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Sitzungs-Informationen

Donnerstag, 31. Januar 2008, 09:30 Uhr (Abgeschlossen)

Gremium:

Sozialausschuss

Sitzungsort:

Großer Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

Tagesordnung

Erlass einer Satzung über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum Satzungsbeschluss

02-08 / A 04172 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

02-08 / V 11344 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass Die Länder haben die ausschließliche Gesetzgebungs-kompetenz für den Bereich des Zweckentfremdungsrechtes erhalten. Von dieser Kompetenz hat der Bayerische Landtag Gebrauch gemacht und mit Erlass des Gesetzes über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum den Gemeinden die Möglichkeit zum Erlass einer eigenen Satzung gegeben. Antrag Nr. 02-08 / A 04172 von Frau StRin Beatrix Zurek vom 11.01.2008 Inhalt Begründung der Wohnraummangellage in München und Schilderung der Wirkung des Zweckentfremdungsvollzugs der letzten Jahre auf den Wohnungsmarkt. Entscheidungsvorschlag Erlass einer Satzung über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum Gesucht werden kann im RIS auch unter: - VollzBekZwE - ZwEWG

Beschluss.pdf (nach Antrag,endgültige Entscheidung durch die Vollversammlung )

Projekte quartierbezogener Bewohnerarbeit Einrichtung eines Bewohnertreffs auf der Theresienhöhe - Theresienhöhe 2 Gestaltung der Neubauten auf der Theresienhöhe Empfehlung Nr. 02-08 / E 00700 .......................... Quartiersmanagement für die Wohnungen auf der Tiefgarage entlang der Hans-Fischer-Straße einführen Antrag Nr. 02-08 / B 02642 .................................

02-08 / E 00700 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
02-08 / A 04213 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)
02-08 / B 02642 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)

02-08 / V 11351 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass Neuplanung eines Projekts der Quartierbezogenen Bewohnerarbeit im 8. Stadtbezirk Schwanthalerhöhe, Neubaugebiet an der Hans-Fischer-Str. Inhalt - Ziele, die über die quartierbezogene Bewohnerarbeit erreicht werden sollen - Beschreibung des neuen Bewohnertreffs - Finanzierung und Ausstattung - Trägerschaft Entscheidungsvorschlag - Einrichtung eines neuen Bewohnertreffs auf der Theresienhöhe ab 01.04.2008 mit zweimonatiger Vorlaufzeit - Trägerschaft durch die Wohnforum München gGmbH Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Quartierbezogene Bewohnerarbeit - Bewohnertreff Theresienhöhe 2

Beschluss.pdf (nach Antrag zuzüglich Ergänzungsantrag der SPD-Fraktion )

Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum Antrag auf Genehmigung einer Nutzungsänderung im Anwesen Peter-Heinlein-Str. 13 für die Errichtung einer zweigruppigen Kinderkrippe

02-08 / V 11359 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass - Errichtung einer Kinderkrippe im Anwesen Peter-Henlein-Str. 13 - Antrag der Gert Röhrl Immobilien-Treuhand GmbH vom 07.05.2007 auf Nutzungsänderung von Wohnraum für das Anwesen Peter-Henlein-Str. 13 Inhalt - Anwesen/Wohnraum: Peter-Henlein-Str. 13 Stadtbezirk: 16  Ramersdorf-Perlach Antragstellerin: Gert Röhrl Immobilien-Treuhand GmbH Verfügungsberechtigte: Heidi Felici Betroffene Mietparteien: keine Antrag vom: 07.05.2007 - Öffentliches Interesse an der Errichtung einer Kinder-krippe im Anwesen Peter-Henlein-Str. 13 - Im Stadtbezirksteil Ramersdorf besteht derzeit eine Unterversorgung an Kinderkrippenplätzen und es fehlt an entsprechend geeigneten Räumlichkeiten Entscheidungsvorschlag Zustimmung zu dem Antrag auf Genehmigung der Nutzungsänderung von Wohnraum durch die Errichtung einer Kinderkrippe im Anwesen Peter-Henlein-Str. 13 Gesucht werden kann auch nach: - VollzBekZwE

Beschluss.pdf (nach Antrag )

Obdachlose auf der Straße in München 2007 Empirische Untersuchung zu Umfang und Struktur alleinstehender Wohnungsloser, die in München "Platte machen" Ergebnisse einer Studie der GFS

02-08 / V 11369 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass - Überprüfung und Aktualisierung der zuletzt 1995 erho-benen Daten zum Umfang und zur Problematik obdachloser Menschen auf der Straße in München (s. Ziele des Sozialreferates für das Jahr 2007) Inhalt - Ausgangslage - Zielsetzung und Ergebnisse der Studie - Ergänzende Informationen zur Entwicklung des Hilfesystems: Aus- und Umbau der Wohnangebote für wohnungslose Menschen; Weiterentwicklung der Konzeptio-nen und Kooperation in der ambulanten Wohnungslosenhilfe - Zusammenfassung und Schlussfolgerungen aus der Studie Gesucht werden kann auch nach: - Streetwork - Wohnungslosenhilfe

Beschluss.pdf (bekannt gegeben )

Haus für Mutter und Kind an der Bleyerstraße Budget für den Betrieb im Zeitraum 2008 - 2010

02-08 / V 11377 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass - Weitere Finanzierung des Betriebes in den Jahren 2008 bis 2010 Inhalt - Sachstand - Konzeption und Belegung - Notwendige Anpassung der baulichen Gegebenheiten - Erfahrungen aus dem Budgetzeitraum 2005 – 2007 und sich daraus ergebende Änderungsbedarfe - Finanzielle Entwicklung Entscheidungsvorschlag Weitere Finanzierung des Hauses und des angeschlossenen Kindergartens mit einem jährlichen Budget von 1.483.502.-€ in den Jahren 2008 bis 2010 Ausweitung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2007 – 2011 in Investitionsliste 1 Gesucht werden kann auch nach: - Mutter-Kind-Haus Bleyerstraße

Beschluss.pdf (nach Antrag )

Grundsätze und Strukturen der Integrationspolitik der Landeshauptstadt München (Interkulturelles Integrationskonzept)

02-08 / V 11343 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 23.11.2006 Inhalt Grundsätze und Strukturen der Integrationspolitik der Landeshauptstadt München (Interkulturelles Integrationskonzept) Entscheidungsvorschlag 1.Die Grundsätze und Strukturen der Integrationspolitik der Landeshauptstadt München (Interkulturelles Integrationskonzept), gemäß Anlage 1, werden beschlossen. 2.Die Kriterien zur Definition von Leitprojekten werden beschlossen. 3.Es wird beschlossen, die Handlungsfelder Interkulturelle Öffnung, Förderung gesellschaftlicher Teilhabe, Bildung, Ausbildung und Arbeitsmarkt, Sprachförderung sowie Abbau von Diskriminierung zu priorisieren. 4.Das Sozialreferat, Stelle für interkulturelle Arbeit wird beauftragt, weiterhin für die Umsetzung des Integrationskonzeptes federführend tätig zu sein. 5.Eine Vertreterin bzw. ein Vertreter des Kreisjugendrings München-Stadt wird in die Stadtratskommission für Integration aufgenommen. 6.Das Sozialreferat, Stelle für interkulturelle Arbeit wird den ersten Integrationsbericht 2010 vorlegen. 7.Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Integrationskonzept

Beschluss.pdf (nach Antrag,endgültige Entscheidung durch die Vollversammlung )

Die Gesundheitsreform und ihre Auswirkungen auf die Krankenversorgung von wohnungslosen Personen

02-08 / V 11352 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass - Inkrafttreten des Gesetzes zur Stärkung des Wettbewerbs in der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV-WSG) zum 01.04.2007 Inhalt - Auswirkungen der Gesundheitsreform auf den Teilpersonenkreis der Wohnungslosen - Sicherstellung des Zugangs zur ärztlichen Behandlung Entscheidungsvorschlag Zustimmung zum Vorschlag der Verwaltung, den Personen-kreis der wohnungslosen Personen nicht auf eine Pflichtversicherung zu verweisen, sondern die Krankenbehandlungskosten weiterhin im Rahmen der Hilfen zur Gesundheit nach § 48 SGB XII zu gewähren. Gesucht werden kann auch nach: - Obdachlosenmobil - Münchner Straßenambulanz - Hilfen zur Gesundheit

Beschluss.pdf (nach Antrag )

Auswirkungen der Reform der Pflegeversicherung Antrag Nr. 02-08 / A 03808 .............................. Was bedeutet die geplante Weiterentwicklung der Pflegeversicherung für München? Antrag Nr. 02-08 / A 03942 ..............................

02-08 / A 03808 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
02-08 / A 03942 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
02-08 / A 04214 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)

02-08 / V 11367 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass - Vorlage eines Gesetzentwurfes zur Reform der Sozialen Pflegeversicherung - Antrag Nr. 02-08 / A 03808 von Frau Stadträtin Meier, Frau Stadträtin Gebhardt, Frau Stadträtin Koller und Herrn Stadtrat Benker vom 03.07.2007 - Antrag Nr. 02-08 / A 03942 von Frau Stadträtin Schosser, Frau Stadträtin Caim und Herrn Stadtrat Schmid vom 18.09.2007 - Berichtspflichten aus den Beschlüssen vom 07.07.2005 und 28.06.2007 Inhalt - Information über geplante Veränderungen des SGB XI - Bewertung möglicher Auswirkungen für München Entscheidungsvorschlag Zustimmung zu den Ausführungen und Beauftragung des Sozialreferates zur Durchführung eines Sondertermins der Münchner Pflegekonferenz Gesucht werden kann auch nach: - Pflegeversicherung - PflWG - Pflegestützpunkte

Beschluss.pdf (nach Antrag und Änderungsantrag der CSU-Fraktion )

Zuständigkeitsänderung ambulante Eingliederungshilfe

02-08 / V 11378 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass - Zuständigkeitsverlagerung der ambulanten Eingliederungshilfe an den Bezirk Oberbayern. Inhalt - Übernahme der Zuständigkeit für die individuellen Lei-stungen der Eingliederungshilfe nach §§ 53ff SGB XII durch den überörtlichen Träger der Sozialhilfe. - Auswirkungen der gesetzlichen Änderung im Bereich der Sozialhilfe - Finanzierung von strukturellen Leistungen der Eingliederungshilfe - Ausblick auf die Hilfe zur Pflege Entscheidungsvorschlag - Die Neuregelung im Bereich der individuellen Leistungen der Eingliederungshilfe wird zur Kenntnis genommen. - Das Sozialreferat wird beauftragt, die derzeitigen struktu-rellen Leistungen des Produktes 5.2.2 unter Einbeziehung der Träger der freien Wohlfahrtspflege wie bisher weiterzuführen. Gesucht werden kann auch nach: - AGSG - Zuständigkeitsverlagerung

Beschluss.pdf (nach Antrag )

10.

Gewährung eines Zuschusses an MUTABOR (Ambulante Intensivförderung für Menschen mit erworbenen Hirnschäden e. V.) aus Restmitteln des Produktes 5.2.2

02-08 / V 11379 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass - Antrag auf Gewährung eines Zuschusses an MUTABOR Inhalt - Der Antragsteller - Ausgangssituation - Kosten und Zeitrahmen des Umbaus - Finanzierung der Umbaumaßnahmen Entscheidungsvorschlag Dem Verein MUTABOR wird für die Umbaumaßnahmen zur Sicherung der behinderten Patientinnen und Patienten im Brandfall ein Zuschuss in Höhe von € 40.000,-- aus Mitteln des Produktes 5.2.2, Strukturelle Hilfen bei Behinderung, Finanzposition: 4705.700.0522.8, gewährt. Der Zuschuss ist an die Sicherstellung der Gesamtfinanzierung gebunden. Gesucht werden kann auch nach: - kranke Menschen

Beschluss.pdf (nach Antrag)

11.

Hilfsangebote für Migrantinnen in bedrohlichen Lebenssituationen verbessern Antrag-Nr. 02-08 / A 03869 der Stadtratsfraktion Bündnis90/Die Grünen/RL vom 06.08.2007

02-08 / A 03869 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

02-08 / V 11384 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass - Antrag Nr. 02-08 / A 03869 der Stadtratsfraktion Bündnis90/Die Grünen/RL vom 06.08.2007 Inhalt - Häusliche Gewalt - Angebote für von Gewalt bedrohten Frauen in München - eigenständiges Aufenthaltsrecht - Schlussfolgerungen Entscheidungsvorschlag - Durchführung eines Fachgesprächs zur Bedarfsermittlung - Beschlussentwurf Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Migrantinnen - Häusliche Gewalt - eigenständiges Aufenthaltsrecht

Beschluss.pdf (nach Antrag )