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Sitzungs-Informationen

Dienstag, 27. November 2007, 14:30 Uhr (Abgeschlossen) (im Anschluss an vorherige Sitzung)
Gremium:
Finanzausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

Tagesordnung
1.
Münchner Kommunales Rechnungswesen; Einführung des neuen produktorientierten Haushalts bei der Landeshauptstadt München

02-08 / V 11045 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
VV-Beschluss vom 23.11.2006 „Münchner Kommunales Rechnungswesen; Einführung des neuen produktorientierten Haushalts bei der LHM“. Die Stadtkämmerei wurde beauftragt, die Arbeiten zur Einführung eines doppischen produktorientierten Haushalts fortzuführen und das Ziel zu verfolgen, den Haushalt für das Jahr 2009 gesamtstädtisch auf doppischer produktorien-tierter Basis aufzustellen und zu vollziehen. Darstellung der Konzeption eines doppischen Haushalts und der Rahmenbedingungen für eine Produktivsetzung. Die Einführung der doppischen Haushaltsführung als pflichtiges Rechnungswesen ab dem Haushaltsjahr 2009 wird beschlossen. Die Stadtkämmerei wird beauftragt, den Haushalt für das Jahr 2009 gesamtstädtisch auf doppischer produktorientierter Basis aufzustellen und zu vollziehen. Alle Referate der Stadt werden beauftragt, dafür die personellen und organisatorischen Voraussetzungen zu schaffen. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Doppik, doppischer Haushalt, produktorientierter Haushalt, MKRw, wirkungsorientiertes Controlling.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (gegen die Stimmen der CSU_nach Antrag_ endgültige Entscheidung durch die VV)
2.
Münchner Kommunales Rechnungswesen; Bekanntgabe der vorläufigen Eröffnungsbilanz der Landeshauptstadt München

02-08 / V 11154 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Information des Stadtrates und der Öffentlichkeit über die Vermögens- und Schuldensituation der Landeshauptstadt München. Darstellung und Erläuterung der erstmaligen Eröffnungsbilanz der Landeshauptstart München Der Bekanntgabe ist als Anlage ein Glossar beigefügt, das alle gekennzeichneten Begriffe (*) erläutert. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Eröffnungsbilanz, Münchner Kommunales Rechnungswesen

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben)
3.
Finanzdaten- und Beteiligungsbericht 2007 der Landeshauptstadt München

02-08 / V 10990 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Finanzdaten- und Beteiligungsbericht 2007 der Landeshauptstadt München Pflicht zur Erstellung eines Beteiligungsberichtes nach Art. 94 Abs. 3 GO Stadtratsaufträge vom 12./13.12.1995 und 30./31.07.1996 zur Erstellung eines Finanzdatenberichtes Bericht über die wirtschaftliche Entwicklung der Regie- und Eigenbetriebe und der städtischen Beteiligungsgesellschaften in den Jahren 2003 mit 2007 1. Der Stadtrat nimmt vom Finanzdaten- und Beteiligungsbericht 2007 der Landeshauptstadt München Kenntnis. 2. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Finanzdatenbericht, Beteiligungsbericht, wirtschaftliche Entwicklung der städtischen Beteiligungsgesellschaften

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag_endgültige Entscheidung durch die Vollversammlung)
4.
Wegfall der Zweitwohnungsteuer bei Studenten, Schülern und Auszubildenden - Reiche Stadt - arme Auszubildende? - Antrag Nr. 02-08 / A 03815 von Herrn StR Thomas Schmatz vom 05.07.2007, eingegangen am 05.07.2007

  • 02-08 / A 03815 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

02-08 / V 10700 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag Nr. 02-08 / A 03815 von Herrn Stadtrat Thomas Schmatz vom 05.07.2007 Möglichkeiten, Studentinnen und Studenten, Schülerinnen und Schüler und Auszubildende von der Zweitwohnungsteuer auszunehmen Kenntnisnahme Gesucht werden kann im RIS auch unter: Zweitwohnungsteuer

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (gegen die Stimmen von CSU und FDP_nach Antrag_endgültige Entscheidung durch die VV)
5.
Zweitwohnungsteuer - Satzung über die Erhebung einer Zweitwohnungsteuer in der Landeshauptstadt München; Struktur der Zweitwohnungssteuerzahler

  • 02-08 / A 03890 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

02-08 / V 10890 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag Nr. 02-08/ A03890 von Herrn Stadtrat Thomas Schmatz vom 14.08.2007 Strukturdaten über die Zweitwohnungsteuer in bezug auf Bescheidanzahl, Sollstellungen, Haushaltsansatz 2007 sowie Personal- und Sachkosten der Einführung der Zweitwohnungs-teuer. Kenntnisnahme Gesucht werden kann im RIS auch unter: Zweitwohnungsteuer, Struktur der Zweitwohnungssteuerzahler

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (gegen die Stimmen von CSU und FDP_nach Antrag_endgültige Entscheidung durch die VV)
6.
Stadtsparkasse München; Keine Werbung für Konsumentenkredite bei der Stadtsparkasse Antrag Nr. 02-08 / A 03919 der ÖDP vom 30.08.2007

  • 02-08 / A 03919 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

02-08 / V 10963 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag Nr. 02-08 / A 03919 Darstellung der Ursachen für Überschuldung, der Entwicklung von Konsumentenkrediten sowie der Kreditvergabepraxis und Überschuldungsprävention der Stadtsparkasse München Eine Bitte i.S.d. Antrags wird nicht ausgesprochen. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Konsumentenkredit, Kreditvergabe, Überschuldung, Prävention

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag_endgültige Entscheidung durch die Vollversammlung)
7.
Ausweisung neuer Gewerbeflächen Berichtsjahr 2006

02-08 / V 11022 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Jährlicher Bericht über die Ausweisung neuer Gewerbeflächen Auftrag gemäß Beschluss des gemeinsamen Finanz- und Wirtschaftsausschuss und des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 01.04.1987; separate Befassung der beteiligten Ausschüsse nach der Entscheidung des Ältestenrates vom 30.06.2006 Bericht über die Stellung der Landeshauptstadt München als Wirtschaftsstandort im Jahr 2006 sowie die Auflistung der Bebauungspläne, durch die die planungsrechtlichen Voraussetzungen für die Ausweisung von Gewerbe- und Dienstleistungsflächen im Berichtsjahr 2006 geschaffen wurden Bekanntgabe Gesucht werden kann im RIS auch unter Gewerbeflächen

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben)
8.
Soziales Netz erhalten: Sicherung der Angebote im Zuschussbereich Antrag Nr. 02-08 / A 03834 der Stadtratsfraktionen der SPD und Bündnis90/Die Grünen/RL vom 17.07.2007, eingegangen am 17.07.2007

  • 02-08 / A 04080 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 02-08 / A 03834 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

02-08 / V 11070 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag Nr. 02-08/A 03834 der Stadtratsfraktionen der SPD und Bündnis90/Die Grünen/RL vom 17.07.2007 Konzeptentwicklung, die Steigerungen der Personalkosten der Zuschussnehmerinnen und Zuschussnehmer weitgehend auszugleichen Die maßgeblichen Zuschussvolumina der Fachreferate werden im Haushaltsjahr 2008 um 2,5 % erhöht. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Sach- und Personalkostensteigerungen bei Zuschussnehmerinnen und Zuschussnehmern - Weitergeltung des 2. Haushaltsicherungskonzeptes 1997 im Rahmen des 4. Haushaltsicherungskonzeptes 2006 (VV 14.12.2005)

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (In der Fassung des Aend.A von SPD und B90/Grue/RL_endgültige Entscheidung durch die VV)
9.
Ermäßigter Mehrwertsteuersatz auf Produkte und Dienstleistungen für Kinder und Jugendliche Stadtratsantrag 02-08 / A 03959 der FDP vom 20.09.2007

  • 02-08 / A 03959 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

02-08 / V 11080 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag der FDP-Stadtratsfraktion zur Einführung eines verminderten Mehrwertsteuersatzes bei Waren und Dienstleistungen für Kinder und Jugendliche Unzulässigkeit infolge EU-Gemeinschaftsrechts Entscheidungsvorschlag (entfällt bei Bekanntgaben) Kenntnisnahme vom Vortrag, dem Antrag kann nicht entsprochen werden. Gesucht werden kann im RIS auch unter: MwSt-Satz, Kinderkleidung,

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
10.
Gesetz zur weiteren Stärkung des bürgerschaftlichen Engagements Änderungen im Gemeinnützigkeits- und im Spendenrecht

02-08 / V 11141 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Verabschiedung des „Gesetzes zur weiteren Stärkung des bürgerschaftlichen Engagements“ durch den Bundestag mit Zustimmung des Bundesrates · Wesentliche Inhalte der Gesetzesmaßnahme im Einzelnen, insbesondere zur - steuerlichen Behandlung von Einkünften aus ehrenamtlicher Betätigung - Vereinheitlichung von Gemeinnützigkeits- und Spendenrecht - steuerlichen Abzugsfähigkeit von Spenden · finanzielle Wirkungen für Bund, Länder und Gemeinden · Grobschätzung der Auswirkungen auf die Finanzen der Landeshauptstadt München entfällt Gesucht werden kann im RIS auch unter: Steuern, Gemeinnützigkeit, Steuerbegünstigung, Spenden, Ehrenamt

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben)
11.
Beitritt der Landeshauptstadt München zum Verband Deutscher Treasurer e.V. (VDT)

02-08 / V 10648 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Absicht der Stadtkämmerei dem Verband Deutscher Treasurer e.V. (VDT) beizutreten. Vorstellung des Verbandes Deutscher Treasurer e.V. (VDT) und Erläuterung des Nutzens für die Landeshauptstadt München durch die Mitgliedschaft. Die Stadtkämmerei wird ermächtigt dem Verband Deutscher Treasurer e.V. (VDT) mit Wirkung ab 01.01.2008 beizutreten. Die Finanzierung erfolgt aus dem Budget der Stadtkämmerei, UA 0300. Gesucht werden kann im RIS auch unter VDT, Mitgliedschaft, Verein, Treasury

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )