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Sitzungs-Informationen

Mittwoch, 24. April 2002, 09:00 Uhr (Abgeschlossen)

Gremium:

Vollversammlung

Sitzungsort:

Großer Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

Themen ohne vorherige Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss

Genehmigung der Sitzungsniederschriften für die Monate Januar 2002 bis März 2002 (Ausschüsse) sowie für die Monate Januar 2002 bis März 2002 (Vollversammlungen) - § 2 Nr. 24 GeschO -

96-02 / V 03217 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Beschluss.pdf (nach Antrag )

Städtepartnerschaft München - Harare a) Bericht über die aktuelle Entwicklung in Zimbabwe b) Künftige Gestaltung der Partnerschaftsbeziehungen

96-02 / A 03661 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

96-02 / V 03226 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

sh. Vorlagendokumente

Beschluss.pdf (nach Antrag,mit den Stimmen von OB Ude,SPD,B90/GRü./RL,DcG,ÖDP,StR Kreitl)

Erneute Bestellung des Oberbürgermeisters zum Standesbeamten

96-02 / V 03195 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Beschluss.pdf (nach Antrag )

Wassergewinnungsgebiete dauerhaft sichern Antrag Nr. 2165 der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen/RL vom 04.08.2000

Hinweis:

Die Beschlussfassung wurde vom Ausschuss für Arbeit und Wirtschaft am 09.04.2002 in die heutige Vollversammlung vertagt.

96-02 / A 03429 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
96-02 / A 03445 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

96-02 / V 03003 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Beschluss.pdf (nach Antrag )

Bundesgartenschau München 2005 a) Transportsystem b) Finanzierung Durchführungshaushalt BUGA c) Änderung des Gesellschaftsvertrages

Hinweis:

Die Beschlussfassung wurde vom Riemausschuss am 10.04.2002 in die heutige Vollversammlung vertagt.

96-02 / V 02583 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Beschluss.pdf (nach Antrag,Gegenstimmen v.Benker,Schwartz,Fouki,Schmalzl,Brunner,RL,ÖDP,DcG)

Experten-Hearing zum Thema Rußpartikel- und Gas-Filter für die Tunnel am Mittleren Ring

96-02 / A 03679 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

96-02 / V 03244 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Beschluss.pdf (nach Antrag,gegen die Stimme von StRin Schöne)

Erlbachwiesenweg (beiderseits),) Stadtgrenze (südlich), Erlbach (östlich) a) Legalisierung der ungenehmigten Siedlungen am Erlbachwiesenweg und an der Birkenrieder Straße; Antrag Nr. 649 von Herrn Stadtrat Pfundstein vom 11.11.1997 b) Sozialverträgliche Beseitigungen c) Änderung des Beschlusses des Stadtrates vom 22.04.1993 Stadtbezirk 22 Aubing-Lochhausen-Langwied

Hinweis:

Die Beschlussfassung wurde vom Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung am 10.04.2002 in die heutige Vollversammlung vertagt.

96-02 / A 03718 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)

96-02 / V 03077 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Beschluss.pdf (nach Antrag,gegen die Stimmen der CSU-Fraktion)

Ungenehmigte Siedlung an der Willi-Graf-Straße (östlich) (Flurstücke Nrn. 104, 104/2, 104/3, 104/4, 104/5, 104/6, 104/7, 104/8, 104/9 und 104/10, Gemarkung Freimann) Stadtbezirk 12 Schwabing-Freimann -Bekanntgabe-

Hinweis:

Die Beschlussfassung wurde vom Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung am 10.04.2002 in die heutige Vollversammlung vertagt.

96-02 / V 03078 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Beschluss.pdf (bekannt gegeben )

Umsetzung des Gesetzes zur Reform des Wohnungsbaurechts In Landesrecht

Hinweis:

Die Beschlussfassung wurde vom Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung am 10.04.2002 in die heutige Vollversammlung vertagt.

96-02 / V 03202 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Beschluss.pdf (nach Antrag)

10.

Neuerlass einer Stellplatzbeschränkungssatzung; Gesamtkonzept zur Verwendung von Stellplatzablösemitteln; Anhörungsrecht für die Bezirksausschüsse Antrag Nr. 5550 des Bezirksausschusses des 4. Stadtbezirkes Schwabing - West vom 20.12.2000

Hinweis:

Die Beschlussfassung wurde vom VPA am 17.04.2002 in die heutige VV vertagt

96-02 / V 03149 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Kurzübersicht zum Beschluss des Verwaltungs- und Personalausschusses vom 17.04.2002 Neuerlass einer Stellplatzbeschränkungssatzung; Gesamtkonzept zur Verwendung von Stellplatzablösemitteln; Anhörungsrecht für die Bezirksausschüsse Antrag Nr. 5550 des Bezirksausschusses des 4. Stadtbezirkes Schwabing - West vom 20.12.2000 Anlass: Schaffung eines Anhörungsrechtes für Fälle, in denen die Stellplatzbeschränkungssatzung angewendet werden soll Inhalt: Der Stadtrat hat am 23.05.2001 eine neue Stellplatzbeschränkungs- satzung beschlossen, die für jedes Bauvorhaben (mit Ausnahme von Wohnnutzung) mit der Verpflichtung zum Nachweis von Stellplätzen und Garagen gilt. Der Vollzug der Satzung findet im Rahmen des Baugenehmigungsverfahrens statt, bei dem die Bezirksausschüsse bereits ein kombiniertes Unterrichtungs- und Anhörungsrecht besitzen. Da den Bezirksausschüssen der Satzungsumgriff bekannt ist, bedarf es insoweit eines zusätzlichen Anhörungsrechtes nicht. Die Bezirksausschüsse 2, 7, 9, 15, 21, 23 und 24 haben sich im Anhörungsverfahren für den Antrag ausgesprochen, die Bezirksausschüsse 6, 10, 14 und 19 dagegen. Vorschlag: Ein Anhörungsrecht für Fälle, in denen die Stellplatzbeschränkungs- satzung angewendet werden soll, ist nicht erforderlich.

Beschluss.pdf (vertagt)

11.

Panzerwiese West Teil II, Kinderkrippe Panzerwiese 1; Änderung des Stadtratsbeschlusses vom 06.02.2001 (SB) und des Beschlusses der Stadtratsvollversammlung vom 21.02.2001 Ermächtigung zum Abschluss eines Werkvertrages

96-02 / V 03272 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Beschluss.pdf (nach Antrag )

Themen mit vorheriger Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss

Internationales Jahr der Freiwilligen 2001 Bilanz und Ausblick

96-02 / V 03170 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Beschluss.pdf (nach Antrag )

Energieeinsparung III

96-02 / A 03511 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

96-02 / V 03177 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Beschluss.pdf (nach Antrag )

1. Anhörungsrechte in Baugenehmigungsverfahren und sonstigen bauordnungsrechtlichen Verfahren sowie beim Vollzug der Baumschutzverordnung 2. Änderung der Satzung für die Bezirksausschüsse; Antrag des Bezirksausschusses des 21. Stadtbezirkes Pasing-Obermenzing (Beschluss vom 04. Juli 2000); Antrag des Bezirksausschusses des 11. Stadtbezirkes Milbertshofen-Am Hart (Beschluss vom 26. Juli 2000); Antrag des Bezirksausschusses des 14. Stadtbezirkes Berg am Laim (Beschluss vom 29. August 2000); Antrag des Bezirksausschusses des 9. Stadtbezirkes Neuhausen-Nymphenburg (Beschluss vom 19. September 2000); Antrag des Bezirksausschusses des 5. Stadtbezirkes Au Haidhausen (Beschluss vom 20. September 2000);

96-02 / V 03142 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

siehe Vorlagendokumente

Beschluss.pdf (vertagt)

Vollzug des § 8 Abs. 2 Bezirksausschuss-Satzung Berechnung der Anzahl von Bezirksausschussmitgliedern

96-02 / V 03143 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Beschluss.pdf (nach Antrag )

Änderung der BA-Satzung im Beteiligungskatalog Anhörungsrecht bei Vermietung städtischer Liegenschaften Antrag Nr. 5149 des Bezirksausschusses des 19. Stadtbezirkes Thalkirchen-Obersendling-Forstenried-Fürstenried-Solln vom 12.09.2000

96-02 / V 03144 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

siehe Vorlagendokumente

Beschluss.pdf (nach Antrag )

Änderung der Satzung für die Bezirksausschüsse der Landeshauptstadt München Zusammenfassende Änderungssatzung der TOP - Anhörungsrechte in Baugenehmigungsverfahren und sonstigen bauordnungsrechtlichen Verfahren sowie beim Vollzug der Baumschutzverordnung; - Berechnung der Anzahl von Bezirksausschussmitglieder; - Anhörungsrecht bei Vermietung städtischer Liegenschaften

96-02 / V 03153 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Beschluss.pdf (nach Antrag mit der Maßgabe,siehe Beschlussseite )

Bezirksausschuss-Satzungsänderung; Anhörung der Bezirksausschüsse bei Absiedelungs- bzw. Legalisierungsverfahren von Siedlungen Antrag Nr. 4726 des Bezirksausschusses des 21. Stadtbezirkes Pasing-Obermenzing vom 04.04.2000

96-02 / V 03145 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Kurzübersicht zum Beschluss des Verwaltungs- und Personalausschusses vom 17.04.2002 Bezirksausschuss-Satzungsänderung; Anhörung der Bezirksausschüsse bei Absiedelungs- bzw. Legalisierungsverfahren von Siedlungen Antrag Nr. 4726 des Bezirksausschusses des 21. Stadtbezirkes Pasing - Obermenzing vom 04.04.2000 Anlass: Antrag, bei Absiedelungs- bzw. Legalisierungsverfahren von Siedlungen ein Anhörungsrecht der Bezirksausschüsse zu begründen Inhalt: Bei der Legalisierung von zu Wohnzwecken genutzten Gebäuden besitzen die Bezirksausschüsse bereits ein Anhörungsrecht, da diese einen Bauantrag voraussetzt. Auch geht diesen Fällen zumeist ein Bauleitplanverfahren voraus, in dem die Bezirksausschüsse ebenfalls beteiligt werden. Bei Absiedelungen, also bauordnungsrechtlichen Beseitigungsver- fahren nicht genehmigungsfähiger Wohnbauten besteht derzeit kein Anhörungsrecht. Da derzeitige Fälle kaum noch anhängig sind, sieht das Direktorium keinen Bedarf, hierauf mit einer Satzungsänderung, durch die ja eine unbestimmte Vielzahl von Fällen geregelt werden soll, zu reagieren. Außerdem sprechen systematische Gründe gegen das beantragte Anhörungsrecht. Die Bezirksausschüsse 9, 15, 17, 18, 23 und 24 haben sich für den Antrag ausgesprochen, die Bezirksausschüsse 1, 4, 5, 6, 7, 8, 10, 12, 14, 19 und 25 dagegen. Vorschlag: Keine Einführung eines Anhörungsrechtes bei Absiedelungs- bzw. Legalisi

Beschluss.pdf (vertagt)

Gemeindliches Benehmen bei Änderung der Denkmalschutzliste Antrag des Bezirksausschusses des 21. Stadtbezirkes Pasing - Obermenzing vom 04.07.2000

96-02 / V 03146 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

siehe Vorlagendokumente

Beschluss.pdf (vertagt)

Änderung der BA-Satzung im Katalog der Fälle der Entscheidung, Anhörung und Unterrichtung der Bezirksausschüsse Sozialreferat Nr. 14 Antrag Nr. 511 des Bezirksausschusses des 19. Stadtbezirkes Thalkirchen-Obersendling-Forstenried-Fürstenried-Solln vom 05.11.1996 Antrag Nr. 5149 des Bezirksausschusses des 19. Stadtbezirkes Thalkirchen-Obersendling-Forstenried-Fürstenried-Solln vom 12.09.2000

96-02 / V 03148 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Kurzübersicht zum Beschluss des Verwaltungs- und Personalausschusses am 17.04.2002 Änderung der BA-Satzung im Katalog der Fälle der Entscheidung, Anhörung und Unterrichtung der Bezirksausschüsse Sozialreferat Nr. 14 Antrag Nr. 511 des Bezirksausschusses des19. Stadtbezirkes Thalkirchen-Obersendling-Forstenried-Fürstenried-Solln vom 05.11.1996 Antrag Nr. 5149 des Bezirksausschusses des 19. Stadtbezirkes Thalkirchen-Obersendling-Forstenried-Fürstenried-Solln vom 12.09.2000 Anlass: Umwandlung des bei der laufenden Gewährung von Zuschüssen für soziale Projekte bestehenden Anhörungs- in ein Entscheidungsrecht Inhalt: Mit dem Antrag Nr. 5149 hat der Bezirksausschuss 19 seinen von der Bezirksausschuss-Satzungskommission am 17.05.1997 nicht ab-schließend behandelten Antrag Nr. 511 erneut aufgegriffen und bei der Katalog-Nr. 14 für das Sozialreferat ein Entscheidungsrecht ge-fordert. Aus der Sicht des Sozialreferates und des Direktoriums sollte an dem bestehenden Anhörungsrecht primär aus haushaltsrecht-lichen Gründen festgehalten werden, wobei darauf hinzuweisen ist, dass in den wichtigeren Fällen der erstmaligen Zuschussgewährung die Bezirksausschüsse bereits ein Entscheidungsrecht besitzen. Vorschlag: Die Umwandlung des bei der Katalog-Nr. 14 für das Sozialreferat be-stehenden Anhörungsrechtes in ein Entscheidungsrecht erfolgt nicht

Beschluss.pdf (nach Antrag )

10.

Abgesetzt

96-02 / V 03149 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

11.

Entzerrung der Termine für Sitzungen des Bezirksausschüsse Änderung von § 9 Abs. 1 BA-GeschO

96-02 / V 03150 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Kurzübersicht zur Beschlussvorlage für den Verwaltungs- und Personalausschuss am 17.04.2002 Entzerrung der Termine für Sitzungen der Bezirksausschüsse Änderung von § 9 Abs. 1 BA-GeschO Anlass: Sitzungsüberschneidungen von Bezirksausschüssen führen zu vermeidbaren Arbeitsspitzen in den BA-Geschäftsstellen Inhalt: Aufgrund der hohen Arbeitsbelastung in den BA-Geschäftsstellen hat der Stadtrat am 14.11.2001 zwei zusätzliche Stellen bewilligt. Insbesondere die Vorbereitung, Durchführung und Nachbearbeitung der BA-Sitzungen hat an Intensität zugelegt. Umso mehr ist es deshalb erforderlich, das Personal in den Geschäftsstellen durch eine Entzerrung der Sitzungstermine zu entlasten. Festzustellen ist, dass Überschneidungen bestehen. Vorschlag: In § 9 Abs. 1 BA-GeschO wird eine ergänzende Regelung aufgenommen, wonach BA-Sitzungen grundsätzlich so zu terminieren sind, dass es zu keinen Überschneidungen mit den Sitzungen derjenigen Bezirksausschüsse kommt, die von der gleichen Geschäftsstelle betreut werden und zwischen den einzelnen Sitzungen ein freier Tag liegt.

Beschluss.pdf (nach Antrag )

12.

Abgesetzt

Ziele des Stadtrats zur Nachhaltigkeit

02-08 / A 00047 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)

96-02 / V 02961 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Vorblatt zur Beschlussvorlage des Verwaltungs- und Personalausschusses vom 17.04.2002 Öffentliche Sitzung (VB) Inhaltsverzeichnis Seite I. Vortrag des Referenten 1 1. Einleitung 1 1.1. Der lokale Agenda 21-Prozess in München 1 1.2. Erläuterung der "Nachhaltigen Entwicklung München" durch Ziele des Stadtrats zur Nachhaltigkeit 2 2. Die Ziele des Stadtrats zur Nachhaltigkeit 3 2.1. Formulierung der Ziele 3 2.2. Nähere Erläuterungen 4 3. Weiteres Vorgehen 5 3.1. Umsetzung in den Referaten 5 3.2. Berichterstattung an den Stadtrat 5 3.2.1.Bericht der Referate über dortige Aktivitäten 5 3.2.2.Gesamtschau 5 3.3. Grundsätzliche Berücksichtigung der Ziele des Stadtrats zur Nachhaltigkeit in der Stadtverwaltung 6 3.4. Einbindung der städtischen Beteiligungsgesellschaften und Eigenbetriebe 7 II. Antrag des Referenten 7 III. Beschluss 8

13.

Erste Münchner "Klangnacht" Kultur auf dem Marienplatz Antrag Nr. 2133 von Herrn Stadtrat Fricke vom 25.07.2000 sowie Ergänzungsantrag hierzu vom 18.09.2000 Kultur auf dem Marienplatz

96-02 / A 02984 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
96-02 / A 02894 (Typ: Dringlichkeitsantrag) (Status: Erledigt)
96-02 / A 03716 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)

96-02 / V 02849 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Beschluss.pdf (nach Antrag )

14.

Abgesetzt

EINSTEIN Kulturzentrum Verlängerung der bestehenden Untermietverträge bis 28.02.2003

96-02 / A 03714 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
96-02 / A 03717 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)

96-02 / V 03222 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

15.

Lagebericht 2002 Haushalt und mittelfristige Finanzplanung

96-02 / V 03229 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Beschluss.pdf (bekannt gegeben )

16.

Veräußerung der städtischen Anteile an der Flughafen München GmbH

96-02 / V 03062 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Beschluss.pdf (nach Antrag )

17.

Erneuerung und Erweiterung der Brandmeldeanlage im Städt. Krankenhaus München-Bogenhausen 13. Stadtbezirk Bogenhausen Baukosten (Kostenobergrenze): 1, 285 Mio. Euro Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2001 - 2006 Investitionsgruppe 5134.7520, Investitionsliste 2, Kenn-Nr. 604 Investitionsgruppe 5134.7520, Investitionsliste 1, Kenn-Nr. 604

96-02 / V 02923 (Typ: Beschlussvorlage SB+VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

I. Vortrag des Referenten 1 1. Aufgabenstellung 1 2. Projektstand 2 3. Planung 2 4. Kosten 3 5. Finanzierung 4 II. Antrag des Referenten 5 III. Beschluss 6

Beschluss.pdf (nach Antrag )

18.

Wirtschaftsplan 2002 für die Zentralwäscherei München Unterabschnitt 5138 1. Nachtrag zum Vermögensplan

96-02 / V 02927 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Beschluss.pdf (nach Antrag,gegen die Stimmen der FDP und ASP )

19.

Bauzentrum der Landeshauptstadt München Betriebsform des Bauzentrums dauerhafte personelle Ausstattung des Bauzentrums Beteiligung der Stadtwerke München GmbH und der MEA Finanzierungsplanung Einbindung des Bauzentrums in die Energie- und Bauberatung der LHM

96-02 / A 03690 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)

96-02 / V 02969 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Beschluss.pdf (nach Antrag )

20.

Sanierung und Umbau der städt. Fortbildungsstätte Achatswies, Gemeinde Fischbachau, Lkrs. Miesbach Baukosten (Kostenobergrenze): 4.148.000 Â� (davon Einrichtungskosten 166.000 Â�) Änderung des MIP 2001 - 2005 IL 1, IGr. 29 "Sonstiges Schulwesen", Maßnahmen-Nr. 2941.7500 "Einrichtung der Erwachsenenbildung- Achatswies", Rangfolgen-Nr. 001

96-02 / V 02984 (Typ: Beschlussvorlage SB+VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Beschluss.pdf (nach Antrag,gegen die Stimmen der FDP und ASP)

21.

Errichtung eines Pavillons am Bichlhofweg 8 im 13. Stadtbezirk Bogenhausen Baukosten (Ausführungskosten): 890.000 Â� davon Ersteinrichtung: 69.000 Â� Änderung des MIP 2001 - 2005 IGr. 4641, Rangfolge 619

96-02 / V 03043 (Typ: Beschlussvorlage SB+VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Beschluss.pdf (nach Antrag )

22.

Abgesetzt

Bezirkssportanlage Meyerbeerstraße 115 21. Stadtbezirk Pasing-Obermenzing Neubau und Umgestaltung der Freisportflächen Baukosten (Kostenobergrenze): 4.392.000 Â� (davon Ersteinrichtungskosten): 514.000 Â� Änderung des MIP 2001 - 2005 IGr. 5640, Rangfolgen-Nr. 001 und 007 Änderung des MIP 2001 - 2005 IL 1 beim UA 5640 "Bezirkssportanlagen und sonstige Sporteinrichtungen"

96-02 / V 03045 (Typ: Beschlussvorlage SB+VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

23.

FV Hansa-Neuhausen e.V.; Wiederaufbau des abgebrannten Sportgebäudes an der Menzinger Straße 54 d; Änderung des Entwurfs des MIP 2002 - 2006 Liste 1

96-02 / V 03044 (Typ: Beschlussvorlage SB+VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Beschluss.pdf (nach Antrag )

24.

Münchner Gesamtplan, I Soziale Wohnraumversorgung - Wohnungslosenhilfe Ziele und Handlungsprogramme ab 2002 Entwicklung eines kommunalen Sanierungs- und Wohnungsbauprogrammes für obdachlose Haushalte Antrag Nr. 1988 der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen/RL vom 16.05.2000 Darstellung des Umganges mit obdachlosen Jugendlichen bzw. jungen Erwachsenen Antrag Nr. 1989 der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen/RL vom 16.05.2000 Erstellung eines Gesamtplanes zur sozialen Wohnraumversorgung und Wohnungslosenhilfe Antrag Nr. 2195 der Stadtratsfraktionen der SPD und Bündnis 90/Die Grünen/RL vom 06.09.2000 Vorrangig ist Obdachlosigkeit nachhaltig zu verhindern Antrag Nr. 2696 der Stadtratsmitglieder Caim und Oberloher Vom 23.03.2001 Beim Aufbau neuer Obdachlosenunterkünfte - das Ende mitdenken und planen Antrag Nr. 3185 der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen/RL vom 21.09.2001 Sofortprogramm für wohnungslose Münchnerinnen und Münchner - Bau von 500 Wohnungen Antrag Nr. 3292 der Stadtratsmitglieder Kreitl und Schöne vom 18.10.2001 Bekämpfung der Obdachlosigkeit intensivieren: Der Wohnungslosigkeit wirksam vorbeugen Antrag Nr. 3351 der Stadtratsfraktionen der SPD und Bündnis 90/Die Grünen/RL vom 14.11.2001 Bekämpfung der Obdachlosigkeit intensivieren: Unterbringung Wohnungsloser langfristig sichern Antrag Nr. 3349 der Stadtratsfraktionen der SPD und Bündnis 90/Die Grünen/RL vom 14.11.2001

96-02 / A 03185 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
96-02 / A 02696 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
96-02 / A 03351 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
96-02 / A 03292 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
96-02 / A 03348 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
96-02 / A 03349 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
96-02 / A 03347 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
96-02 / A 03346 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
96-02 / A 03672 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)

96-02 / V 02903 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Beschluss.pdf (nach Antrag )

25.

Bezuschussung der Neuausstattung der Freizeitstätte Kirchliches Jugendzentrum Neuperlach des Erzbisch- öflichen Jugendamtes - Stadtreferat in Höhe von 37.500 Â� und Genehmigung der Auszahlung

96-02 / V 02978 (Typ: Beschlussvorlage SB+VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Beschluss.pdf (nach Antrag )

26.

Konzeptentwurf und Räume für ein neues Kinder- und Familienbüro Umsetzung des Stadtratsbeschlusses "München - Stadt für Kinder" - Verstärkte Beachtung von Kinderrechten in allen kommunalen Bereichen im Rahmen der kommunalen Kinder- und Jugendplanung

96-02 / A 03700 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)

96-02 / V 03141 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Beschluss.pdf (nach Antrag )

27.

Zusammensetzung des Kinder- und Jugendhilfeausschusses überprüfen

96-02 / A 03658 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

96-02 / V 03171 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Beschluss.pdf (nach Antrag )

28.

Â�Emma Heilmaier-StiftungÂ�; Änderung der Stiftungssatzung

96-02 / V 03120 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Beschluss.pdf (nach Antrag )

29.

Heiliggeistspital-Stiftung München DallÂŽArmiheim-Stiftung Verkauf von Grundstücken

96-02 / V 03168 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Beschluss.pdf (nach Antrag )

30.

Namenserläuterungen an Straßenschildern Antrag Nr. 4247 des Bezirksausschusses 23 Allach-Untermenzing vom 09.11.1999 Antrag Nr. 4412 des Bezirksausschusses 4 Schwabing West vom 14.12.1999 Antrag Nr. 4626 des Bezirksausschusses 5 Au-Haidhausen vom 17.03.2000

96-02 / V 03070 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Beschluss.pdf (nach Antrag )

31.

Benennung von Grünflächen bzw. deren Wegen und Einrichtungen Benennung der Grünfläche im Umgriff des Bebauungsplans Nr. 1452 an der Weißenseestraße/Untersbergstraße in Obergiesing in "Colerain-Park" Antrag Nr. 4823 des Bezirksausschusses des 17. Stadtbezirks Obergiesing vom 09.05.2000 Umbenennung des "Freizeitgeländes am Überlinger Weg" in "Reichenaupark" Empfehlung Nr. 109 der Bürgerversammlung des 22. Stadtbezirks, Bezirksteil Aubing am 18.07.2000 Benennung eines Mädchenspielplatzes im Westpark Antrag Nr. 5482 (Ziffer 3) des Bezirksausschusses des 7. Stadtbezirks Sendling-Westpark vom 12.12.2000 Hinweistafeln mit Lageplänen und Benennung der Wege im Ostpark Antrag Nr. 6169 des Bezirksausschusses des 16. Stadtbezirks Ramersdorf - Perlach vom 26.06.2001

96-02 / V 03095 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Beschluss.pdf (nach Antrag )

32.

Verkauf von bebauten und unbebauten Grundstücken Leitlinien für Ausschreibung und Bewerberauswahl - Erfahrungsbericht - Vorschläge für eine abschließende Regelung

96-02 / V 02398 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Beschluss.pdf (nach Antrag )

33.

Freibank Aufhebung der Freibanksatzung und der Freibankgebührensatzung Erhalt und Umbenennung der bisherigen Freibank; Neudeklarierung des bisherigen Freibankfleisches Antrag Nr. 1924 der Stadtratsfraktion der SPD vom 15.12.1994 Erhaltung einer Verkausstelle für verbilligtes Fleisch im Freibank-Gebäude Antrag Nr. 1975 der Stadtratsfraktion der CSU vom 17.01.1995 Rettung der Freibank Antrag Nr. 691 der Stadtratsfraktion der CSU vom 18.12.1997

96-02 / V 03116 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Beschluss.pdf (nach Antrag )

34.

Änderung der Vermessungsamtsgebührensatzung

96-02 / V 03096 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Beschluss.pdf (nach Antrag )

35.

Künftige Bebauung an der Ingolstädter Str. 195 Flurstück Nr. 322/95 Gemarkung Freimann 11. Stadtbezirk Milbertshofen-Am Hart Abbruch der Tankstelle 1. Änderung der Mehrjahresinvestitions- programms 2001-2005 2. Bereitstellung außerplanmäßiger Ausgaben im Vermögenshaushalt in Höhe von 695.000 Â� im HPL 2002

96-02 / V 03160 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Beschluss.pdf (nach Antrag )

36.

Umsetzung des Neuen Steuerungsmodells im Kommunalreferat - Immobilienbereich und Vermessungsamt Abschlussberichte Wirtschaftliche Verwaltung aller städtischen Wohnungen Antrag Nr. 1009 der SPD-Fraktion vom 21.07.1998

96-02 / V 03117 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Beschluss.pdf (nach Antrag )

37.

Dezentrale Ausstellungsbeiträge in der Stadt Rahmenkonzept anlässlich der Bundesgartenschau 2005

96-02 / A 03704 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)

96-02 / V 03103 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Beschluss.pdf (nach Antrag in der Fassung des ursprünglichen Referentenantrags )

38.

International Friendship Park in der Partnerstadt Cincinnati, Pavillon der Stadt München Baukosten: 200.000,00 Euro Änderung des Mehrjahresinvestitions- programmes 2001 - 2005 beim Unterabschnitt 5800 "Alleen und Anlagen", Rangfolgen-Nr. 610

96-02 / V 01630 (Typ: Beschlussvorlage SB+VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Beschluss.pdf (nach Antrag )

39.

Gartenbaubetriebsstelle Hammerschmiedstrasse 34 im 24. Stadtbezirk Feldmoching Baukosten (prognostizierte Ausführungskosten) 3.214.000 Â� (davon Ersteinrichtungskosten 10.225 Â�) Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2001 - 2005 Investitionsliste 1,Investitionsgruppe 5800, Maßnahme-Nr.:7505)

96-02 / V 03197 (Typ: Beschlussvorlage SB+VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Beschluss.pdf (nach Antrag )

40.

A) Ausbau des Mittleren Ringes (B 2 R)-Ost - Richard-Strauss-Straße - im 5. Stadtbezirk Au-Haidhausen und im 13. Stadtbezirk Bogenhausen Projektkosten (Kostenberechnung): 317.000.000 Euro darin enthalten: 60 % Anteil an den Folgekosten der Stadtwerke München GmbH: 17,03 Mio. Euro 60 % Anteil an den Folgekosten der Stadtentwässerungswerke: 32,62 Mio. Euro 1) Projektgenehmigung 2) Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2001 - 2005 beim Unterabschnitt 6600 "Bundes- und Staatsstraßen" B) Bau des Tunnels in der Richard-Strauss-Straße vor dem Bau des Tunnels am Luise-Kiesselbach-Platz Antrag Nr. 2670 des Bezirksausschusses des 13. Stadtbezirkes Bogenhausen vom 16.06.1998 C) Unverzügliche Beantragung der Fördermittel zur Finanzierung des Tunnelbaus in der Richard-Strauss-Straße Antrag Nr. 2672 des Bezirksausschusses des 13. Stadtbezirkes Bogenhausen vom 16.06.1998 D) 1. Ausschreibung eines Rußpartikel- & Gas- Filtersystems im Richard-Strauß-Tunnel 2. Antragstellung auf Fördermittel beim Bund und Freistaat Bayern

96-02 / A 03699 (Typ: Dringlichkeitsantrag) (Status: Erledigt)
96-02 / A 03702 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)

96-02 / V 03038 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Beschluss.pdf (nach Antrag in der Fassung des Ausschussbeschlusses)

41.

Hanns-Braun-Brücke/ Fußgängerbrücke über den Georg-Brauchle-Ring Instandsetzung im 11. Stadtbezirk Milbertshofen - Am Hart Projektkosten (Kostenobergrenze): 1.600.000,- Â� Änderung des Mehrjahresinvestitions- programmes 2001-2005 beim Unterabschnitt 6300 "Gemeindestraßen"

96-02 / V 02940 (Typ: Beschlussvorlage SB+VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Beschluss.pdf (nach Antrag )

42.

S-Bahnhof Obermenzing Personenaufzug auf der Südseite der Verdistraße im 21. Stadtbezirk Pasing-Obermenzing Projektkosten (Ausführungskosten): 1.280.000,-- Â� 1. Ermächtigung zum Abschluss einer Verwaltungsvereinbarung 2. Bereitstellung von Verpflichtungsermächtigungen in Höhe von 1.280.000,-- Â� bei der Haushaltsstelle 6300.950.7765.1 "Gemeindestraßen, Obermenzing S-Bahnhof, Nachrüstung eines Fußgängeraufzuges" 3. Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2001-2005 beim Unterabschnitt 6300 "Gemeindestraßen"

96-02 / V 03158 (Typ: Beschlussvorlage SB+VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Beschluss.pdf (nach Antrag )

43.

ABS - Ingolstadt München, ICE ; Begleitende kreuzungsfreie Ausbauten im Stadtgebiet München: I. Pasteurstraße Kreuzung DB Straßenunterführung der Bahnlinie München - Ingolstadt im 23. Stadtbezirk Allach - Untermenzing Projektkosten (Ausführungskosten): 4.680.000,-- Â� (darin enthalten: 60 %-Anteil an den Folgekosten der Stadtwerke München GmbH = 59.000,-- Â�) II. Ludwigsfelder Straße Kreuzung DB Straßenunterführung der Bahnlinie München - Ingolstadt zw. Eversbuschstraße und Spiegelbergstraße im 23. Stadtbezirk Allach - Untermenzing Projektkosten (Ausführungskosten): 11.600.000,-- Â� (darin enthalten: 60 %-Anteil an den Folgekosten der Stadtwerke München GmbH = 165.000,-- Â�) III. Karl-Gayer-Straße Kreuzung DB Fuß- und Radwegunterführung unter der Bahnlinie München - Ingolstadt im 23. Stadtbezirk Allach - Untermenzing Projektkosten (Ausführungskosten): 2.500.000,-- Â� IV. Untermenzing S-Bahn-Haltepunkt (südlich) Fuß- und Radwegunterführung unter der Bahnlinie München - Ingolstadt im 21. Stadtbezirk Pasing - Obermenzing Projektkosten (Ausführungskosten): 2.923.000,-- Â� (darin enthalten: 60 %-Anteil an den Folgekosten der Stadtwerke München GmbH = 1.000,-- Â�) V. Heerstraße PKW-Unterführung mit Fußweg unter der Bahnlinie München - Ingolstadt im 21. Stadtbezirk Pasing - Obermenzing Projektkosten (Ausführungskosten): 3.088.000,-- Â� (darin enthalten: 60 %-Anteil an den Folgekosten der

96-02 / V 03172 (Typ: Beschlussvorlage SB+VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Beschluss.pdf (nach Antrag )

44.

U-Bahn-Linie 3-Nord Maßnahmegenehmigung für die Gewerke der Betriebsausrüstung vom U-Bahnhof Olympiazentrum bis zum U-Bahnhof Olympia-Einkaufszentrum Maßnahmesumme 24,96 Mio Â�

96-02 / V 02952 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Beschluss.pdf (nach Antrag )

45.

Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich IV/15 Haberland-, Morungen-, Scapinellistraße/ Aubinger Straße/Heimburgstraße Stadtbezirk 21 Pasing-Obermenzing

96-02 / V 03072 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Beschluss.pdf (nach Antrag)

46.

Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich VI/7 Dingolfinger Straße (beiderseits) zwischen Bahnlinie München-Rosenheim und Leuchtenbergring Stadtbezirk 14 Berg am Laim

96-02 / V 03073 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Beschluss.pdf (nach Antrag )

47.

A) Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich VI/5 Rosenheimer Straße, St.-Cajetan-Straße, St.-Martin-Straße, Altenheim St. Maria B)Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1854 St.-Cajetan-Straße (östlich), St.-Martin-Straße (nördlich), Rosenheimer Straße (westlich) (Teiländerung des Bebauungsplanes Nr. 939) Stadtbezirk 16 Ramersdorf-Perlach

96-02 / V 03074 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Beschluss.pdf (nach Antrag )

48.

1. Bauleitpläne a) Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich III/6 Becker-Gundahl-Straße (nördlich), Bahnlinie München-Wolfratshausen/ Holzkirchen (westlich) b) Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1816 a Becker-Gundahl-Straße (nördlich), Bahnlinie München-Wolfratshausen/ Holzkirchen (westlich) - östlicher Teilbereich - 2. Empfehlung Empfehlung Nr. 68 der Bürgerversammlung des 19. Stadtbezirkes am 06.04.2000 Stadtbezirk 19 Thalkirchen-Obersendling- Forstenried-Fürstenried-Solln

96-02 / V 03075 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Beschluss.pdf (nach Antrag ,gegen die Stimmen der CSU,FDP,ASP sowie StRin Schöne,StR Brunner)

49.

München gründet Münchner Wohnungsbau AG

96-02 / A 03451 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

96-02 / V 03081 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Beschluss.pdf (nach Antrag )

50.

Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich III/9 Perchtinger Straße Billigungsbeschluss und vorbehaltlicher endgültiger Beschluss 19. Stadtbezirk Thalkirchen - Obersendling Forstenried - Fürstenried - Solln

96-02 / V 03204 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Beschluss.pdf (nach Antrag )

51.

Erlass einer Erhaltungssatzung nach § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB in den Stadtbezirken 2 (Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt) und 8 (Schwanthalerhöhe)

96-02 / V 03184 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Beschluss.pdf (nach Antrag,gegen die Stimmen der CSU,FDP,ASP und StR Brunner)

52.

Baubiologische Richtlinien zur Vermeidung von Elektrosmog bei Neubauten und Renovierungen der LH München und städt. Gesellschaften

96-02 / A 02792 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

96-02 / V 03090 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Beschluss.pdf (nach Antrag )

Begruendung und Abstimmung von Dringlichkeitsantraegen

Nachprüfungsanträge

Tödlicher U-Bahn-Unfall Neuperlach-Zentrum und ähnlicher Unglücksfälle in den vergangenen Jahren Antrag Nr. 1956 von Frau Stadträtin Schosser vom 05.05.2000 Sicherheit bei U- und S-Bahn Antrag Nr. 1983 von Herrn Stadtrat Reissl vom 17.05.2000 Spiegelabfertigung der U1 / U7 Antrag Nr. 4963 des Bezirksausschuss des 9. Stadtbezirks Neuhausen-Nymphenburg vom 20.06.2000

96-02 / A 03682 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
96-02 / A 03719 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)

96-02 / V 03014 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Beschluss.pdf (nach Antrag,gegen die Stimmen der CSU,FDP,REP,ÖDP,ASP,Freie Wähler,DaCG)

1. Ausbau Mittlerer Ring - Abschnitt Ost und Abschnitt Südwest -gleichzeitige Projektgenehmigung -Baubeginn nach Planfeststellungsbeschluss 2. Mittlerer Ring Südwest Empfehlung Nr. 45 der Bürgerversammlung des 7. Stadtbezirkes Sendling-Westpark am 20.11.01 3. Änderung der Beschlussvorlage für den Bauausschuss am 12.03.02 Antrag Nr. 6924 des Bezirksausschusses des 7. Stadtbezirkes Sendling-Westpark vom 05.02.02

96-02 / A 03312 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
96-02 / A 03703 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
96-02 / A 03720 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)

96-02 / V 03021 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Beschluss.pdf (nach Antrag mit den Stimmen der SPD,B90/Grüne,RL,DcG,ÖDP,StR Kreitl u.Schmalzl)

Befassung der Vollversammlung mit Werkausschussbeschluessen