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Sitzungs-Informationen
Mittwoch, 24. April 2002, 09:00 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
Vollversammlung
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
A
Themen ohne vorherige Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
1.
Genehmigung der Sitzungsniederschriften
für die Monate Januar 2002 bis März 2002 (Ausschüsse)
sowie für die Monate Januar 2002 bis März 2002 (Vollversammlungen)
- § 2 Nr. 24 GeschO -
Kurzinfo:
2.
Städtepartnerschaft München - Harare
a) Bericht über die aktuelle Entwicklung in Zimbabwe
b) Künftige Gestaltung der Partnerschaftsbeziehungen
-
96-02 / A 03661 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
sh. Vorlagendokumente
3.
Erneute Bestellung des Oberbürgermeisters
zum Standesbeamten
Kurzinfo:
4.
Wassergewinnungsgebiete dauerhaft sichern
Antrag Nr. 2165 der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen/RL vom 04.08.2000
Hinweis:
Die Beschlussfassung wurde vom Ausschuss für Arbeit und Wirtschaft am 09.04.2002 in die heutige Vollversammlung vertagt.
-
96-02 / A 03429 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
96-02 / A 03445 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
5.
Bundesgartenschau München 2005
a) Transportsystem
b) Finanzierung Durchführungshaushalt BUGA
c) Änderung des Gesellschaftsvertrages
Hinweis:
Die Beschlussfassung wurde vom Riemausschuss am 10.04.2002 in die heutige Vollversammlung vertagt.
Kurzinfo:
6.
Experten-Hearing zum Thema Rußpartikel- und Gas-Filter
für die Tunnel am Mittleren Ring
-
96-02 / A 03679 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
7.
Erlbachwiesenweg (beiderseits),)
Stadtgrenze (südlich),
Erlbach (östlich)
a) Legalisierung der ungenehmigten Siedlungen
am Erlbachwiesenweg und an der
Birkenrieder Straße;
Antrag Nr. 649 von Herrn Stadtrat
Pfundstein vom 11.11.1997
b) Sozialverträgliche Beseitigungen
c) Änderung des Beschlusses des Stadtrates
vom 22.04.1993
Stadtbezirk 22 Aubing-Lochhausen-Langwied
Hinweis:
Die Beschlussfassung wurde vom Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung am 10.04.2002 in die heutige Vollversammlung vertagt.
-
96-02 / A 03718 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
8.
Ungenehmigte Siedlung
an der Willi-Graf-Straße (östlich)
(Flurstücke Nrn. 104, 104/2, 104/3, 104/4,
104/5, 104/6, 104/7, 104/8, 104/9 und 104/10,
Gemarkung Freimann)
Stadtbezirk 12 Schwabing-Freimann
-Bekanntgabe-
Hinweis:
Die Beschlussfassung wurde vom Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung am 10.04.2002 in die heutige Vollversammlung vertagt.
Kurzinfo:
9.
Umsetzung des Gesetzes zur
Reform des Wohnungsbaurechts
In Landesrecht
Hinweis:
Die Beschlussfassung wurde vom Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung am 10.04.2002 in die heutige Vollversammlung vertagt.
Kurzinfo:
10.
Neuerlass einer Stellplatzbeschränkungssatzung;
Gesamtkonzept zur Verwendung von Stellplatzablösemitteln;
Anhörungsrecht für die Bezirksausschüsse
Antrag Nr. 5550 des Bezirksausschusses
des 4. Stadtbezirkes Schwabing - West
vom 20.12.2000
Hinweis:
Die Beschlussfassung wurde vom VPA am
17.04.2002 in die heutige VV vertagt
Kurzinfo:
Kurzübersicht
zum Beschluss des Verwaltungs- und Personalausschusses vom 17.04.2002
Neuerlass einer Stellplatzbeschränkungssatzung;
Gesamtkonzept zur Verwendung von Stellplatzablösemitteln;
Anhörungsrecht für die Bezirksausschüsse
Antrag Nr. 5550 des Bezirksausschusses
des 4. Stadtbezirkes Schwabing - West
vom 20.12.2000
Anlass: Schaffung eines Anhörungsrechtes für Fälle, in denen die Stellplatzbeschränkungssatzung angewendet werden soll
Inhalt: Der Stadtrat hat am 23.05.2001 eine neue Stellplatzbeschränkungs- satzung beschlossen, die für jedes Bauvorhaben (mit Ausnahme von Wohnnutzung) mit der Verpflichtung zum Nachweis von Stellplätzen und Garagen gilt. Der Vollzug der Satzung findet im Rahmen des Baugenehmigungsverfahrens statt, bei dem die Bezirksausschüsse bereits ein kombiniertes Unterrichtungs- und Anhörungsrecht besitzen. Da den Bezirksausschüssen der Satzungsumgriff bekannt ist, bedarf es insoweit eines zusätzlichen Anhörungsrechtes nicht.
Die Bezirksausschüsse 2, 7, 9, 15, 21, 23 und 24 haben sich im Anhörungsverfahren für den Antrag ausgesprochen, die Bezirksausschüsse 6, 10, 14 und 19 dagegen.
Vorschlag: Ein Anhörungsrecht für Fälle, in denen die Stellplatzbeschränkungs- satzung angewendet werden soll, ist nicht erforderlich.
11.
Panzerwiese West Teil II,
Kinderkrippe Panzerwiese 1;
Änderung des Stadtratsbeschlusses
vom 06.02.2001 (SB) und des Beschlusses
der Stadtratsvollversammlung vom 21.02.2001
Ermächtigung zum Abschluss eines
Werkvertrages
Kurzinfo:
B
Themen mit vorheriger Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
1.
Internationales Jahr der Freiwilligen 2001
Bilanz und Ausblick
Kurzinfo:
2.
Energieeinsparung III
-
96-02 / A 03511 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
3.
1. Anhörungsrechte in Baugenehmigungsverfahren und sonstigen bauordnungsrechtlichen Verfahren sowie beim Vollzug der Baumschutzverordnung
2. Änderung der Satzung für die Bezirksausschüsse;
Antrag des Bezirksausschusses des 21. Stadtbezirkes
Pasing-Obermenzing (Beschluss vom 04. Juli 2000);
Antrag des Bezirksausschusses des 11. Stadtbezirkes
Milbertshofen-Am Hart (Beschluss vom 26. Juli 2000);
Antrag des Bezirksausschusses des 14. Stadtbezirkes Berg am Laim
(Beschluss vom 29. August 2000);
Antrag des Bezirksausschusses des 9. Stadtbezirkes Neuhausen-Nymphenburg (Beschluss vom 19. September 2000);
Antrag des Bezirksausschusses des 5. Stadtbezirkes
Au Haidhausen (Beschluss vom 20. September 2000);
Kurzinfo:
siehe Vorlagendokumente
4.
Vollzug des § 8 Abs. 2 Bezirksausschuss-Satzung
Berechnung der Anzahl von Bezirksausschussmitgliedern
Kurzinfo:
5.
Änderung der BA-Satzung im Beteiligungskatalog
Anhörungsrecht bei Vermietung städtischer Liegenschaften
Antrag Nr. 5149 des Bezirksausschusses des 19. Stadtbezirkes
Thalkirchen-Obersendling-Forstenried-Fürstenried-Solln
vom 12.09.2000
Kurzinfo:
siehe Vorlagendokumente
6.
Änderung der Satzung für die Bezirksausschüsse der Landeshauptstadt München
Zusammenfassende Änderungssatzung der TOP
- Anhörungsrechte in Baugenehmigungsverfahren und sonstigen bauordnungsrechtlichen Verfahren sowie beim Vollzug der Baumschutzverordnung;
- Berechnung der Anzahl von Bezirksausschussmitglieder;
- Anhörungsrecht bei Vermietung städtischer Liegenschaften
Kurzinfo:
7.
Bezirksausschuss-Satzungsänderung;
Anhörung der Bezirksausschüsse bei
Absiedelungs- bzw. Legalisierungsverfahren
von Siedlungen
Antrag Nr. 4726 des Bezirksausschusses des 21. Stadtbezirkes Pasing-Obermenzing vom 04.04.2000
Kurzinfo:
Kurzübersicht
zum Beschluss des Verwaltungs- und Personalausschusses vom 17.04.2002
Bezirksausschuss-Satzungsänderung;
Anhörung der Bezirksausschüsse bei
Absiedelungs- bzw. Legalisierungsverfahren
von Siedlungen
Antrag Nr. 4726 des Bezirksausschusses des
21. Stadtbezirkes Pasing - Obermenzing vom 04.04.2000
Anlass: Antrag, bei Absiedelungs- bzw. Legalisierungsverfahren von Siedlungen ein Anhörungsrecht der Bezirksausschüsse zu begründen
Inhalt: Bei der Legalisierung von zu Wohnzwecken genutzten Gebäuden besitzen die Bezirksausschüsse bereits ein Anhörungsrecht, da diese einen Bauantrag voraussetzt. Auch geht diesen Fällen zumeist ein Bauleitplanverfahren voraus, in dem die Bezirksausschüsse ebenfalls beteiligt werden.
Bei Absiedelungen, also bauordnungsrechtlichen Beseitigungsver- fahren nicht genehmigungsfähiger Wohnbauten besteht derzeit kein Anhörungsrecht. Da derzeitige Fälle kaum noch anhängig sind, sieht das Direktorium keinen Bedarf, hierauf mit einer Satzungsänderung, durch die ja eine unbestimmte Vielzahl von Fällen geregelt werden soll, zu reagieren. Außerdem sprechen systematische Gründe gegen das beantragte Anhörungsrecht.
Die Bezirksausschüsse 9, 15, 17, 18, 23 und 24 haben sich für den Antrag ausgesprochen, die Bezirksausschüsse 1, 4, 5, 6, 7, 8, 10, 12, 14, 19 und 25 dagegen.
Vorschlag: Keine Einführung eines Anhörungsrechtes bei Absiedelungs- bzw. Legalisi
8.
Gemeindliches Benehmen bei Änderung
der Denkmalschutzliste
Antrag des Bezirksausschusses des 21. Stadtbezirkes
Pasing - Obermenzing vom 04.07.2000
Kurzinfo:
siehe Vorlagendokumente
9.
Änderung der BA-Satzung im Katalog der Fälle der Entscheidung,
Anhörung und Unterrichtung der Bezirksausschüsse
Sozialreferat Nr. 14
Antrag Nr. 511 des Bezirksausschusses des 19. Stadtbezirkes
Thalkirchen-Obersendling-Forstenried-Fürstenried-Solln vom 05.11.1996
Antrag Nr. 5149 des Bezirksausschusses des 19. Stadtbezirkes
Thalkirchen-Obersendling-Forstenried-Fürstenried-Solln vom 12.09.2000
Kurzinfo:
Kurzübersicht
zum Beschluss des Verwaltungs- und Personalausschusses am 17.04.2002
Änderung der BA-Satzung im Katalog der Fälle der Entscheidung,
Anhörung und Unterrichtung der Bezirksausschüsse
Sozialreferat Nr. 14
Antrag Nr. 511 des Bezirksausschusses des19. Stadtbezirkes
Thalkirchen-Obersendling-Forstenried-Fürstenried-Solln vom
05.11.1996
Antrag Nr. 5149 des Bezirksausschusses des 19. Stadtbezirkes
Thalkirchen-Obersendling-Forstenried-Fürstenried-Solln vom
12.09.2000
Anlass: Umwandlung des bei der laufenden Gewährung von Zuschüssen für soziale Projekte bestehenden Anhörungs- in ein Entscheidungsrecht
Inhalt: Mit dem Antrag Nr. 5149 hat der Bezirksausschuss 19 seinen von der Bezirksausschuss-Satzungskommission am 17.05.1997 nicht ab-schließend behandelten Antrag Nr. 511 erneut aufgegriffen und bei der Katalog-Nr. 14 für das Sozialreferat ein Entscheidungsrecht ge-fordert. Aus der Sicht des Sozialreferates und des Direktoriums sollte an dem bestehenden Anhörungsrecht primär aus haushaltsrecht-lichen Gründen festgehalten werden, wobei darauf hinzuweisen ist, dass in den wichtigeren Fällen der erstmaligen Zuschussgewährung die Bezirksausschüsse bereits ein Entscheidungsrecht besitzen.
Vorschlag: Die Umwandlung des bei der Katalog-Nr. 14 für das Sozialreferat be-stehenden Anhörungsrechtes in ein Entscheidungsrecht erfolgt nicht
10.
Neuerlass einer Stellplatzbeschränkungssatzung;
Gesamtkonzept zur Verwendung von Stellplatzablösemitteln;
Anhörungsrecht für die Bezirksausschüsse
Antrag Nr. 5550 des Bezirksausschusses
des 4. Stadtbezirkes Schwabing - West
vom 20.12.2000
Kurzinfo:
Kurzübersicht
zum Beschluss des Verwaltungs- und Personalausschusses vom 17.04.2002
Neuerlass einer Stellplatzbeschränkungssatzung;
Gesamtkonzept zur Verwendung von Stellplatzablösemitteln;
Anhörungsrecht für die Bezirksausschüsse
Antrag Nr. 5550 des Bezirksausschusses
des 4. Stadtbezirkes Schwabing - West
vom 20.12.2000
Anlass: Schaffung eines Anhörungsrechtes für Fälle, in denen die Stellplatzbeschränkungssatzung angewendet werden soll
Inhalt: Der Stadtrat hat am 23.05.2001 eine neue Stellplatzbeschränkungs- satzung beschlossen, die für jedes Bauvorhaben (mit Ausnahme von Wohnnutzung) mit der Verpflichtung zum Nachweis von Stellplätzen und Garagen gilt. Der Vollzug der Satzung findet im Rahmen des Baugenehmigungsverfahrens statt, bei dem die Bezirksausschüsse bereits ein kombiniertes Unterrichtungs- und Anhörungsrecht besitzen. Da den Bezirksausschüssen der Satzungsumgriff bekannt ist, bedarf es insoweit eines zusätzlichen Anhörungsrechtes nicht.
Die Bezirksausschüsse 2, 7, 9, 15, 21, 23 und 24 haben sich im Anhörungsverfahren für den Antrag ausgesprochen, die Bezirksausschüsse 6, 10, 14 und 19 dagegen.
Vorschlag: Ein Anhörungsrecht für Fälle, in denen die Stellplatzbeschränkungs- satzung angewendet werden soll, ist nicht erforderlich.
11.
Entzerrung der Termine für
Sitzungen des Bezirksausschüsse
Änderung von § 9 Abs. 1 BA-GeschO
Kurzinfo:
Kurzübersicht
zur Beschlussvorlage für den Verwaltungs- und Personalausschuss am 17.04.2002
Entzerrung der Termine für
Sitzungen der Bezirksausschüsse
Änderung von § 9 Abs. 1 BA-GeschO
Anlass: Sitzungsüberschneidungen von Bezirksausschüssen führen zu vermeidbaren Arbeitsspitzen in den BA-Geschäftsstellen
Inhalt: Aufgrund der hohen Arbeitsbelastung in den BA-Geschäftsstellen hat der Stadtrat am 14.11.2001 zwei zusätzliche Stellen bewilligt. Insbesondere die Vorbereitung, Durchführung und Nachbearbeitung der BA-Sitzungen hat an Intensität zugelegt. Umso mehr ist es deshalb erforderlich, das Personal in den Geschäftsstellen durch eine Entzerrung der Sitzungstermine zu entlasten. Festzustellen ist, dass Überschneidungen bestehen.
Vorschlag: In § 9 Abs. 1 BA-GeschO wird eine ergänzende Regelung aufgenommen, wonach BA-Sitzungen grundsätzlich so zu terminieren sind, dass es zu keinen Überschneidungen mit den Sitzungen derjenigen Bezirksausschüsse kommt, die von der gleichen Geschäftsstelle betreut werden und zwischen den einzelnen Sitzungen ein freier Tag liegt.
12.
Ziele des Stadtrats zur Nachhaltigkeit
-
02-08 / A 00047 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Vorblatt zur Beschlussvorlage des Verwaltungs- und Personalausschusses
vom 17.04.2002
Öffentliche Sitzung (VB)
Inhaltsverzeichnis Seite
I. Vortrag des Referenten 1
1. Einleitung 1
1.1. Der lokale Agenda 21-Prozess in München 1
1.2. Erläuterung der "Nachhaltigen Entwicklung München"
durch Ziele des Stadtrats zur Nachhaltigkeit 2
2. Die Ziele des Stadtrats zur Nachhaltigkeit 3
2.1. Formulierung der Ziele 3
2.2. Nähere Erläuterungen 4
3. Weiteres Vorgehen 5
3.1. Umsetzung in den Referaten 5
3.2. Berichterstattung an den Stadtrat 5
3.2.1.Bericht der Referate über dortige Aktivitäten 5
3.2.2.Gesamtschau 5
3.3. Grundsätzliche Berücksichtigung der Ziele
des Stadtrats zur Nachhaltigkeit in der Stadtverwaltung 6
3.4. Einbindung der städtischen Beteiligungsgesellschaften
und Eigenbetriebe 7
II. Antrag des Referenten 7
III. Beschluss 8
13.
Erste Münchner "Klangnacht"
Kultur auf dem Marienplatz
Antrag Nr. 2133 von Herrn Stadtrat Fricke
vom 25.07.2000 sowie Ergänzungsantrag
hierzu vom 18.09.2000
Kultur auf dem Marienplatz
-
96-02 / A 02984 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
96-02 / A 02894 (Typ: Dringlichkeitsantrag) (Status: Erledigt)
-
96-02 / A 03716 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
14.
EINSTEIN Kulturzentrum
Verlängerung der bestehenden
Untermietverträge bis 28.02.2003
-
96-02 / A 03714 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
96-02 / A 03717 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
15.
Lagebericht 2002
Haushalt und mittelfristige Finanzplanung
Kurzinfo:
16.
Veräußerung der städtischen Anteile an der Flughafen München GmbH
Kurzinfo:
17.
Erneuerung und Erweiterung der Brandmeldeanlage
im Städt. Krankenhaus München-Bogenhausen
13. Stadtbezirk Bogenhausen
Baukosten (Kostenobergrenze):
1, 285 Mio. Euro
Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2001 - 2006
Investitionsgruppe 5134.7520, Investitionsliste 2, Kenn-Nr. 604
Investitionsgruppe 5134.7520, Investitionsliste 1, Kenn-Nr. 604
Kurzinfo:
I. Vortrag des Referenten 1
1. Aufgabenstellung 1
2. Projektstand 2
3. Planung 2
4. Kosten 3
5. Finanzierung 4
II. Antrag des Referenten 5
III. Beschluss 6
18.
Wirtschaftsplan 2002 für die
Zentralwäscherei München
Unterabschnitt 5138
1. Nachtrag zum Vermögensplan
Kurzinfo:
19.
Bauzentrum der Landeshauptstadt München
Betriebsform des Bauzentrums
dauerhafte personelle Ausstattung des Bauzentrums
Beteiligung der Stadtwerke München GmbH und der MEA
Finanzierungsplanung
Einbindung des Bauzentrums in die Energie- und Bauberatung der LHM
-
96-02 / A 03690 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
20.
Sanierung und Umbau der städt. Fortbildungsstätte
Achatswies, Gemeinde Fischbachau, Lkrs. Miesbach
Baukosten (Kostenobergrenze): 4.148.000 �
(davon Einrichtungskosten 166.000 �)
Änderung des MIP 2001 - 2005
IL 1, IGr. 29 "Sonstiges Schulwesen",
Maßnahmen-Nr.
2941.7500 "Einrichtung der Erwachsenenbildung-
Achatswies", Rangfolgen-Nr. 001
Kurzinfo:
21.
Errichtung eines Pavillons
am Bichlhofweg 8
im 13. Stadtbezirk Bogenhausen
Baukosten (Ausführungskosten): 890.000 Â�
davon Ersteinrichtung: 69.000 �
Änderung des MIP 2001 - 2005
IGr. 4641, Rangfolge 619
Kurzinfo:
22.
Bezirkssportanlage Meyerbeerstraße 115
21. Stadtbezirk Pasing-Obermenzing
Neubau und Umgestaltung der Freisportflächen
Baukosten (Kostenobergrenze): 4.392.000 �
(davon Ersteinrichtungskosten): 514.000 �
Änderung des MIP 2001 - 2005
IGr. 5640, Rangfolgen-Nr. 001 und 007
Änderung des MIP 2001 - 2005
IL 1 beim UA 5640
"Bezirkssportanlagen und sonstige Sporteinrichtungen"
Kurzinfo:
23.
FV Hansa-Neuhausen e.V.;
Wiederaufbau des abgebrannten Sportgebäudes
an der Menzinger Straße 54 d;
Änderung des Entwurfs des MIP 2002 - 2006
Liste 1
Kurzinfo:
24.
Münchner Gesamtplan, I
Soziale Wohnraumversorgung - Wohnungslosenhilfe
Ziele und Handlungsprogramme ab 2002
Entwicklung eines kommunalen Sanierungs- und
Wohnungsbauprogrammes für obdachlose Haushalte
Antrag Nr. 1988 der Stadtratsfraktion
Bündnis 90/Die Grünen/RL vom 16.05.2000
Darstellung des Umganges mit obdachlosen
Jugendlichen bzw. jungen Erwachsenen
Antrag Nr. 1989 der Stadtratsfraktion
Bündnis 90/Die Grünen/RL
vom 16.05.2000
Erstellung eines Gesamtplanes zur sozialen
Wohnraumversorgung und Wohnungslosenhilfe
Antrag Nr. 2195 der Stadtratsfraktionen
der SPD und Bündnis 90/Die Grünen/RL
vom 06.09.2000
Vorrangig ist Obdachlosigkeit nachhaltig zu verhindern
Antrag Nr. 2696 der Stadtratsmitglieder
Caim und Oberloher
Vom 23.03.2001
Beim Aufbau neuer Obdachlosenunterkünfte -
das Ende mitdenken und planen
Antrag Nr. 3185 der Stadtratsfraktion
Bündnis 90/Die Grünen/RL vom 21.09.2001
Sofortprogramm für wohnungslose Münchnerinnen
und Münchner - Bau von 500 Wohnungen
Antrag Nr. 3292 der Stadtratsmitglieder
Kreitl und Schöne vom 18.10.2001
Bekämpfung der Obdachlosigkeit intensivieren:
Der Wohnungslosigkeit wirksam vorbeugen
Antrag Nr. 3351 der Stadtratsfraktionen
der SPD und Bündnis 90/Die Grünen/RL
vom 14.11.2001
Bekämpfung der Obdachlosigkeit intensivieren:
Unterbringung Wohnungsloser langfristig sichern
Antrag Nr. 3349 der Stadtratsfraktionen
der SPD und Bündnis 90/Die Grünen/RL
vom 14.11.2001
-
96-02 / A 03185 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
96-02 / A 02696 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
96-02 / A 03351 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
96-02 / A 03292 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
96-02 / A 03348 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
96-02 / A 03349 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
96-02 / A 03347 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
96-02 / A 03346 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
96-02 / A 03672 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
25.
Bezuschussung der Neuausstattung der Freizeitstätte
Kirchliches Jugendzentrum Neuperlach des Erzbisch-
öflichen Jugendamtes -
Stadtreferat in Höhe von 37.500 Â� und Genehmigung
der Auszahlung
Kurzinfo:
26.
Konzeptentwurf und Räume für ein neues
Kinder- und Familienbüro
Umsetzung des Stadtratsbeschlusses
"München - Stadt für Kinder" -
Verstärkte Beachtung von Kinderrechten
in allen kommunalen Bereichen
im Rahmen der kommunalen Kinder- und
Jugendplanung
-
96-02 / A 03700 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
27.
Zusammensetzung des Kinder- und Jugendhilfeausschusses überprüfen
-
96-02 / A 03658 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
28.
�Emma Heilmaier-Stiftung�;
Änderung der Stiftungssatzung
Kurzinfo:
29.
Heiliggeistspital-Stiftung München
DallÂŽArmiheim-Stiftung
Verkauf von Grundstücken
Kurzinfo:
30.
Namenserläuterungen an Straßenschildern
Antrag Nr. 4247 des
Bezirksausschusses 23 Allach-Untermenzing
vom 09.11.1999
Antrag Nr. 4412 des
Bezirksausschusses 4 Schwabing West
vom 14.12.1999
Antrag Nr. 4626 des
Bezirksausschusses 5 Au-Haidhausen
vom 17.03.2000
Kurzinfo:
31.
Benennung von Grünflächen bzw. deren Wegen
und Einrichtungen
Benennung der Grünfläche im
Umgriff des Bebauungsplans Nr. 1452
an der Weißenseestraße/Untersbergstraße
in Obergiesing in "Colerain-Park"
Antrag Nr. 4823 des Bezirksausschusses
des 17. Stadtbezirks Obergiesing vom 09.05.2000
Umbenennung des "Freizeitgeländes am Überlinger
Weg" in "Reichenaupark"
Empfehlung Nr. 109 der Bürgerversammlung
des 22. Stadtbezirks, Bezirksteil Aubing am 18.07.2000
Benennung eines Mädchenspielplatzes im Westpark
Antrag Nr. 5482 (Ziffer 3) des Bezirksausschusses
des 7. Stadtbezirks Sendling-Westpark vom 12.12.2000
Hinweistafeln mit Lageplänen und Benennung der
Wege im Ostpark
Antrag Nr. 6169 des Bezirksausschusses des
16. Stadtbezirks Ramersdorf - Perlach vom 26.06.2001
Kurzinfo:
32.
Verkauf von bebauten und unbebauten Grundstücken
Leitlinien für Ausschreibung und Bewerberauswahl
- Erfahrungsbericht
- Vorschläge für eine abschließende Regelung
Kurzinfo:
33.
Freibank
Aufhebung der Freibanksatzung und der
Freibankgebührensatzung
Erhalt und Umbenennung der bisherigen Freibank;
Neudeklarierung des bisherigen Freibankfleisches
Antrag Nr. 1924 der Stadtratsfraktion der SPD vom 15.12.1994
Erhaltung einer Verkausstelle für verbilligtes
Fleisch im Freibank-Gebäude
Antrag Nr. 1975 der Stadtratsfraktion der CSU vom 17.01.1995
Rettung der Freibank
Antrag Nr. 691 der Stadtratsfraktion der CSU vom 18.12.1997
Kurzinfo:
34.
Änderung der
Vermessungsamtsgebührensatzung
Kurzinfo:
35.
Künftige Bebauung an der Ingolstädter Str. 195
Flurstück Nr. 322/95 Gemarkung Freimann
11. Stadtbezirk Milbertshofen-Am Hart
Abbruch der Tankstelle
1. Änderung der Mehrjahresinvestitions-
programms 2001-2005
2. Bereitstellung außerplanmäßiger Ausgaben
im Vermögenshaushalt in Höhe von 695.000 Â�
im HPL 2002
Kurzinfo:
36.
Umsetzung des Neuen Steuerungsmodells
im Kommunalreferat - Immobilienbereich
und Vermessungsamt
Abschlussberichte
Wirtschaftliche Verwaltung aller städtischen Wohnungen
Antrag Nr. 1009 der SPD-Fraktion vom 21.07.1998
Kurzinfo:
37.
Dezentrale Ausstellungsbeiträge in der Stadt
Rahmenkonzept anlässlich der
Bundesgartenschau 2005
-
96-02 / A 03704 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
38.
International Friendship Park
in der Partnerstadt Cincinnati,
Pavillon der Stadt München
Baukosten: 200.000,00 Euro
Änderung des Mehrjahresinvestitions-
programmes 2001 - 2005 beim Unterabschnitt
5800 "Alleen und Anlagen", Rangfolgen-Nr. 610
Kurzinfo:
39.
Gartenbaubetriebsstelle
Hammerschmiedstrasse 34
im 24. Stadtbezirk Feldmoching
Baukosten (prognostizierte Ausführungskosten)
3.214.000 �
(davon Ersteinrichtungskosten 10.225 �)
Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2001 - 2005
Investitionsliste 1,Investitionsgruppe 5800, Maßnahme-Nr.:7505)
Kurzinfo:
40.
A) Ausbau des Mittleren Ringes (B 2 R)-Ost
- Richard-Strauss-Straße -
im 5. Stadtbezirk Au-Haidhausen und
im 13. Stadtbezirk Bogenhausen
Projektkosten (Kostenberechnung):
317.000.000 Euro
darin enthalten:
60 % Anteil an den Folgekosten
der Stadtwerke München GmbH: 17,03 Mio. Euro
60 % Anteil an den Folgekosten
der Stadtentwässerungswerke: 32,62 Mio. Euro
1) Projektgenehmigung
2) Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2001 - 2005
beim Unterabschnitt 6600 "Bundes- und Staatsstraßen"
B) Bau des Tunnels in der Richard-Strauss-Straße
vor dem Bau des Tunnels
am Luise-Kiesselbach-Platz
Antrag Nr. 2670 des Bezirksausschusses
des 13. Stadtbezirkes Bogenhausen
vom 16.06.1998
C) Unverzügliche Beantragung der Fördermittel
zur Finanzierung des Tunnelbaus
in der Richard-Strauss-Straße
Antrag Nr. 2672 des Bezirksausschusses
des 13. Stadtbezirkes Bogenhausen
vom 16.06.1998
D) 1. Ausschreibung eines Rußpartikel- & Gas-
Filtersystems im Richard-Strauß-Tunnel
2. Antragstellung auf Fördermittel beim Bund
und Freistaat Bayern
-
96-02 / A 03699 (Typ: Dringlichkeitsantrag) (Status: Erledigt)
-
96-02 / A 03702 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
41.
Hanns-Braun-Brücke/ Fußgängerbrücke über den Georg-Brauchle-Ring
Instandsetzung
im 11. Stadtbezirk Milbertshofen - Am Hart
Projektkosten (Kostenobergrenze):
1.600.000,- �
Änderung des Mehrjahresinvestitions-
programmes 2001-2005 beim Unterabschnitt
6300 "Gemeindestraßen"
Kurzinfo:
42.
S-Bahnhof Obermenzing
Personenaufzug auf der Südseite der Verdistraße
im 21. Stadtbezirk Pasing-Obermenzing
Projektkosten (Ausführungskosten):
1.280.000,-- �
1. Ermächtigung zum Abschluss einer Verwaltungsvereinbarung
2. Bereitstellung von Verpflichtungsermächtigungen in Höhe von 1.280.000,-- Â� bei der Haushaltsstelle 6300.950.7765.1 "Gemeindestraßen, Obermenzing S-Bahnhof, Nachrüstung eines Fußgängeraufzuges"
3. Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2001-2005 beim Unterabschnitt 6300 "Gemeindestraßen"
Kurzinfo:
43.
ABS - Ingolstadt München, ICE ;
Begleitende kreuzungsfreie Ausbauten
im Stadtgebiet München:
I. Pasteurstraße Kreuzung DB
Straßenunterführung der Bahnlinie München - Ingolstadt
im 23. Stadtbezirk Allach - Untermenzing
Projektkosten (Ausführungskosten):
4.680.000,-- �
(darin enthalten: 60 %-Anteil an den Folgekosten der
Stadtwerke München GmbH = 59.000,-- Â�)
II. Ludwigsfelder Straße Kreuzung DB
Straßenunterführung der Bahnlinie München - Ingolstadt
zw. Eversbuschstraße und Spiegelbergstraße
im 23. Stadtbezirk Allach - Untermenzing
Projektkosten (Ausführungskosten):
11.600.000,-- �
(darin enthalten: 60 %-Anteil an den Folgekosten der
Stadtwerke München GmbH = 165.000,-- Â�)
III. Karl-Gayer-Straße Kreuzung DB
Fuß- und Radwegunterführung unter der
Bahnlinie München - Ingolstadt
im 23. Stadtbezirk Allach - Untermenzing
Projektkosten (Ausführungskosten):
2.500.000,-- �
IV. Untermenzing S-Bahn-Haltepunkt (südlich)
Fuß- und Radwegunterführung unter der
Bahnlinie München - Ingolstadt
im 21. Stadtbezirk Pasing - Obermenzing
Projektkosten (Ausführungskosten):
2.923.000,-- �
(darin enthalten: 60 %-Anteil an den Folgekosten der
Stadtwerke München GmbH = 1.000,-- Â�)
V. Heerstraße
PKW-Unterführung mit Fußweg unter der
Bahnlinie München - Ingolstadt
im 21. Stadtbezirk Pasing - Obermenzing
Projektkosten (Ausführungskosten):
3.088.000,-- �
(darin enthalten: 60 %-Anteil an den Folgekosten der
Kurzinfo:
44.
U-Bahn-Linie 3-Nord
Maßnahmegenehmigung für die Gewerke der
Betriebsausrüstung vom U-Bahnhof Olympiazentrum
bis zum U-Bahnhof Olympia-Einkaufszentrum
Maßnahmesumme 24,96 Mio Â�
Kurzinfo:
45.
Änderung des Flächennutzungsplanes
mit integrierter Landschaftsplanung
für den Bereich IV/15
Haberland-, Morungen-, Scapinellistraße/
Aubinger Straße/Heimburgstraße
Stadtbezirk 21 Pasing-Obermenzing
Kurzinfo:
46.
Änderung des Flächennutzungsplanes
mit integrierter Landschaftsplanung
für den Bereich VI/7
Dingolfinger Straße (beiderseits)
zwischen Bahnlinie München-Rosenheim
und Leuchtenbergring
Stadtbezirk 14 Berg am Laim
Kurzinfo:
47.
A) Änderung des Flächennutzungsplanes
mit integrierter Landschaftsplanung
für den Bereich VI/5
Rosenheimer Straße, St.-Cajetan-Straße,
St.-Martin-Straße, Altenheim St. Maria
B)Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1854
St.-Cajetan-Straße (östlich),
St.-Martin-Straße (nördlich),
Rosenheimer Straße (westlich)
(Teiländerung des Bebauungsplanes Nr. 939)
Stadtbezirk 16 Ramersdorf-Perlach
Kurzinfo:
48.
1. Bauleitpläne
a) Änderung des Flächennutzungsplanes
mit integrierter Landschaftsplanung
für den Bereich III/6
Becker-Gundahl-Straße (nördlich),
Bahnlinie München-Wolfratshausen/
Holzkirchen (westlich)
b) Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1816 a
Becker-Gundahl-Straße (nördlich),
Bahnlinie München-Wolfratshausen/
Holzkirchen (westlich) - östlicher Teilbereich -
2. Empfehlung
Empfehlung Nr. 68 der Bürgerversammlung
des 19. Stadtbezirkes am 06.04.2000
Stadtbezirk 19 Thalkirchen-Obersendling-
Forstenried-Fürstenried-Solln
Kurzinfo:
49.
München gründet Münchner Wohnungsbau AG
-
96-02 / A 03451 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
50.
Änderung des Flächennutzungsplanes
mit integrierter Landschaftsplanung für
den Bereich III/9
Perchtinger Straße
Billigungsbeschluss und vorbehaltlicher
endgültiger Beschluss
19. Stadtbezirk Thalkirchen - Obersendling
Forstenried - Fürstenried - Solln
Kurzinfo:
51.
Erlass einer Erhaltungssatzung
nach § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB
in den Stadtbezirken 2 (Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt)
und 8 (Schwanthalerhöhe)
Kurzinfo:
52.
Baubiologische Richtlinien zur Vermeidung von
Elektrosmog bei Neubauten und Renovierungen
der LH München und städt. Gesellschaften
-
96-02 / A 02792 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
C
Begruendung und Abstimmung von Dringlichkeitsantraegen
D
Nachprüfungsanträge
1.
Tödlicher U-Bahn-Unfall Neuperlach-Zentrum
und ähnlicher Unglücksfälle in den vergangenen Jahren
Antrag Nr. 1956 von Frau Stadträtin Schosser
vom 05.05.2000
Sicherheit bei U- und S-Bahn
Antrag Nr. 1983 von Herrn Stadtrat Reissl
vom 17.05.2000
Spiegelabfertigung der U1 / U7
Antrag Nr. 4963 des Bezirksausschuss des
9. Stadtbezirks Neuhausen-Nymphenburg
vom 20.06.2000
-
96-02 / A 03682 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
96-02 / A 03719 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
2.
1. Ausbau Mittlerer Ring - Abschnitt Ost
und Abschnitt Südwest
-gleichzeitige Projektgenehmigung
-Baubeginn nach Planfeststellungsbeschluss
2. Mittlerer Ring Südwest
Empfehlung Nr. 45 der Bürgerversammlung
des 7. Stadtbezirkes Sendling-Westpark
am 20.11.01
3. Änderung der Beschlussvorlage für den
Bauausschuss am 12.03.02
Antrag Nr. 6924 des Bezirksausschusses
des 7. Stadtbezirkes Sendling-Westpark
vom 05.02.02
-
96-02 / A 03312 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
96-02 / A 03703 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
96-02 / A 03720 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
E
Befassung der Vollversammlung mit Werkausschussbeschluessen