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Sitzungs-Informationen

Donnerstag, 11. April 2002, 14:00 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
Umweltschutzausschuss
Sitzungsort:
Kleiner Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

Tagesordnung
1.
Projekt KOMPASS Nachhaltigkeit: Indikatoren für nachhaltige Entwicklung im Rahmen der Lokalen Agenda 21 München

  • 96-02 / A 03692 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 96-02 / A 03693 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 02-08 / A 00099 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 02-08 / A 00101 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 96-02 / A 02523 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

96-02 / V 02954 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
I. Vortrag des Referenten 1 1. Vorbemerkungen 2. Zum hier zu Grunde gelegten Verständnis von Nachhaltiger Entwicklung und Indikatoren 2.1 Leitbild und Konzept Nachhaltige Entwicklung und Indikatoren 2 2.2 Nachhaltigkeits-Indikatoren 3 2.2.1 Aufgaben und Funktionen von Indikatoren 3 2.2.2 Indikatoren für die Nachhaltige Entwicklung 3 2.2.3 KOMPASS-Indikatoren, Ziele des Stadtrats zur Nachhaltigkeit und das Neue Steuerungsmodell 4 3. Methode der Nachhaltigkeits-Indikatorenbildung 3.1 Vorbemerkungen 6 3.2 Methodisches Vorgehen in KOMPASS II 6 4 Bewertung des bisher Erreichten 4.1 Bewertung des vorliegenden Indikatorensets KOMPASS II 7 4.2 Das bisherige Vorgehen und die Ergebnisse - ein erstes Fazit 8 5 Das Sensitivitätsmodell und die Entwicklung von Nachhaltigkeits-Indikatoren (Antrag Nr. 2523 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL) 5.1 Das Sensitivitätsmodell 9 5.2 Das Sensitivitätsmodell - ein Instrument der Nachhaltigen Entwicklung? 9 6 Weiteres Vorgehen im KOMPASS-Projekt 6.1 Verknüpfung mit den Zielen des Stadtrates zur Nachhaltigkeit 10 6.2 Fundierung der Indikatoren 10 6.3 Anwendung des Sensitivitätsmodells 10 6.4 Gesellschaftliche Verankerung der Nachhaltigkeits-Indikatoren 10 6.5 Finanzierung 12 II. Antrag des Referenten 13 III. Beschluss 14

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (vertagt,Änderungsantrag der CSU u.Ergänzungsantrag der SPD sind eingebracht)
2.
Regelförderung - Vollzug des Haushaltsplanes 2002; UA 1160 - Haushaltsjahr 2002 Förderung der Projekte - Gemeinschaftsprojekt "Sicherstellung und Vernetzung der Umweltberatung in München" Träger: Umweltinstitut München e. V. Träger: Landesbund für Vogelschutz in Bayern e. V. Träger: Bund Naturschutz in Bayern e. V. - "Pflege ausgewählter Münchner Biotope" Träger: Landesbund für Vogelschutz in Bayern e. V.

96-02 / V 02935 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
I. Vortrag des Referenten 1 A. Umweltschutzprojekte (zwischenzeitliche Veränderungen) 2 1.3 Agendakoordination "Eine Welt" 2 1.5 Agenda-21-Projekte/Stiftung 2 1.7 Agenda-21-Zeitung "Münchner Stadtgespräche" und "Internet-Terminkalender für Agenda-Aktive" 2 B. Umweltschutzprojekte (Genehmigung der Projekte/Zuschüsse) 3 1.6 Umweltberatung Gemeinschaftsprojekt "Sicherstellung und Vernetzung der Umweltberatung in München" 3 1.8 Naturschutz in der Stadt - Biotoppflege "Pflege ausgewählter Münchner Biotope" 5

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag,gegen die Stimmen der CSU-Fraktion)
3.
Förderprogramm Energieeinsparung der Landeshauptstadt München Erfolgsstatistik 2001

96-02 / V 02937 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
I. Vortrag des Referenten 1 Einleitung 1 Förderanträge nach Art der Maßnahmen 2 Fördermittel, Investitionen und Arbeitsplätze 3 Energie- und Emissionseinsparung 5 CO2- Vermeidungskosten 6 Energieverbrauchs- Vermeidungskosten 9 Ausgewählte spezifische Maßnahmenkosten 11 Verteilung der Maßnahmen nach Gebäudearten 12 Verteilung der Maßnahmen nach Gebäudebaujahren 13 Alter des Heizkessels beim Austausch 15 Die kumulative Wirkung des FES 16 II. Bekanntgegeben 17

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben )
4.
Verkehrssperrungen für Kraftfahrzeuge in italienischen Städten im Januar 2002 aufgrund von hoher Feinstaubbelastung und die Situation in München

96-02 / V 02939 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
I. Vortrag des Referenten 1 1. Grundlagen 1 2. Rechtliche Situation 2 2.1 EU-Luftqualitätsrichtlinien 2 2.2 Rechtliche Grundlagen in Deutschland 2 2.3 Rechtliche Grundlagen für Verkehrssperrungen in Italien 3 3. Schadstoff- und meteorologische Situation in Mailand/Turin und München im Januar 2002 5 4. Quellenzuordnung 6 5. Maßnahmen 7 6. Fazit 9 II. Bekanntgegeben 10

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben)
5.
Car Free Day: "In die Stadt - ohne mein Auto" 1. Bericht über den europaweiten autofreien Tag 2001 Beschluss des Umweltschutzausschusses vom 29.03.2001 2. Car Free Day 2002 am 14./15.09.2002 Konzeption und Organisation 3.

  • 96-02 / A 03691 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 96-02 / A 02886 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 96-02 / A 03217 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 96-02 / A 03243 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

96-02 / V 02946 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
I. Vortrag des Referenten 1 1. Bericht über den europaweiten autofreien Tag 2001 1 Bundesweiter Aktionstag "In die Stadt - ohne mein Auto" 1 Europaweiter Aktionstag "In die Stadt - ohne mein Auto" 2 Car Free Day 2001 in München 3 2. Car Free Day 2002 am 14./15.09.2002 6 3. An autofreien Tagen die Stadt erleben 9 4. Straßensperrungen am autofreien Tag 10 II. Antrag des Referenten 13 III. Beschluss 14

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (Ergänzungsantrag d.SPD,Gegenstimmen v.StR Schwetzler,Sabathil,Hanna)
6.
Lackieranlagen der Firma BMW AG Sachstandsbericht

96-02 / V 02949 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben)
7.
Mobilfunk; Einsatz der Landeshauptstadt München beim Deutschen Städtetag dafür, Aufstellung und Betrieb von Mobilfunk-Sendeanlagen einem Genehmigungsverfahren mit bestimmten Kriterien zu unterwerfen (Ziffer 2 des Antrages) Empfehlung Nr. 160 der Bürgerversammlung des 16. Stadtbezirkes Bezirksteil Perlach am 29.11.01 Mobilfunkanlagen im 16. Stadtbezirk; keine weiteren Sendeanlagen, Abbau bestehender Anlagen bzw. deutliche Leistungsreduzierung, Nachweispflichten der Betreiber, Aufklärungsarbeit, Informationsveranstaltung / Podiumsdiskussion Empfehlung Nr. 161 der Bürgerversammlung des 16. Stadtbezirkes Bezirksteil Perlach am 29.11.01

96-02 / V 02947 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
8.
Ergreifung von Maßnahmen zur Beseitigung aller Hindernisse, die durch den U-Bahn-.Bau verursacht sind und den Grundwasserstrom massiv behindern, insbesondere Verbesserung des Grundwasserstroms und Senkung des hohen Grundwasserspiegels Empfehlung Nr. 92 der Bürgerversammlung des 15. Stadtbezirkes Trudering-Riem am 08.11.2000 Realisierung von kostengerechten Maßnahmen zur Kappung von Grundwasserspitzenwerten - evtl. in Kooperation mit der Regierung von Oberbayern Empfehlung Nr. 94 der Bürgerversammlung des 15. Stadtbezirkes Trudering-Riem am 08.11.2000 Senkung des Grundwasserspiegels durch Vertiefung des Hüllgrabens Empfehlung Nr. 95 der Bürgerversammlung des 15. Stadtbezirkes Trudering-Riem am 08.11.2000

96-02 / V 02942 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (vertagt in den nächsten Ausschuss)
9.
ÖKOPROFIT München, Sachstandsbericht, Vergabe von Werkverträgen für den Jahrgang 2003

96-02 / V 02953 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Die vorliegende Beschlussvorlage dient als Bericht über den aktuellen Sachstand von ÖKOPROFIT München. Hierbei wird eingegangen auf den Verlauf und die Ergebnisse des letztjährigen ÖKOPROFIT-Jahrganges, die Weiterführung des Projektes in 2002 sowie die bisherige Resonanz auf das Projekt. Außerdem wird das weitere Vorgehen und die geplante Neuvergabe von Werkverträgen für das Jahr 2003 dargelegt.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )