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Sitzungs-Informationen
Mittwoch, 12. Juni 2002, 09:00 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
Vollversammlung
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
A
Themen ohne vorherige Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
1.
Änderung der Geschäftsordnung des Stadtrates
Stellvertretung des Oberbürgermeisters gem. § 29
der Geschäftsordnung des Stadtrates
Kurzinfo:
2.
Ausschreibung der Stelle der Leitung des Referates für Arbeit und Wirtschaft
Kurzinfo:
3.
Bildung von Kommissionen
und sonstigen Gremien
Kurzinfo:
4.
Bestellung der Verwaltungsbeiräte für
- die allgemeinen Aufgabenbereiche
- die Schulgebäude
der Heimbeiräte
der Vorsitzenden der Berufsschulbeiräte sowie
des gemeinsamen Berufsschulbeirates
Kurzinfo:
5.
Vertretung der Landeshauptstadt München
- in Beteiligungsunternehmen
- in Stiftungen und Schenkungen
- in Vereinen und Verbänden
Kurzinfo:
6.
Änderung der Geschäftsordnung des Stadtrates
Anhörung des Rechnungsprüfungsausschusses
§ 10 der GeschO
Kurzinfo:
7.
Teilnahme von e.a. Stadträten und Stadträtinnen,
die nicht Mitglieder in Kommissionen sind,
an Kommissionssitzungen
Kurzinfo:
8.
Videoüberwachung
-
02-08 / A 00045 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
02-08 / A 00067 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
02-08 / A 00068 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
9.
Personalausstattung der Fraktionsgeschäftsstellen
Ausstattung der Parteien und Gruppierungen
ohne Fraktionsstatus
Kurzinfo:
10.
Höhe der Regelsätze nach dem
Bundessozialhilfegesetz (BSHG) ab 1. Juli 2002
-
02-08 / A 00069 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
B
Themen mit vorheriger Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
1.
Ziele des Stadtrats zur Nachhaltigkeit
-
02-08 / A 00047 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Vorblatt zur Beschlussvorlage des Verwaltungs- und Personalausschusses
vom 17.04.2002
Öffentliche Sitzung (VB)
Inhaltsverzeichnis Seite
I. Vortrag des Referenten 1
1. Einleitung 1
1.1. Der lokale Agenda 21-Prozess in München 1
1.2. Erläuterung der "Nachhaltigen Entwicklung München"
durch Ziele des Stadtrats zur Nachhaltigkeit 2
2. Die Ziele des Stadtrats zur Nachhaltigkeit 3
2.1. Formulierung der Ziele 3
2.2. Nähere Erläuterungen 4
3. Weiteres Vorgehen 5
3.1. Umsetzung in den Referaten 5
3.2. Berichterstattung an den Stadtrat 5
3.2.1.Bericht der Referate über dortige Aktivitäten 5
3.2.2.Gesamtschau 5
3.3. Grundsätzliche Berücksichtigung der Ziele
des Stadtrats zur Nachhaltigkeit in der Stadtverwaltung 6
3.4. Einbindung der städtischen Beteiligungsgesellschaften
und Eigenbetriebe 7
II. Antrag des Referenten 7
III. Beschluss 8
2.
Führungsdialog
Kurzinfo:
Das POR führt den Führungsdialog stadtweit zum 2. Halbjahr 2002 ein.
Für die zeitl. Inanspruchnahme d. städt. Moderator/Innen wird zur Kompensation eine Ausgleichszahlung
gewährt.
3.
NS-Dokumentationszentrum im unmittelbaren
Umfeld des Königsplatzes
Gedenkstätte für die Opfer des Nationalsozialismus
Antrag Nr. 2208 der Stadtratsfraktion Die Grünen/RL
vom 08.09.2000
Verhandlungen der Stadt München mit dem Freistaat
Bayern mit dem Ziel, eine Erinnerungsstätte im un-
mittelbaren Umfeld des Königsplatzes zu schaffen
Antrag Nr. 5469 des Bezirksausschusses des 3.
Stadtbezirks Maxvorstadt vom 12.12.2000
Gedenkstätte für NS-Opfer und Widerstandskämpfer
Nach dem Grundsatzbeschluss des Bayerischen Land-
tags zur Errichtung eines Dokumentationszentrums zur
NS-Vergangenheit Münchens: Weitere Schritte zur schnellst-
möglichen Umsetzung
Kann das Dokumentations- und Forschungsarchiv
"10. Mai 1933" nach München geholt werden ?
