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Sitzungs-Informationen
Donnerstag, 27. Juni 2002, 14:00 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
Gesundheits- und Krankenhausausschuss
Sitzungsort:
Kleiner Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Tagesordnung
1.
Jahresabschluss des Sondervermögens
"Städtische Zentralwäscherei München"
für das Geschäftsjahr 2001
- Bekanntgabe -
Kurzinfo:
Das Ergebnis des geprüften Rechenschaftsberichtes für das Kalenderjahr 2001 wird gemäß den entsprechenden Bestimmungen dem Stadtrat der LHSt München vorgelegt. Das Ergebnis 2001 gestaltet sich rd. 945 TDEM günstiger als der Wirtschaftsplanansatz 2001 und weist einen Ergebnisüberschuss von rd. 580 TDEM aus. Dies entspricht den Vorgaben des seit 2000 in Kraft getretenen Wirtschaftlichkeitskonzept.
2.
Änderung der Friedhofsatzung
Antrag Nr. 96-02 / A 03674 von Frau StRin Ingrid
Bauernschuster, Frau StRin Eva Maria Caim,
Frau StRin Ilse Nagel, Frau StRin Gisela Oberloher,
Herrn StR Helmut Pfundstein vom 02.04.2002
-
02-08 / A 00120 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
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02-08 / A 00119 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
02-08 / A 00121 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
96-02 / A 03674 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Der Stadtratsantrag hat eine Änderung der Friedhofsatzung zum Ziel mit der Folge, dass auf allen Grabdenkmälern Fotos von Verstorbenen zulässig wären. Von der Städtischen Bestattung wird der Zeitraum seit der letzten Satzungsänderung nicht für ausreichend erachtet, die Bedürfnisse der Bevölkerung beurteilen zu können, weshalb vorgeschlagen wird, die entsprechende Regelung beizubehalten und zu einem späteren Zeitpunkt nochmals dem Stadtrat zu berichten.
3.
Pflege fördern am Ausbildungsinstitut
für Pflegeberufe
Antrag Nr. 96-02 / A 03309 von Frau Stadträtin
Eva Maria Caim vom 26.10.2001
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02-08 / A 00118 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
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96-02 / A 03309 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Verbesserung der technischen Ausstattung im Bereich des Institutes für Pflegebrufe durch Installation von mobilen und stätionären Medieneinheiten, Einrichten eines EDV-Lehrsaales für Schülerinnen und Schüler sowie Schaffung von Internetzugängen.
4.
Familienorientierte Pflege verbessert die
Qualität der Pflege
Antrag Nr. 96-02 / A 03373 von Frau StRin Dr. Ingrid Anker,
Frau StRin Gertraud Walter vom 21.11.2001
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96-02 / A 03373 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Die Notwendigkeit und Bedeutung von Familienorientierter Pflege im Kontext der Gesundheitsversorgung werden dargelegt. Das Konzept zur Umsetzung einer Fachweiterbildung "Familienorientierte Pflege" in der Fort- und Weiterbildung des Institutes für Pflegeberufe wird vorgestellt.
5.
Einrichtung eines stationären Hospizes
Einrichtung eines "stationären Hospizes" nach
(§ 39 a SGB) durch die Landeshauptstadt München
Antrag Nr. 96-02 / A 03516 von Frau Stadträtin
Elisabeth Schosser vom 22.01.2002
Stationäres Hospiz des Christophorus Hospiz
Vereins e.V. an der Einsteinstraße 28
Antrag Nr. 96-02 / A 03722 von Herrn Stadtrat
Hugo Ilg, Frau Stadträtin Elisabeth Schosser
vom 25.04.2002
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02-08 / A 00116 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
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02-08 / A 00117 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
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96-02 / A 03516 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
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96-02 / A 03722 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Stand und Bedarf von Hospizbetten in München ist dargestellt, Verkauf des ehem. Stadtwerkgeländes (Einsteinstr. 28) an den Christophorus Hospizverein (CHV) scheiterte, weil nur an Großinvestor und Schulreferat verkauft wird. RGU unterstützt CHV weiterhin bei Suche nach neuen Gebäuden.
6.
Clearingstelle für Drogenabhängige
Antrag Nr. 02-08 / A 00084 der Stadtratsfraktion
der CSU vom 19.06.2002
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02-08 / A 00084 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Die Stadträte Frau Nagel und Herr Pfundstein beantragen eine sofortige Besetzung von zwei freien Stellen in der Clearingstelle, um eine Minimalversorgung substitutionswilliger Opiatabhängiger zu gewährleisten. Das RGU stellt dar, dass die Minimalversorgung gewährleistet ist und welche Maßnahmen geplant sind, um den geregelten Betrieb der Clearingstelle zu sichern.