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Sitzungs-Informationen

Mittwoch, 18. Dezember 2002, 09:00 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
Vollversammlung
Sitzungsort:
Grosser Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

A
Themen ohne vorherige Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
1.
Genehmigung der Sitzungsniederschriften für die Monate Juni bis Oktober 2002 (Ausschüsse ) sowie für die Monate Juni bis Oktober 2002 (Vollversammlungen) - § 2 Nr. 24 GeschO -

02-08 / V 01441 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
2.
Rettungszweckverband München; Umbesetzung einer Stellvertretungs- Position

02-08 / V 01476 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Die Stadtratsfraktion der CSU hat mit Schreiben vom 03.12.2002 um einen Wechsel bei der Besetzung der dritten Stellvertrung für Herrn Stadtrat Robert Brannekämper gebeten Herr Stadtrat Johann Stadler soll anstelle von Frau Stadträtin Nagel für diese Position benannt werden. Frau Stadträtin Nagel soll weiterhin die erste Stellvertretung wahrnehmen.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
3.
Umbesetzung des Kinder- und Jugendhilfeausschusses -Abberufung eines stimmberechtigten Mitgliedes -Abberufung eines stellvertretend stimmberechtigen Mitgliedes -Wahl eines stimmberechtigten Mitgliedes -Bestellung eines stellvertretend stimmberechtigten Mitgliedes

02-08 / V 01462 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
4.
Generalsanierung Westpark im 7. Stadtbezirk Sendling-Westpark Baukosten (Kostenobergrenze) 3.585.000 Â� 1. Bedarfs- und Konzeptgenehmigung (SB) 2. Projektauftrag (SB) 3. Änderung des Entwurfs des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2002-2006 bei Unterabschnitt 5800 "Alleen und Anlagen", Maßnahme-Nr. 7680, Rangfolge-Nr. 033 "Generalsanierung Westpark", Investitionsliste 1 (VB)

  • 02-08 / A 00542 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)

02-08 / V 01446 (Typ: Beschlussvorlage SB+VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grüne/RL)
5.
Haushaltsaufstellung 2003 Eckdatenbeschluss und Haushaltsverabschiedung 2004; Verfahren

02-08 / V 01485 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Die Vorlage dient zur Information des Stadtrates über die Verfahrensabläufe und Regeln zur Haushaltsaufstellung 2003 und 2004 einschließlich der in diesem Zusammenhang vorgesehenen wichtigsten Termine.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben )
6.
Mittelbereitstellungen wegen unvorhersehbarer Mehrausgaben bei den Kosten der Hausbewirtschaftung und Reinigung im Unterabschnitt 2100 "Grund- und Hauptschulen"

  • 02-08 / A 00512 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)

02-08 / V 01315 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
7.
EINSTEIN Kulturzentrum - zukünftige Nutzung ab 2003 Erhaltung des Kulturzentrums EINSTEIN Antrag Nr. 3162 von Frau Stadträtin Renner vom 06.09.2001 Erhaltung des Kulturzentrums EINSTEIN Antrag des Bezirksausschusses des 5. Stadt- bezirks Au-Haidhausen vom 19.09.2001 Abwicklung der Untermietverhältnisse im "Kulturzentrum" EINSTEIN Antrag Nr. 7188 des Bezirksausschusses des 5. Stadtbezirks Au-Haidhausen vom 17.04.2002 Antrag des Bezirksausschusses 5 Au-Haidhausen vom 25.06.2002

  • 96-02 / A 03162 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 02-08 / A 00543 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 02-08 / A 00518 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)

02-08 / V 00516 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (Änderungsantrag der CSU,gemeinsamer Änderungsantrag der SPD,B90/Grüne/RL)
8.
Berufung der Mitglieder des Stiftungsrates des Museums Villa Stuck

02-08 / V 01066 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
9.
1. Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1874 Grasserstraße (westlich), Bahnlinie Hauptbahnhof- Laim-Pasing (südlich) (Teiländerung des Bebauungsplanes Nr. 1358) 2. Antrag Nr. 6421 des Bezirksausschusses des 8. Stadtbezirkes Schwanthalerhöhe vom 26.09.2001 Stadtbezirk 8 Schwanthalerhöhe