Schaffung eines Dokumentationszentrums der NS-Zeit
am Königsplatz
Antrag Nr. 7068 des 3. Stadtbezirks Maxvorstadt
vom 12.03.2002
-
96-02 / A 03541 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
96-02 / A 02390 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
96-02 / A 03146 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
02-08 / A 00123 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)
-
02-08 / A 00122 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
4.
Aktualisierung der Sperrbezirksverordnung
1. Ermöglichung der Prostitution in Neu-Riem
Antrag Nr. 1431 der Fraktion DIE GRÜNEN vom
19.10.1993
2. Keine städtische Förderung der Prostitution
in Neu-Riem Antrag Nr. 1225 des Bezirksaus-
schusses des 15. Stadtbezirkes
Trudering-Riem vom 11.11.1993
3. Keine Prostitution in den Wohngebieten
Riems und der Messestadt Riem
Antrag Nr. 2494 des Bezirksausschusses
des 15. Stadtbezirkes Trudering-Riem
vom 07.04.1998
4. Aufnahme der Heimburgstraße und
der Straße "Am Krautgarten" in den
Prostitutionssperrbezirk
Empfehlung Nr. 48 der Bürgerversammlung
des 21. Stadtbezirkes Bezirksteil Pasing
am 22.04.1997
5. Umgehende Aufnahme der Heimburg-
straße/Am Krautgarten in den Sperrbezirk
Empfehlung Nr. 79 der Bürgerversammlung
des 21. Stadtbezirkes Bezirksteil Pasing
am 30.04.1998
6. Erweiterung der Sperrbezirkszone 17
um das Gebiet Heimburgstraße und
Am Krautgarten
Empfehlung Nr. 80 der Bürgerversammlung
des 21. Stadtbezirkes
Bezirksteil Pasing am 30.04.1998
7. Änderung der Sperrbezirksverordnung
Am Krautgarten
Empfehlung Nr. 109 der Bürgerversammlung
des 21. Stadtbezirkes
Bezirksteil Pasing am 27.04.1999
8. Aufnahme des Grundstücks "Am Krautgarten
27 und 29" in die Sperrbezirksverordnung
Empfehlung Nr. 180 der Bürgerversammlung
des 21. Stadtbezirkes
Bezirksteil Pasing am 26.04.2001
9. Einrichtung eines Sperrbezirks für den
Bereich Gneisenaustraße 16
Antrag Nr. 169
-
02-08 / A 00060 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)
-
02-08 / A 00061 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
02-08 / A 00072 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
5.
Parkraummanagement in München - "Blaue Zone"
Projektkosten (Kostenrahmen) 1.030.000.-- �
1. Ausdehnung des Modells "Blaue Zone"
auf weitere Bereiche der Altstadt (SB)
2. Bereitstellung außerplanmäßiger Ausgabemittel
in Höhe von 250.000.-- Â� sowie einer Verpflichtungs-
ermächtigung in Höhe von 700.000.-- Â� bei Haushalts-
stelle 6300.950.8100.0
Gemeindestraßen, Parkraummanagement,
Ausdehnung Blaue Zone in der Altstadt (VB)
3. Änderung des Entwurfes des Mehrjahresinvestitions-
programmes 2002 - 2006
in Investitionsliste 1 beim Unterabschnitt 6300
"Gemeindestraßen" (VB)
-
02-08 / A 00062 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
6.
Projekte im Würmgrünzug
Darstellung und Bearbeitung
1. Würm II: Kulturhistorischer Lehrpfad an der Würm
2. Würm III: Renaturierung der Würmaue westlich der
Mergenthalerstraße in Obermenzing
3. Würm IV: Kneippbecken an der Würm
4. Renaturierung der Würm
Empfehlung Nr. 126 der Bürgerversammlung
des 21. Stadtbezirkes Bezirksteil Obermenzing
am 21.10.1999
-
96-02 / A 03530 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
96-02 / A 03531 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
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96-02 / A 03532 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
02-08 / A 00058 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
7.
Errichtung eines neuen Fußballstadions in Fröttmaning
Maßnahmegenehmigung für den Umbau und die Erweiterung
des U-Bahnhofes Fröttmaning und der dortigen Abstellanlage
Maßnahmesumme 27,550 Mio. Â� netto
Maßnahmegenehmigung für den Finanzierungsanteil der Stadt
aus den Gesamtkosten in Höhe von 23,000 Mio. Â� netto für die
stadionbedingte Streckenertüchtigung der U-Bahn-Linie 6
Anteil der Stadt 3,450 Mio. � netto
Hinweis: Alte SV-Nr. 96-02 / V 03256
Kurzinfo:
8.
Neuorganisation im Institut für Pflegeberufe
Antrag Nr. 3374 der Stadträtinnen Dr. Anker und Walter vom 21.11.2001
-
96-02 / A 03374 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Es werden die organisatorischen Veränderungen im IfP vorgestellt, die notwendig sind, um eine qualifizierte aber auch wirtschaftlich vertretbare Aus-, Fort- und Weiterbildung sicherzustellen. Mittelfristiges Ziel ist es, die vier Fachbereiche zu einem einheitlichen Institut zusammenzuführen und neue Ausbildungsformen anzustreben.
9.
Senkung der Grenzwerte für das
Schallschutzfensterprogramm auf 70/60 dB (A)
Hinweis: Alte SV-Nr. 96-02 / V 03174
Kurzinfo:
Das RGU und das Baureferat schlagen vor, die Grenzwerte für das Schallschutzfensterprogramm abzusenken.
10.
Änderung des Flächennutzungsplanes
mit integrierter Landschaftsplanung
für den Bereich I/15
Rupprechtstraße (südlich) zwischen
Gabrielen- und Birkerstraße
Stadtbezirk 9 Neuhausen-Nymphenburg
Hinweis: Alte SV-Nr. 96-02 / V 03311
Kurzinfo:
11.
Änderung des Flächennutzungsplanes
für den Bereich VI/10
Emil-Nolde-Straße / Max-Beckmann-Straße
Stadtbezirk 15 Trudering-Riem
Hinweis: Alte SV-Nr. 96-02 / V 03314
Kurzinfo:
12.
Errichtung einer 5-zügigen Grundschule
mit 4-gruppigem Hort und 4-gruppigem Tagesheim,
Einfachsporthalle und Freisportanlagen
am Hildegard-von-Bingen-Anger,
im Siedlungsgebiet Panzerwiese-West
im 11. Stadtbezirk Milbertshofen-Am Hart
Baukosten (prognostizierte Ausführungskosten): 20.193.000 Â�
(davon Einrichtungskosten: 1.481.500 �)
1. Ausführungsgenehmigung
2. Änderung des Entwurfes zum MIP 2002 - 2006
IL 1, IGr. 2100, Rangfolge-Nr. 6
Hinweis: Alte SV-Nr. 96-02 / V 03297
Kurzinfo:
13.
Städtisches Stadion an der Dantestraße
Sanierungsmaßnahmen im Hinblick auf
die Leichtathletik-Europameisterschaft 2002
Änderung des Entwurfs MIP 2002-2006
Investitionsliste 1, Investitionsgruppe 5620
"Stadien an der Grünwalder und Dantestraße,
Sanierung des Dantestadions"
Kurzinfo:
14.
Förderung von Selbsthilfeinitiativen
im Sozialbereich
Neuwahl bzw. Neubesetzung des
Selbsthilfebeirates
Hinweis: Alte SV-Nr. 96-02 / V 03180
Kurzinfo:
15.
Aufhebung der Satzung
über die Benutzung des Wohnwagen-Dauerstandplatzes
der Landeshauptstadt München
(Wohnwagen-Dauerstandplatz-Benützungssatzung) vom 26.02.1975
und
der Satzung über die Gebühren für die Benützung des
Wohnwagen-Dauerstandplatzes der Landeshauptstadt München
(Wohnwagen-Dauerstandplatz-Gebührensatzung) vom 26.02.1975
(12. Stadtbezirk Schwabing-Freimann)
Hinweis: Alte SV-Nr. 96-02 / V 03216
Kurzinfo:
C
Begruendung und Abstimmung von Dringlichkeitsantraegen
D
Nachprüfungsanträge
E
Befassung der Vollversammlung mit Werkausschussbeschluessen