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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 19. Juni 2007, 14:30 Uhr
(Abgeschlossen) (im Anschluss an vorherige Sitzung)
Gremium:
Finanzausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Tagesordnung
1.
KfW - Kommunalkredit Programm - Energetische Gebäudesanierung nutzen!
Antrag Nr. 02-08 / A 03588 von der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen/RL vom 19.03.2007
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02-08 / A 03588 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Antrag von der Stadtratsfraktion Bündnis90/Die Grünen/RL vom 19.03.2007
Dem Stadtrat werden die wesentlichen Inhalte des KfW-Kommunalkreditprogramms
- Energetische Gebäudesanierung - dargestellt und Aussagen darüber getroffen,
welche CO2-Reduzierungen dadurch im städtischen Bereich erreicht werden können.
Der Stadtrat nimmt die Ausführungen zustimmend zur Kenntnis.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Energetische Gebäudesanierung, Kreditaufnahme, KfW, Kommunalkredit
2.
Vermögenshaushalt 2007;
Bereitstellung außerplanmäßiger Ausgabemittel
in Höhe von 310.000 €
sowie einer Verpflichtungsermächtigung 2007 zu Lasten 2008
in Höhe von 185.000 € bei
HST. 6300.950.8585.2 "Gemeindestraßen, Erneuerung von Niederschlagspumpwerken an Unterführungen"
Kurzinfo:
Beschluss des Finanzausschusses des Stadtrates am 19.06.2007
Erneuerung von 3 Niederschlagspumpwerken
In der Beschlussvorlage wird die Finanzierung der erforderlichen Sanierungskosten für die Erneuerung der Pumpstationen Leuchtenberg-Ring West, Leuchtenberg-Ring Ost und Hultschiner Straße dargestellt.
Bereitstellung der erforderlichen Haushaltsmittel
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Niederschlagswasserpumpwerke
3.
Zuwendungen für die Landeshauptstadt München
aus dem Bund-, Länder-, Kommunalfinanzausgleich
(2002 - 2006)
Kurzinfo:
Aufgrund des Antrags Nr. 507 der CSU-Stadtratsfraktion vom
20. Juni 1997 hat die Stadtkämmerei seither jährlich in einer
Beschlussvorlage dargestellt, welche Mittel die
Landeshauptstadt München von Bund, Freistaat und anderen
Gebietskörperschaften jeweils eingenommen hat, soweit diese
im kommunalen Finanzausgleich Berücksichtigung finden.
In der Bekanntgabe wird der Anteil der Landeshauptstadt
München am kommunalen Finanzausgleich 2002 - 2006
dargestellt.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Finanzausgleich, Zuwendungen, Bund-, Länder-, Kommunalfinanzausgleich
4.
Schuldenmanagement;
Quartalsbericht
Kurzinfo:
Beschluss des Stadtrats vom 01./02.07.2003 „Kreditmanagement
Teil II, Modifizierung der städtischen Refinanzierungsstrategie,
Limitierung von Handlungsbefugnissen“ und Beschluss des
Stadtrates vom 30./31.05.2006 „Kreditmanagement Teil III, Derivatemanagement“.
Bericht für das I. Quartal 2007
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Schulden, Schuldenmanagement, Quartalsbericht, Limit, Limitauslastung