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Sitzungs-Informationen

Mittwoch, 11. Dezember 2002, 14:00 Uhr (Abgeschlossen) (im Anschluss an vorherige Sitzung)

Gremium:

Verwaltungs- und Personalausschuss

Sitzungsort:

Großer Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

Direktorium

Privatisierung der städtischen Bestattung und Vorgehen mit den Inhabern der Grabpflegeverträge

96-02 / A 02759 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

02-08 / V 00956 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Beschluss.pdf (nach Antrag,gegen die Stimmen der FDP)

Allgemeine Geschäftsbedingungen für die Inanspruchnahme der Dienstleistungen des Statistischen Amtes der Landeshauptstadt München

02-08 / V 01278 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Beschluss.pdf (nach Antrag )

Erhöhung der Kostenerstattung für Kinderbetreuung während BA-Sitzungen von bisher 12.- DM auf 17.- DM Antrag Nr. 6465 des Bezirksausschusses des 16. Stadtbezirkes Ramersdorf-Perlach vom 29.09.2001

02-08 / V 01379 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Beschluss.pdf (vertagt in die nächste Ausschusssitzung )

BA-Katalog - Referat für Stadtplanung und Bauordnung: Aufnahme einer Anhörung der BA's bei öffentlichkeitswirksamen Leuchtkörpern (keine Werbeträger) z. B. Rosenheimer Straße 145 - Medienkugel Antag Nr. 6273 des Bezirksausschusses des 14. Stadtbezirkes Berg am Laim vom 24.07.2001

02-08 / V 01428 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

s. Vorlagendokumente

Beschluss.pdf (von der Zusage des Planungsreferates,die Bezirksausschüsse,s.Beschlussseite )

Verwaltungskostenpauschale für die Bezirksausschüsse § 19 BA-GeschO

02-08 / A 00529 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)

02-08 / V 01421 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass: Uneinheitliche Kontenführung der Bezirksausschüsse im Zusammen- hang mit der Verwaltungskostenpauschale gem. § 19 BA-GeschO Inhalt: Notwendigkeit der einheitlichen Kontenführung und keine Abwicklung des Zahlungsverkehrs beispielsweise über Privatkonten der BA-Vorsitzenden; Rechnungslegung über die Verwendung der Verwaltungskosten- pauschale einmal jährlich gegenüber dem BA; einmalige Übertragbarkeit der Verwaltungskostenpauschale auf das Folgejahr; grds. Führung nur eines auf den Namen des jeweiligen BA's lautenden Girokontos (bei Bedarf können zusätzlich zwei Unterkonten oder zwei weitere Girokonten eingerichtet werden); Mitteilung über den Saldo der Girokonten einmal jährlich gegenüber dem Direktorium. Vorschlag: Nach Vorberatung in der Bezirksausschuss-Satzungskommission am 20.11.2002 sollen entsprechende Änderungen der BA-GeschO vorgenommen werden

Beschluss.pdf (wie Antrag der Referentin mit folgender Ergänzung,s.Beschlussseite)

Budget für Bezirksausschüsse Erfahrungsbericht Ergänzung der Zuwendungsrichtlinien Änderung der Satzung für die Bezirksausschüsse Vorschlag zum Fortführen des Projektes "Budget der Bezirksausschüsse"

02-08 / A 00530 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)

02-08 / V 01417 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Beschluss.pdf (vertagt in die Vollversammlung )

Anhörungsrecht bei Straßensperren Antrag Nr. 5789 des Bezirksausschusses des 3. Stadtbezirkes Maxvorstadt vom 13.03.2001

02-08 / A 00541 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)

02-08 / V 01424 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Siehe Anlage 3

Beschluss.pdf (nach Antrag )

BA-Satzung: Anhörungsrecht auch bei Warenauslagen vor Geschäften Antrag Nr. 7054 des Bezirksausschusses des 5. Stadtbezirkes AU - Haidhausen vom 20.02.2002

02-08 / V 01430 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Beschluss.pdf (nach Antrag,gegen die Stimmen der CSU-Fraktion und der FDP)

