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Sitzungs-Informationen
Donnerstag, 20. Juni 2002, 14:00 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
Umweltschutzausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Tagesordnung
1.
Rio + 10 in München
Kurzinfo:
In der Bekanntgabe werden die Anliegen der UN-Konferenz von Rio de Janeiro 1992 und des Weltgipfels von Johannesburg 2002 dargestellt. Es werden die Schwerpunkte der Lokalen Agenda in München in den letzten Jahren beschrieben und die Aktivitäten in München zum 10. Jahrestag der Agenda 21 vorgestellt.
2.
Projekt KOMPASS Nachhaltigkeit: Indikatoren für nachhaltige
Entwicklung im Rahmen der Lokalen Agenda 21 München
Hinweis:
Die Vorlagen wurden bereits für die Sitzung des
Umweltschutzausschusses am 11.04.2002 verteilt.
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96-02 / A 03692 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)
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96-02 / A 03693 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
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02-08 / A 00099 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)
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02-08 / A 00101 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)
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96-02 / A 02523 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
I. Vortrag des Referenten 1
1. Vorbemerkungen
2. Zum hier zu Grunde gelegten Verständnis von
Nachhaltiger Entwicklung und Indikatoren
2.1 Leitbild und Konzept Nachhaltige Entwicklung
und Indikatoren 2
2.2 Nachhaltigkeits-Indikatoren 3
2.2.1 Aufgaben und Funktionen von Indikatoren 3
2.2.2 Indikatoren für die Nachhaltige Entwicklung 3
2.2.3 KOMPASS-Indikatoren, Ziele des Stadtrats zur
Nachhaltigkeit und das Neue Steuerungsmodell 4
3. Methode der Nachhaltigkeits-Indikatorenbildung
3.1 Vorbemerkungen 6
3.2 Methodisches Vorgehen in KOMPASS II 6
4 Bewertung des bisher Erreichten
4.1 Bewertung des vorliegenden Indikatorensets KOMPASS II 7
4.2 Das bisherige Vorgehen und die Ergebnisse -
ein erstes Fazit 8
5 Das Sensitivitätsmodell und die Entwicklung von
Nachhaltigkeits-Indikatoren
(Antrag Nr. 2523 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL)
5.1 Das Sensitivitätsmodell 9
5.2 Das Sensitivitätsmodell - ein Instrument der
Nachhaltigen Entwicklung? 9
6 Weiteres Vorgehen im KOMPASS-Projekt
6.1 Verknüpfung mit den Zielen des Stadtrates
zur Nachhaltigkeit 10
6.2 Fundierung der Indikatoren 10
6.3 Anwendung des Sensitivitätsmodells 10
6.4 Gesellschaftliche Verankerung der
Nachhaltigkeits-Indikatoren 10
6.5 Finanzierung 12
II. Antrag des Referenten 13
III. Beschluss 14
3.
CO2-Bilanz der Landeshauptstadt München
Kurzinfo:
Gegenstand der Untersuchung waren die durch die stationäre Energieversorgung und den Verkehr (ÖPNV und MIV) verursachten CO2-Emissionen im Stadtgebiet der LHM von 1987 bis 1999. Die Entwicklung bei den einzelnen betrachteten Emittentengruppen zeigt ein uneinheitliches Bild. Insgesamt lässt sich in dem betrachteten Zeitraum - nach einem nennenswerten Rückgang der CO2-Emissionen zwischen 1987 und 1994 um 8 % - nur ein geringer Rückgang der absoluten Emissionen um 0,3 % feststellen.
Die Gesamt-CO2-Emissionen pro Kopf sanken einschließlich der Verkehrsemissionen um 5,9 %.
Trotz eines nur geringen Rückgangs der absoluten Emissionen um 0,3 % in dem Betrachtungszeitraum lassen sich bei den spezifischen CO2-Emissionen z. T. deutliche Erfolge verzeichnen. Handlungsbedarf ist v. a. in den Bereichen privater und gewerblicher Heizenergieverbrauch sowie Lkw- und Pkw-Verkehr gegeben.
4.
Öko-Design-Preis der Stadt München 2002
Kurzinfo:
Änderung der Ausschreibungsmodalitäten zum Öko-Design-Preis der LHM gemäß Beschluss des Umweltschutzausschusses vom 31.05.2001 durch Einführung eines Vorschlagsrechts der Mitglieder der Preisjury mit dem Ziel, den Qualitäts- und Quantitätsanspruch des Preises zu halten ohne kostenintensive Fremdvergabe der Ausschreibung und Medienarbeit und ohne Auslobung eines Preisgeldes.
5.
Lärmminderungsplan für München
Vollzug des § 47a BlmSchG
Sachstandsbericht und weiteres Vorgehen
Kurzinfo:
Die Beschlussvorlage gibt im wesentlichen den Sachstand der Lärmminderungsplanung für München wieder. Das Hauptaugenmerk in der Lärmminderungsplanung liegt z. Z. auf der Untersuchung der Gebiete entlang des Mittleren Rings, an der Großmarkthalle und am DB Südring. In den Anlagen 1.1 und 1.2 ist der Bearbeitungsstand tabellarisch zusammengefasst. Zudem sind in dem Beschluss die bisher entstandenen Kosten und die geplante weitere Vorgehensweise in der Lärmminderungsplanung zusammengestellt.
6.
Wasserschutzgebiet Trudering
Überprüfung der Größe und Form des Wasserschutzgebietes Trudering
Dichtheitsprüfungen der privaten Abwasserkanäle im Wasserschutzgebiet
Antrag Nr. 5811 des Bezirksausschusses des 15. Stadtbezirkes
Trudering-Riem vom 22.03.2001
Änderungsanträge der Stadtratsfraktionen der SPD und CSU
im Umweltschutzausschuss vom 05.07.2001
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02-08 / A 00168 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)
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02-08 / A 00169 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Die Stadtratsfraktionen von SPD und CSU haben im Umweltschutzausschuss vom 05.07.01 das RGU beauftragt, einerseits einen unabhängigen Gutachter mit der Überprüfung des Wasserschutzgebietes Trudering zu beauftragen und andererseits zu prüfen, ob der Zeitpunkt zur Sanierung der Hausanschlussleitungen von 2005 auf 2019 verlängert werden kann bzw. ob die Dichtheitsprüfungen mittels Freispiegelverfahren durchgeführt werden können.