02-08 / V 01356 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
10.
Hauptbahnhof-Laim-Pasing Ersatzstandorte- und Verlagerungskonzept für Betriebe aus dem Bereich der Zentralen Bahnflächen HLP a) Sachstandsbericht b) Ersatzstandortekonzept c) Verlagerungsmanagement der DB Imm und der Vivico d) Weiteres Vorgehen

02-08 / V 01397 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag,7 Gegenstimmen der CSU und 1 Stimme der REP )
11.
Feststellung des Jahresabschlusses Sondervermögen "Städtisches Krankenhaus München-Bogenhausen" Festzustellende Abschlusszahlen 2001

02-08 / V 01343 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Der Rechnungsprüfungsausschuss hat die örtliche Rechnungsprüfung abgeschlossen. Es werden in der Vorlage die Bilanzzahlen vorgestellt und erläutert sowie das Ergebnis des Rechnungsprüfungsausschusses bekanntgegeben.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
12.
Feststellung des Jahresabschlusses Sondervermögens "Städt. Krankenhaus München-Harlaching" für das Geschäftsjahr 2001

02-08 / V 01352 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Nach der Bekanntgabe im Gesundheitsausschuss vom 21.11.2002 stellt die Vollversammlung nach Prüfung durch den Rechnungsprüfungsausschuss und das Revisionsamt das Jahresergebnis 2001 fest. Der Jahresfehlbetrag wird durch eine Entnahme aus den Kapitalrücklage gedeckt. Die endgültige Behandlung der Jahresergebnisse 1994, 1996 und 1997 als Zuführung zum Eigenkapital wird beschlossen.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
13.
Feststellung des Jahresabschlusses Sondervermögen "Städtisches Krankenhaus München-Neuperlach" für das Geschäftsjahr 2001

02-08 / V 01268 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Nach Durchführung der örtlichen Rechnungsprüfung hat der Stadtrat nach Art. 102 Abs. 3 GO über die Feststellung des Krankenhaus-Jahresabschlusses 2001 einschließlich der Ergebnisbehandlung zu beschliessen. Der Rechnungsprüfungausschuss hat bestätigt, dass die Wirtschaftsführung im Wirtschaftsjahr 2001 insgesamt geordnet war und die wirtschaftlichen Verhältnisse zu keinen Beanstandungen Anlass gaben.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
14.
Feststellung des Jahresabschlusses Sondervermögen "Städtisches Krankenhaus München-Schwabing" für das Rechnungs-/ Geschäftsjahr 2001

02-08 / V 01351 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Das Krankenhaus München-Schwabing legt der Vollversammlung des Stadtrat der Landeshauptstadt München die Feststellung des Jahresabschlusses für das Rechnungs- / Geschäftsjahr 2001 vor. Der Jahresüberschuss in Höhe von DM 2.043.746,05 soll auf neue Rechnung vorgetragen werden.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
15.
Feststellung des Jahresabschlusses des Sondervermögens "Städtische Zentralwäscherei München" für das Geschäftsjahr 2001

02-08 / V 01301 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Der Rechnungsprüfungsausschuss hat nach Vorlage des Sachverständigenberichtes des Revisionsamtes mit Beschluss vom 03.12. 2002 die örtliche Rechnungsprüfung nach Art. 103 GO bei Sondervermögen "Städt. Zentralwäscherei München" für das Jahr 2001 abgeschlossen. Nunmehr hat der Stadtrat nach Art. 102 Abs. 3 GO über die Feststellung des Jahresabschlusses 2001 zu beschließen.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag,gegen die Stimmen der FDP)
16.
Feststellung der Jahresabschlüsse für das Geschäftsjahr 2001 für das Städtische Krankenhaus München-Thalkirchner Straße, das Institut für Pflegeberufe und das ehemalige Städtische Krankenhaus Kempfenhausen

02-08 / V 01302 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
In der Vorlage wird der Jahresabschluss 2001 des Sondervermögens der Regiebetriebe behandelt. Außerdem wird das Jahresergebnis und die Gewinnverwendung dargestellt

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
17.
Feststellung der Jahresrechnungen 2001 der Landeshauptstadt München und der von ihr verwalteten rechtsfähigen Stiftungen

02-08 / V 01487 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
18.
Abschluss der örtlichen Prüfungen 2001 im Bereich der städtischen Beteiligungsgesellschaften

02-08 / V 01489 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben )
19.
Prüfungsfeststellungen des Rechnungsprüfungsausschusses

02-08 / V 01490 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben )
20.
Besetzung des Umweltschutzausschusses; Änderung in der Reihenfolge der Stellvertretung

02-08 / V 01509 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Die bisherige Reihenfolge der Stellvertretungen im Umweltschutzausschuss (alphabetisch), soll geändert werden.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
21.
Verwaltungskostenpauschale für die Bezirksausschüsse § 19 BA-GeschO

  • 02-08 / A 00529 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)

02-08 / V 01421 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Uneinheitliche Kontenführung der Bezirksausschüsse im Zusammen- hang mit der Verwaltungskostenpauschale gem. § 19 BA-GeschO Inhalt: Notwendigkeit der einheitlichen Kontenführung und keine Abwicklung des Zahlungsverkehrs beispielsweise über Privatkonten der BA-Vorsitzenden; Rechnungslegung über die Verwendung der Verwaltungskosten- pauschale einmal jährlich gegenüber dem BA; einmalige Übertragbarkeit der Verwaltungskostenpauschale auf das Folgejahr; grds. Führung nur eines auf den Namen des jeweiligen BA's lautenden Girokontos (bei Bedarf können zusätzlich zwei Unterkonten oder zwei weitere Girokonten eingerichtet werden); Mitteilung über den Saldo der Girokonten einmal jährlich gegenüber dem Direktorium. Vorschlag: Nach Vorberatung in der Bezirksausschuss-Satzungskommission am 20.11.2002 sollen entsprechende Änderungen der BA-GeschO vorgenommen werden

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (Antrag d.Referentin in Ziff.1u.3 einstimmig,Ziff.4 in BA verwiesen)
22.
Budget für Bezirksausschüsse Erfahrungsbericht Ergänzung der Zuwendungsrichtlinien Änderung der Satzung für die Bezirksausschüsse Vorschlag zum Fortführen des Projektes "Budget der Bezirksausschüsse"

  • 02-08 / A 00530 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)

02-08 / V 01417 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
23.
Änderung der Satzung für die Bezirksausschüsse der Landeshauptstadt München Zusammenfassende Änderungssatzung der TOP a) Budget für Bezirksausschüsse b) Anhörungsrecht bei Straßensperren c) Anhörungsrecht auch bei Warenauslagen vor Geschäften d) Namenserläuterungen an Straßenschildern

02-08 / V 01422 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag,gegen die Stimmen der CSU,FDP und REP)
B
Themen mit vorheriger Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
1.
Privatisierung der städtischen Bestattung und Vorgehen mit den Inhabern der Grabpflegeverträge

  • 96-02 / A 02759 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

02-08 / V 00956 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag,gegen die Stimmen der FDP)
2.
Allgemeine Geschäftsbedingungen für die Inanspruchnahme der Dienstleistungen des Statistischen Amtes der Landeshauptstadt München

02-08 / V 01278 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
3.
BA-Katalog - Referat für Stadtplanung und Bauordnung: Aufnahme einer Anhörung der BA's bei öffentlichkeitswirksamen Leuchtkörpern (keine Werbeträger) z. B. Rosenheimer Straße 145 - Medienkugel Antag Nr. 6273 des Bezirksausschusses des 14. Stadtbezirkes Berg am Laim vom 24.07.2001

02-08 / V 01428 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
s. Vorlagendokumente

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
4.
Abgesetzt
Verwaltungskostenpauschale für die Bezirksausschüsse § 19 BA-GeschO
Hinweis:
jetzt Teil A.21.ö

  • 02-08 / A 00529 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)

02-08 / V 01421 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Uneinheitliche Kontenführung der Bezirksausschüsse im Zusammen- hang mit der Verwaltungskostenpauschale gem. § 19 BA-GeschO Inhalt: Notwendigkeit der einheitlichen Kontenführung und keine Abwicklung des Zahlungsverkehrs beispielsweise über Privatkonten der BA-Vorsitzenden; Rechnungslegung über die Verwendung der Verwaltungskosten- pauschale einmal jährlich gegenüber dem BA; einmalige Übertragbarkeit der Verwaltungskostenpauschale auf das Folgejahr; grds. Führung nur eines auf den Namen des jeweiligen BA's lautenden Girokontos (bei Bedarf können zusätzlich zwei Unterkonten oder zwei weitere Girokonten eingerichtet werden); Mitteilung über den Saldo der Girokonten einmal jährlich gegenüber dem Direktorium. Vorschlag: Nach Vorberatung in der Bezirksausschuss-Satzungskommission am 20.11.2002 sollen entsprechende Änderungen der BA-GeschO vorgenommen werden
5.
Abgesetzt
Budget für Bezirksausschüsse Erfahrungsbericht Ergänzung der Zuwendungsrichtlinien Änderung der Satzung für die Bezirksausschüsse Vorschlag zum Fortführen des Projektes "Budget der Bezirksausschüsse"
Hinweis:
jetzt Teil A.22.ö

  • 02-08 / A 00530 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)

02-08 / V 01417 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
6.
Anhörungsrecht bei Straßensperren Antrag Nr. 5789 des Bezirksausschusses des 3. Stadtbezirkes Maxvorstadt vom 13.03.2001

  • 02-08 / A 00541 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)

02-08 / V 01424 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Siehe Anlage 3

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
7.
BA-Satzung: Anhörungsrecht auch bei Warenauslagen vor Geschäften Antrag Nr. 7054 des Bezirksausschusses des 5. Stadtbezirkes AU - Haidhausen vom 20.02.2002

02-08 / V 01430 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag,gegen die Stimmen der CSU-Fraktion,FDP,REP)
8.
Namenserläuterungen an Straßenschildern

02-08 / V 01433 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Grundsatz-Beschluss des Stadtrates vom 24.02.02, den BA's ein Entscheidungsrecht für die zusätzliche Beschilderung von Straßenschildern zu übertragen. Inhalt: Bei künftig nach Persönlichkeiten zu benennenden und bei bereits nach Persönlichkeiten benannten Straßen und Plätzen können grundsätzlich an ausgewählten Stellen Zusatzschilder angebracht werden. Die Finanzierung ist aus dem BA-Budget oder über Sponsoring möglich. Vorschlag: Im Einvernehmen mit der BA-Satzungskommission wird vorgeschlagen, im BA-Katalog, Kommunalreferat, folgende Nr. 8.3 neu aufzunehmen: "Zusatzbeschilderung bei nach Persönlichkeiten zu benennenden und bereits nach Persönlichkeiten benannten Straßen und Plätzen vorbehaltlich entsprechender Finanzmittel E"

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
9.
Abgesetzt
Änderung der Satzung für die Bezirksausschüsse der Landeshauptstadt München Zusammenfassende Änderungssatzung der TOP a) Budget für Bezirksausschüsse b) Anhörungsrecht bei Straßensperren c) Anhörungsrecht auch bei Warenauslagen vor Geschäften d) Namenserläuterungen an Straßenschildern
Hinweis:
jetzt Teil A.23.ö

02-08 / V 01422 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
10.
Vergütungsverbesserung für Diplom- Informatikerinnen/ Diplom-Informatiker (UNIV/FH) und für Absolventinnen/ Absolventen mit "vergleichbaren" Abschlüssen Vorweggewährung von Lebensaltersstufen (§ 27 Abschnitt C BAT)

02-08 / V 01402 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
11.
Geringfügige und "nebenberufliche" Beschäftigungsverhältnisse bei der Landeshauptstadt München; Personal- und Organisationskompetenzen im Rahmen des stadtweiten Delegations- und Steuerungsmodells (NSM) - Bekanntgabe -

02-08 / V 01405 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben )
12.
Parkhaus an der Marsstr. 11 Beauftragung des Revisionsamtes zur Untersuchung aller bisherigen Vorgänge in finanzieller und technischer Hinsicht Antrag Nr. 02-08 / A 00295 von Herrn Stadtrat Johann Weinfurtner vom 27.08.2002

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (vertagt in den nächsten Rechnungsprüfungsausschuss)
13.
Großmarkthalle München (GMH); Feststellung der Jahresabschlüsse 2000 und 2001

02-08 / V 01341 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Die Jahresabschlüsse 2000 und 2001 der Großmarkthalle München werden gem. § 25 Abs. 3 Eigenbetriebsverordnung (EBV) dem Stadtrat zur Feststellung vorgelegt. Die Jahresüberschüsse 1998 - 2000 werden zur teilweisen Kompensation des Jahresverlustes 2001 verwendet. Der nicht gedeckte Jahresverlust wird von der GMH auf neue Rechnung vorgetragen.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
14.
Landwirtschaftliche Betriebe (LB); Feststellung des Jahresabschlusses 2001; Prüfung der Jahresabschlüsse 2003, 2004 und 2005

02-08 / V 01342 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Der Jahresabschluss 2001 der Landwirtschaftlichen Betriebe wird gem. § 25 Abs. 3 EBV dem Stadtrat zur Feststellung vorgelegt. Außerdem wird der Bayerische Kommunale Prüfungsverband mit der Prüfung der Jahresabschlüsse 2003, 2004 und 2005 beauftragt.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
15.
Änderung der Satzung über die Erhebung der Hundesteuer in der Landeshauptstadt München (Hundesteuersatzung) wegen Änderung der Verordnung über Hunde mit gesteigerter Aggressivität und Gefährlichkeit vom 10. Juli 1992 (GVBl. S. 268) durch die Verordnung vom 4. September 2002 (GVBl. S. 513)

02-08 / V 01436 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Der Freistaat Bayern hat mit Wirkung vom 01.11.2002 seine Verordnung über "Hunde mit gesteigerter Agressivität und Gefährlichkeit" (Kampfhundeverordnung) geändert. Nachdem die Hundesteuersatzung der Landeshauptstadt München teilweise auf der staatlichen Verordnung basiert, muss diese ebenfalls aktualisiert werden. Inhaltlich werden künftig fünf weitere Hunderassen den sogenannten Kamphunden (Kategorie 2, d.h. Hunde deren Eigenschaft als Kampfhund vermutet wird, solange der zuständigen Behörde nicht das Gegenteil nachgewiesen wird) zugeordnet. Es sind dies der Alano, der American Bulldog, der Perro de Presa Canario, der Perro de Presa Mallorquin und der Rottweiler. Dagegen wird eine Hunderasse, der Rhodesian Ridgeback, künftig nicht mehr in die Kategorie Kampfhund eingestuft.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
16.
Veräußerung von Vermögenswerten zur Gewinnung von Finanzierungsmitteln Sachstandsbericht 2002

02-08 / V 01385 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Grundstücksverkäufe: Die bis 2004 geltende Verpflichtung des Kommunalreferats zur Haushaltskonsolidierung wird erfüllt. Stadtwerke München: Die Kapital-/ Vermögensentflechtung zwischen der LHM und dem früheren Eigenbetrieb "Stadtwerke München" ist im Zuge des Rechtsformwechsels abgeschlossen worden. Flughafen München GmbH: Derzeit keine Veräußerung der Gesellschaftsanteile vorgesehen. Forderungsverkauf: Ein Forderungsverkauf kommt derzeit nicht in Betracht.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben )
17.
Vorläufige Haushaltsführung 2003

02-08 / V 01434 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Die Bekanntgabe dient dem Finanzausschuss als Information über die wichtigsten Regeln der vorläufigen Haushaltsführung 2003. Aufgrund der Tatsache, dass die Beschlussfassung über den Haushalt 2003 erst in einem Sonderplenum am 02.04.2003 vorgesehen ist, sind ab dem 01.01.2003 stadtweit die Vorschriften des Art. 69 GO über die haushaltslose Zeit anzuwenden. Art. 69 GO vertritt insoweit die fehlende Haushaltssatzung, beschränkt aber die Wirtschaftsführung auf bestimmte Aufgaben.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben )
18.
Textilvollversorgung für das Städt. Krankenhaus München-Neuperlach ab 01.06.2002 und die Münchenstift gGmbH - Altenheim an der Effnerstrasse ab 01.02.2003; Weiterführung der Konzeption und Finanzierung Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2002 - 2006 Investitionsgruppe 5138, Maßnahme-Nr. 5138.930.7515.2, Rangfolge-Nr. 3 Investitionsgruppe 5101, Maßnahme-Nr. 5101.7530, Rangfolge-Nr. 1 Investitionsgruppe 5101, Maßnahme-Nr. 5101.925, Rangfolge-Nr. 4

02-08 / V 01314 (Typ: Beschlussvorlage SB+VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Das KMH stellte 2001 seine Wäscheversorgung auf die von der ZWM angebotene " Textile Vollversorgung" um. Das RGU war beauftragt darauf hinzuwirken, dass diese Umstellung in zwei Folgejahren auch in den anderen städt. Krankenhäusern realisiert wird. Für die Umstellung des KMN und den Anschluss des 7. Altenheims auf Wunsch der Münchenstift gGmbH = Altenheim an der Effnerstraße wird nunmehr die Anschubfinanzierung für Textilien plus Darlehensausweisung für einen Berufskleidungsausgabeautomaten im KMN herbeigeführt.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag,gegen die Stimmen der FDP)
19.
Städtische Zentralwäscherei Umrüstung der Abwasserentsorgungsanlage und Abwasserwärmenutzung im 10. Stadtbezirk (Moosach) Baukosten (prognostizierte Ausführungskosten): 1.731.000,-- Â� Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2002 - 2006 Investitionsgruppe 5138.1000, Kenn-Nr. 1 und Investitionsgruppe 5101, Kenn-Nr. 1

02-08 / V 01384 (Typ: Beschlussvorlage SB+VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Die Kosten für das o.g. Bauvorhaben stiegen (lt. Ermittlung des Baureferates) wg. Auflagenabänderung bezüglich der Abwassereinleitung durch die ZWM von 1,434 Tsd. EURO auf 1,731 Tsd. EURO. Eine Projekterhöhung und Änderung des MIP 2002 - 2006 ist erforderlich.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag,gegen die Stimmen der FDP)
20.
Zustimmung zur weiteren Übertragung personalrechtlicher Befugnisse auf das Institut für Pflegeberufe gemäß Art. 43 Abs. 2 Satz 1 und 3 i. V. m. Art. 39 Abs. 2 HS 2 GO

02-08 / V 01458 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Neuregelung der personalrechtlichen Befugnisse nach Ausscheiden der Institutsleitung, Frau Barbara Venhaus-Schreiber

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
21.
Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich V/24 Detmoldstraße, Thaddäus-Robl-Straße, Waldmeister-, Azaleenstraße, Schätzweg, Schleißheimer Straße Stadtbezirk 24 Feldmoching-Hasenbergl

02-08 / V 01360 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
22.
Perspektive München Münchener Bürgerbefragung 2000 Soziale Entwicklung und Lebenssituation der Münchner Bürgerinnen und Bürger

02-08 / V 01224 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
23.
Nachnutzung des ehemaligen Weyl-Geländes in Pasing - Grundsatzbeschluss -

  • 02-08 / A 00513 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)

02-08 / V 01396 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag in der Fassung des Ausschussbeschlusses )
24.
Bündnis für Ökologie Leitprojekt 1 - Offensiv für den Öffentlichen Verkehr Teilprojekt "Renaissance der Tram" Leitprojekt 2.3 Förderprogramm "Technische Optimierung der Car-Sharing Systeme in München"

  • 02-08 / A 00502 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)

02-08 / V 00989 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag,Ziffer 3 gegen die Stimmen von CSU,FDP,REP)
25.
Vertretung der Landeshauptstadt München und der Messe München GmbH im Beirat der Messe München Baugesellschaft mbH (MMBau) Vertretung der Landeshauptstadt München im Aufsichtsrat der Verbund Strukturwandel GmbH (VSW)

02-08 / V 01214 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
26.
Realisierungswettbewerb für den Neubau Servicezentrum auf der Theresienwiese Dauernutzung Servicezentrum Bebauungsplan Nr. 1908 Theresienwiese/Matthias-Pschorr-Straße; Bau eines Servicezentrums Antrag Nr. 457 des Bezirksausschusses des 2. Stadtbezirks Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt vom 27.09.2002

02-08 / V 01380 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag,gegen die Stimmen der B90/Grüne/RL,ÖDP,PDS)
27.
Gaststätten-Sperrzeiten in München; Münchner Sperrzeit-Pilotprojekt "Putzstunde"; Änderung der "Verordnung der Landeshaupt- stadt München über die Sperrzeit (Sperrzeit- verordnung)" vom 10.02.1987, zuletzt geändert am 09.06.1995; Erfahrungen mit der generellen Sperrzeitverkürzung in anderen deutschen Städten Antrag Nr. 02-08/A 00419 der CSU-Stadtratsmitglieder Quaas, Hierl, Schmucker, Zöttl, Wolfswinkler und Pfundstein vom 29.10.2002

  • 02-08 / A 00419 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

02-08 / V 01450 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
28.
Erweiterung bzw. Änderung der Olympiapark-Verordnung; Antrag der Olympiapark München GmbH vom 20.08.2002

02-08 / V 01453 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (vertagt )
29.
Änderung und Ergänzung der Verordnung der Landeshauptstadt München über das Taxigewerbe (Taxiordnung) vom 18.12.2000; Umsetzung der am 01.06.2000 in Kraft getretenen Richtlinie über die personen- beförderungsrechtliche Behandlung von gewerblichen Krankenfahrten und gewerblichen Behindertenfahrten

02-08 / V 01454 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
30.
Steigerung der Effizienz der Bezirksinspektionen durch Zusammenlegung an fünf Standorten

02-08 / V 01455 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag,gegen die Stimmen der CSU-Fraktion)
31.
Errichtung einer dreigruppigen Kinderkrippe im 11. Stadtbezirk Milbertshofen-Am Hart Bertholdstraße 10/Moosacher Straße 9 Teileigentumserwerb Gesamtkosten Â� 2.255.000,-- davon Â� 1.410.656,85 Baukosten Â� 583.920,00 anteilige Grundstückskosten Â� 99.728,84 Erwerbsnebenkosten Â� 161.057,00 Erstausstattungskosten 1. Genehmigung des Nutzerbedarfsprogrammes 2. Ermächtigung zur Planung 3. Ausweitung des Entwurfs des Mehrjahres- investitionsprogrammes 2002 - 2006 in Investitionsliste 1, Gliederungsziffer 4642, Maßnahmen-Nr. 7590 in Höhe von Â� 2.255.000,--

02-08 / V 00396 (Typ: Beschlussvorlage SB+VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
32.
Neubildung eines Arbeitsausschusses "Kommunale Kinder- und Jugendplanung" des Kinder- und Jugendhilfeausschusses

02-08 / V 01239 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
33.
10-Jahres-Bauprogramm der MÜNCHENSTIFT gGmbH Alfons-Hoffmann-Altenheim Antrag Nr. 1350 vom 24.03.1999 der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen/RL "Wohnen im Altenheim morgen"

02-08 / V 01220 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag,gegen die Stimme von StRin Wolf)
34.
Soziales Standortprogramm für Schwabing A) Standortänderung für das Sozialbürgerhaus (SBH) der Sozialregion des 4. und 12. Stadtbezirkes von der Franzstraße auf die Münchner Freiheit; B) Standortsicherung der stadtteilbezogenen, sozialen Infrastruktur an der Franzstraße Viergruppige Kinderkrippe Alten- und Servicezentrum (ASZ)/ REGSAM-Büro Sozialpsychiatrischer Dienst des Caritas-Verbandes (nachrichtlich) -Standortsicherungsbeschluss- Standort Sozialbürgerhaus Empfehlung Nr. 28 der Bürgerversammlung des 12. Stadtbezirkes, Bezirksteil Schwabing-Alte Heide am 23.07.2002 Errichtung eines Alten- und Servicezentrums in Alt-Schwabing Empfehlung Nr. 46 der Bürgerversammlung des 12. Stadtbezirkes, Bezirksteil Schwabing-Alte Heide am 23.07.2002 Standortplanung Sozialbürgerhaus Antrag Nr. 265 des Bezirksausschusses des 12. Stadtbezirkes Schwabing-Freimann vom 30.07.2002 Standortplanung Sozialbürgerhaus an der Münchner Freiheit Antrag Nr. 291 des Bezirksausschusses des 4. Stadtbezirkes Schwabing-West vom 31.07.2002

02-08 / V 00901 (Typ: Beschlussvorlage SB+VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag,gegen die Stimmen der CSU-Fraktion,FDP,REP)
35.
Bürgern im Wasserschutzgebiet Trudering sollen 75% der Kosten für die Sanierung von Abwasserleitungen ersetzt werden

  • 02-08 / A 00115 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

02-08 / V 01364 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag,gegen die Stimmen der CSU-Fraktion,ÖDP)
36.
1. Jahresabschluss der Stadtentwässerungswerke für das Wirtschaftsjahr 2001 2. 2. Zwischenbericht über die Entwicklung der Erträge und Aufwendungen und die Entwicklung des Vermögensplans für die Zeit vom 1. Juli bis 31. Dezember 2002

02-08 / V 01363 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
37.
Ablauf der Amtszeit Neubesetzung der Aufsichtsräte; Münchner Volkstheater GmbH Pasinger Fabrik Kultur- und Bürgerzentrum GmbH

02-08 / V 01423 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
38.
Münchner Kammerspiele Neue Eintrittspreise ab 01.03.2003

  • 02-08 / A 00540 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)

02-08 / V 01426 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag,gegen die Stimmen der CSU-Fraktion und REP)
39.
Münchner Philharmoniker; Neue Eintrittspreise ab der Spielzeit 2003/2004

02-08 / V 01477 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
40.
Erhöhung der Ausleihgebühr von FG 12

02-08 / V 01478 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag,gegen die Stimme der PDS)
41.
Aussetzung der Leistungsstufen für Beamtinnen und Beamte ab 01.01.2003
Hinweis:
Gesonderte Entscheidung über Ziffer 6 des Referentenantrages aus dem VPA am 11.12.02

  • 02-08 / A 00547 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)

02-08 / V 01399 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
In seiner Doppelfunktion als Vorsitzender des Kommunalen Arbeitgeberverbandes Bayern und Personal- und Organisationsreferent der Landeshauptstadt hat Herr Dr. Böhle mit der Vereinten Dienstleistungsgewerkschaft ver.di einen Bezirkstarifvertrag für den Bereich der Landeshauptstadt München (damit natürlich auch für die Eigenbetriebe) ausgehandelt. Der Bezirkstarifvertrag soll nach Zustimmung des Stadtrats in Kraft treten. In Anlehnung an die geplante Entscheidung der bayerischen Staatsregierung, die Leis-tungsstufenverordnung ab 01.01.2003 auszusetzen, werden den städtischen Beamtinnen und Beamten ab 01.01.2003 keine Leistungsstufen mehr gewährt.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
C
Begruendung und Abstimmung von Dringlichkeitsantraegen
1.
Der Münchner Stadtrat wünscht ein würdiges und angemessenes NS-Dokumentationszentrum in der Nähe des Königsplatzes

  • 02-08 / A 00536 (Typ: Dringlichkeitsantrag) (Status: Erledigt)

02-08 / V 01549 (Typ: Sitzungsvorlage zur DA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (der Dringlichkeitsantrag wird ohne Diskusion gegen die Stimme der REP angenommen)
D
Nachprüfungsanträge
E
Befassung der Vollversammlung mit Werkausschussbeschluessen