Namenserläuterungen an Straßenschildern Antrag Nr. 4247 des Bezirksausschusses 23 Allach - Untermenzing vom 09.11.1999 Antrag Nr. 4412 des Bezirksausschusses 4 Schwabing - West vom 14.12.1999 Antrag Nr. 4626 des Bezirksausschusses 5 Au - Haidhausen

02-08 / V 01433 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass: Grundsatz-Beschluss des Stadtrates vom 24.02.02, den BA's ein Entscheidungsrecht für die zusätzliche Beschilderung von Straßenschildern zu übertragen. Inhalt: Bei künftig nach Persönlichkeiten zu benennenden und bei bereits nach Persönlichkeiten benannten Straßen und Plätzen können grundsätzlich an ausgewählten Stellen Zusatzschilder angebracht werden. Die Finanzierung ist aus dem BA-Budget oder über Sponsoring möglich. Vorschlag: Im Einvernehmen mit der BA-Satzungskommission wird vorgeschlagen, im BA-Katalog, Kommunalreferat, folgende Nr. 8.3 neu aufzunehmen: "Zusatzbeschilderung bei nach Persönlichkeiten zu benennenden und bereits nach Persönlichkeiten benannten Straßen und Plätzen vorbehaltlich entsprechender Finanzmittel E"

Beschluss.pdf (wie Antrag der Referentin,siehe Beschlussseite )

10.

Änderung der Satzung für die Bezirksausschüsse der Landeshauptstadt München Zusammenfassende Änderungssatzung der TOP a) Budget für Bezirksausschüsse b) Anhörungsrecht bei Straßensperren c) Anhörungsrecht auch bei Warenauslagen vor Geschäften d) Namenserläuterungen an Straßenschildern

02-08 / V 01422 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Beschluss.pdf (vertagt in die Vollversammlung )

II.

Personal- und Organisationsreferat

Geringfügige und "nebenberufliche" Beschäftigungsverhältnisse bei der Landeshauptstadt München; Personal- und Organisationskompetenzen im Rahmen des stadtweiten Delegations- und Steuerungsmodells (NSM) - Bekanntgabe -

02-08 / V 01405 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Beschluss.pdf (bekannt gegeben)

Ausbildung im Hoheitsbereich; Berichterstattung über das Einstellungsjahr 2002

02-08 / V 01387 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Beschluss.pdf (nach Antrag m.d.Maßgabe,d.in Ziff.1 das Wort "zustimmend"gestrichen wird)

Umsetzung des Bezirkstarifvertrages über Leistungszulagen und Leistungs- prämien für Tarifbeschäftigte der Landeshauptstadt München ab 01.01.2003 Aussetzung der Leistungsstufen für Beamtinnen und Beamte ab 01.01.2003

02-08 / A 00547 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)

02-08 / V 01399 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

In seiner Doppelfunktion als Vorsitzender des Kommunalen Arbeitgeberverbandes Bayern und Personal- und Organisationsreferent der Landeshauptstadt hat Herr Dr. Böhle mit der Vereinten Dienstleistungsgewerkschaft ver.di einen Bezirkstarifvertrag für den Bereich der Landeshauptstadt München (damit natürlich auch für die Eigenbetriebe) ausgehandelt. Der Bezirkstarifvertrag soll nach Zustimmung des Stadtrats in Kraft treten. In Anlehnung an die geplante Entscheidung der bayerischen Staatsregierung, die Leis-tungsstufenverordnung ab 01.01.2003 auszusetzen, werden den städtischen Beamtinnen und Beamten ab 01.01.2003 keine Leistungsstufen mehr gewährt.

Beschluss.pdf (nach Antrag)

Vergütungsverbesserung für Diplom- Informatikerinnen/ Diplom-Informatiker (UNIV/FH) und für Absolventinnen/ Absolventen mit "vergleichbaren" Abschlüssen Vorweggewährung von Lebensaltersstufen (§ 27 Abschnitt C BAT)

02-08 / V 01402 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Beschluss.pdf (nach Antrag )

Abgesetzt

Gesundheitsförderung für städtische Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter; Primärprävention und betrieblicher Gesundheitsschutz bei der Landeshauptstadt München und ihrer Eigenbetriebe;

96-02 / A 02536 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

02-08 / V 01435 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo: