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Sitzungs-Informationen

Dienstag, 19. Februar 2008, 14:30 Uhr (Abgeschlossen)

Gremium:

Finanzausschuss

Sitzungsort:

Großer Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

Tagesordnung

Gewerbesteuer auf Rekordhoch - jetzt ist der richtige Zeitpunkt für Mittelstandsförderung Antrag Nr. 02-08 / A 04097 der Stadtratsfraktion der CSU vom 05.12.2007, eingegangen am 05.12.2007

02-08 / A 04097 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

02-08 / V 11479 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Antrag der Stadtratsfraktion der CSU vom 5. Dezember 2007, den Gewerbesteuer - Hebesatz für die Mittelstandsförderung zu senken Darstellung der aktuellen finanziellen Situation mit der Zielsetzung in der Finanzplanung - Abbau der Verschuldung, Weitere Konsolidierung, Stärkung der Allgemeinen Rücklage, Finanzreserve - die es nicht zulässt, dass auf Einnahmen verzichtet werden kann. Darstellung der Situation beim Ausbau des Mittleren Rings, der aufgrund eines Bürgerentscheids vom 23. Juni 1996 zu realisieren war und zu dessen Finanzierung der Gewerbesteuer - Hebesatz um 10 v. H. angehoben werden musste. Bau und Finanzierung sind noch nicht abgeschlossen. Die Beschlussvorlage wird zustimmend zur Kenntnis genommen. Der Gewerbesteuer - Hebesatz bleibt unverändert. Gesucht werden kann im RIS auch unter Gewerbesteuer - Hebesatz, Ausbau Mittlerer Ring, Mittelstandsförderung

Beschluss.pdf (nach Antrag,Gegenstimmen der CSU,FDP,endg.Entscheidung d.d.VV )

Bauunterhalt 2008 Verwaltungshaushalt 2008; Bereitstellung überplanmäßiger Ausgabemittel in Höhe von 13.000.000 € bei HST 6010.500.0000.4 "Unterhalt für Gebäude und Grundstücke - Hochbauverw."

02-08 / V 11575 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Dringend erforderliche Erhöhung des Basisansatzes der Bauunterhaltsmittel Erhöhter Mittelbedarf für den Bauunterhalt Bereitstellung der erforderlichen Haushaltsmittel Gesucht werden kann im RIS auch unter: Bereitstellung Ausgabemittel, Bauunterhalt

Beschluss.pdf (nach Antrag,endgültige Entscheidung durch die Vollversammlung )

Schuldenmanagement; Quartalsbericht Bericht IV. Quartal 2007

02-08 / V 11450 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Beschluss des Stadtrats vom 01./02.07.2003 „Kreditmanagement Teil II, Modifizierung der städtischen Refinanzierungsstrategie, Limitierung von Handlungsbefugnissen“ und Beschluss des Stadtrates vom 30./31.05.2006 „Kreditmanagement Teil III, Derivatemanagement“. Bericht für das IV. Quartal 2007 Gesucht werden kann im RIS auch unter: Schulden, Schuldenmanagement, Quartalsbericht, Limit, Limitauslastung

Beschluss.pdf (bekannt gegeben )

Beschlussvollzugskontrolle (BVK); Halbjährlicher Sachstandsbericht der Stadtkämmerei für den Zeitraum 01.07. - 31.12.2007

02-08 / V 11539 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Einführung einer Beschlussvollzugskontrolle Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 06.10.2004 Erledigungsstand der Beschlussvorlagen die der BVK unterliegen. Gesucht werden kann im RIS auch unter BVK, Beschlussvollzugskontrolle, Sachstandsbericht

Beschluss.pdf (bekannt gegeben )