RIS Internet "TO Download"
(Download erfolgte am 24.07.2024 12:10:41)
Sitzungs-Informationen
Dienstag, 26. Februar 2008, 09:00 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
Kinder- und Jugendhilfeausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Tagesordnung
1.
Kindertagesstätten gemeinnütziger Träger;
Kindertageseinrichtung an der Ziegeleistr. 10
im 22. Stadtbezirk Aubing-Lochhausen-Langwied
Leistun eines Baukostenzuschusses nach dem BayKiBiG
Generalsanierung......
-
02-08 / A 04087
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
-
02-08 / A 04287
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
02-08 / V 11445
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Vorläufiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Antrag des Kinderhauses Lochhausen e.V. sowie Antrag von Herrn Stadtrat Josef Schmid, Herrn Stadtrat Helmut Pfundstein und Herrn Stadtrat Max Straßer auf Bezuschussung der Generalinstandsetzung und des Erweiterungsbaus der Kindertageseinrichtung an der Ziegeleistr. 10 im 22. Stadtbezirk Aubing-Lochhausen-Langwied
Inhalt
Darstellung der baulichen Situation sowie Begründung der Generalinstandsetzung und des Erweiterungsbaus
Berechnung des Baukostenzuschusses
Entscheidungsvorschlag
Für die Generalinstandsetzung und Erweiterung der Kindertageseinrichtung an der Ziegeleistr. 10 wird ein Baukostenzuschuss in Höhe von 476.928 € geleistet.
Der Stadtratsantrag ist geschäftsordnungsgemäß behandelt.
2.
Kindertagesstätten freigemeinnütziger Träger;
Kindertageseinrichtung "St. Margaret" an der
Plinganserstr. 22 im 6. Stadtbezirk Sendling
Leistung eines Baukostenzuschusses
nach dem BayKiBiG
02-08 / V 11446
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Antrag des Erzbischöflichen Ordinariats München auf Bezuschussung des Neubaus der Kindertageseinrichtung „St. Margaret“ an der Plinganserstr. 22 im 6. Stadtbezirk Sendling (Ersatzbau für die Kindertageseinrichtung an der Kidlerstr. 34)
Inhalt
Darstellung der baulichen Situation sowie Begründung des Neubaus
Berechnung des Baukostenzuschusses
Entscheidungsvorschlag
Für den Neubau der Kindertageseinrichtung an der Plinganserstr. 22 wird ein Baukostenzuschuss in Höhe von 966.150 € geleistet.
3.
Kindertagesstätten freigemeinnütziger Träger;
Kindertageseinrichtung "St. Sebastian" an der
Karl-Theodor-Str. 113 im 4. Stadtbezirk Schwabing-West
Leistung eines Baukostenzuschusses nach dem BayKiBiG
02-08 / V 11483
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Antrag des Erzbischöflichen Ordinariats München auf Bezuschussung der Generalinstandsetzung und Erweiterung der Kindertageseinrichtung „St. Sebastian“ an der Karl-Theodor-Str. 113 im 4. Stadtbezirk Schwabing-West
Inhalt
Darstellung der baulichen Situation sowie Begründung der Generalinstandsetzung und Erweiterung
Berechnung des Baukostenzuschusses
Entscheidungsvorschlag
Für die Generalinstandsetzung und Erweiterung der Kindertageseinrichtung an der Karl-Theodor-Str. 113 wird ein Baukostenzuschuss in Höhe von 1.074.630 € geleistet.
4.
Kindertagesstätten sonstiger Träger;
Ankauf eines Teileigentums an der
Rankestr. 2 für ein Haus für Kinder
im 4. Stadtbezirk Schwabing-West
Leistung eines Baukostenzuschusses
nach dem BayKiBiG
02-08 / V 11520
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Antrag von Frau Steinmetz auf Bezuschussung des Ankaufs eines ehemaligen Ladens an der Rankestr. 2 für ein Haus für Kinder
Inhalt
Darstellung der aktuellen Versorgungssituation an Kinderbetreuungsplätzen.
Begründung und Berechnung des Baukostenzuschusses durch die Landeshauptstadt München
Entscheidungsvorschlag
Für den Ankauf des Anwesens an der Rankestr. 2 zur Betreibung eines Hauses für Kinder soll ein Baukostenzuschuss in Höhe von 110.000 EUR geleistet werden.
5.
Beschlussvollzugskontrolle
Kinder- und Jugendhilfeausschuss
01.07.2007 bis 31.12.2007
02-08 / V 11567
(Typ: Bekanntgabe)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
- Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 06.10.2004: Einführung einer Beschlussvollzugskontrolle zur Unterstützung des Stadtrates
Inhalt
- Darstellung der Beschlussaufträge mit jeweiligem Erledigungsstatus und -vermerk
Gesucht werden kann auch nach:
- halbjährliche Bekanntgabe
- Beschlussauftrag
- Kontrollinstrument
6.
Übertragung von personalwirtschaftlichen
und organisatorischen Befugnissen
auf das Sozialreferat
02-08 / V 11526
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
- Widerruf der auf Herrn Verwaltungsoberamtsrat Walter Schweinhuber übertragenen personalwirtschaftlichen Befugnisse zum 01.03.2008
- Übertragung von personalwirtschaftlichen Personalkompetenzen bei persönlichen Höhergruppierungen und Beförderungen für Beamtinnen und Beamte der BesGr. A14 bzw. Entgeltgruppe E14 innerhalb des Sozialreferates
Inhalt
Für Beamtinnen und Beamte bis einschließlich BesGr. A14 sowie für Tarifbeschäftigte bis einschließlich Entgeltgruppe E14 werden die im Stadtratsbeschluss vom 11.05.2005 unter Nummer 2.1 genannten Personalkompetenzen bei persönli-chen Höhergruppierungen und Beförderungen auf die Amtsleitungen bzw. deren Stellvertreterinnen und Stellvertreter übertragen.
Entscheidungsvorschlag
- Die Ausübung der mit Beschluss vom 02.05.2002 auf Herrn Oberbürgermeister bzw. mit Beschluss vom 11.05.2005 auf Herrn berufsmäßigen Stadtrat Friedrich Graffe übertragenen personalwirtschaftlichen Befugnisse nach Art. 43 Abs. 1 GO mit Wirkung vom 10.07.2006 auf Herrn Veraltungsoberamtsrat Walter Schweinhuber wird zum 01.03.2008 widerrufen.
- Den im Vortrag unter Nummer 2 beschriebenen übertragenen personalwirtschaftlichen Befugnissen wird gemäß Art. 39 Abs. 2, 2. Halbsatz GO zugestimmt.
Gesucht werden kann auch nach:
- Delegationsbeschluss
- personalwirtschaftliche Befugnisse
7.
Jahresbericht 2006 des Stadtjugendamtes -
Angebote der Jugendhilfe
02-08 / V 11350
(Typ: Bekanntgabe)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Entsprechend dem Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses vom 25.11.2003 wird auch dieses Jahr der Jahresbericht 2006 für das Sozialreferat/Stadtjugendamt, Abteilung Angebote der Jugendhilfe, bekannt gegeben.
Inhalt
Jahresbericht 2006
Gesucht werden kann auch nach:
- Jugendhilfeangebote
8.
Investitionskostenförderung gem. Art. 27 BayKiBiG
Kinderkrippe Eversbuschstr. 121a (Rudolf Poschenrieder)
mit 24 Kinderkrippenplätzen
Umbau bestehender Räume
Baukostenzuschuss in Höhe von 51.300 Euro
Stadtbezirk 23 Allach-Untermenzing
02-08 / V 11452
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
- Investitionskostenzuschuss gem. Art. 27 BayKiBiG
- Realisierung einer Kinderkrippe mit 24 Kinderkrippenplätzen
Inhalt
- Umbau bestehender Räume zu einer Kinderkrippe
- Kinderkrippe Eversbuschstr. 121a, 80999 München
- Gewährung eines Baukostenzuschusses in Höhe von 51.300 Euro
Entscheidungsvorschlag
Zustimmung zur Gewährung eines Investitionskostenzuschusses in Höhe von 51.300 Euro für den Umbau der Kinderkrippe Eversbuschstr. 121a
Gesucht werden kann auch nach:
- Investitionskostenzuschuss
- Art. 27 BayKiBiG
- Kinderkrippe Eversbuschstr. 121a
9.
Investitionskostenförderung gem. Art. 27 BayKiBiG
Haus für Kinder Tölzer Str. 30 (Elterninitiative Silizius e. V.)
mit 40 Plätzen
Umbau bestehender Räume
Baukostenzuschuss in Höhe von 36.700 Euro
Stadtbezirk 19 Thalkirchen-Obersendling-Forstenried-
Fürstenried-Solln
02-08 / V 11453
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
- Investitionskostenzuschuss gem. Art. 27 BayKiBiG
- Realisierung eines Hauses für Kinder mit 40 Plätzen
Inhalt
- Umbau bestehender Räume zu einem Haus für Kinder
- Haus für Kinder „Elterninitiative Silizius e. V.“
Tölzer Str. 30, 81379 München
- Gewährung eines Baukostenzuschusses in Höhe von 36.700 Euro
Entscheidungsvorschlag
Zustimmung zur Gewährung eines Investitionskostenzuschusses in Höhe von 36.700 Euro für den Umbau des Hauses für Kinder Tölzer Str. 30
Gesucht werden kann auch nach:
- Investitionskostenzuschuss
- Art. 27 BayKiBiG
- Haus für Kinder Tölzer Str. 30
10.
Gewährung eines Investitionskostenzuschusses
für die Sanierung des Gebäudes des
"Münchner Theater für Kinder" an der Dachauer Straße
in Höhe von 50.000 €
Das Münchner Theater für Kinder retten!
Antrag Nr. 02-08 / A 03856 .......................................
Nachhaltige Sicherung des "Münchner Theater für Kinder"
Antrag Nr. 02-08 / A 03858........................................
Ausweitung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2007 - 2011
Bereitstellung außerplanmäßiger Ausgabemittel bei der
Finanzposition 4591.988.7530.2 in Höhe von 50.000 €,
Investitionsliste 1, Gliederungsziffer 4591, Maßnahmen-Nr.: 7530
-
02-08 / A 03856
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
-
02-08 / A 03858
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
-
02-08 / A 04285
(Typ: Ergänzungsantrag)
(Status: Erledigt)
-
02-08 / A 04286
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
02-08 / V 11476
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
- Antrag Nr. 02-08 / A 03856 von Frau Stadträtin Angelika Gebhardt und Frau Stadträtin Dr. Ingrid Anker vom 24.07.2007
- Antrag Nr. 02-08 / A 03858 von Herrn Stadtrat Josef Schmid, Herrn Stadtrat Richard Quaas, Frau Stadträtin Ursula Sabathil vom 24.07.2007
Inhalt
- Gewährung eines Investitionskostenzuschusses für die Sanierung des Gebäudes des „Münchner Theater für Kinder“ an der Dachauer Straße in Höhe von 50.000 €
- Ausweitung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2007-2011
Entscheidungsvorschlag
Der Kinder- und Jugendhilfeausschuss befürwortet, dem Münchner Theater für Kinder einen einmaligen Investitionskostenzuschuss in Höhe von 50.000 € zu gewähren.
Gesucht werden kann auch nach:
- Kindertheater
11.
Neubau einer Kinder- und Jugendfreizeitstätte
Beldgradstraße 169
Brandschutztechnische Instandsetzung
des ehemaligen Wohngebäudes und
Abriss der Werkstatt (angrenzend am
ehemaligen Wohngebäude)
Träger: Haus am Schuttberg e. V.
4.Stadtbezirk Schwabing-West -
Produkt 3.1.1 -
Projektkosten (Kostenobergrenze)
1.695.000,00 Euro
(keine Ersteinrichtungskosten)
Ausführungsgenehmigung
02-08 / V 11584
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
- Generalsanierungsmaßnahme von 26 Einrichtungen der offenen Kinder- und Jugend/kultur/arbeit
- Gemäß Beschluss vom 05.04.2006 wurde das Baureferat ermächtigt die Entwurfsplanung zu erarbeiten und die Ausführung vorzubereiten.
Inhalt
- Neubau einer Kinder- und Jugendfreizeitstätte, Belgradstraße 169
- Brandschutztechnische Instandsetzung des ehemaligen Wohngebäudes
- Abriss der Werkstatt (angrenzend am ehemaligen Wohngebäude)
Entscheidungsvorschlag
Die Realisierung des Projektes mit Projektkosten in Höhe von 1.695.000,00 Euro wird genehmigt.
Gesucht werden kann auch nach:
- Freizeitstätten
- Kinder- und Jugendtreff
12.
Abriss und Neubau der Kinder- und Jugendfreizeitstätte
"Spiel- und Begegnungszentrum am Hart"
Arnauer Straße 5
Träger: Arbeitsgruppe Buhlstraße e. V.
11. Stadtbezirk Milbertshofen - Am Hart
- Produkt 3.1.1 -
Projektkosten (Kostenobergrenze)
1.636.000,00 Euro
(keine Ersteinrichtungskosten)
Ausführungsgenehmigung
02-08 / V 11585
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
- Generalsanierungsmaßnahme von 26 Einrichtungen der offenen Kinder- und Jugend/kultur/arbeit
- Gemäß Beschluss vom 31.05.2006 wurde das Baureferat ermächtigt die Entwurfsplanung zu erarbeiten und die Ausführung vorzubereiten.
Inhalt
Abriss und Neubau einer Kinder- und Jugendfreizeitstätte, „Spiel- und Begegnungszentrum am Hart“, Arnauer Straße 5
Entscheidungsvorschlag
Die Realisierung des Projektes mit Projektkosten in Höhe von 1.636.000,00 Euro wird genehmigt.
Gesucht werden kann auch nach:
- Freizeitstätten
- Kinder- und Jugendtreff
13.
AbgesetztTrägerschaftsvergabe der neuen
Standorte für Schulsozialarbeit
Hauptschule an der Haldenbergerstraße
10. Stadtbezirk - Moosach
Hauptschule an der Weilerstraße
5. Stadtbezirk - Au-Haidhausen
Förderschule an der Gilmstraße
7. Stadtbezirk - Sendling-Westpark
Förderschule am Gerhard-Hauptmann-Ring
16. Stadtbezirk - Ramersdorf-Perlach
Förderschule an der Herrnstraße
1. Stadtbezirk - Altstadt-Lehel
02-08 / V 11427
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
- Der Stadtrat hat am 18.07.2007 beschlossen, dass an sechs Haupt- und Förderschulen Schulsozialarbeit neu eingerichtet werden soll.
- Mit dem Beschluss wird die endgültige Entscheidung getroffen, wer an fünf von den sechs Standorten die Trägerschaft übernimmt.
Inhalt
- Verfahren und Kriterien der Auswahl
- Vorschläge für die Trägervergabe
Entscheidungsvorschlag
Zustimmung zu den Vorschlägen des Sozialreferates.
Gesucht werden kann auch nach:
- Schulsozialarbeit
- Trägerschaftsvergabe
14.
AbgesetztGastkinderregelung für die betriebsnahe Eltern-Kind-Initiative
BMW FIZ Strolche München e.V.
Antrag Nr. 02-08 / A 03863................................
Überprüfung der städtischen Statistik über
Krippenplätze im 1. Stadtbezirk (Ziffer 1 des Antrags)
Empfehlung Nr. 02-08 / E 00964 ......................
-
02-08 / A 03863
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
-
02-08 / E 00964
(Typ: BV-Empfehlung)
(Status: Erledigt)
02-08 / V 11495
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
- Antrag Nr. 02-08 / A 03863 von Herrn Stadtrat Josef Schmid vom 31.07.2007
- Empfehlung Nr. 02-08 / E 00964 der Bürgerversammlung des Stadtbezirks 1 Altstadt-Lehel vom 20.11.2007
Inhalt
- Gemeinsame Bedarfserhebung und Bedarfsanerkennung seitens der Landeshauptstadt München und des Landkreises München
- Einbindung der Arbeitsplatzmobilität in die Statistik zum Versorgungsgrad in der Landeshauptstadt München im Gesamten und im 1. Stadtbezirk im Speziellen
- Aktuelle Planungen im 1. Stadtbezirk
- Stellungnahme des Bezirksausschusses des 1. Stadtbezirks
Entscheidungsvorschlag
- Der Antrag Nr. 02-08 / A 03863 von Herrn Stadtrat Josef Schmid vom 31.07.2007 ist geschäftsordnungsgemäß behandelt
- Die Empfehlung Nr. 02-08 / E 00964 der Bürgerversammlung des Stadtbezirks 1 Altstadt-Lehel vom 20.11.2007 ist geschäftsordnungsgemäß behandelt
Gesucht werden kann auch nach:
- Bedarfserhebung
- Bedarfsanerkennung
- Krippenstatistik
15.
Die Münchner Großtagepflege
Antrag Nr. 02-08 / A 03951.......................
-
02-08 / A 03951
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
02-08 / V 11494
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Mit Antrag vom 20.09.2007 haben Herr Stadtrat Josef Schmid und Herr Stadtrat Max Straßer der CSU-Fraktion die Stadtverwaltung beauftragt zu berichten, wie sich die neue Form der Kindertagesbetreuung, die Münchner Großtagespflege entwickelt.
Inhalt
Darstellung der Erfahrungen in der Umsetzung des Konzeptes sowie der erfolgten Erweiterungen innerhalb der Münchner Großtagespflege.
Entscheidungsvorschlag
- Gewährung der jährlichen Pauschale für Weiterqualifizierung in Höhe von maximal € 153,39 für alle Betreuungspersonen der Münchner Großtagespflege
- Gewährung eines jährlichen Zuschusses zur Haftpflichtversicherung in Höhe von € 61,36 für alle
Betreuungspersonen der Münchner Großtagespflege
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Tagesmütter
- Tagesväter
- Kindertagesbetreuung
16.
Zentrale Münchner Kinder- und Familieninformation
02-08 / V 11528
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
- Kontinuierliche Fortführung des neuen Informationsangebotes für Kinder und Familien in München
- Berichterstattung zum und Evaluation des ersten Be-triebshalbjahres der Münchner Kinder- und Familieninformation im Rathaus
Inhalt
- Vorgeschichte
- Kurzkonzept
- Ergebnisse der ersten sechsmonatigen Probephase (Evaluation und Erfahrungsbericht)
- Arbeitsbedingungen
- Professionelle Anforderungen (personelle Ausstattung, Sachmittel)
- Perspektive
Entscheidungsvorschlag
Zustimmung zur vorgeschlagenen Fortführung des gut angenommenen neuen Informations- und niederschwelligen Beratungsangebots für Kinder und Familien. Angemessene personelle und sachgemäße Ausstattung; Situierung weiterhin in der StadtInformation im Rathaus; mittel- und langfristig als Kinder-, Jugend- und Familieninformation an zentralem Ort.
Gesucht werden kann auch nach:
- Kinderfreundlichkeit
- Familienfreundlichkeit
- zentrale Anlaufstelle für Familien
- Leitlinie „Kinder- und Familienpolitik“
- Familienwegweiser
17.
AbgesetztFlächendeckendes Netz niederschwelliger Anlaufstellen
für Kinder in München
Projekt „Notinsel“ auch für Münchner Kinder
Antrag Nr. 02-08 / A 03948 ......................
Bamberger Projekt „Gute Fee“ auch für München
Antrag Nr. 02-08 / A 04109.......................
-
02-08 / A 04109
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
-
02-08 / A 03948
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
08-14 / V 00035
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Vorläufiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
- Stadtratsantrag, flächendeckend so genannte „Notinseln“ in München einzuführen
- Stadtratsantrag, die Aktion „Gute Fee“ nach Bamberger Vorbild in München einzuführen
- Anfrage des Bayerischen Handwerkstages sowie der Stiftung „Hänsel und Gretel“ an den Oberbürgermeister, das Projekt „Notinsel“ in München zu realisieren
Inhalt
- Vorgeschichte
- Notinseln, gute Feen, Kelly-Inseln, Schlupfwinkel, helfende Hände ... - unterschiedliche Namen, ähnliche Handlungsansätze
- Schwerpunkte, Vor- und Nachteile der unterschiedlichen Projekte
- Prüfung der Übertragbarkeit der Konzepte für München
- Notwendige Ressourcen
- Notwendige strukturelle Voraussetzungen
- Fazit
Entscheidungsvorschlag
Zustimmung zum Vorschlag, ein eigenes Detailkonzept zur Umsetzung niederschwelliger Anlaufstellen flächendeckend für München zu entwickeln, damit Kinder auf ihren Alltagswegen künftig besser geschützt sind und im Notfall schnell und unkompliziert Hilfe bekommen. Aufnahme des Projektes als Handlungsziel des Sozialreferates für 2009, Realisierung in Zusammenarbeit mit dem „Aktionsforum für Familien“. Die Federführung liegt beim Sozialreferat.
Die dafür benötigten Ressourcen werden bereit gestellt, die notwendigen strukturellen Voraussetzungen befürwortet und realisiert.
Gesucht werden kann auch nach:
- Aktion „Die gute Fee“
- Kelly-Inseln
- kinderfreundliche Stadtentwicklung
- Bürgerschaftliches Engagement fü