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Sitzungs-Informationen

Dienstag, 26. Februar 2008, 14:00 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
Umweltschutzausschuss
Sitzungsort:
Kleiner Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

Tagesordnung
1.
ÖKOPROFIT München 2006/2007 und 2007/2008 Sachstandsbericht -Bekanntgabe-
02-08 / V 11581 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Am 19. März 2007 wurde der Jahrgang ÖKOPROFIT München 2006/2007 erfolgreich abgeschlossen. Der aktuelle ÖKOPROFIT Jahrgang 2007/2008 startete am 26. Juni 2007. Aus diesem Grunde soll dem Stadtrat über den vergangenen Jahrgang Bericht erstattet und eine kurze Übersicht über den aktuellen Jahrgang gegeben werden. Inhalt: Mit dieser Bekanntgabe wird die erfolgreiche Durchführung des Jahrgangs 2006/2007 von ÖKOPROFIT München dargestellt. Der Stadtrat erhält einen Überblick über die erzielten Einsparungen. Außerdem wird über die zunehmende Verbreitung von ÖKOPROFIT in Deutschland, das Netzwerk Deutschland und über internationale Aktivitäten im Zusammenhang mit dem Projekt berichtet und eine kurze Darstellung des bereits angelaufenen Jahrgangs 2007/2008 gegeben. Entscheidungsvorschlag--- Gesucht werden kann im RIS auch nach: Ökologie, Umwelt, Beratung
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben )
2.
Anschluss- und Benutzungszwang für Fernwärme
  • 02-08 / A 04313 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
02-08 / V 11543 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Beschluss des Umweltschutzausschusses vom 12.07.2005 zum Thema Anschluss- und Benutzungszwang für Fernwärme. Inhalt: In der Beschlussvorlage wird die rechtliche Entwicklung seit 2005 hinsichtlich der Vorraussetzungen für einen Anschluss- und Benutzungszwang dargestellt. Entscheidungsvorschlag: Die rechtlichen Voraussetzungen für einen Anschluss- und Benutzungszwang für Fernwärme sind derzeit nicht gegeben. Das RGU beobachtet den Verlauf des Gesetzgebungsverfahrens zum Erneuerbare-Energien-Wärmegesetz und ergreift ggf. über den Bayerischen Städtetag die Initiative zur Änderung der Bayerischen Gemeindeordnung, um eine Rechtsgrundlage für einen Anschluss- und Benutzungszwang aus Gründen des Umwelt- und Klimaschutzes zu erreichen. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle. Gesucht werden kann im RIS auch nach:Anschluss- und Benutzungszwang, Fernwärme
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag,endgültige Entscheidung durch die Vollversammlung )
3.
Kontrolle der Stadttaubenpopulation durch Einrichtung von Taubenschlägen Humane und effiziente Verringerung der Taubenbestände durch Errichtung von Taubenhäusern und regelmäßige Eierentnahme Antrag Nr. 02-08 / A 02092 von Frau StRin Mechthild von Walter vom 12.11.2004 Neues Konzept für Stadttauben schnell umsetzen Antrag Nr. 02-08 / A 04066 von Frau StRin Dr. Evelyne Menges vom 21.11.2007
  • 02-08 / A 04298 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 02-08 / A 02092 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 02-08 / A 04066 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 02-08 / A 04293 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
02-08 / V 11577 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Antrag Nr. 02-08 / A 02092 von Frau StRin Mechthild von Walter vom 12.11.2004: „Humane und effiziente Verringerung der Taubenbestände durch Errichtung von Taubenhäusern und regelmäßige Eierentnahme“ und Antrag Nr. 02-08 / A 04066 von Frau StRin Dr. Evelyne Menges vom 21.11.2007: „Neues Konzept für Stadttauben schnell umsetzen“ Inhalt: In der Beschlussvorlage wird ein neues Konzept zur Verminderung der Taubenpopulation durch Einrichtung von Taubenschlägen vorgestellt. Entscheidungsvorschlag: Das RGU wird beauftragt, die Suche nach möglichen Standorten für Taubenschläge verstärkt fortzuführen. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Stadttauben, Taubenkontrolle, Taubenschlag
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (Änderungen, siehe Beschlussseite )
4.
Tertiärgrundwasser Jährlicher Bericht über die Entnahme von Grundwasser durch Münchner Firmen Antrag Nr. 02-08 / A 03972 der ÖDP vom 27.09.2007 Entnahme von Tertiärgrundwasser durch Firmen im Stadtgebiet München soll gebührenpflichtig werden Antrag Nr. 02-08 / A 04166 der ÖDP vom 10.01.2008
  • 02-08 / A 04166 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 02-08 / A 03972 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
02-08 / V 11563 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Sitzung des Umweltschutzausschusses vom 08.01.2008, Vertagung der Sitzungsvorlage Nr. 02-08 / V 11318 Stadtratsanträge der ÖDP Nr. 02-08 / A 03972 v. 27.09.07 sowie Nr. 02-08 / A 04166 v. 10.01.08 Inhalt: Aktueller Bericht über die Tertiärgrundwasserentnahmen im Stadtgebiet München und Ankündigung einer künftigen jährlichen Veröffentlichung. Darstellung der rechtlichen Voraussetzungen für die Einführung einer Gebührenpflicht für die Entnahme von Tertiärgrundwasser durch Firmen im Stadtgebiet München. Entscheidungsvorschlag Gemäß Stadtratsantrag Nr. 02-08 / A 03972 wird künftig jährlich ein Bericht über die Tertiärgrundwasserentnahmen veröffentlicht.Dem Antrag Nr. 02-08 / A 04166 kann derzeit aus rechtlichen Gründen nicht entsprochen werden.Das RGU wird aufgefordert, über den Bayerischen Städtetag der Bayerischen Staatsregierung erneut die Einführung eines Entgelts für Tertiärgrundwasserentnahmen vorzuschlagen.Die Anträge der ÖDP Nr. 02-08 / A 03972 und Nr. 02-08 / A 04166 sind damit geschäftsordnungsgemäß erledigt. Dieser Beschluss unterliegt der Beschlussvollzugskontrolle. Gesucht werden kann im RIS auch nach:Wasserrechtliche Genehmigung, Tertiärgrundwasser, Tertiärgrundwasserentnahmen
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (vertagt)
5.
Bericht über die von der Praterkraftwerk GmbH geplante Wasserkaftanlage an der Praterinsel Bau einer neuen Fischtreppe in der "Kleinen Isar" zu Lasten der Münchner Steuerzahler oder zu Lasten der Kraftwerksbetreiber Antrag Nr. 02-08 / A 04068 von Herrn StR Mario Schmidbauer vom 22.11.2007 Aufbesserung der Mindestwasserführung der "Kleinen Isar" Antrag Nr. 02-08 / A 04069 von Herrn StR Mario Schmidbauer vom 22.11.2007 Schutz des Ensembles "Maximiliansanlagen, Isar, Maximiliansbrücke, Maximilianeum, Praterinsel und Schwindinsel" Antrag Nr. 02-08 / A 04070 von Herrn StR Mario Schmidbauer vom 22.11.2007
  • 02-08 / A 04068 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 02-08 / A 04070 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 02-08 / A 04069 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
02-08 / V 11555 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Information des Umweltschutzausschusses über das mit wasserrechtlichem Bescheid vom 21.12.2007 genehmigte Praterkraftwerk;Anträge Nr. 02-08 / A 04068, 02-08 / A 04069 und 02-08 / A 04070. Inhalt: In der Beschlussvorlage werden die genehmigte Wasserkraftanlage an der Praterinsel und der Ablauf des wasserrechtlichen Gestattungsverfahrens dargestellt. Darüber hinaus werden o.a. Anträge von Herrn StR Mario Schmidbauer vom 22.11.2007 behandelt. Entscheidungsvorschlag Der Stadtrat nimmt die Ausführungen zum geplanten Wasserkraftwerk an der Praterinsel zur Kenntnis.Dem Antrag Nr. 02-08 / A 04068 wird entsprochen.Den Anträgen Nr. 02-08 / A 04069 und Nr. 02-08 / A 04070 kann nicht entsprochen werden.Die Anträge Nr. 02-08 / A 04068, 02-08 / A 04069 und 02-08 / A 04070 von Herrn StR Mario Schmidbauer vom 22.11.2007 sind damit geschäftsordnungsgemäß erledigt. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle. Gesucht werden kann im RIS auch nach:Isar, Praterinsel, Wasserkraftwerk, Praterkraftwerk
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag,StR Mühlhaus hat sich an der Abstimmung nicht beteiligt )