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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 12. Februar 2008, 14:00 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
Bauausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Referatsleitung
Referatsgeschäftsleitung
1.
Ausübung von personalwirtschaftlichen
und organisatorischen Befugnissen
(ohne Münchner Stadtentwässerung)
02-08 / V 11522
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Die Übernahme der stellvertretenden Leitung des Baureferates
sowie der Leitung der Referatsgeschäftsleitung in Personalunion
durch Herrn Verwaltungsdirektor Martin Moser mit Wirkung vom
01.01.2008 erfordert eine Beschlussfassung im Bauausschuss
als Fachausschuss mit anschließender Befassung in der
Vollversammlung.
Die Ausübung der mit Beschluss vom 02.05.2002 auf den
Herrn Oberbürgermeister übertragenen personalrechtlichen
Befugnisse im beschriebenen Umfang ist nach Art. 43
Abs. 1 GO zur Zustimmung vorzulegen.
Inhalt
Wahrnehmung der personalrechtlichen Befugnisse für die
Beamtinnen und Beamten sowie Tarifbeschäftigten des
Baureferates in Vertretung der Baureferentin.
Delegation der personalrechtlichen Befugnisse
für die Beamtinnen und Beamten sowie
die Tarifbeschäftigten der Referatsgeschäfts-
leitung auf die im Vortrag genannten Personen.
Entscheidungsvorschlag
Der Ermächtigung zur Ausübung personalrechtlicher Befugnisse
wird - wie im Vortrag dargestellt - mit Wirkung vom 01.03.2008 zugestimmt.
Gesucht werden kann auch nach:
- Delegationsbeschluss
- personalrechtliche Befugnisse
Hauptabteilung Gartenbau
Hauptabteilung Hochbau
2.
Anerkennung der Turmuhr
der Evangelisch-Lutherischen Stephanuskirche,
Nibelungenstraße 51, als öffentliche Uhr
im 9. Stadtbezirk Neuhausen - Nymphenburg
Übernahme der Wartungskosten
(ca. 300,- Euro/Jahr)
02-08 / V 11492
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Mit Schreiben vom 29. September 2006 wandte sich
Herr Pfarrer Matthias Dörrich, Nibelungenstraße 51,
80639 München, an den Herrn Oberbürgermeister mit der Bitte,
die Turmuhr der Stephanuskirche als öffentliche Uhr zu widmen
und die laufende Wartung zu übernehmen.
Inhalt
An der Nord- und Ostseite des Kirchturmes ist jeweils
ein Ziffernblatt angebracht. Die Ziffernblätter sind von der
näheren Umgebung der Nibelungenstraße aus einsehbar;
ein öffentliches Interesse zur Anerkennung als öffentliche Uhr
kann bejaht werden.
Der Bezirksausschuss 9 Neuhausen - Nymphenburg
hat dem Antrag am 18.12.2007 zugestimmt.
Die Wartungskosten belaufen sich auf ca. 300,- Euro/Jahr.
Entscheidungsvorschlag
Anerkennung als öffentliche Uhr und
Übernahme der Wartungskosten.
Gesucht werden kann auch nach:
- Öffentliche Uhren
- Kirchturmuhren
Hauptabteilung Tiefbau
3.
Absenkung von Bordsteinen im Rahmen von Baumaßnahmen
Ziffer 2 des Antrages
Empfehlung Nr. 02-08 / E 00628
der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 2 Ludwigsvorstadt - Isarvorstadt
am 16.11.2006
-
02-08 / E 00628
(Typ: BV-Empfehlung)
(Status: Erledigt)
02-08 / V 11078
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Empfehlung Nr. 02-08 / E 00628:
Bei Aufgrabungen in Kreuzungsbereichen sollen zukünftig immer
die Bordsteine an Querungsstellen, soweit sie von der Grabung
betroffen sind, behindertengerecht abgesenkt werden.
Inhalt
Darstellung der Vorgehensweise bezüglich Randsteinabsenkungen
bei Baumaßnahmen.
Entscheidungsvorschlag
Von der Sachbehandlung - laufende Angelegenheit (§ 22 GeschO) -
wird Kenntnis genommen.
Der Empfehlung, behindertengerechte Randsteinabsenkungen
im Rahmen von Spartenverlegungen vorzunehmen, kann nach
Maßgabe des Vortrages entsprochen werden.
Gesucht werden kann auch nach:
- Lindwurmstraße
- Stielerstraße
- Stadtwerke
- Telekommunikationsunternehmen
- barrierefreies Bauen
- Barrierefreiheit
- Mobilitätseinschränkung
4.
Allacher Straße
zwischen Ernst-von-Beling-Straße und Von-Reuter-Straße
im 23. Stadtbezirk Allach-Untermenzing
Erstmalige Herstellung
Projektkosten (Kostenobergrenze):
2,0 Mio. €
Bedarfs- und Konzeptgenehmigung
02-08 / V 11408
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Erstmalige Herstellung der Allacher Straße
zwischen Ernst-von-Beling-Straße und Von-Reuter-Straße
Inhalt
Das Baureferat hat für die vorgenannte Baumaßnahme
das Bedarfsprogramm erarbeitet.
Entscheidungsvorschlag
Die Bedarfs- und Konzeptgenehmigung wird erteilt.
Das Baureferat wird beauftragt, die Entwurfsplanung
zu erarbeiten und die Projektgenehmigung herbeizuführen.
Das Baureferat wird beauftragt, das Projekt zur Fortschreibung
des Mehrjahresinvestitionsprogrammes anzumelden.
Gesucht werden kann auch nach:
Allacher Straße
5.
Pelkovenstraße
zwischen Feldmochinger Straße und Ehrenbreitsteiner Straße
im 10. Stadtbezirk Moosach
Erneuerungsmaßnahme mit Verbesserung
Projektkosten (Kostenobergrenze): 2.135.000 €
Anteil Baureferat Tiefbau: 1.835.000 € (inkl. 19 % MwSt.)
Anteil Baureferat Ingenieurbau: 300.000 € (ohne MwSt.)
Projektgenehmigung
02-08 / V 11336
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Erneuerungsmaßnahme mit Verbesserungen
in der Pelkovenstraße
zwischen Feldmochinger Straße und Ehrenbreitsteiner Straße
Inhalt
Das Baureferat hat für die Baumaßnahme
die Entwurfsplanungsunterlagen
sowie das Projekthandbuch 2 erarbeitet.
Die Projektkosten belaufen sich auf 2.135.000 €.
Entscheidungsvorschlag
Die Projektgenehmigung wird erteilt.
Das Baureferat wird beauftragt, die Ausführung vorzubereiten
und die Ausführungsgenehmigung herbeizuführen.
Gesucht werden kann auch nach:
- Hanauer Straße
- Claudiusplatz
- U-Bahn-Linie 3 Nord
- Abbachstraße
- Seydlitzstraße
- Meggendorferstraße
Hauptabteilung Ingenieurbau
6.
Instandsetzung der Überführung der Dachauer Straße
über den Nymphenburg-Biedersteiner-Kanal
im 9. Stadtbezirk Neuhausen - Nymphenburg,
im 10. Stadtbezirk Moosach und
im 11. Stadtbezirk Milbertshofen - Am Hart
Projektkosten (Ausführungskosten):
940.000 €
Ausführungsgenehmigung
02-08 / V 11569
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Bei den regelmäßig durchzuführenden Bauwerksprüfungen
nach DIN 1076 wurden an dem Bauwerk Schäden festgestellt.
Zur Feststellung des Schadensausmaßes und zur Entwicklung
eines Instandsetzungskonzeptes wurden umfassende
Projektuntersuchungen durchgeführt.
Inhalt
Projektbeschreibung und Dringlichkeit
Es sollen die Abdichtung, die Beläge und die Gesimse erneuert
sowie Betonschäden am Überbau instand gesetzt werden.
Zur Substanzerhaltung empfiehlt der Gutachter
die Instandsetzung 2008.
Ausführungskosten: 940.000 €
Bauablauf und Termine
Die Instandsetzungsarbeiten finden unter Aufrechterhaltung
des Verkehrs mit gleichzeitiger Gleiserneuerung der Straßenbahnlinien 20 und 21 statt.
Entscheidungsvorschlag
Die Ausführungsgenehmigung wird erteilt.
Gesucht werden kann auch nach:
- Gleisbauarbeiten
- Nymphenburg-Biedersteiner-Kanal
- Trambahn
- Trambahnlinien 20 und 21
Hauptabteilung Verwaltung und Recht
Nachtrag