RIS Internet "TO Download"
(Download erfolgte am 24.07.2024 10:00:59)
Sitzungs-Informationen
Donnerstag, 5. Dezember 2002, 14:00 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
Umweltschutzausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Tagesordnung
1.
Cluster Erneuerbare Energien (EE) in München
Antrag Nr. 02-08 / A 00127 von Herrn StR Sven Thanheiser
vom 02.07.2002
-
02-08 / A 00127
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
02-08 / V 01255
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Das Referat für Gesundheit und Umwelt wird beauftragt, in Abstimmung mit dem Referat für Arbeit und Wirtschaft, im Rahmen der dargestellten Möglichkeiten, ein Konzept für ein Münchner Cluster zu entwickeln und dem Stadtrat zur Entscheidung vorzulegen. Damit soll in der Landeshauptstadt München eine Konzentration von Fachwissen und Fachkräften für erneuerbare Energien initiiert und unterstützt werden. München kann sich in diesem Wachstumsbereich mit weltweiten Potentialen als Wirtschafts - Standort positionieren.
2.
Die Olympiapark München GmbH (OMG) soll bei der vierten Runde des Projekts Ökoprofit nicht für die Förderung von eigenem Wasser aus eigenen Brunnen ausgezeichnet werden.
-
02-08 / A 00406
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
02-08 / V 01275
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Eine Auszeichnung der Olympiapark GmbH als ÖKOPROFIT-Betrieb 2002
allein aus Gründen der Brunnensanierung kommt nicht in Betracht.
3.
Umweltpreise der Stadt München 2002
Öko-Design-Preis
02-08 / V 01274
(Typ: Bekanntgabe)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Die Jury hat für die Kategorie
- bauliche Anlagen die skulpturale Ausbildung einer Wärmetauschanlage
- industriell gefertigte Produkte ein Liegerad
Preise verliehen.
Zwei weiteren Vorschlägen (Bleistift "Grip" und druckluftbetriebener Stadtroller) wird lobende Anerkennung zuteil
4.
Strahlung durch Mobilfunk-Antenne
-
02-08 / A 00095
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
02-08 / V 01280
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Das Duisburger Modell stellt eine von mehreren Möglichkeiten zur Immissionsminimierung dar. Die Verwaltung wird weitergehende Vorschläge (Maßnahmenmix) erarbeiten, die Verhandlungen mit den Mobilfunkbetreibern weiterführen und dem Stadtrat einen Entscheidungsvorschlag unterbreiten.
5.
Mobilfunk
Information und Öffentlichkeitsarbeit
Rechtliche Handlungsspielräume
BV Empfehlungen
Reduzierung der Grenzwerte für Mobilfunk
Empfehlung Nr. 18 der Bürgerversammlung des 13. Stadtbezirkes Bogenhausen am 07.05.02
Mobilfunkanlagen (Ziffern 3-Verlagerung bestehender Sendeanlagen, 5-Information der Hauseigentümer und 6-Aufklärung an Schulen)
Empfehlung Nr. 34 der Bürgerversammlung des 12. Stadtbezirkes Bezirksteil Schwabing-Alte Heide am 23.07.02
BA-Anträge
Mobilfunk: aktuelle Standortliste; Mitteilung der Suchkreise
Antrag Nr. 7126 des Bezirksausschusses des 4. Stadtbezirkes Schwabing-West am 20.03.02 ( Ziffer 1)
Mobilfunk - Forderungskatalog (Bürgerinformation, Änderung der Rechtsgrundlagen, Forderungen an Mobilfunkbetreiber)
Antrag Nr. 7008 (ohne Ergänzung) des Bezirksausschusses
des 12. Stadtbezirkes Schwabing-Freimann am 26.02.02
Mobilfunk; Öffentlichkeitsarbeit; Aufklärung in Schulen
Antrag Nr. 98 des Bezirksausschusses des 1. Stadtbezirkes
Altstadt-Lehel am 18.06.02 ( 3. Spiegelstrich)
Mobilfunk in Giesing
Antrag Nr. 7063 des Bezirksausschusses des 17. Stadtbezirkes Obergiesing am 19.02.02 (hier: Übertragung des städt. Grenzwertmodells auf nichtstädt. Gebäude)
02-08 / V 01259
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
breites Angebot an Informationsmöglichkeiten über Mobilfunkthemen
Keine Änderung der Rechtslage
Novellierung der 26. BlmSchV nicht absehbar
städtebauliche Relevanz von genehmigungsfreien Mobilfunksendeanlagen
städtisches Vorsorgemodell bei Mobilfunksendeanlage nicht für Private übertragbar
6.
Lärmschutz an der A 94
Lärmschutzmaßnahmen an der A 94
Antrag Nr. 02-08 / A 00070 von Herrn StR Dr. Christian Baretti, Frau StRin Beatrix Burkhardt, Herrn StR Robert Brannekämper, Frau StRin Eva Maria Caim, Herrn StR Marian Offman, Herrn StR Hans Wolfswinkler vom 13.06.2002
A 94 Schallschutz (Ziff. 2 des Antrages)
Antrag Nr. 82 des Bezirksausschusses des 13. Stadtbezirkes Bogenhausen vom 11.06.02
-
02-08 / A 00070
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
-
02-08 / A 00860
(Typ: Ergänzungsantrag)
(Status: Erledigt)
02-08 / V 01141
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Die Beschlussvorlage gibt neben den Anträgen mit Begründung im wesentlichen die vom Referat für Gesundheit und Umwelt eingeleiteten Überprüfungen an der A 94 und die Stellungnahme der Autobahndirektion, wonach seitens des Bundes derzeit keine Maßnahmen durchgeführt werden können, wieder.
7.
Lärmschutz entlang der BAB München-Garmisch (A 95)
Empfehlung Nr. 1 der Bürgerversammlung des 19. Stadtbezirkes Bezirksteil Obersendling-Forstenried-Fürstenried vom 25.06.02
02-08 / V 01155
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Die Beschlussvorlage gibt neben der Empfehlung mit Begründung im wesentlichen die vom Referat für Gesundheit und Umwelt eingeleitete Überprüfung an der A 95 und die Stellungnahme der Autobahndirektion, wonach seitens des Bundes derzeit keine Maßnahmen durchgeführt werden können, wieder.
8.
Boden-Bündnis europäischer Städte, Kreise und Gemeinden
Projektantrag TUSEC-IP (Entwicklung eines länderübergreifenden Verfahrens zur Bewertung von Böden in Stadt-Regionen des Alpenraums) im Rahmen der EU-Gemeinschaftsinitiative Interreg III B
02-08 / V 01440
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Bericht über die Aktivitäten des Boden-Bündnisses europäischer Städte, Kreise und Gemeinden (European Land and Soil Alliance - ELSA) e. V. Beibehaltung der Mitgliedschaft der Landeshauptstadt München.
Vorstellung des Interreg III B - Projekts TUSEC-IP mit Inhalt, Ziele, beteiligte Partner/innen, Finanzierung und Laufzeit. Projektgenehmigung.