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Sitzungs-Informationen
Mittwoch, 20. Februar 2008, 09:00 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
Vollversammlung
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
A
Themen ohne vorherige Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
1.
Umbesetzung im Kinder- und Jugendhilfeausschuss
- Abberufung eines stimmberechtigten Mitgliedes
- Abberufung zweier stellvertretend stimmberechtigter Mitglieder
- Wahl eines stimmberechtigten Mitgliedes
- Bestellung zweier stellvertretend stimmberechtigter Mitglieder
Kurzinfo:
Anlass
Umbesetzung im Kinder- und Jugendhilfeausschuss
Inhalt
- Abberufung eines stimmberechtigten Mitgliedes
- Abberufung zweier stellvertretend stimmberechtigter Mitglieder
- Wahl eines stimmberechtigten Mitgliedes
- Bestellung zweier stellvertretend stimmberechtigter Mitglieder
Entscheidungsvorschlag
- Abberufung von Frau Marion Ivakko
- Abberufung von Herrn Dr. Günther Bauer
- Abberufung von Frau Gabriele Bachmeier
- Wahl von Herrn Dr. Günther Bauer
- Bestellung von Frau Marion Ivakko
- Bestellung von Herrn Andreas Görres
Gesucht werden kann auch nach:
- BayKJHG
- Arbeitsgemeinschaft der freien Wohlfahrtspflege
2.
Entlastung der Fußgängerzone;
Abbau der Vitrinen;
Durchführung der „Tombola für München“
-
02-08 / A 04262 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
02-08 / A 04245 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Inhalt
Zur Entlastung der Fußgängerzone wurde das Referat für Arbeit und Wirtschaft beauftragt, nach dem Beschluss des Stadtrates vom 11.12.2007 den Abbau aller dauerhaften Vitrinen zu veranlassen und Alternativen für die Durchführung der Tombola „Für München“ in der Fußgängerzone zu entwickeln.
Entscheidungsvorschlag
Die Tombola „Für München“ wird in reduzierter Form weiterhin in der Fußgängerzone fortgeführt. Die Losverkaufsstände verbleiben in der Fußgängerzone. Die Gewinnausgabecontainer werden nach Möglichkeit in weniger frequentierte Bereiche verlegt. Fahrzeugpodeste und Vitrinen entfallen. Als Kompensation für zu erwartende Einnahmeausfälle werden werbliche Maßnahmen verstärkt.
Gesucht werden kann auch nach
Fußgängerzone, Tombola, Vitrinen
3.
Stärkung der Stadtteilkultur
Antrag Nr. 02-08 / A 04159 von Frau StRin Dr. Ingrid Anker, Herrn StR Siegfried Benker vom 07.01.2008
-
02-08 / A 04159 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Inhalt
Darstellung der finanziellen Mehrbedarfe im Bereich Stadtteilkultur für die folgenden 5 Aufgabenbereiche:
1. Stabilisierung der bestehenden stadtteilkuturellen Einrichtungen und Verbesserungen der Programmqualität durch bedarfsgerechte Aufstockung der Zuwendungen für Personal und Programm.
2. Ermöglichung von gezielten Aktivitäten im Sinne von Ausgleichsmaßnahmen für weniger gut ausgestattete Stadtbezirke auch zur Stärkung der Qualität der Programme.
3. Koordination und Vernetzung.
4. Unterstützung der Einrichtungen im Bereich Veranstaltungstechnik (Personal und Wartung) auch im Hinblick auf die rechtlichen Neuerungen für Versammlungsstätten und Veranstaltungen.
5. Hausmeisterdienstleistungen ("Springer") im Vertretungsfall für alle Einrichtungen.
Stichwort(e) zur Vorlage
Stadtteilkultur; Kultur im Stadtquartier; Stadtteilarbeit
4.
Erhalt der Künstlerkolonie Domagstraße
Umsetzung einer städtischen Maßnahme
im 12. Stadtbezirk Schwabing - Freimann
Projektkosten rd. 5.350.000 €
zzgl. Ersteinrichtungskosten 17.850 €
1. Bedarfs- und Konzeptgenehmigung
2. Projekt- und Ausführungsgenehmigung
Kurzinfo:
Inhalt
Im Dezember 2007 wurden das Informationsblatt und das Bewerbungsformular der Ausschreibung der Domagkateliers vom Kulturreferat allen Künstler/innen zugeschickt, die einen Antrag für ein Atelier im sanierten Haus 50 gestellt hatten. Die Bewerbungsfrist endete am 22.02.2008. Der Entscheid der Jury ist für Mitte März geplant, so dass deren Auswahlvorschlag für die Sitzung des Kulturausschusses am 10.04.2008 vorliegen kann.
Es bleibt bei der Sanierungsvariante, bei der der Nord- und Mittelflügel des Hauses 50 saniert werden und der Südflügel instand gesetzt wird, wobei dort Ateliercontainer installiert werden. Die Kosten für diese Variante belaufen sich auf 5,35 Mio. € (ohne Grundstück, zzgl. Ersteinrichtungskosten von 17.850 €).
