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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 26. Juni 2007, 14:00 Uhr
(Abgeschlossen) (im Anschluss an vorherige Sitzung)
Gremium:
Umweltschutzausschuss
Sitzungsort:
Kleiner Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Tagesordnung
1.
Förderung von sonstigen Projekten der Umweltberatung 2006;
UA 1160
- Bekanntgabe -
02-08 / V 10169
(Typ: Bekanntgabe)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
Beschluss in der gemeinsamen Sitzung des Umweltschutzausschusses und des Gesundheitsausschusses vom 10.10.2006, Regelförderungen von umweltbezogenen Einrichtungen und Projekten UA 1160 (SV Nr. 02-08 / V 08748), Ausführungen im Vortrag des Referenten zur Sachberichtserstattung aus den pauschalen Fördertöpfen.
Inhalt:
In der Bekanntgabe wird eine zusammenfassende Übersicht des Förderbudgets 2006 für den Bereich der Förderung von sonstigen Projekten der Umweltberatung dargestellt. Die einzelnen Projektförderungen (Projekt, -träger, Zielgruppe, -setzung/ Förderschwerpunkte, Kosten/ Finanzierung und Sonstiges/ Sachberichterstattung) werden in einer Zuschussnehmerdatei (Anlage) ausgeführt.
Entscheidungsvorschlag ---
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Umweltschutz, Förderung von sonstigen Projekten der Umweltberatung, Haushaltsjahr 2006
2.
Förderung von Agenda-21-Projekten 2006;
UA 1160
Förderung von Agenda-21-Projekten 2005;
Nachtrag
- Bekanntgabe -
02-08 / V 10154
(Typ: Bekanntgabe)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 15.12.1999 zum Thema „Zuwendung zur Bürgerstiftung Zukunftsfähiges München“, Ziffer 2 und 4
Inhalt:
In der Bekanntgabe wird eine zusammenfassende Übersicht des Förderbudgets 2006 für den Bereich der Agenda-21-Projekte-Förderungen und für Förderungen durch die Bürgerstiftung Zukunftsfähiges München dargestellt. Die einzelnen Projektförderungen (Projekt, -träger, Zielgruppe, -setzung/ Förderschwerpunkte, Kosten/ Finanzierung und Sonstiges/ Sachberichterstattung) werden in einer Zuschussnehmerdatei (Anlage) ausgeführt.
Entscheidungsvorschlag ---
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Umweltschutz, Agenda-21-Förderung, Haushaltsjahr 2006
3.
Tauchen im Langwieder See
Tauchen im Langwieder See wieder erlauben
Antrag Nr. 02-08 / A 03250 von Herrn StR Dr. Reinhold Babor, Herrn StR Josef Schmid vom 22.09.2006
Tauchen im Langwieder See erlauben
Empfehlung Nr. 02-08 / E 00566 der Bürgerversammlung
des Stadtbezirkes 23 – Allach-Untermenzing am 24.10.2006
-
02-08 / A 03250
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
-
02-08 / E 00566
(Typ: BV-Empfehlung)
(Status: Erledigt)
02-08 / V 10122
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlagen 1 und 2 sind der Stadtratsantrag und die BV-Empfehlung
Anlass:
Antrag Nr. 02-08 / A 03250 von Herrn StR Dr. Reinhold Babor und Herrn StR Josef Schmid vom 22.09.2006 und Empfehlung Nr. 02-08 / E 00566 vom 24.10.2006Beide Anträge zielen darauf ab, das Tauchen mit Atemgerät im Langwieder See wieder zuzulassen.
Inhalt:
In der Beschlussvorlage wird der Umweltschutzausschuss über den Erlass einer Allgemeinverfügung zum Tauchen mit Atemgerät im Langwieder See informiert.
Entscheidungsvorschlag:
Von den Ausführungen und der neuen Allgemeinverfügung für den Langwieder See wird Kenntnis genommen.Der Antrag Nr. 02-08 / A 03250 von Herrn StR Dr. Reinhold Babor und Herrn StR Josef Schmid vom 22.09.2006 ist geschäftsordnungsgemäß erledigt.Der Empfehlung Nr. 02-08 / E 00566 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 23 – Allach-Untermenzing am 24.10.2006 wird entsprochen.
Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Tauchen, Langwieder See
4.
Heizen mit Weizen?
Antrag Nr. 02-08 / A 03461 von Herrn StR Manuel Pretzl vom 16.01.2007
-
02-08 / A 03790
(Typ: Ergänzungsantrag)
(Status: Erledigt)
-
02-08 / A 03461
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
02-08 / V 10125
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
Antrag Nr. 02-08/ A 03461 von Herrn StR Manuel Pretzl vom 16.01.2007
Inhalt:
In der Beschlussvorlage werden die Möglichkeiten zur energetischen Nutzung von Getreide, die ökologischen Folgen und die damit verbundenen ethischen Fragen dargestellt.
