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Sitzungs-Informationen

Dienstag, 9. September 2008, 19:30 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
BA 13 - Vollgremium
Sitzungsort:
Sportgaststätte Halbzeit, Westpreußenstraße 60, 81927 München

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

(* Unterlagen liegen bereits den Fraktionen bzw. Ihnen selbst vor)
1
Allgemeines
1.1
Ordnungsgemäße Ladung, Beschlussfähigkeit
1.2
Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom
1.3
Genehmigung der Tagesordnung
2
Unterausschüsse (Vorbehandelte Angelegenheiten)
2.1
Vorstand
1.
„Nachlese“ der letzten Vorstandssitzung 2.1.1.1 Sitzungssaal 2.1.1.2 „Bürgeranliegen“ 2.1.1.3 Brückenfest / Brückenlauf 2.1.1.4 Zuständigkeiten der Unterausschüsse
2.
Unterausschüsse: Zuständigkeiten Antwort auf Bürgeranfragen, Kommunikation mit Geschäftsstelle
3.
Disziplinarische Möglichkeiten
4.
Datenschutz: Namensnennung bei Anträgen
5.
Termine 2.1.5.1 Augustsitzung 2.1.5.2 Plenumsitzungen 2009 2.1.5.3 Bürgerversammlung
6.
Budget
7.
Gedenkveranstaltung zum 09. November
8.
Wahl der Seniorenvertretung 2009, Vorstellungsrunden der Kandidatinnen und Kandidaten
9.
Weitere Themen
2.2
Unterausschuss Planung
1.
Nachqualifizierung und Revision der Denkmalliste; hier Ensembles, Anhörung Planungsreferat (vertagt aus 08/08)
2.
Bebauungsplan mit Grünordnung Vogelweideplatz (südlich), Riedenburgerstraße (westlich), Truderinger Straße (nördlich) - Grundsatzbeschluss - , Anhörung Planungsreferat
3.
Gemeinde Aschheim; Flächennutzungspl – Änderung Nr. 22; Anhörung
4.
Bauvorhaben Ostpreußenstraße Flurnummer 534/11, östlich der Ostpreußenschule, Anhörung
5.
Ziegelei Deck, 2. Sitzung des Beratergremiums, Protokoll, Unterrichtung
6.
Weitere Themen aus der aktuellen Tagesordnung
7.
Verschiedenes, Termine
2.3
Unterausschuss Verkehr
1.
Einrichtung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes; Ismaninger Straße gegenüber Anwesen Prinzregentenstraße 65; Anhörung KVR
2.
Zu sichernder Fußgübergang Hompeschstraße/Möhlstraße (durch Zebrastreifen); Antrag FDP Fraktion
3.
Steinhauser Straße 39; Versetzung von Verkehrsschildern; Antrag der FDP Fraktion im BA 13
4.
Cosimastraße, Sichtfeldbeschränkung für Radfahrer durch Parkplatz an der Bus-Haltestelle Salzenderweg; erneuter Bürgermail vom 28.06.08
5.
Verlängerung der Buslinie 185 nach Berg am Laim; Bürgerschreiben vom 03.08.2008
6.
Einmündung Alfred-Jentzsch-Weg in Memeler Straße; Errichtung eines sog. „Sichthalteverbotes“ (abs. HV); Anhörung KVR nach § 20 BA-Satzung z.K.
7.
Franz-Wolter-Straße, Einmündung Wilhelm-Weigand-Straße, Einrichtung absolutes Halteverbot, Anhörung KVR
8.
Sichtbehinderung Einfahrt Denninger Str. – Nordseite, Verlängerung Halteverbot an der Hauptfahrbahn östlich Graudenzer Straße; Antwort KVR
9.
Neuasphaltierung Flemingstraße, Bürgerantrag vom 04.08.2008
10.
Ismaninger Straße 118 – Ostseite, südlich Laplacestraße, Neueinrichtung einer Ladezone, Beschluss des BA 13 vom 09.09.2008, Entscheidungsfall
11.
Englschalkinger Str; Optimierung des vorhandenen Verkehrslenksystem; Einrichtung einer Möglichkeit zur Ausfahrt aus dem Krankenhaus ohne Martinshorn; Antwort KVR zum BA-Antrag Nr. 08-14 / B 00094 (zu A 3.06/06/08)
12.
Informationen zum Parkraummanagement im 13. Stadtbezirk durch Herrn Janos Korda
13.
Weitere Punkte aus der Tagesordnung
14.
Mitteilungen und Anregungen der UA Mitglieder
15.
Nächste Sitzung
2.4
Unterausschuss Umwelt, Gesundheit
1.
Baumfällungen (Anhörungen): 2.4.1.1 Mauerkircherstr. 155 1 Weide 2.4.1.2 Possartstr. 22 1 Akazie 2.4.1.3 Possartstr- 29 lt. Plan 2.4.1.4 Felix-Dahn-Str. 2 1 Rotbuche 2.4.1.5 Leisnerweg 4 Kirschbäume 2.4.1.6 Gleiwitzer Str. 2 lt. Plan 2.4.1.7 Herzogparkstr. 3 1 Ahorn 2.4.1.8 Widderstr. 14 3 Birken 2.4.1.9 Johanneskirchner Str. lt. Plan 2.4.1.10 Kronstadter Str. 30 lt. Plan 2.4.1.11 Bayreuther Str. lt. Plan
2.
Baumfällungen (Unterrichtungen): 2.4.2.1 Ostpreußenstr. 11 1 Fichte 2.4.2.2 Marienburger Str. 78 1 Robinie 2.4.2.3 Johann-Straub-Weg 1 Blutpflaume 2.4.2.4 Mauerkircherstr. 178 1 Ahorn 2.4.2.5 Normannenstr. 28 2 Birken, 1 Fichte 2.4.2.6 Vollmannstr. 13 1 Ahorn 2.4.2.7 Freischützstr. 98-100 (1 Silberahorn, 2 Birken) abweichend erteilter Genehmigungsbescheid 2.4.2.8 Gralstr. 9 (1 Kiefer) abweichend erteilter Genehmigungsbescheid 2.4.2.9 Wahnfriedallee 13 ( 1 Steinweichsel) abweichend erteilter Genehmigungsbescheid
3.
Beteiligung der Bezirksausschüsse bei Baumfällungen; Mitteilung der Erfahrungen aus der Anwendung der neuen Bestimmungen an das Direktorium; Anhörung Direktorium
4.
Abhaltung einer Veranstaltung zum richtigen Umgang mit dem Defibrillator; Antrag MdBA Dorothea Grichtmaier
5.
Weitere Themen aus der aktuellen Tagesordnung
6.
Verschiedenes, Termine
2.5
Unterausschuss Haushalt, Satzung
1.
Budgetantrag Förderverein e.V. Städt. Berufsschule zur Berufsvorbereitung, Projekt „Tanz und Schule“, beantragte Summe: 663,30 €
2.
Budgetantrag isarbote.de, Projekt: Stärkung der Stadtteilkultur, beantragte Summe: 7.200,- € (aus 2.5.1 - 08/08)
3.
Bestellung städtischer Leistungen: Spielgeräte für den Spielplatz Muspillistraße in Höhe von ca. 5.000,- € (aus 2.5.3 – 08/08)
4.
Budgetantrag Kindergarten im alten Schulhaus e.V., Erneuerung der Gartenspielgeräte, beantragte Summe: 7.034,- €
5.
Budgetantrag Kath. Pfarramt St. Rita, „Gospel in concert“ am 12.10.08, beantragte Summe: 200,-€
6.
Namenserläuterungen an Straßenschildern; Anhörung Direktorium
7.
Neufassung der Richtlinien für Sondernutzungen an den öffentlichen Straßen der LH München (ehem. Verwaltungsanordnung); Anhörung Kreisverwaltungsreferat
8.
Weitere Themen aus der aktuellen Tagesordnung
9.
Verschiedenes, Termine
2.6
Unterausschuss Kultur, Soziales
1.
Duldung des Ballspielens auf der Grünfläche in der Wohnanlage „Reiterhöfe“ Burgauerstr./Rennbahnstr.; Bereitstellung einer kleinen Fläche der Grünanlage als Bolzplatz; Bürgerschreiben vom 24. und 26.07.2008
2.
Schulsprengel für die Wohnanlage „Reiterhöfe“; Bürgeranfrage
3.
Stadtschülervertretung stellt sich vor (Zusammenarbeit mit der Stadtschülervertretung)
4.
Gedenkveranstaltung zum 09. November, Besprechungsprotokoll v. 20.08.2008; Wahl eines angemessenen Gedenkortes, Antrag beim KVR, Gestaltung des Platzes, Mikrophonanlage, Lesepult, Tafeln vom Ort mit Infos zum Stadtteilbezug, Anfragen und Einladung an Bürger/innen zum Vorlesen der Namen, evtl. Begleitprogramm, Verteilung der Flyer und Plakate, Infos an die Wochenblätter, Öffentlichkeitsarbeit im Stadtteil
5.
Weiterer Ausbau der Schulsozialarbeit an Grund-, Haupt- und Förderschulen; Trägerschaftsvergabe für die neuen Standorte; Verwendung von Restmitteln und Umwidmung von Finanzmitteln im Bereich Schulsozialarbeit; Anhörung Sozialreferat
6.
Weitere Themen aus der aktuellen TO
7.
Verschiedenes, Termine
2.7
Unterausschuss Vereine, Projekte
3
Bürgeranträge (ohne Vorberatung)
4
Entscheidngsfälle (ohne Vorberatung)
5
Anhörungen (ohne Vorberatung)
1.
Stadtradeln – Städtewettbewerb für Klimaschutz am 14.09.2008; Strecke: Am Bavariapark bis zum Englischen Garten; Kreisverwaltungsreferat; nach § 20 BA-Satzung zur Kenntnis
2.
Flohmarkt ZAB e.V. am 27.09.08, Isabella-Braun-Weg / Regina-Ullmannstraße; Kreisverwaltungsreferat
3.
23. München Marathon am 12.10.2008 – Änderungen Kreisverwaltungsreferat, § 20 z.K.
4.
Korbwarenverkauf Adolph auf dem städt. Flst. 193/1 Gemarkung Bogenhausen, an der Cosimastraße vom 12.09. - 25.10.2008; Kommunalreferat
5.
Wochenmarkt Johanneskirchen/Fritz-Meyer-Weg, Einstellen des Dienstagsmarktes; KommR
6.
Informationsveranstaltung des Sozialreferates für die Bezirksausschüsse am 03.12.2008
7.
Herstellung einer Verbindung zwischen Stegmühl-und Glücksburger Straße, BV-Empfehlung Nr. 02-08 / E 00979 am 20.09.2007; Planungsreferat
6
Erledigung von Beschlüssen
1.
Abschaffung Rechtsabbiegerampel für Fahrradfahrer am Herkommerplatz; Einrichtung einer Lichtzeichenanlage für Autos und Fahrradfahrer; Antwort KVR zum BA-Antrag Nr. 08-14 / B 00093 (zu A 3.01/06/08)
2.
Englschalkinger Str; Optimierung des vorhandenen Verkehrslenksystem; Einrichtung einer Möglichkeit zur Ausfahrt aus dem Krankenhaus ohne Martinshorn; Antwort KVR zum BA-Antrag Nr. 08-14 / B 00094 (zu A 3.06/06/08)
3.
Einrichtung von Fußgängerüberwegen an der Kreuzung Meistersinger-/Knappertsbuschstraße und Robert-Heger-Straße (Ostseite); Antwort KVR, BA-Antrag 08-14/B 00131 (zu A 3.03/06/08)
4.
Trambahn St. Emmeran, rechtzeitige Einbindung des BA 13; Antwort MVG und RAW auf Antrag Nr. 02-08 / B 00204 (zu A 3.07/07/08)
5.
Brucknerstr. zw. Mühlbauer- u. Lisztstraße; Lärmverursacher LKW-Durchfahrt auf Straßenbelag; Antwort Baureferat (zu A 3.09/06/08)
6.
Aufnahme des Bereiches Kultur in den UA Vereine, Projekte; Antwort Rechtsabteilung Direktorium (zu 2.5.4/08/08)
7
Unterrichtungen (ohne Vorberatung)
7.1
Direktorium
1.
Oktoberfest 2008; Reservierung für die Bezirksausschüsse; BA 13 am 25.09.08
7.2
Baureferat
7.3
RGU
1.
Einladung Fachforum „Klimatisierung mit Solarenergie“ am 23.09.08; Bauzentrum München
7.4
KommRef.
7.5
KVR
1.
Prinzregentenstraße 159, Ausfahrt Giesecke und Devrient; Einrichtung absolutes Halteverbot
2.
Truderingerstr. 41; Haltverbotserweiterung 20 m Richtung Osten und 5 m Richung Westen
3.
Aufhebung Taxistand an der Südseite Böhmerwaldplatz vor Anwesen Nr. 2
4.
Cosimastraße, südlich Effnerstraßenbrücke, nördlich der Kreuzung Fritz-Meyer-Weg, Schaffung einer Überfahrt / Wendemöglichkeit
5.
Absolute Halteverbotszonen in der Riedenburger Straße und Truderinger Straße zur Freihaltung der Ein- und Ausrückewege von Linienbussen
6.
Neuberghauser Straße; Halteverbot-Neuordnung, BA-Antrag Nr. 08-04 / B 00095 (zu A 3.16/06/08)
7.6
Kulturref.
7.7
Plan.Ref.
1.
Europaarbeit und aktuelle Entwicklungen der „städtischen Dimension“ auf europäischer Ebene*
2.
Aufgabe des Vorhabens Magnetschwebebahn München Hauptbahnhof – Flughafen (MSB); Untersuchung zur künftigen Flughafenanbindung*
3.
„Grünflächen und stadtökologische Projekte durch bessere Vernetzung sichern!“ *
4.
Prüfung der verkehrlichen Auswirkungen nach Fertigstellung des Mittleren Ringes Ost (Isarring/Ifflandstraße und Brudermühlstraße/Schäftlarnstraße); BV-Empfehlungs-Nr. 02-08 / E 00968*
5.
Bebauungsplan mit der Grünordnung Nr. 1932; Freischützstraße (östlich) zwischen Johanneskirchner Straße und Stegmühlstraße, Bahnlinie München – Ismaning (westlich) ; Teiländerung des BPlanes 43e; Billigungsbeschluss *
6.
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1968; Effnerstraße (östlich), Odinstraße (nördlich) - Satzungsbeschluss
7.
Initiative Europäische Metropolregion München - Sachstandsbericht
8.
Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich II/10 , Effnerstraße (östlich), Odinstraße (nördlich)
9.
Meldeliste Erstanträge in der Zeit vom 21.07.08 – 17.08.08: Seeligerstr. 10; Burgauerstr. 83; Flemingstr. 15; Rienzipl. 4; Düppeler Str. 10; Barlowstr. 26; Orsinistr. 1; Teststr. 13a; Gleiwitzerstr. 2; Oberföhringerstraße; Arabellastr. 6; Zamdorferstr. 16; Freischützstr. 110; Effnerstr. 93; Innstr. 10; Bad Brunnthal 3; Holbeinstr. 10;Bayreuther Str.
10.
Meldeliste Änderungsverfahren i.d. Zeit v. 21.07.08 – 17.08.08: Röntgenstr. 15; Ismaningerstr. 45; Zwieselerstr. 6; Kronstadterstraße, Neckarstr. 19
11.
Meldeliste Abbruchanzeigen, Zustimmungsverfahren, Vorbescheide sowie Freistellungsverfahren ohne Beachtung der Baukosten in der Zeit vom 28.07.08 – 10.08.08: Ostpreußenstr.; Orsinistr. 1; Lamontstr. 38; Adalbert-Stifter-Str. 51; Donaustr. 12; Düppelerstr. 10; Bayreutherstr,
12.
Bplan mit Gründordnung Nr. 2006, Trabrennbahn Daglfing (südl.), Turfstraße (westl.), Riemer Straße (nördl.), Burgauerstraße (östl.) - Teiländerung des Bplanes Nr. 652; Billigungs- und vorbehaltlicher Satzungsbeschluss
13.
Strukturkonzept für das Gelände des Münchner Trabrenn- und Zuchtvereins (MTZV) sowie das westlich anschließende Gebiet bis zur Bahntrasse Zamdorf – Johanneskirchen, Ergänzung vom 08.07.20008
7.8
Schulref.
7.9
Soz.Ref.
1.
Interkulturelles Integrationskonzept
2.
Zweckentfremdung von Wohnraum durch Abbruch; Burgauer Str. 83, vorher 97 m² bzw. 1 WE, geplant 234 m² bzw. 2 WE
3.
Zweckentfremdung von Wohnraum durch Abbruch; Chamissostr. 4, vorher 200 m² bzw. 1 WE, geplant 845 m² bzw. 3 WE
4.
Zweckentfremdung von Wohnraum durch Abbruch; Neuberghauserstr. 4, vorher 292 m² bzw. 1 WE, geplant 602 m² bzw. 1 WE
7.10
POR
7.11
Kämmerei
7.12
RAW
1.
Leistungsprogramm der MVG für die Fahrplanperiode 2009
7.13
MVG
7.14
sonst. städt. Betriebe (SWM, Messe)
1.
aktuelle Baumaßnahmen der Stadtwerke München GmbH im 13. Stadtbezirk
2.
Mehrspartenprojekt Oberföhringer Straße
7.15
Sonstige (Bahn AG, Post)
1.
Fachtag „10 Jahre Quatiersbezogene Bewohnerarbeit“
8
Berichte
8.1
Berichte der BA-Beauftragten
8.2
Evtl. Bericht der Polizei
9
Sonstiges
9.1
Geburtstage d. MdBA, Ehrungen
9.2
Mitteilungen der BA-Vorsitzenden
9.3
Mitteilungen der MdBA
9.4
Termine
10
Nichtöffentlicher Teil
1.
siehe nichtöffentliche Einladung.