Zur Mittelbereitstellung für die Projektkosten i.H.v. 5,35 Mio. € zzgl. Ersteinrichtungskosten i.H.v. 17.850 € wird das MIP 2007 - 2011, falls vom Stadtrat so beschlossen, entsprechend ausgeweitet. Die Mittelbereitstellung wird dann in den 1. Nachtrag zum Haushalt 2008 aufgenommen.
Nachdem dieser Beschluss erfolgt ist, wird das Kommunalreferat in Zusammenarbeit mit der GWG/MGS unverzüglich die weiteren Realisierungsschritte betreiben. Das Kulturreferat wird die Künstlerauswahl weiter führen und dem Kulturausschuss zur Beschlussfassung vorlegen. Parallel dazu wird das Bewertungsamt mit der Ermittlung der Miete und mit der Ermittlung der Grundstückskosten beauftragt werden;
5.
Straßenneubenennung der Meiserstraße im
3. Stadtbezirk Maxvorstadt
in Katharina-von-Bora-Straße
Umbenennung der Meiserstraße
Antrag Nr. 02-08 / A 03489 der Stadtratsfraktion
Bündnis 90/Die Grünen/RL vom 30.01.2007
Keine Umbenennung der Meiserstraße
Empfehlung Nr. 02-08 / E 00901 der Bürger-
versammlung des 3. Stadtbezirkes Maxvorstadt
am 24.01.2007
-
02-08 / E 00901 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
02-08 / A 03489 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Stichwort
Neubenennung der ehemaligen Meiserstraße
Anlass
Beschluss der Vollversammlung des Münchner Stadtrats am 18.07.2007, die bestehende Straßenbenennung „Meiserstraße“ aufzuheben.
Inhalt
Die Vollversammlung des Münchner Stadtrats hat in der Sitzung am 18.07.2007 beschlossen, die bestehende Straßenbenennung „Meiserstraße“ aufzuheben. Das Kommunalreferat wurde beauftragt, „nach erneuter Beratung des Themas im Ältestenrat den Kommunalausschuss mit einer Neubenennung zu befassen“.
Entscheidungsvorschlag
Der neue Name der ehemaligen „Meiserstraße“ lautet Katharina-von-Bora-Straße.
Gesucht werden kann auch nach:
Dr. Hans Meiser, Landesbischof der evangelisch-lutherischen Landeskirche in Bayern von 1933-1956; Antrag Nr. 3489 der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen/RL-Fraktion vom 30.01.2007.
6.
Gedenktafel für die Heimatvertriebenen im Rathaus
Antrag Nr. 02-08 / A 03962 von Herrn Stadtrat Josef Schmid und Herrn Stadtrat Manuel Pretzl vom 21.09.2007
-
02-08 / A 04263 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
02-08 / A 03962 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Antrag der Stadtratsmitglieder Josef Schmid und Manuel Preztl, im oder am Münchner Rathaus eine Gedenktafel für die Heimatvertriebenen anzubringen, die nach 1945 in München eine neue Bleibe gefunden haben.
Inhalt:
Zustimmung zur Realisierung dieses Vorschlages sowie zur Gestaltung des Textes.
Entscheidungsvorschlag:
In / am Rathaus wird eine Gedenktafel für die Heimatvertriebenen angebracht.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Erinnerungstafel, Gedenktafel, Rathaus
B
Themen mit vorheriger Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
1.
Münchner Erklärung zum Bürgerschaftlichen Engagement
Kurzinfo:
Anlass:
Beschlussempfehlung des Caritasverbandes der Erzdiözese München und Freising e. V. an den Stadtrat für eine Münchner Erklärung zum Bürgerschaftlichen Engagement vom 03.08.2007
Inhalt:
Der Umfang der gegenwärtigen Förderung des Bürgerschaftlichen Engagements wird aufgezeigt. Es wird dargestellt, dass aufgrund der verschiedenen und komplexen Anliegen des Antrags weitere Fachdienststellen in die Bearbeitung einzubeziehen sind.
Entscheidungsvorschlag:
Das Direktorium wird beauftragt, mit den Fachreferaten die in der "Beschlussempfehlung an den Stadtrat für eine Münchner Erklärung zum Bürgerschaftlichen Engagement" aufgeführten Ziele auf ihre Realisierbarkeit hin zu prüfen, dem Stadtrat über das Ergebnis zu berichten und einen Vorschlag für das weitere Vorgehen vorzulegen.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Bürgerschaftliches Engagement
- Münchner Erklärung
- Partizipation
2.
Aufstockung des zentralen städtischen Sozialfonds;
Weiterentwicklung des Sozialfonds bei der
Landeshauptstadt München
Antrag Nr. 02-08 / A 0493 von Herrn Stadtrat
Josef Schmid, Frau Stadträtin Eva Maria Caim,
Herrn Stadtrat Helmut Pfundstein vom 30.11.2007
-
02-08 / A 04093 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Darstellung von Handlungsbedarf, Sozialfondsvergabe, Einbeziehung der Eigenbetriebe in den Sozialfonds, Entwicklung der letzten vier Jahre und Aufstockung des bisherigen Ansatzes. Der zentrale städtische Sozialfonds wird im Jahr 2008 um 1 Mio.€ von 2 Mio.€ auf 3 Mio.€ und im Jahr 2009 um weitere 1 Mio.€ auf 4 Mio.€ aufgestockt. Gesucht werden kann auch im RIS nach Sozialfonds, leistungsgeminderte Dienstkräfte, Leistungsminderung, Sozialfondsvergabe
3.