Entscheidungsvorschlag:
Von einer Grundsatzentscheidung wird Abstand genommen. Die Option zur energetischen Nutzung von Getreidepflanzen bleibt erhalten. Der Antrag Nr. 02-08/ A 3461 von Herrn StR Manuel Pretzl ist damit geschäftsordnungsgemäß erledigt.
Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Energie-Pflanzen, Energie-Getreide
5.
Münchner Bündnis für Klimaschutz
Klimaschutzfahrplan bis 2030
Antrag Nr. 02-08 / A 03644 (Punkt 2) der Stadtratsfraktion Bündnis90/Die Grünen/RL vom 17.04.2007
-
02-08 / A 03644
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
-
02-08 / A 03791
(Typ: Ergänzungsantrag)
(Status: Erledigt)
-
02-08 / A 03847
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
02-08 / V 10184
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
Antrag Nr. 02-08 / A 03644 (Punkt 2) der Stadtratsfraktion Bündnis90/Die Grünen/RL vom 17.04.2007
Inhalt:
In der Beschlussvorlage wird die Einrichtung eines Bündnisses für Klimaschutz als Zusammenschluss eines möglichst breiten Spektrums gesellschaftlicher Akteure in München einschließlich der Stadtverwaltung behandelt.
Entscheidungsvorschlag:
Auftrag an die Verwaltung, 1. ein Bündnis für Klimaschutz ins Leben zu rufen. Die Federführung im Benehmen mit dem 3. Bürgermeister erhält das Referat für Gesundheit und Umwelt; 2. dem Stadtrat nach Ablauf eines Jahres erstmals über den Stand der Arbeiten des Bündnisses zu berichten.Der Antrag Nr. 02-08 / A 03644 bleibt aufgegriffen.
Dieser Beschluss unterliegt der Beschlussvollzugskontrolle.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Klimaschutz, CO2-Einsparung, Energiewirtschaft, Energieeinsparung, Regenerative Energien, Inzell-Initiative, Selbstverpflichtung
6.
Bauzentrum München
- Bilanz 2006
- Empfehlung zur Namensänderung in Bau- und Energiezentrum München
- Festlegung der jährlichen Zuschusshöhe
Einführung eines Münchner Sanierungsstandards
- Antrag Nr. 02-08 / A 02914 der Stadtratsfraktion Bündnis90/Die Grünen/RL vom 20.02.2006
- Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 26.07.2006
-
02-08 / A 02914
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
02-08 / V 10352
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: StR- Aufträge v. 26.07.06: Einführ. eines Mü. Sanierungsstandards. D. RGU ist beauftragt, jährl. über d. Betriebsergebnisse d. Bauzentr. Mü. zu berichten- Das Bauz. Mü. wird umgehend in Bau- u. Energiezentr. umbenannt.
Inhalt: D. RGU kann abschließend von einem erfolgreichen Geschäftsj. berichten, d. Bilanz f. 2006 weist im Rahmen d. v. StR bereitgest. Finanzm. ein Plus in Höhe v. 23.700 € aus. D. Auftrag, einen Münchner Sanierungsst. einzuführen, wird im Rahmen d. geplanten „Bündnisses f. Klimasch.“ über d. Fachforum d. Aus- und Weiterbilder z. energiespar. Bauen und Sanieren intensiviert.
Entscheidungsvorschlag: D. StR nimmt von d. Fortschreib. d. Unternehmenspl. Kenntnis. D. RGU bleibt beauftragt, d. Defizit d. Bauzentr. Mü. unter Ausschöpfung d. sich bietenden Möglichk. weiter zu verringern. Der StR stimmt d. Beibehalt. d. jährl. Zuschusses d. LHM für d. Bauz. Mü. in d. Höhe v. 640.000 € pro Jahr ab 2008 zu. D. Auftrag, eine Namensänd. d. Bauz. Mü. Durchzuf., wird um 2 Jahre verschoben u. dann einer weiteren Prüf. unterzogen. D. Auftrag, einen Münchn. Sanierungsst. einzuführen, wird im Rahmen d. geplanten „Bündnisses f. Klimaschutz“ über d. Fachforum d. Aus- und Weiterbilder z. energiesparenden Bauen u. Sanieren intensiviert. 02-08 / A 02914 bleibt aufgegriffen. Dieser Beschluss unterliegt d. BVK.
Gesucht werden kann im RIS auch nach: Bauzentrum, Sanierungsstandard, Bauen und Sanieren, Solartage, Mü