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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 12. Februar 2008, 09:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
Ausschuss für Arbeit und Wirtschaft
Sitzungsort:
Kleiner Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Tagesordnung
1.
ÖKOPROFIT München 2006/2007 und 2007/2008
Sachstandsbericht
02-08 / V 11506
(Typ: Bekanntgabe)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt
Am 19. März 2007 wurden die Münchner ÖKOPROFIT-Betriebe des Jahrgangs 2006/2007 ausgezeichnet. Diese Betriebe haben wesentliche Einsparungen im Ressourcenverbrauch insbesondere bei der Energie und zugleich bei den Kosten erzielt. Am 26. Juni 2007 fand die Auftaktveranstaltung zur aktuellen achten ÖKOPROFIT-Einsteigerrunde 2007/2008 statt. Gleichzeitig wird ÖKOPROFIT über das ÖKOPROFIT-Netzwerk in Deutschland weiter verbreitet.
Gesucht werden kann auch nach
Betrieblicher UmweltschutzBetriebliches
UmweltmanagementUmwelt- und KlimaschutzÖko-AuditISO 14.001
2.
Entlastung der Fußgängerzone;
Abbau der Vitrinen;
Durchführung der „Tombola für München“
-
02-08 / A 04262
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
-
02-08 / A 04245
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
02-08 / V 11496
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt
Zur Entlastung der Fußgängerzone wurde das Referat für Arbeit und Wirtschaft beauftragt, nach dem Beschluss des Stadtrates vom 11.12.2007 den Abbau aller dauerhaften Vitrinen zu veranlassen und Alternativen für die Durchführung der Tombola „Für München“ in der Fußgängerzone zu entwickeln.
Entscheidungsvorschlag
Die Tombola „Für München“ wird in reduzierter Form weiterhin in der Fußgängerzone fortgeführt. Die Losverkaufsstände verbleiben in der Fußgängerzone. Die Gewinnausgabecontainer werden nach Möglichkeit in weniger frequentierte Bereiche verlegt. Fahrzeugpodeste und Vitrinen entfallen. Als Kompensation für zu erwartende Einnahmeausfälle werden werbliche Maßnahmen verstärkt.
Gesucht werden kann auch nach
Fußgängerzone, Tombola, Vitrinen
3.
Münchner Beschäftigungs- und Qualifizierungsprogramm (MBQ)
Projektförderung im Programmbereich "Münchner Jugendsonderprogramm",
"Agentur Wohnwerk"
02-08 / V 11395
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt
Im MBQ-Bereich „Münchner Jugendsonderprogramm“ wird das Projekt „Agentur Wohnwerk“ mit verändertem Fachkonzept zur Verlängerung vorgeschlagen.
Entscheidungsvorschlag
Der Verlängerung der Förderung des Projekts für den Zeitraum 01.12.07 – 30.11.08 wird zugestimmt.
Gesucht werden kann auch nach
„Wohnraum für Auszubildende“, „Unterstützung Münchner Betriebe“, „auswärtige Auszubildende“
4.
Prüfung einer Baumbepflanzung auf der Theresienwiese
-
02-08 / E 00955
(Typ: BV-Empfehlung)
(Status: Erledigt)
02-08 / V 11391
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt
In der Vorlage wird auf eine ähnliche Empfehlung der Bürgerversammlung im 2. Stadtbezirk vom 16.11.2000 Bezug genommen, die im Bauausschuss am 16.10.2001 behandelt wurde.Es wird dargestellt, dass eine Baumpflanzung auf der There-sienwiese sowohl aus städtebaulicher und landschaftsplanerischer Sicht als auch wegen der genehmigten Veranstaltungen nicht möglich ist.
Entscheidungsvorschlag
Die Theresienwiese soll als variable Veranstaltungsfläche und Freiraum mit ungehindertem Blick auf Bavaria und Ruhmeshalle erhalten bleiben.
Gesucht werden kann auch nach
Theresienwiese;Baumpflanzung;Gestaltung der Theresienwiese
5.
Verwaltungshaushalt
Vertrag für Zuschuss an den Festring München e.V.
02-08 / V 11449
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt
Der Beschluss behandelt die Zuschussgewährung an den Festring München e.V. für die Jahre 2008 und 2009.
Entscheidungsvorschlag
Dem Festring München e.V. wird ein Festbetragszuschuss für 2008 und 2009 bewilligt. Dabei wird der vom Stadtrat festgelegte Konsolidierungsbeitrag in Abzug gebracht.
Gesucht werden kann auch nach
Festring München e.V.Trachten- und SchützenzugZuschuss Festring e.V.
6.
Ausschilderung der Buslinie 100 am Hauptbahnhof
-
02-08 / E 00904
(Typ: BV-Empfehlung)
(Status: Erledigt)
02-08 / V 11314
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt
In der Vorlage wird der Sachstand bezüglich der Beschilderung am Hauptbahnhof, am Beispiel der Buslinie 100, dargestellt.
Entscheidungsvorschlag
Von den Ausführungen der Stadtwerke München GmbH/MVG bezüglich der Beschilderung am Hauptbahnhof wird Kenntnis genommen.
Gesucht werden kann auch nach
Beschilderung, S-Bahn, Bahnhofsmanagement, Wegeleitsystem
7.
Rückbau der Tramtrasse zum Lorettoplatz
-
02-08 / E 00849
(Typ: BV-Empfehlung)
(Status: Erledigt)
-
02-08 / A 04246
(Typ: Ergänzungsantrag)
(Status: Erledigt)
02-08 / V 11317
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt
In der Vorlage wird der Sachstand bezüglich der Realisierung eines Rückbaus der Tramtrasse zum Lorettoplatz dargestellt.Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung hält es für notwendig, den Stadtrat im Rahmen des „Trassierungsbeschlusses“ zur Tram-Westtangente hierüber zu informieren und gegebenenfalls eine Herausnahme des Abzweigs zum Lorettoplatz aus dem Nahverkehrsplan beschließen zu lassen. Eine Entscheidung über den Rückbau der Gleise vom Lorettoplatz bis zum Waldfriedhof ist bis dahin zurück zu stellen.
Entscheidungsvorschlag
Von den Ausführungen der Stadtwerke München GmbH/MVG und des Referats für Stadtplanung und Bauordnung bezüglich des Rückbaus der Tramtrasse zum Lorettoplatz wird Kenntnis genommen.
Gesucht werden kann auch nach
Gleisanlagen, Nahverkehrsplan, Streckenast, Westtangente, Metrobus Linie 54, Trassierungsbeschluss
8.
Verbindung Buslinie 100 - 154
-
02-08 / E 00897
(Typ: BV-Empfehlung)
(Status: Erledigt)
02-08 / V 11319
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt
In der Vorlage wird der Sachstand bezüglich der aktuellen Linienführung der Buslinien 100 und 154 dargestellt. Eine Verbindung beider Linien wäre aus Sicht der Stadtwerke München GmbH/MVG unwirtschaftlich und für die durchfahrenden Fahr-gäste aufgrund längerer Fahrzeiten unattraktiv.
Entscheidungsvorschlag
Von den Ausführungen der Stadtwerke München GmbH/MVG bezüglich einer Verbindung der Buslinien 100 und 154 wird Kenntnis genommen.
Gesucht werden kann auch nach
Buslinie 53, Odeonsplatz, Museen
9.
Trambahnlinien 16 und 17 entlang der Neubaugebiete Bahnlinie Hauptbahnhof - Laim - Pasing
-
02-08 / A 04003
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
02-08 / V 11376
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt
In der Vorlage wird der aktuelle Sachstand zur Kundenfrequenz bei den Tramlinien 16 und 17 dargestellt. Selbst in der Spitzenstunde liegt der Auslastungsgrad deutlich unter dem im Nahverkehrsplan der LH München vorgesehenen Wert von 65%. Die Stadtwerke München GmbH/MVG sieht nach ihrer Prognose bis 2015 keine Engpässe aufgrund der Bebauungsentwicklung auf die Linien 16 bzw. 17 zukommen.
Entscheidungsvorschlag
Die Ausführungen der Stadtwerke München GmbH/MVG bezüglich der Kundennachfrage bei den Tramlinien 16 und 17 werden zur Kenntnis genommen.
Gesucht werden kann auch nach
Kundennachfrage, Kundenfrequenz, Birketweg, Nymphenburg Süd, Lastumkehrung, Arnulfpark
10.
Berg am Laim - Erweiterung der Buslinie 187 auf dem Prüfstand
-
02-08 / A 04056
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
-
02-08 / A 04244
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
02-08 / V 11441
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt
In der Vorlage werden die aktuelle Linienführung der Buslinie 185 (früher 187) sowie deren Vorplanung dargestellt. Die Stadtwerke München GmbH/MVG hat mit dem Bezirksausschuss des 14. Stadtbezirks Berg am Laim vereinbart, die Ver-längerung der Linie 185 zunächst probeweise anzubieten und die Erfahrungen abzuwarten. Erst dann soll über das weitere Vorgehen entschieden werden.
Entscheidungsvorschlag
Die Ausführungen der Stadtwerke München GmbH/MVG bezüglich des Planungsvorlaufs der Linien 185 bzw. 187 und der nun aktuellen Verlängerung der Linie 185 werden zur Kenntnis genommen.
Gesucht werden kann auch nach
Buslinie 185, Bezirksausschuss 14, Josephsburg, Zamdorf, Buslinie 137
11.
Hintergründe der S-Bahnprobleme klären
Situation der S-Bahn in den letzten Monaten und geplanter S-Bahnfahrplan 2008
Bitte alle Hintergründe der S-Bahnkrise klären
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02-08 / B 02566
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
-
02-08 / B 02666
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
-
02-08 / A 04046
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
02-08 / V 11443
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt
In der Vorlage werden Hintergrundinformationen der DB Regio AG und der Münchner Verkehrs- und Tarifverbund GmbH bezüglich der Pünktlichkeitssituation der S-Bahn München im Herbst / Winter 2007 wiedergegeben.
Entscheidungsvorschlag
Die Ausführungen der DB Regio AG und der Münchner Verkehrs- und Tarifverbund GmbH bezüglich der Pünktlichkeitssituation der S-Bahn München werden zur Kenntnis genommen.
Gesucht werden kann auch nach
DB Regio AG, Eisenbahn-Bundesamt, Pünktlichkeit, Fahrplanwechsel 2007/2008
12.
Internationale Münchner Filmwochen GmbH
Erhöhung des Betriebszuschusses zur strukturellen Entwicklung des Filmfests München
02-08 / V 11470
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt
Zur strukturellen Entwicklung des Filmfests München wird eine Erhöhung des Zuschusses um 100 T€ p.a. beantragt.
Entscheidungsvorschlag
Erhöhung des Budgets der IMF.
Gesucht werden kann auch nach
IMF, Filmfest, Festival der Filmhochschulen
13.
Stadtwerke München müssen Allacher Bad zurücknehmen
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02-08 / A 03720
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
02-08 / V 11541
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt
Sachstandsbericht über die finanzielle Unterstützung des Allacher Bades von 2003 bis 2008 durch die Stadtwerke München GmbH und die Landeshauptstadt München.
Entscheidungsvorschlag
Nach Abschluss der Prüfung der technischen Anlagen und der Badebecken im Frühjahr 2008 werden das Ergebnis der Prüfung und die mit einer Sanierung verbundenen Aufwendungen dem Stadtrat vorgelegt. Der Antrag Nr. 02-08/ A 03720 von Herrn Stadtrat Josef Schmid vom 22.05.2007 ist hiermit aufgegriffen.
Gesucht werden kann auch nach
Badebetriebe, Zuschuss, Badebecken