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Sitzungs-Informationen

Donnerstag, 27. Juni 2002, 14:00 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
Gesundheits- und Krankenhausausschuss
Sitzungsort:
Kleiner Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

Tagesordnung
1.
Jahresabschluss des Sondervermögens "Städtische Zentralwäscherei München" für das Geschäftsjahr 2001 - Bekanntgabe -
02-08 / V 00212 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Das Ergebnis des geprüften Rechenschaftsberichtes für das Kalenderjahr 2001 wird gemäß den entsprechenden Bestimmungen dem Stadtrat der LHSt München vorgelegt. Das Ergebnis 2001 gestaltet sich rd. 945 TDEM günstiger als der Wirtschaftsplanansatz 2001 und weist einen Ergebnisüberschuss von rd. 580 TDEM aus. Dies entspricht den Vorgaben des seit 2000 in Kraft getretenen Wirtschaftlichkeitskonzept.
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben )
2.
Änderung der Friedhofsatzung Antrag Nr. 96-02 / A 03674 von Frau StRin Ingrid Bauernschuster, Frau StRin Eva Maria Caim, Frau StRin Ilse Nagel, Frau StRin Gisela Oberloher, Herrn StR Helmut Pfundstein vom 02.04.2002
  • 02-08 / A 00120 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 02-08 / A 00119 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 02-08 / A 00121 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 96-02 / A 03674 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
02-08 / V 00271 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Der Stadtratsantrag hat eine Änderung der Friedhofsatzung zum Ziel mit der Folge, dass auf allen Grabdenkmälern Fotos von Verstorbenen zulässig wären. Von der Städtischen Bestattung wird der Zeitraum seit der letzten Satzungsänderung nicht für ausreichend erachtet, die Bedürfnisse der Bevölkerung beurteilen zu können, weshalb vorgeschlagen wird, die entsprechende Regelung beizubehalten und zu einem späteren Zeitpunkt nochmals dem Stadtrat zu berichten.
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (gemäß Änderungsantrag der SPD,endgültige Entscheidung d.d.Vollversammlung )
3.
Pflege fördern am Ausbildungsinstitut für Pflegeberufe Antrag Nr. 96-02 / A 03309 von Frau Stadträtin Eva Maria Caim vom 26.10.2001
  • 02-08 / A 00118 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 96-02 / A 03309 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
02-08 / V 00237 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Verbesserung der technischen Ausstattung im Bereich des Institutes für Pflegebrufe durch Installation von mobilen und stätionären Medieneinheiten, Einrichten eines EDV-Lehrsaales für Schülerinnen und Schüler sowie Schaffung von Internetzugängen.
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag zuzüglich Änderungsantrag der CSU-Fraktion)
4.
Familienorientierte Pflege verbessert die Qualität der Pflege Antrag Nr. 96-02 / A 03373 von Frau StRin Dr. Ingrid Anker, Frau StRin Gertraud Walter vom 21.11.2001
  • 96-02 / A 03373 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
02-08 / V 00294 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Die Notwendigkeit und Bedeutung von Familienorientierter Pflege im Kontext der Gesundheitsversorgung werden dargelegt. Das Konzept zur Umsetzung einer Fachweiterbildung "Familienorientierte Pflege" in der Fort- und Weiterbildung des Institutes für Pflegeberufe wird vorgestellt.
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
5.
Einrichtung eines stationären Hospizes Einrichtung eines "stationären Hospizes" nach (§ 39 a SGB) durch die Landeshauptstadt München Antrag Nr. 96-02 / A 03516 von Frau Stadträtin Elisabeth Schosser vom 22.01.2002 Stationäres Hospiz des Christophorus Hospiz Vereins e.V. an der Einsteinstraße 28 Antrag Nr. 96-02 / A 03722 von Herrn Stadtrat Hugo Ilg, Frau Stadträtin Elisabeth Schosser vom 25.04.2002
  • 02-08 / A 00116 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 02-08 / A 00117 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 96-02 / A 03516 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 96-02 / A 03722 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
02-08 / V 00267 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Stand und Bedarf von Hospizbetten in München ist dargestellt, Verkauf des ehem. Stadtwerkgeländes (Einsteinstr. 28) an den Christophorus Hospizverein (CHV) scheiterte, weil nur an Großinvestor und Schulreferat verkauft wird. RGU unterstützt CHV weiterhin bei Suche nach neuen Gebäuden.
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag und Änderungsanträge der CSU,B90/Grüne/RL,siehe Beschlussseite)
6.
Clearingstelle für Drogenabhängige Antrag Nr. 02-08 / A 00084 der Stadtratsfraktion der CSU vom 19.06.2002
  • 02-08 / A 00084 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
02-08 / V 00504 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Die Stadträte Frau Nagel und Herr Pfundstein beantragen eine sofortige Besetzung von zwei freien Stellen in der Clearingstelle, um eine Minimalversorgung substitutionswilliger Opiatabhängiger zu gewährleisten. Das RGU stellt dar, dass die Minimalversorgung gewährleistet ist und welche Maßnahmen geplant sind, um den geregelten Betrieb der Clearingstelle zu sichern.
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )