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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 8. Januar 2008, 14:00 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
Umweltschutzausschuss
Sitzungsort:
Kleiner Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Tagesordnung
1.
Förderung von Umweltschutz-Initiativen 2006;
UA 1160
- Bekanntgabe -
02-08 / V 11304
(Typ: Bekanntgabe)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
Beschluss des Umweltschutzausschusses vom 24.11.1993 zum Thema „Förderung von Selbsthilfegruppen; Berücksichtigung der Umweltschutz-Initiativen“
Inhalt:
In der Bekanntgabe wird eine zusammenfassende Übersicht des Förderbudgets 2006 für den Bereich der Umweltschutz-Initiativen-Förderung dargestellt. Die einzelnen Projektförderungen (Projekt, -träger, Zielgruppe, -setzung / Förderschwerpunkte, Kosten / Finanzierung und Sonstiges / Sachberichterstattung) werden in einer Zuschussnehmerdatei (Anlage) ausgeführt.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Umweltschutz, Initiativenförderung, Haushaltsjahr 2006
2.
Klimaschutzaktivitäten der LH München:
Beste Bewertung beim Wettbewerb "Climate Star"
-Bekanntgabe-
02-08 / V 11364
(Typ: Bekanntgabe)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
Bewerbung der Stadt München beim Wettbewerb „Climate Star 2007“ für hervorragende Klimaschutz- aktivitäteneuropäischer Kommunen. Der Wettbewerb wird vom „Klimabündnis“ ausgeschrieben.
Inhalt:
Die LHM hat für ihre Klimaschutzaktivitäten eine Nominierung und eine hervorragende Gesamtbewertung erhalten.
Entscheidungsvorschlag ---
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Climate Star, Klimabündnis, Klimaschutz, Energieeinsparung
3.
Aktivitäten im "Klima-Bündnis / Alianza del Clima e.V."
02-08 / V 11385
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
Jährlicher Bericht über die Aktivitäten des Klima-Bündnisses aufgrund des Beschlusses im Umweltschutzausschuss vom 15.09.1993
Inhalt:
Darstellung der Schwerpunkte des Klima-Bündnisses im Zeitraum Ende 2006 bis 2007, Münchner Aktivitäten im Bündnis, Projektförderung 2006 und 2007 im Rahmen des projektbezogenen Mitgliedsbeitrages, Projektvorschlag 2008 und „Covenant of the Mayors“
Entscheidungsvorschlag:
Der Stadtrat nimmt die Ausführungen zu den Aktivitäten im "Klima-Bündnis / Alianza del Clima e.V." zur Kenntnis. Das RGU wird beauftragt, für die Jahre 2008 der europäischen Geschäftsstelle des Klima-Bündnisses zusätzlich zum einwohnerbezogenen Mitgliedsbeitrag Mittel für konkrete Projektförderung zur Verfügung zu stellen. Der Gesamtbeitrag für den Mitgliedsbeitrag und der Projektförderung darf jährlich den auf der Haushaltsstelle eingestellten Betrag von 10.000 Euro nicht überschreiten. Diese Mittel kommen dem unter dem Punkt 5.3 vorgestellt Projekt „Wiederaufforstung mit einheimischen Palmarten“ zugute.
Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Klima-Bündnis, CO2-Monitoring, AMICA-Projekt, Covenant, Asháninka
4.
Auswirkungen des Klimawandels auf Kommunen
Projekt KLIMZUG Bayern
02-08 / V 11386
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
Fördermaßnahme „Klimawandel in Regionen zukunftsfähig gestalten“ (KLIMZUG) des Bundes- ministeriums für Bildung und Forschung (BMBF)
Inhalt:
Das Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) hat vor dem Hintergrund der zu erwartenden Auswirkungen des Klimawandels die Fördermaßnahme „Klimawandel in Regionen zukunftsfähig gestalten“ (KLIMZUG) aufgelegt. Das RGU und das Referat für Stadtplanung und Bauordnung sind vom Stadtrat beauftragt, das Thema Klimawandel in die Leitlinie Ökologie der PERSPEKTIVE MÜNCHEN zu integrieren und Leitbilder und Leitlinien zu entwickeln. Ausgewählte Leitprojekte können als Pilotprojekte in das Projekt KLIMZUG Bayern aufgenommen und gefördert werden. In der Beschlussvorlage wird der Rahmen für das Projekt KLIMZUG und die Beteiligungsmöglichkeiten der Landeshauptstadt München dargestellt. Für München wurde gemeinsam mit dem Baureferat und dem Referat für Stadtplanung und Bauordnung als Pilotbereich die räumliche Planung und die Gestaltung von Freiflächen ausgewählt.
Entscheidungsvorschlag:
Auftrag an die Verwaltung, sich an dem Projekt KLIMZUG zu beteiligen, wenn die finanzielle und personelle Ausstattung gesichert ist..
Dieser Beschluss unterliegt der Beschlussvollzugskontrolle.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Klimawandel, Leitlinie Ökologie
5.
Lärmminderungsplan für München
Ergebnisse der Lärmkartierung nach § 47c BImSchG
Weitere Vorgehensweise bei der Aktionsplanung
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02-08 / A 04192
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
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02-08 / A 04163
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
02-08 / V 11383
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
Aufstellung von strategischen Lärmkarten nach § 47 c BImSchG für den Straßenverkehr, Schienen- verkehr (Straßenbahn und oberirdische U-Bahn) sowie für Gewerbe- und Industriegebiete.
Anlass Aufstellung von strategischen Lärmkarten nach § 47 c BImSchG für den Straßenverkehr, Schienenverkehr (Straßenbahn und oberirdische U-Bahn) sowie für Gewerbe- und Industriegebiete.
Inhalt:
Ergebnisse der strategischen Lärmkarten nach § 47 c BImSchG und die geplante weitere Vorgehensweise bei der Aktionsplanung
Entscheidungsvorschlag:
Das RGU wird beauftragt, die Lärmkarten entsprechend den Vorgaben der 34. BImSchV im Internet zu veröffentlichen. Das RGU wird beauftragt - im Benehmen mit den zuständigen Referaten - den Aktionsplan auszuarbeiten und dem Stadtrat zur Genehmigung vorzulegen und gegebenenfalls der zuständigen staatlichen Behörde weiterzuleiten bzw. sofern die Landeshauptstadt München vom Freistaat Bayern als zuständige Stelle für die Aktionsplanung benannt wird, eigenständig weiter zu verfolgen. Als Wert für die Prüfung ob und inwieweit Lärmaktionspläne zu erstellen sind, werden für den LDEN 70 dB(A) bzw. für den Lnight 60 dB(A) zugrundegelegt.Das RGU wird beauftragt, bei der Stadtkämmerei die Bereitstellung der notwendigen Haushaltsmittel zu beantragen. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Lärmminderungsplan, Lärmkartierung, Lärmakti
6.
Altspeisefette sinnvoll verwerten!
Antrag Nr. 02-08 / A 03346 der Stadtratsfraktion Bündnis90/Die Grünen/RL vom 13.11.2006
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02-08 / A 03346
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
02-08 / V 11322
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
Antrag Nr. 02-08 / A 03346.
Inhalt:
In der Beschlussvorlage wird dargestellt, dass für die erfassbaren gebrauchten Speiseöle und -fette bereits funktionierende Entsorgungen mit weitgehender Integration einer energetischen Verwertung existieren. Verwiesen wird auf den Beschluss des Kommunalausschusses „Attraktives Sammelsystem für Altspeisefette einrichten“ vom 29.03.2007, SV-Nr. 02-08 / V 09685.
Entscheidungsvorschlag:
1. Der Stadtrat nimmt vom Vortrag zur energetischen Verwertung von Altspeisefetten Kenntnis
.2. Der Antrag Nr. 02-08 / A 03346 ist damit geschäftsordnungs-gemäß erledigt.
3. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Altspeisefette, Speiseöle, Regenerative Energien
7.
Jährlicher Bericht über die Entnahme von Grundwasser durch Münchner Firmen
Antrag Nr. 02-08 / A 03972 der ÖDP vom 27.09.2007
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02-08 / A 03972
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
02-08 / V 11318
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
Stadtratsantrag Nr. 02-08 / A 03972 der Ökologisch-Demo-kratischen Partei vom 27.09.2007.
Inhalt:
Jährlicher Bericht über die Tertiärgrundwasserentnahmen im Stadtgebiet München, um die Firmen zum Wassersparen anzuregen.In der Beschlussvorlage wird die aktuelle Situation dargestellt und veröffentlicht.
Entscheidungsvorschlag:
Gemäß vorliegendem Stadtratsantrag wird künftig jährlich ein Bericht über die Tertiärgrundwasserentnahmen veröffentlicht.Der Antrag Nr. 02-08 / A 03972 der ÖDP vom 27.09.2007 ist damit geschäftsordnungsgemäß erledigt.
Dieser Beschluss unterliegt der Beschlussvollzugskontrolle.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Wasserrechtliche Genehmigung, Tertiärgrundwasserentnahmen