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Sitzungs-Informationen
Donnerstag, 14. Februar 2008, 14:00 Uhr
(Abgeschlossen) (im Anschluss an vorherige Sitzung)
Gremium:
Gesundheitsausschuss
Sitzungsort:
Kleiner Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Tagesordnung
1.
Frühintervention bei alkoholmissbrauchenden Jugendlichen -
Bundesmodellprojekt "Hart am Limit" (HaLT)
02-08 / V 11473
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
Im Rahmen der Frühintervention bei alkoholmissbrauchenden Jugendlichen soll das Bundesmodellprojekt „Hart am Limit“ (HaLT) in der LH München umgesetzt werden.
Inhalt:
In der Beschlussvorlage wird der steigende Trend von riskantem Alkoholkonsum bei Jugendlichen dargestellt. Die Konzeption und die Ergebnisse der wissenschaftlichen Begleitung des Bundesmodellprojekts HaLT werden ausgeführt und die Umsetzung für die LH München empfohlen. Das Projekt soll über das Referat für Gesundheit und Umwelt gefördert werden.
Entscheidungsvorschlag:
Das Bundesmodellprojekt HaLT wird in München vorerst befristet für zwei Jahre umgesetzt. Die Ergebnisse der Pilotphase werden Ende 2009 dem Stadtrat vorgelegt.
Zur Finanzierung wird dem Referat für Gesundheit und Umwelt ein Gesamtbudget i.H.v. 64.300,- € zur Verfügung gestellt.
Dieser Beschluss unterliegt der Beschlussvollzugskontrolle.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Sucht, Alkohol, Prävention
2.
Höchststand an Drogentoten in München
Antrag Nr. 02-08 / A 03931 von Herrn StR Josef Schmid,
Frau StRin Eva Maria Caim, Herrn StR Mario Schmidbauer
vom 05.09.2007
-
02-08 / A 03931
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
02-08 / V 11546
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
Antrag Nr. 02-08 / A 03931 von Herrn StR Josef Schmid, Frau StRin Eva Maria Caim, Herrn StR Mario Schmidbauer vom 05.09.2007
Inhalt:
In der Beschlussvorlage wird dargestellt, inwiefern die Zahl der drogenbedingten Todesfälle in München im Jahr 2007 angestiegen ist. Es werden mögliche Gründe für diesen Anstieg erörtert sowie die Maßnahmen, die in der Stadtverwaltung sowie in der Suchthilfe Münchens geplant sind, um der Entwicklung entgegenzutreten.
Entscheidungsvorschlag:
Es wird zur Kenntnis genommen, dass in München im Jahr 2007 kein Höchststand an Drogentoten zu beobachten gewesen ist.
Das Referat für Gesundheit und Umwelt wird beauftragt, auch weiterhin in Zusammenarbeit mit der Bayerischen Akademie für Suchtfragen sowie der Münchner Drogenhilfe geeignete Maßnahmen zu initiieren, um Drogenabhängige möglichst frühzeitig in die vorhandenen Hilfesysteme zu integrieren.
Der Antrag Nr. 02-08 / A 03931 von Herrn StR Josef Schmid, Frau StRin Eva Maria Caim, Herrn StR Mario Schmidbauer vom 05.09.2007 ist damit geschäftsordnungsgemäß erledigt.
Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Drogen, Drogentote
3.
AbgesetztVeränderungen der Zuständigkeiten im Bereich
Sucht und Psychiatrie:
Welche Konsequenzen hat es für München?
Antrag Nr. 02-08 / A 03995 der Stadtratsfraktion
Bündnis 90/Die Grünen/RL vom 02.10.2007
-
02-08 / A 03995
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
02-08 / V 11501
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
Stadtratsantrag „Veränderung der Zuständigkeiten im Bereich Sucht und Psychiatrie: Welche Konsequenzen hat es für München?“ der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen/RL vom 02.10.2007
Inhalt:
In der Beschlussvorlage werden die Auswirkungen des „Zweiten Gesetz zur Änderung des Gesetzes zur Ausführung der Sozialgesetze“ (AGSG) auf die Versorgungsstruktur im Bereich Sucht und Psychiatrie dargestellt.
Entscheidungsvorschlag:
Das RGU wird beauftragt, wie bisher freiwillige Zuschüsse an Einrichtungen der ambulanten Suchthilfe und ambulanten psy-chiatrischen Versorgung zu gewähren, um die Arbeitsfähigkeit der Einrichtungen sicher zu stellen.Das RGU berichtet dem Stadtrat nach der Sommerpause über die Gesprächsergebnisse mit den betroffenen Zuschussnehmern und unterbreitet einen Vorschlag zum weiteren Vorgehen.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Eingliederungshilfe, AGSG
4.
Palliativgeriatrischer Dienst
Antrag Nr. 02-08 / A 03928 von Frau StRin
Elisabeth Schosser vom 04.09.2007
-
02-08 / A 04252
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
-
02-08 / A 03928
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
02-08 / V 11482
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
Antrag Nr. 02-08 / A 03928 (s.o.)
Inhalt:
In der Beschlussvorlage wird die derzeitige Palliativgeriatrische Versorgung in den Münchner Alten- und Pflegeheimen dargestellt und Aussagen zur Finanzierungssituation getroffen.
Entscheidungsvorschlag:
Das RGU wird beauftragt, mit dem Sozialreferat Möglichkeiten zu klären, palliativgeriatrische Versorgung in Heimen mit Stiftungsmitteln zu unterstützen.
Der Antrag Nr. 02-08 / A 03928 von Frau StRin Elisabeth Schosser vom 04.09.2007 ist damit geschäftsordnungsmäßig erledigt.
Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Finanzierung der palliativgeriatrische Versorgung
5.
Geschlechtsspezifische Prävention, Diagnostik und Therapie
Antrag Nr. 02-08 / A 03901 von Frau StRin Monika Renner
und Frau StRin Dr. Ingrid Anker vom 17.08.2007
-
02-08 / A 03901
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
02-08 / V 11323
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
Antrag Nr. 02-08 / A 03901 vom 17.08.2007 „Geschlechtsspezifische Prävention, Diagnostik und Therapie“
Inhalt:
Nach Hinweisen auf die Chancen der grundsätzlich neuen geschlechterdifferenzierenden Sichtweise in der Gendermedizin wird das Rahmenkonzept für eine Veranstaltungsreihe zur Gendermedizin in München dargestellt.
Entscheidungsvorschlag:
Auftrag an das Referat für Gesundheit und Umwelt, in 2008/2009 eine Veranstaltungsreihe zu Gendermedizin durchzuführen.
Der Antrag Nr. 02-08 / A 03901 von Frau StRin Monika Renner und Frau StRin Dr. Ingrid Anker vom 17.08.2007 ist geschäftsordnungsgemäß erledigt.
Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Frauengesundheit, Männergesundheit, Gendermedizin, gesundheitliche Chancengleichheit
6.
Netzwerk Frau und Gesundheit
Antrag Nr. 02-08 / A 03900 von Frau StRin
Dr. Ingrid Anker, Frau StRin Monika Renner
vom 17.08.2007
-
02-08 / A 03900
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
02-08 / V 11365
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
Antrag Nr. 02-08 / A 03900 von Frau StRin Dr. Ingrid Anker, Frau StRin Monika Renner
Inhalt:
In der Beschlussvorlage werden die bundesweite Vernetzung der Fachstelle Frau & Gesundheit mit anderen Einrichtungen, ihre bisherigen Netzwerk-Aktivitäten und die aktuellen Themen der Gesundheitspolitik für Frauen dargestellt.
Entscheidungsvorschlag:
Der Bericht der Fachstelle Frau & Gesundheit zu seinen Netzwerken und zu bundesweiten aktuellen Frauengesundheitsthemen wird zur Kenntnis genommen.
Der Antrag Nr. 02-08 / A 03900 von Frau StRin Dr. Ingrid Anker, Frau StRin Monika Renner vom 17.08.2007 ist damit geschäftsordnungsgemäß erledigt.
Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Frauengesundheit, Gesundheitspolitik, Frauengesundheitsnetzwerke
7.
Aufarbeitung der Geschichte des Münchner
Gesundheitsamtes im Nationalsozialismus
-
02-08 / A 04311
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
02-08 / V 11568
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Abgeschlossen)
Kurzinfo:
Anlass:
Das Münchner Referat für Gesundheit und Umwelt als Nachfolgebehörde des Gesundheitsamt in der NS-Zeit hat es sich zum Ziel gesetzt, sich mit der nationalsozialistischen Vergangenheit auseinander zu setzen.“
Inhalt:
Die geschichtliche Aufarbeitung soll ihren Blick vor allem auf die Umsetzung der Erb- und Rassenpflege (Zwangssterilisationen), die Mitverantwortung für die sogenannten Krankenmorden und auf die verantwortlichen Personen und Organisationseinheiten richten.
Entscheidungsvorschlag:
Der Stadtrat nimmt die vorliegenden Ausführungen zur Kenntnis. Das Referat für Gesundheit und Umwelt wird beauftragt, eine wissenschaftliche Studie „Das Münchner Gesundheitsamt im Nationalsozialismus“ beim Historische Seminar der Ludwig-Maximilians-Universität am Lehrstuhl für Neueste Geschichte und Zeitgeschichte in Auftrag zu geben. Die Studie wird von einem Fachbeirat, der mit den im Beschlussvortrag genannten Personen / Institutionen besetzt ist, begleitet.
Das Referat für Gesundheit und Umwelt benötigt zur Durchführung der Studie, die voraussichtlich auf zwei Jahre begrenzt ist, finanzielle Mittel in Höhe von 70.000 Euro.
Der Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Zwangssterilisationen, Hilfskrankenhäuser, Josef Limmer, Erb- und Rassenpflege