Ausübung von personalwirtschaftlichen
und organisatorischen Befugnissen
(ohne Münchner Stadtentwässerung)
Kurzinfo:
Anlass
Die Übernahme der stellvertretenden Leitung des Baureferates
sowie der Leitung der Referatsgeschäftsleitung in Personalunion
durch Herrn Verwaltungsdirektor Martin Moser mit Wirkung vom
01.01.2008 erfordert eine Beschlussfassung im Bauausschuss
als Fachausschuss mit anschließender Befassung in der
Vollversammlung.
Die Ausübung der mit Beschluss vom 02.05.2002 auf den
Herrn Oberbürgermeister übertragenen personalrechtlichen
Befugnisse im beschriebenen Umfang ist nach Art. 43
Abs. 1 GO zur Zustimmung vorzulegen.
Inhalt
Wahrnehmung der personalrechtlichen Befugnisse für die
Beamtinnen und Beamten sowie Tarifbeschäftigten des
Baureferates in Vertretung der Baureferentin.
Delegation der personalrechtlichen Befugnisse
für die Beamtinnen und Beamten sowie
die Tarifbeschäftigten der Referatsgeschäfts-
leitung auf die im Vortrag genannten Personen.
Entscheidungsvorschlag
Der Ermächtigung zur Ausübung personalrechtlicher Befugnisse
wird - wie im Vortrag dargestellt - mit Wirkung vom 01.03.2008 zugestimmt.
Gesucht werden kann auch nach:
- Delegationsbeschluss
- personalrechtliche Befugnisse
4.
Internationale Münchner Filmwochen GmbH
Erhöhung des Betriebszuschusses zur strukturellen Entwicklung des Filmfests München
Kurzinfo:
Inhalt
Zur strukturellen Entwicklung des Filmfests München wird eine Erhöhung des Zuschusses um 100 T€ p.a. beantragt.
Entscheidungsvorschlag
Erhöhung des Budgets der IMF.
Gesucht werden kann auch nach
IMF, Filmfest, Festival der Filmhochschulen
5.
Erhalt der Künstlerkolonie an der Domagkstraße
Umsetzung einer städtischen Maßnahme
- Information über den Projektstand
- Interimslösung
- Sanierung des Hauses 50
- Abweichung von den Hochbaurichtlinien
12. Stadtbezirk Schwabing-Freimann
Kurzinfo:
Stichwort
Domagkateliers
Anlass
Mit Beschlüssen vom 27.09./04.10.2007 wurden Kommunal- und Kulturreferat beauftragt, die nötigen Maßnahmen zum Erhalt der Künstlerkolonie auf dem Gelände der ehemaligen Funkkaserne zu ergreifen, insbesondere die Projektgenehmigung für die Sanierung/Instandsetzung des Hauses 50 zu erarbeiten und dem Stadtrat vorzulegen.
Inhalt
Information über die Verlängerung der erforderlichen Zwischennutzung, den Stand der Vergabe an die ausgewählten Künstler und Darstellung der Sanierung/Instandsetzung des Hauses 50 einschließlich Nutzerbedarfsprogramm. Befreiung von der Einhaltung der Hochbaurichtlinien.
Entscheidungsvorschlag
Vom Vortrag wird zustimmend Kenntnis genommen; von der Einhaltung der Hochbaurichtlinien wird befreit.
Gesucht werden kann auch nach:
Funkkaserne, Künstlerkolonie, Domagkateliers
6.
Namenserläuterungen an Straßenschildern
Anbringung von erklärenden Zusatzschildern
an der Straßenbeschilderung im Stadtbezirk
Milbertshofen-Am Hart:
- Curt-Mezger-Platz
- Am Oberwiesenfeld
BA-Antrag Nr. 02-08 / B 02194 des
11. Stadtbezirkes Milbertshofen vom 26.06.2007
-
02-08 / B 02194 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Stichwort
Namenserläuterungen an Straßenschildern von Straßen, die nicht nach Persönlichkeiten benannt sind
Anlass
Antrag des Bezirksausschusses des 11. Stadtbezirkes Milbertshofen -Am Hart vom 26.06.2007, am Straßenschild „Am Oberwiesenfeld“ ein Erläuterungsschild anzubringen.
Inhalt
Der Kommunalausschuss hat mit Beschluss vom 18.04.2002, bestätigt von der Vollversammlung des Stadtrates am 24.04.2002, die Möglichkeit geschaffen, dass „bei künftig nach Persönlichkeiten zu benennenden und bei bereits nach Persönlichkeiten benannten Straßen und Plätzen an ausgewählten Stellen Zusatzschilder angebracht werden können“. Mit dem heutigen Beschluss soll die Möglichkeit geschaffen werden, künftig auch an Straßenschildern von Straßen und Plätzen, die nicht nach Persönlichkeiten benannt sind, Namenserläuterungen anzubringen.
Entscheidungsvorschlag
Der Stadtrat beschließt, dass in Zukunft auch an Straßenschildern von Straßen, die nicht nach Persönlichkeiten benannt sind, Namenserläuterungen angebracht werden können.
Gesucht werden kann auch nach:
Bezirksausschüsse, Entscheidungsrechte
7.
Erlass einer Satzung über das Verbot
der Zweckentfremdung von Wohnraum
Satzungsbeschluss
Zweckentfremdung von Wohnraum auch in
Zukunft verhindern
Antrag Nr. 02-08 / A 04172 ............................
-
02-08 / A 04172 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Die Länder haben die ausschließliche Gesetzgebungs-kompetenz für den Bereich des Zweckentfremdungsrechtes erhalten. Von dieser Kompetenz hat der Bayerische Landtag Gebrauch gemacht und mit Erlass des Gesetzes über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum den Gemeinden die Möglichkeit zum Erlass einer eigenen Satzung gegeben.
Antrag Nr. 02-08 / A 04172 von Frau StRin Beatrix Zurek vom 11.01.2008
Inhalt
Begründung der Wohnraummangellage in München und Schilderung der Wirkung des Zweckentfremdungsvollzugs der letzten Jahre auf den Wohnungsmarkt.
Entscheidungsvorschlag
Erlass einer Satzung über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- VollzBekZwE
- ZwEWG
8.
Grundsätze und Strukturen der Integrationspolitik
der Landeshauptstadt München
(Interkulturelles Integrationskonzept)
Kurzinfo:
Anlass
Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 23.11.2006
Inhalt
Grundsätze und Strukturen der Integrationspolitik der Landeshauptstadt München (Interkulturelles Integrationskonzept)
Entscheidungsvorschlag
1.Die Grundsätze und Strukturen der Integrationspolitik der Landeshauptstadt München (Interkulturelles Integrationskonzept), gemäß Anlage 1, werden beschlossen.
2.Die Kriterien zur Definition von Leitprojekten werden beschlossen.
3.Es wird beschlossen, die Handlungsfelder Interkulturelle Öffnung, Förderung gesellschaftlicher Teilhabe, Bildung, Ausbildung und Arbeitsmarkt, Sprachförderung sowie Abbau von Diskriminierung zu priorisieren.
4.Das Sozialreferat, Stelle für interkulturelle Arbeit wird beauftragt, weiterhin für die Umsetzung des Integrationskonzeptes federführend tätig zu sein.
5.Eine Vertreterin bzw. ein Vertreter des Kreisjugendrings München-Stadt wird in die Stadtratskommission für Integration aufgenommen.
6.Das Sozialreferat, Stelle für interkulturelle Arbeit wird den ersten Integrationsbericht 2010 vorlegen.
7.Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Integrationskonzept
9.
Stärkung der Stadtteilkultur
Antrag Nr. 02-08 / A 04159 von Frau StRin Dr. Ingrid Anker, Herrn StR Siegfried Benker vom 07.01.2008
-
02-08 / A 04159 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Inhalt
Darstellung der finanziellen Mehrbedarfe im Bereich Stadtteilkultur für die folgenden 5 Aufgabenbereiche:
1. Stabilisierung der bestehenden stadtteilkuturellen Einrichtungen und Verbesserungen der Programmqualität durch bedarfsgerechte Aufstockung der Zuwendungen für Personal und Programm.
2. Ermöglichung von gezielten Aktivitäten im Sinne von Ausgleichsmaßnahmen für weniger gut ausgestattete Stadtbezirke auch zur Stärkung der Qualität der Programme.
3. Koordination und Vernetzung.
4. Unterstützung der Einrichtungen im Bereich Veranstaltungstechnik (Personal und Wartung) auch im Hinblick auf die rechtlichen Neuerungen für Versammlungsstätten und Veranstaltungen.
5. Hausmeisterdienstleistungen ("Springer") im Vertretungsfall für alle Einrichtungen.
Stichwort(e) zur Vorlage
Stadtteilkultur; Kultur im Stadtquartier; Stadtteilarbeit
10.
Erhalt der Künstlerkolonie Domagstraße
Umsetzung einer städtischen Maßnahme
im 12. Stadtbezirk Schwabing - Freimann
Projektkosten rd. 5.350.000 €
zzgl. Ersteinrichtungskosten 17.850 €
1. Bedarfs- und Konzeptgenehmigung
2. Projekt- und Ausführungsgenehmigung
Kurzinfo:
Inhalt
Im Dezember 2007 wurden das Informationsblatt und das Bewerbungsformular der Ausschreibung der Domagkateliers vom Kulturreferat allen Künstler/innen zugeschickt, die einen Antrag für ein Atelier im sanierten Haus 50 gestellt hatten. Die Bewerbungsfrist endete am 22.02.2008. Der Entscheid der Jury ist für Mitte März geplant, so dass deren Auswahlvorschlag für die Sitzung des Kulturausschusses am 10.04.2008 vorliegen kann.
Es bleibt bei der Sanierungsvariante, bei der der Nord- und Mittelflügel des Hauses 50 saniert werden und der Südflügel instand gesetzt wird, wobei dort Ateliercontainer installiert werden. Die Kosten für diese Variante belaufen sich auf 5,35 Mio. € (ohne Grundstück, zzgl. Ersteinrichtungskosten von 17.850 €).
Zur Mittelbereitstellung für die Projektkosten i.H.v. 5,35 Mio. € zzgl. Ersteinrichtungskosten i.H.v. 17.850 € wird das MIP 2007 - 2011, falls vom Stadtrat so beschlossen, entsprechend ausgeweitet. Die Mittelbereitstellung wird dann in den 1. Nachtrag zum Haushalt 2008 aufgenommen.
Nachdem dieser Beschluss erfolgt ist, wird das Kommunalreferat in Zusammenarbeit mit der GWG/MGS unverzüglich die weiteren Realisierungsschritte betreiben. Das Kulturreferat wird die Künstlerauswahl weiter führen und dem Kulturausschuss zur Beschlussfassung vorlegen. Parallel dazu wird das Bewertungsamt mit der Ermittlung der Miete und mit der Ermittlung der Grundstückskosten beauftragt werden;
11.
Mehr Zuschüsse.....
-
02-08 / A 04131 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Mehr Zuschüsse für die Münchner Sportvereine
Antrag Nr. 02-08 / A 04131 von Frau StRin Diana Stachowitz,
Frau StRin Jutta Koller
vom 17.12.2007, eingegangen am 18.12.2007
Inhalt
Der Antrag vom 17.12.2007 zielt auf eine Erhöhung der Zuschüsse für Münchner Sportvereine um 2,5% ab. Hintergrund ist die Steigerung der Zuwendungsbudgets in anderen Bereichen mit Beschluss des Finanzausschusses am 27.11.2007 und der Vollversammlung am 28.11.2007. Die Sportvereine sollen nun den anderen Zuschussnehmern gleichgestellt werden.
Entscheidungs-vorschlag
1. Die maßgeblichen Zuschussvolumina werden im Haushaltsjahr 2008 – wie in Ziffer 3 des Vortrages dargestellt – um 2,5% erhöht.
2. Die Erhöhungsbeträge werden dem Schul- und Kultusreferat zum 1. Nachtragshaushaltsplan 2008 in das Budget eingestellt.
3. Die Stadtkämmerei wird beauftragt, den Stadtrat nach Bekanntwerden der tatsächlichen Tariferhöhung im Jahr 2008 erneut mit dieser Thematik zu befassen und dabei auch die Zuschüsse an Sportvereine miteinzubeziehen.
4. Der Antrag Nr. 02-08 / A 04131 von Frau StRin Diana Stachowitz und Frau StRin Jutta Koller vom 17.12.2007 ist damit geschäftsordnungsgemäß erledigt.
5. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle
12.
Besetzung des Sportbeirats der
Landeshauptstadt München
für die Amtsperiode 2008 bis 2011
Kurzinfo:
Anlass
Neubesetzung des Sportbeirats
Inhalt
Mit dem Ende des Jahres 2007 ist die Amtsperiode des Sportbeirats abgelaufen. Die neuen Vertreter wurden auf der Generalversammlung des BLSV-Kreises München gewählt und der Stadt vorgeschlagen.
Entscheidungsvorschlag
Zustimmung zur Neubesetzung des Sportbeirats in der Amtsperiode von 2008 bis 2011
13.
Gewerbesteuer auf Rekordhoch -
jetzt ist der richtige Zeitpunkt für Mittelstandsförderung
Antrag Nr. 02-08 / A 04097 der Stadtratsfraktion der CSU vom 05.12.2007, eingegangen am 05.12.2007
-
02-08 / A 04097 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Antrag der Stadtratsfraktion der CSU vom 5. Dezember 2007, den Gewerbesteuer - Hebesatz für die Mittelstandsförderung zu senken
Darstellung der aktuellen finanziellen Situation mit der Zielsetzung in der Finanzplanung - Abbau der Verschuldung, Weitere Konsolidierung, Stärkung der Allgemeinen Rücklage, Finanzreserve - die es nicht zulässt, dass auf Einnahmen verzichtet werden kann.
Darstellung der Situation beim Ausbau des Mittleren Rings, der aufgrund eines Bürgerentscheids vom 23. Juni 1996 zu realisieren war und zu dessen Finanzierung der Gewerbesteuer - Hebesatz um 10 v. H. angehoben werden musste. Bau und Finanzierung sind noch nicht abgeschlossen.
Die Beschlussvorlage wird zustimmend zur Kenntnis genommen. Der Gewerbesteuer - Hebesatz bleibt unverändert.
Gesucht werden kann im RIS auch unter
Gewerbesteuer - Hebesatz, Ausbau Mittlerer Ring, Mittelstandsförderung
14.
Bauunterhalt 2008
Verwaltungshaushalt 2008;
Bereitstellung überplanmäßiger Ausgabemittel
in Höhe von 13.000.000 €
bei HST 6010.500.0000.4 "Unterhalt für Gebäude und Grundstücke - Hochbauverw."
Kurzinfo:
Dringend erforderliche Erhöhung des Basisansatzes der Bauunterhaltsmittel
Erhöhter Mittelbedarf für den Bauunterhalt
Bereitstellung der erforderlichen Haushaltsmittel
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Bereitstellung Ausgabemittel, Bauunterhalt
15.
Frühintervention bei alkoholmissbrauchenden Jugendlichen -
Bundesmodellprojekt "Hart am Limit" (HaLT)
Kurzinfo:
Anlass:
Im Rahmen der Frühintervention bei alkoholmissbrauchenden Jugendlichen soll das Bundesmodellprojekt „Hart am Limit“ (HaLT) in der LH München umgesetzt werden.
Inhalt:
In der Beschlussvorlage wird der steigende Trend von riskantem Alkoholkonsum bei Jugendlichen dargestellt. Die Konzeption und die Ergebnisse der wissenschaftlichen Begleitung des Bundesmodellprojekts HaLT werden ausgeführt und die Umsetzung für die LH München empfohlen. Das Projekt soll über das Referat für Gesundheit und Umwelt gefördert werden.
Entscheidungsvorschlag:
Das Bundesmodellprojekt HaLT wird in München vorerst befristet für zwei Jahre umgesetzt. Die Ergebnisse der Pilotphase werden Ende 2009 dem Stadtrat vorgelegt.
Zur Finanzierung wird dem Referat für Gesundheit und Umwelt ein Gesamtbudget i.H.v. 64.300,- € zur Verfügung gestellt.
Dieser Beschluss unterliegt der Beschlussvollzugskontrolle.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Sucht, Alkohol, Prävention
16.
Aufarbeitung der Geschichte des Münchner
Gesundheitsamtes im Nationalsozialismus
-
02-08 / A 04311 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Das Münchner Referat für Gesundheit und Umwelt als Nachfolgebehörde des Gesundheitsamt in der NS-Zeit hat es sich zum Ziel gesetzt, sich mit der nationalsozialistischen Vergangenheit auseinander zu setzen.“
Inhalt:
Die geschichtliche Aufarbeitung soll ihren Blick vor allem auf die Umsetzung der Erb- und Rassenpflege (Zwangssterilisationen), die Mitverantwortung für die sogenannten Krankenmorden und auf die verantwortlichen Personen und Organisationseinheiten richten.
Entscheidungsvorschlag:
Der Stadtrat nimmt die vorliegenden Ausführungen zur Kenntnis. Das Referat für Gesundheit und Umwelt wird beauftragt, eine wissenschaftliche Studie „Das Münchner Gesundheitsamt im Nationalsozialismus“ beim Historische Seminar der Ludwig-Maximilians-Universität am Lehrstuhl für Neueste Geschichte und Zeitgeschichte in Auftrag zu geben. Die Studie wird von einem Fachbeirat, der mit den im Beschlussvortrag genannten Personen / Institutionen besetzt ist, begleitet.
Das Referat für Gesundheit und Umwelt benötigt zur Durchführung der Studie, die voraussichtlich auf zwei Jahre begrenzt ist, finanzielle Mittel in Höhe von 70.000 Euro.
Der Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Zwangssterilisationen, Hilfskrankenhäuser, Josef Limmer, Erb- und Rassenpflege
17.
PERSPEKTIVE MÜNCHEN
Leitlinie Gesundheit
Kurzinfo:
Anlass:
Die Vollversammlung des Stadtrats der LH München hat dem Referat für Gesundheit und Umwelt am 18.04.2007 den Auftrag erteilt, den Entwurf einer Leitlinie Gesundheit zur PER-SPEKTIVE MÜNCHEN im Benehmen mit dem Referat für Stadtplanung und Bauordnung sowie anderen betroffenen Referaten zu erstellen.
Inhalt:
Der Beschlussvortrag geht auf die Erarbeitungsphase ein und betont die Querschnittsfunktion der kommunalen Gesundheitspolitik. Es wird der Aufbau des im Anhang beigefügten Leitlinienentwurfs beschrieben und ein Ausblick auf die weiteren Schritte, die Öffentlichkeitsphase, die Erarbeitung der Leitprojekte und die abschließende Vorlage im Stadtrat, gegeben.
Entscheidungsvorschlag:
Dem Entwurf der Leitlinie Gesundheit wird zugestimmt.
Das Referat für Gesundheit und Umwelt wird beauftragt,
- die Öffentlichkeitsphase ab Frühjahr 2008 durchzuführen,
- die Ergebnisse der Öffentlichkeitsarbeit in den endgültigen Entwurf der Leitlinie einzuarbeiten und dem Stadtrat Anfang 2009 vorzulegen,
- die Leitprojekte in Zusammenarbeit mit den betroffenen Referaten detailliert zu beschreiben und dem Stadtrat mit dem endgültigen Entwurf vorzulegen.
Dieser Beschluss unterliegt der Beschlussvollzugskontrolle.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
PERSPEKTIVE MÜNCHEN, Leitlinie, Gesundheit
18.
Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung
Widmung der Spielfläche/Grünfläche an der Burmester-/Reuschstraße
Empfehlung Nr. 02-08/ E 00802 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 12 - Schwabing-Freimann, Bezirksteil Freimann am 10.07.2007
Kurzinfo:
Anlass
Empfehlung Nr. 02-08/ E 00802 der Bürgerversammlungen des 12. Stadtbezirkes vom 10.07.2007 mit dem Ziel, die Grünfläche und den Spielplatz an der Burmester-/Reuschstraße durch Darstellung im Flächennutzungsplan zu sichern.
Inhalte
Gemäß dem Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 27.04.2005 und Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 11.05.2005 erfolgte im Rahmen der Vergabe und Überplanung einer Teilfläche des städtischen Grundstücks an der Burmester-/ Reuschstraße die Verlagerung der öffentlichen Grünfläche und der Spielplatz auf das Flst. 300/7 Gemarkung Freimann. Durch die geplante Übertragung des Grundstücks an das Baureferat wird der Erhalt und die Pflege der öffentlichen Grünfläche und des Spielplatzes an der Reuschstraße gesichert. Die entsprechende Anpassung im Flächennutzungsplan durch Änderung der öffentlichen Grünfläche und des Spielplatzes in „Allgemeine Grünfläche“ wird zu gegebener Zeit erfolgen.
Entscheidungsvorschlag
Sicherung der Grünfläche und des Spielplatzes durch Übertragung des Flst. 300/7 Gemarkung Freimann an das Baureferat Gartenbau. Das Planungsreferat wird beauftragt, zu gegebener Zeit ein Verfahren zur entsprechenden Änderung des Flächennutzungsplanes einzuleiten.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Flächennutzungsplan, Burmesterstraße, Reuschstraße
19.
Änderung des Flächennutzungsplanes mit
integrierter Landschaftsplanung
und Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1956
Haidenauplatz (nordöstlich und südwestlich),
Bahnlinie München-Rosenheim (nordwestlich) zwischen
Leuchtenbergring und Ostbahnhof
(Teiländerung des Bebauungsplans Nr. 491)
- Erweiterung des Aufstellungsbeschluss Nr. 1956 vom 28.07.2004 -
Stadtbezirk 5 Au-Haidhausen
Kurzinfo:
Anlass
Änderung des Flächennutzungsplanes und Erweiterung des räumlichen Geltungsbereiches des Aufstellungsbeschlusses Nr. 1956 vom 28.07.2004 um die in der Anlage 1 der Sitzungsvorlage zeichnerisch dargestellten Bereiche.
Inhalte
Wesentliche Inhalte der Erweiterung sind unter anderem die-.städtebauliche Neuordnung anhand eines Konzeptes, das den Besonderheiten des Bereiches - Stadtkante zwischen Orleansstraße und Bahn - gerecht wird.- Schaffung der planungsrechtlichen Voraussetzungen für eine innerstädtische, verdichtete Nutzungsmischung aus Dienstleistung, höherwertigem Gewerbe, Einzelhandel, Gastronomie und Wohnen.- Schaffung der planungsrechtlichen Voraussetzungen für eine öffentliche Erschließungsstraße östlich der Grillparzerstraße für die rückwärtigen Bereiche.
Entscheidungsvorschlag
Beschlussfassung über die Änderung bzw. Aufstellung von Bauleitplänen.
Gesucht werden kann im RIS auch unter
Haidenauplatz
Orleansplatz
Leuchtenbergring
Ostbahnhof
20.
Billigungsbeschluss und vorbehaltlich endgültiger Beschluss
Änderung des Flächennutzungsplanes
mit integrierter Landschaftsplanung
für den Bereich VI/15
Schwablhofstraße (westlich),
Wasserburger Landstraße (nördlich),
Bahnlinie München – Rosenheim (südlich)
Stadtbezirk 15 Trudering-Riem
Kurzinfo:
Anlass
Am 14.12.2005 verabschiedete der Stadtrat der Landeshauptstadt
München ein Strukturkonzept das für den überwiegenden Teil des Planungsbereiches
ein zusammenhängendes Gewerbegebiet zur Ansiedlung
von klassischen Gewerbebetrieben vorsieht. Damit soll dem Verlust
von so genannten GE-A-Flächen (produzierendes Gewerbe, Handwerks-
und Industriebetriebe) gemäß Gewerbeflächenentwicklungsprogramm
innerhalb der Landeshauptstadt München entgegengewirkt werden.
Als Beitrag zur Behebung des Mangels an Krippenplätzen in der Umgebung
des Planungsgebietes soll ein Standort für eine Kinderkrippe mit
einer entsprechenden Freifläche sowie ein Bereich für Jugendspiel gesichert
werden.
Inhalte
Erläuterung der Planung und Würdigung der Anregungen im Zuge der
Beteiligungsverfahren gemäß § 3 Abs. 1 BauGB, § 4 Abs. 1 BauGB und
§ 4 Abs. 2 BauGB sowie des Bezirksausschusses 15 Trudering - Riem.
Entscheidungsvorschlag
Die Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung
für den o.g. Bereich wird gebilligt und vorbehaltlich endgültig
beschlossen.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Flächennutzungsplan, Schwablhofstraße (westlich).
21.
Vorhabenbezogener Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1933
Trollblumenstraße (südlich), Blaukissenweg (beidseitig) und
Bahnlinie München – Regensburg (westlich)
- Satzungsbeschluss -
Stadtbezirk 24 – Feldmoching - Hasenbergl
Kurzinfo:
Anlass
Aufstellung des Vorhabenbezogenen Bebauungsplans mit Grünordnung
Nr. 1933 für den o.g. Bereich.
Inhalte
● Keine Äußerungen im Rahmen der öffentlichen Auslegung nach
§ 3 Abs. 2 BauGB
● Vorbindungen bei der Erarbeitung der Machbarkeitsstudie zur Beseitigung
des höhengleichen Bahnübergangs Feldmochinger Straße
(S-Bahnhof Fasanerie)
● Abschluss des Durchführungsvertrages
● Entwurf des Vorhabenbezogenen Bebauungsplans mit Grünordnung
(Plan, Satzung und Begründung) mit den planerischen Festsetzungen
Reines Wohngebiet, Gemeinbedarfsfläche Kindertagesstätte,
Straßenverkehrsfläche, öffentliche und private Grünflächen,
Ausgleichsfläche sowie Dienstbarkeitsfläche.
Entscheidungsvorschlag
● Kenntnisnahme bzgl. der Vorbindungen bei der Erarbeitung der
Machbarkeitsstudie zur Beseitigung des höhengleichen Bahnübergangs
Feldmochinger Straße (S-Bahnhof Fasanerie)
● Satzungsbeschluss gemäß § 10 Abs. 1 BauGB.
Gesucht werden
kann im RIS auch
nach
Vorhabenbezogener Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1933,
Trollblumenstraße (nördlich),
Satzungsbeschluss.
22.
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1940 a
Bunzlauer Platz (südwestlich), Bauberger Straße (nordwestlich) und
Bahnlinie München - Regensburg (südöstlich) (Ladehof Moosach)
Stadtbezirk 10 – Moosach
A)Vorbemerkung
B)Bekanntgabe des Wettbewerbsergebnisses für den Moosacher Bahnhofsplatz
(Ladehof Moosach)
C)Aufhebung des Einleitungsbeschlusses zur städtebaulichen Entwicklungsmaßnahme
gemäß § 165 Baugesetzbuch für den Bereich Moosach – Bahnhof vom 13.12.1995
D)Weiteres Vorgehen
Kurzinfo:
Anlass
Wettbewerb für den Moosacher Bahnhofsplatz (Ladehof Moosach).
Inhalte
A) Vorbemerkung
B) Bekanntgabe des Wettbewerbsergebnisses für den Moosacher
Bahnhofsplatz (Ladehof Moosach)
C) Aufhebung des Einleitungsbeschlusses zur städtebaulichen Entwicklungsmaßnahme
gemäß § 165 Baugesetzbuch für den Bereich
Moosach – Bahnhof vom 13.12.1995
D) Weiteres Vorgehen
Entscheidungsvorschlag
Kenntnisnahme des Ergebnisses über das Plangutachtens für ein Geschäftszentrum
am Bahnhof Moosach.
Beauftragung des Planungsreferates zur Durchführung des Verfahrens
für den Bebauungsplan Nr. 1940 a auf der Grundlage des 1. Preises in
Abhängigkeit von der noch durchzuführenden Entwidmung der Bahnflächen.
Aufhebung des Einleitungsbeschlusses zur städtebaulichen Entwicklungsmaßnahme
gemäß § 165 Baugesetzbuch für den Bereich
Moosach – Bahnhof vom 13.12.1995.
Gesucht werden
kann im
RIS auch nach
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1940 a
Bunzlauer Platz (südwestlich),
(Ladehof Moosach)
23.
Erlass einer Erhaltungssatzung
nach § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB
im Stadtbezirk 2 (Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt)
a) Satzungsbeschluss Erhaltungssatzung
„Schlachthofviertel“
b) Empfehlung Nr. 02-08/ E 00944 der Bürgerver-
sammlung des 2. Stadtbezirkes Ludwigsvorstadt-
Isarvorstadt am 15.11.2007
Kurzinfo:
Anlass
Mit Ablauf des 30.03.2008 läuft die derzeit geltende Erhaltungssatzung „Schlachthofviertel“ aus. Mit Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 21.11.1996 wurde das Planungsreferat beauftragt, vor Ablauf der Geltungsdauer der Erhaltungssatzungen eine Verlängerung zu überprüfen.
Inhalt
Überprüfung der auslaufenden Erhaltungssatzung „Schlachthofviertel“.Behandlung der Empfehlung Nr. 02-08/E 00944 der Bürgerversammlung des 2. Stadtbezirkes Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt am 15.11.2007
Entscheidungsvorschlag
Erneuter Erlass einer Erhaltungssatzung „Schlachthofviertel“ in dem bisherigen Umgriff.Die Empfehlung ist gem. Art. 18 Abs. 4 der Gemeindeordnung abschließend behandelt.
Gesucht werden kannim RIS auch nach
Zusammensetzung der Wohnbevölkerung
· Aufwertung, Verdrängung
· § 172 BauGB
C
Begründung und Abstimmung von Dringlichkeitsanträgen
1.
Finanzdesaster der Landesbank
-
02-08 / A 04253 (Typ: Dringlichkeitsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Finanzdesaster Landesbank
D
Nachprüfungsanträge
E
Befassung der Vollversammlung mit Werkausschussbeschlüssen