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Projekte der Rot-Grünen Stadtregierung und ihre Finanzierung

Aufstellungsbeschluss a) Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1922 Bahnhof Pasing (südlich), Offenbachstraße (östlich), Landsberger Straße (nördlich), Rathausgasse, Am Schützeneck, Bäckerstraße, Pasinger Bahnhofsplatz, Kaflerstraße, Ernsbergerstraße, Bodenseestraße und Lortzingstraße (beiderseits) (Änderung des Bebauungsplanes Nr. 30 b Teil 3) b)Bebauungsplan Nr. 30 Würmparallele zwischen Allach und Pasing - Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses - c)Bebauungsplan Nr. 177 Pasinger Zentrum - Teilaufhebung des Aufstellungsbeschlusses - d)Bebauungsplan Nr. 879 Pasing (nördlich und südlich der Bahnlinie) - Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses - e) Bebauungsplan Nr. 1573 Gewerbegebiet Paul-Gerhardt-Allee zwischen München-Ingolstadt (westlich), Bahnlinie München-Augsburg (nördlich), Baumbachstraße, Paul-Gerhardt-Allee (östlich), Peter-Anders-Straße (südlich) und zwischen Landsberger Straße und Hildachstraße - Teilaufhebung des Aufstellungsbeschlusses - Stadtbezirk 21 Pasing-Obermenzing

Umbesetzung - im Verwaltungsbeiratsgebiet Berufsschule für Kraftfahrzeugtechnik Elisabethplatz 4 - im Kuratorium der Stahlgruber-Stiftung

Umsetzung der haushaltswirtschaftlichen Sperre, 2. Nachtragshaushaltsplan 2002; UA 0100 "Revisionsamt"

UMTS im großen Sitzungssaal - Stadträte im Funkgewitter?

Änderung der Satzung über die Erhebung von Verwaltungskosten für Amtshandlungen im eigenen Wirkungskreis der Landeshauptstadt München (Kostensatzung), wegen der Anpassung an das Kommunale Muster-Kostenverzeichnis bei der Feuerbeschau und wegen der Erhebung einer Gebühr für die Ankündigung der Zwangsvollstreckung

Keine Werbung für Zigaretten und Alkohol und stark anstößige Reklame im Wartebereich für Busse und U-Bahnen Keine Werbung für Alkohol und Tabak an Fahrzeugen des MVV

Vollzug des Bayerischen Feuerwehrgesetzes (BayFwG) 1. Satzung über den Kostenersatz für die Inanspruchnahme der Feuerwehr der Landeshauptstadt München bei freiwilligen Einsätzen und anderen Leistungen (Feuerwehr-Kostenersatzsatzung) 2. Satzung über den Aufwendungsersatz für Einsätze und andere Leistungen bei Pflichtaufgaben der Feuerwehr der Landeshauptstadt München (Feuerwehr-Aufwendungsersatzsatzung) Anpassung der Gebührensätze, strukturelle Änderungen

Anpassung von Projektkosten an die allgemeine Preisent- wicklung 1. Genehmigung neuer Baukosten 2. Änderung des Entwurfes des Mehrjahres- investitionsprogrammes 2002 - 2006 bei verschiedenen Unterabschnitten

Erneuerung der Lichtrufanlage im Städt. Krankenhaus München-Thalkirchner Straße im 2. Stadtbezirk Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt Projektkosten (Kostenberechnung): 764.500,-- Â� Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2002 - 2006 Investitionsgruppe 5135.7515, Investitionsliste 2, Kenn-Nummer 601 Investitionsgruppe 5135.7515, Investitionsliste 1, Kenn-Nummer 601

Haushaltskonsolidierung im Schul- und Kultusreferat - Grundsatzüberlegungen, Weichenstellungen, Zeitplan -

Aufnahme der Grundschule Agilolfingerplatz in den Schulsprengel der Städtischen Schul- artunabhängigen Orientierungsstufe München- Neuperlach Antrag Nr. 185 des Bezirksausschusses des 18. Stadtbezirkes Untergiesing-Harlaching vom 18.06.2002

Geschichte und Erinnern im öffentlichen Raum - Beschluss des Kulturausschusses vom 16.10.2001 - Kennzeichnung historischer Stätten in Pasing; Antrag Nr. 3003 des Bezirksausschusses des 21. Stadtbezirks Pasing-Obermenzing vom 06.10.1998 - Gedenktafeln zur Erinnerung an ehemalige Zwangs- arbeiterinnen und Zwangsarbeiter; Antrag Nr. 4864 des Bezirksausschusses des 5. Stadtbezirks Au-Haidhausen vom 17.05.2000 - Anbringung von Hausmedaillons an landwirt- schaftlichen Anwesen in Allach; Antrag Nr. 5376 des Bezirksausschusses des 23. Stadtbezirks Allach-Untermenzing vom 14.11.2000 - Kennzeichnung historischer Stätten in Moosach Antrag Nr. 6184 des Bezirksausschusses des 10. Stadtbezirks Moosach vom 25.06.2001

Neubau eines Jüdischen Museums St.-Jakobs-Platz im 1. Stadtbezirk Altstadt-Lehel Museum 12.593.000 Â� Bunkerteilabbruch (einschl. Entsorgung) 2.444.000 Â� Ersteinrichtung 348.000 Â� Gesamtbaukosten (Kostenobergrenze): 15.385.000 Â� 1. Bedarfs- und Konzeptgenehmigung 2. Projektauftrag 3. Änderung des Mehrjahresinvestions- programms 2003 - 2006, Investitions- gruppe 3552, Kenn-Nr. 3230, Rf 001

kunstprojekte_riem Bewertung des Kunstprojekts Vertragsverlängerung - Verlegung der sogenannten "Riem-Reibe" Plastik von Olaf Metzel am U-Bahn-Aufgang Messestadt West/Willy-Brandt-Platz Antrag Nr. 2473 der Stadtratsmitglieder Winklmaier und Dr. Forchheimer vom 24.01.2001 - Kunst am Willy-Brandt-Platz

Schlacht- und Viehhof; Erhöhung der Gebühren des Fleischmarktes und der Schweineschlachtung Änderung der Schlacht- und Viehhofgebührensatzung

Wirtschaftsplan des Abfallwirtschaftsbetriebes München für das Wirtschaftsjahr 2003, Finanzplanung für die Jahre 2002 - 2007; Beauftragung des Bayerischen Kommunalen Prüfungsverbandes als Jahresabschlussprüfer 2002

Großmarkthalle München; - Verzinsung des Stammkapitals - Änderung der -- Großmarkthallen-Satzung -- Lebensmittelmarktsatzung -- Betriebssatzung für die Großmarkthalle München

Wirtschaftsplan für die Landwirtschaftlichen Betriebe der Landeshauptstadt München für das Wirtschaftsjahr 2003