RIS Internet "TO Download"
(Download erfolgte am 04.07.2024 08:22:02)
Sitzungs-Informationen
Mittwoch, 17. April 2002, 14:00 Uhr
(Abgeschlossen) (im Anschluss an vorherige Sitzung)
Gremium:
Verwaltungs- und Personalausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
I.
Direktorium
1.
Einführung eines DV-gestützten Beschwerde-
managements beim Direktorium - HA II/V
- Bekanntgabe -
Kurzinfo:
2.
Amt für Informations- und Datenverarbeitung;
Alternative zu Microsoft-Produkten
-
96-02 / A 03363 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)
-
96-02 / A 03134 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
3.
Börse für ehrenamtliches Engagement
-
96-02 / A 03497 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
4.
Internationales Jahr der Freiwilligen 2001
Bilanz und Ausblick
Kurzinfo:
5.
Energieeinsparung III
-
96-02 / A 03511 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
6.
1. Anhörungsrechte in Baugenehmigungsverfahren und sonstigen bauordnungsrechtlichen Verfahren sowie beim Vollzug der Baumschutzverordnung
2. Änderung der Satzung für die Bezirksausschüsse;
Antrag des Bezirksausschusses des 21. Stadtbezirkes
Pasing-Obermenzing (Beschluss vom 04. Juli 2000);
Antrag des Bezirksausschusses des 11. Stadtbezirkes
Milbertshofen-Am Hart (Beschluss vom 26. Juli 2000);
Antrag des Bezirksausschusses des 14. Stadtbezirkes Berg am Laim
(Beschluss vom 29. August 2000);
Antrag des Bezirksausschusses des 9. Stadtbezirkes Neuhausen-Nymphenburg (Beschluss vom 19. September 2000);
Antrag des Bezirksausschusses des 5. Stadtbezirkes
Au Haidhausen (Beschluss vom 20. September 2000);
Kurzinfo:
siehe Vorlagendokumente
7.
Vollzug des § 8 Abs. 2 Bezirksausschuss-Satzung
Berechnung der Anzahl von Bezirksausschussmitgliedern
Kurzinfo:
8.
Änderung der BA-Satzung im Beteiligungskatalog
Anhörungsrecht bei Vermietung städtischer Liegenschaften
Antrag Nr. 5149 des Bezirksausschusses
des 19. Stadtbezirkes Thalkirchen-Ober-
sendling-Forstenried-Fürstenried-Solln
vom 12.09.2000
Kurzinfo:
siehe Vorlagendokumente
9.
Änderung der Satzung für die Bezirksausschüsse der Landeshauptstadt München
Zusammenfassende Änderungssatzung der TOP
- Anhörungsrechte in Baugenehmigungsverfahren und sonstigen bauordnungsrechtlichen Verfahren sowie beim Vollzug der Baumschutzverordnung;
- Berechnung der Anzahl von Bezirksausschussmitglieder;
- Anhörungsrecht bei Vermietung städt. Liegenschaften
Kurzinfo:
10.
Bezirksausschuss-Satzungsänderung;
Anhörung der Bezirksausschüsse bei
Absiedelungs- bzw. Legalisierungsverfahren
von Siedlungen
Antrag Nr. 4726 des Bezirksausschusses
des 21. Stadtbezirkes Pasing-Obermenzing
vom 04.04.2000
Kurzinfo:
Kurzübersicht
zum Beschluss des Verwaltungs- und Personalausschusses vom 17.04.2002
Bezirksausschuss-Satzungsänderung;
Anhörung der Bezirksausschüsse bei
Absiedelungs- bzw. Legalisierungsverfahren
von Siedlungen
Antrag Nr. 4726 des Bezirksausschusses des
21. Stadtbezirkes Pasing - Obermenzing vom 04.04.2000
Anlass: Antrag, bei Absiedelungs- bzw. Legalisierungsverfahren von Siedlungen ein Anhörungsrecht der Bezirksausschüsse zu begründen
Inhalt: Bei der Legalisierung von zu Wohnzwecken genutzten Gebäuden besitzen die Bezirksausschüsse bereits ein Anhörungsrecht, da diese einen Bauantrag voraussetzt. Auch geht diesen Fällen zumeist ein Bauleitplanverfahren voraus, in dem die Bezirksausschüsse ebenfalls beteiligt werden.
Bei Absiedelungen, also bauordnungsrechtlichen Beseitigungsver- fahren nicht genehmigungsfähiger Wohnbauten besteht derzeit kein Anhörungsrecht. Da derzeitige Fälle kaum noch anhängig sind, sieht das Direktorium keinen Bedarf, hierauf mit einer Satzungsänderung, durch die ja eine unbestimmte Vielzahl von Fällen geregelt werden soll, zu reagieren. Außerdem sprechen systematische Gründe gegen das beantragte Anhörungsrecht.
Die Bezirksausschüsse 9, 15, 17, 18, 23 und 24 haben sich für den Antrag ausgesprochen, die Bezirksausschüsse 1, 4, 5, 6, 7, 8, 10, 12, 14, 19 und 25 dagegen.
Vorschlag: Keine Einführung eines Anhörungsrechtes bei Absiedelungs- bzw. Legalisi
11.
Gemeindliches Benehmen bei Änderung
der Denkmalschutzliste
Antrag des Bezirksausschusses
des 21. Stadtbezirkes Pasing - Obermenzing
vom 04.07.2000
Kurzinfo:
siehe Vorlagendokumente
12.
Änderung der BA-Satzung im Katalog der Fälle der Entscheidung, Anhörung und Unterrichtung der Bezirksausschüsse Sozialreferat Nr. 14
Antrag Nr. 511 des Bezirksausschusses
des 19. StadtbezirkesThalkirchen-Ober- sendling-Forstenried-Fürstenried-Solln
vom 05.11.1996
Antrag Nr. 5149 des Bezirksausschusses
des 19. Stadtbezirkes Thalkirchen-Ober- sendling-Forstenried-Fürstenried-Solln
vom 12.09.2000
Kurzinfo:
Kurzübersicht
zum Beschluss des Verwaltungs- und Personalausschusses am 17.04.2002
Änderung der BA-Satzung im Katalog der Fälle der Entscheidung,
Anhörung und Unterrichtung der Bezirksausschüsse
Sozialreferat Nr. 14
Antrag Nr. 511 des Bezirksausschusses des19. Stadtbezirkes
Thalkirchen-Obersendling-Forstenried-Fürstenried-Solln vom
05.11.1996
Antrag Nr. 5149 des Bezirksausschusses des 19. Stadtbezirkes
Thalkirchen-Obersendling-Forstenried-Fürstenried-Solln vom
12.09.2000
Anlass: Umwandlung des bei der laufenden Gewährung von Zuschüssen für soziale Projekte bestehenden Anhörungs- in ein Entscheidungsrecht
Inhalt: Mit dem Antrag Nr. 5149 hat der Bezirksausschuss 19 seinen von der Bezirksausschuss-Satzungskommission am 17.05.1997 nicht ab-schließend behandelten Antrag Nr. 511 erneut aufgegriffen und bei der Katalog-Nr. 14 für das Sozialreferat ein Entscheidungsrecht ge-fordert. Aus der Sicht des Sozialreferates und des Direktoriums sollte an dem bestehenden Anhörungsrecht primär aus haushaltsrecht-lichen Gründen festgehalten werden, wobei darauf hinzuweisen ist, dass in den wichtigeren Fällen der erstmaligen Zuschussgewährung die Bezirksausschüsse bereits ein Entscheidungsrecht besitzen.
Vorschlag: Die Umwandlung des bei der Katalog-Nr. 14 für das Sozialreferat be-stehenden Anhörungsrechtes in ein Entscheidungsrecht erfolgt nicht
13.
Neuerlass einer Stellplatzbeschränkungssatzung;
Gesamtkonzept zur Verwendung von Stellplatzablösemitteln;
Anhörungsrecht für die Bezirksausschüsse
Antrag Nr. 5550 des Bezirksausschusses
des 4. Stadtbezirkes Schwabing - West
vom 20.12.2000
Kurzinfo:
Kurzübersicht
zum Beschluss des Verwaltungs- und Personalausschusses vom 17.04.2002
Neuerlass einer Stellplatzbeschränkungssatzung;
Gesamtkonzept zur Verwendung von Stellplatzablösemitteln;
Anhörungsrecht für die Bezirksausschüsse
Antrag Nr. 5550 des Bezirksausschusses
des 4. Stadtbezirkes Schwabing - West
vom 20.12.2000
Anlass: Schaffung eines Anhörungsrechtes für Fälle, in denen die Stellplatzbeschränkungssatzung angewendet werden soll
Inhalt: Der Stadtrat hat am 23.05.2001 eine neue Stellplatzbeschränkungs- satzung beschlossen, die für jedes Bauvorhaben (mit Ausnahme von Wohnnutzung) mit der Verpflichtung zum Nachweis von Stellplätzen und Garagen gilt. Der Vollzug der Satzung findet im Rahmen des Baugenehmigungsverfahrens statt, bei dem die Bezirksausschüsse bereits ein kombiniertes Unterrichtungs- und Anhörungsrecht besitzen. Da den Bezirksausschüssen der Satzungsumgriff bekannt ist, bedarf es insoweit eines zusätzlichen Anhörungsrechtes nicht.
Die Bezirksausschüsse 2, 7, 9, 15, 21, 23 und 24 haben sich im Anhörungsverfahren für den Antrag ausgesprochen, die Bezirksausschüsse 6, 10, 14 und 19 dagegen.
Vorschlag: Ein Anhörungsrecht für Fälle, in denen die Stellplatzbeschränkungs- satzung angewendet werden soll, ist nicht erforderlich.
14.
Entzerrung der Termine für
Sitzungen des Bezirksausschüsse
Änderung von § 9 Abs. 1 BA-GeschO
Kurzinfo:
Kurzübersicht
zur Beschlussvorlage für den Verwaltungs- und Personalausschuss am 17.04.2002
Entzerrung der Termine für
Sitzungen der Bezirksausschüsse
Änderung von § 9 Abs. 1 BA-GeschO
Anlass: Sitzungsüberschneidungen von Bezirksausschüssen führen zu vermeidbaren Arbeitsspitzen in den BA-Geschäftsstellen
Inhalt: Aufgrund der hohen Arbeitsbelastung in den BA-Geschäftsstellen hat der Stadtrat am 14.11.2001 zwei zusätzliche Stellen bewilligt. Insbesondere die Vorbereitung, Durchführung und Nachbearbeitung der BA-Sitzungen hat an Intensität zugelegt. Umso mehr ist es deshalb erforderlich, das Personal in den Geschäftsstellen durch eine Entzerrung der Sitzungstermine zu entlasten. Festzustellen ist, dass Überschneidungen bestehen.
Vorschlag: In § 9 Abs. 1 BA-GeschO wird eine ergänzende Regelung aufgenommen, wonach BA-Sitzungen grundsätzlich so zu terminieren sind, dass es zu keinen Überschneidungen mit den Sitzungen derjenigen Bezirksausschüsse kommt, die von der gleichen Geschäftsstelle betreut werden und zwischen den einzelnen Sitzungen ein freier Tag liegt.
15.
Ziele des Stadtrats zur Nachhaltigkeit
-
02-08 / A 00047 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Vorblatt zur Beschlussvorlage des Verwaltungs- und Personalausschusses
vom 17.04.2002
Öffentliche Sitzung (VB)
Inhaltsverzeichnis Seite
I. Vortrag des Referenten 1
1. Einleitung 1
1.1. Der lokale Agenda 21-Prozess in München 1
1.2. Erläuterung der "Nachhaltigen Entwicklung München"
durch Ziele des Stadtrats zur Nachhaltigkeit 2
2. Die Ziele des Stadtrats zur Nachhaltigkeit 3
2.1. Formulierung der Ziele 3
2.2. Nähere Erläuterungen 4
3. Weiteres Vorgehen 5
3.1. Umsetzung in den Referaten 5
3.2. Berichterstattung an den Stadtrat 5
3.2.1.Bericht der Referate über dortige Aktivitäten 5
3.2.2.Gesamtschau 5
3.3. Grundsätzliche Berücksichtigung der Ziele
des Stadtrats zur Nachhaltigkeit in der Stadtverwaltung 6
3.4. Einbindung der städtischen Beteiligungsgesellschaften
und Eigenbetriebe 7
II. Antrag des Referenten 7
III. Beschluss 8
II.
Personal- und Organisationsreferat
1.
Eröffnung Bewerbungscenter Stadt München;
- Bekanntgabe -
Kurzinfo: