 Â�
(davon Ersteinrichtungskosten 46.000 �)
Änderung des MIP 2002 -2006
IL 1, IGr. 2100, Kenn-Nr. 012 und 019
02-08 / V 00307
(Typ: Beschlussvorlage SB+VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
38.
Aufnahme der Grund- und Teilhauptschule I
Gänselieselstraße 23 in den Schulsprengel der
Städt. Schulartunabhängigen Orientierungsstufe
München-Neuperlach
Antrag Nr. 7097 des Bezirksausschusses des
16. Stadtbezirkes Ramersdorf-Perlach vom
05.03.2002
02-08 / V 00309
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
39.
Bezirkssportanlage Meyerbeerstraße 115
21. Stadtbezirk Pasing-Obermenzing
Neubau und Umgestaltung der Freisportflächen
Baukosten (Kostenobergrenze): 4.392.000 �
(davon Ersteinrichtungskosten): 514.000 �
Änderung des Entwurfs des MIP 2002 - 2006
Investitionsliste 1, IGr. 5640
Änderung des Entwurfs des MIP 202 - 2006
IL 1, IGr. 5640
96-02 / V 03045
(Typ: Beschlussvorlage SB+VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
40.
TSV Neuhausen-Nymphenburg e.V.
Anbau an das bestehende Sportgebäude
1. Genehmigung des vorzeitigen Baubeginns
2. Änderung des Entwurfs des MIP 2002-2006
02-08 / V 00370
(Typ: Beschlussvorlage SB+VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
41.
SV München von 1880 e.V.;
Erneuerung des Umkleide- und
Sanitärbereichs im Erdgeschoss des
Sportgebäudes an der Tübinger Str. 10
1. Genehmigung des vorzeitigen Baubeginns
2. Änderung des Entwurfs des MIP 2002-2006
02-08 / V 00371
(Typ: Beschlussvorlage SB+VB)
(Status: Abgeschlossen)
Kurzinfo:
C
Begruendung und Abstimmung von Dringlichkeitsantraegen
D
Nachprüfungsanträge
E
Befassung der Vollversammlung mit Werkausschussbeschluessen