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Sitzungs-Informationen
Mittwoch, 27. Februar 2008, 09:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Flächennutzungsplan (HA I)
1.
Änderung des Flächennutzungsplanes
mit integrierter Landschaftsplanung
für den Bereich V/33
Schleißheimer Straße (östlich),
bestehendes BMW Forschungs- und Innovationszentrum (BMW FIZ) (nördlich)
- BMW FIZ Erweiterung Nord -
Billigungsbeschluss und vorbehaltlich endgültiger Beschluss
11. Stadtbezirk Milbertshofen - Am Hart
Kurzinfo:
Anlass
Der vorliegende Planentwurf bildet einen Teilbereich der am 03.06.1992
von der Vollversammlung des Münchner Stadtrates für das Gebiet der
damaligen Kronprinz-Rupprecht-Kaserne und des Virginia-Depots beschlossenen
städtebaulichen Entwicklungsmaßnahme.
Südlich des Geländes der ehemaligen Kronprinz-Rupprecht-Kaserne
liegt das als Sondergebiet Forschung dargestellte BMW FIZ. Die BMW
AG beabsichtigt auf dem Planungsgebiet das bestehende BMW FIZ in
nördlicher Richtung zu erweitern.
Inhalte
Erläuterung der Planung und Würdigung der Anregungen im Zuge der
Beteiligungsverfahren gemäß § 3 Abs. 1 BauGB, § 4 Abs. 1 BauGB und
§ 4 Abs. 2 BauGB sowie der Bezirksausschüsse.
Entscheidungsvorschlag
Die Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung
für den o.g. Bereich wird gebilligt und vorbehaltlich endgültig
beschlossen.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Flächennutzungsplan, BMW FIZ Erweiterung Nord.
Städtebauliche Entwicklungsmaßnahmen (HA II/1)
2.
Billigungsbeschluss
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1939 a
Schleißheimer Straße (östlich),
bestehendes BMW Forschungs- und
Innovationszentrum – BMW FIZ – (nördlich)
- BMW FIZ Erweiterung Nord -
Stadtbezirk 11 Milbertshofen-Am Hart
Kurzinfo:
Anlass
Stadtratsbeschluss vom 10.12.2003 (Aufstellungsbeschluss Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1939 für das Areal der Kronprinz-Rupprecht-Kaserne und Virginia-Depot)
Inhalte
Auftrag des Stadtrates und Sachverhalt; Darstellung der im Rahmen der Verfahren nach § 4 Abs. 1, § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 2 BauGB eingegangenen Anregungen sowie der Stellungnahmen der Bezirksausschüsse 11 und 24;Satzung und Begründung des Bebauungsplanes mit Grünordnung Nr. 1939 a
Entscheidungsvorschlag
Billigungsbeschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung, Auftrag an das Planungsreferat, den Entwurf des Bebauungsplanes mit Grünordnung und die Begründung/die wesentlichen umweltbezogenen Stellungnahmen öffentlich auszulegen.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
- Kronprinz-Rupprecht-Kaserne
- Schleißheimer Straße
- BMW
3.
Endgültiger Beschluss
Änderung des Flächennutzungsplanes
mit integrierter Landschaftsplanung
Zentrale Bahnflächen München
Hauptbahnhof – Laim – Pasing
Teilgebiet Birketweg
zwischen Hirschgarten (östlich),
Wilhelm-Hale-Straße (westlich)
und Arnulfstraße (südlich)
Stadtbezirk 9 Neuhausen-Nymphenburg
Kurzinfo:
Anlass
Weiterführung der Gesamtmaßnahme Zentrale Bahnflächen München -
HLP, hier mit der Flächennutzungsplan-Änderung für den Bereich westlich
der Wilhelm-Hale-Straße des Teilgebietes Birketweg.
Inhalte
Erläuterung der Planung und Würdigung der Anregungen im Zuge der
öffentlichen Auslegungen des Planentwurfs für den Bereich westlich der
Wilhelm-Hale-Straße des Teilgebietes Birketweg gemäß
§ 3 Abs.2 BauGB.
Entscheidungsvorschlag
Die Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung
für den o.g. Bereich wird endgültig beschlossen.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Flächennutzungsplan, Birketweg, Wilhelm-Hale-Straße (westlich)
Bezirk Mitte (HA II/2)
4.
Satzungsbeschluss
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1926 b
Wilhelm-Hale-Straße (westlich),
Schloßschmidstraße (nördlich)
und Hirschgarten (östlich)
(Teiländerung der Bebauungspläne Nrn. 272,
841, 1342 und 1926 a)
Stadtbezirk 9 Neuhausen-Nymphenburg
Kurzinfo:
Anlass
Aufstellung eines Bebauungsplanes mit Grünordnung für den oben genannten Bereichhier: Satzungsbeschluss
Inhalte
Der Bereich des oben genannten Bebauungsplanes mit Grünordnung ist Bestandteil der Gesamtplanung entlang der Bahnlinie Hauptbahnhof-Laim-Pasing für das Teilgebiet Birketweg.Wesentliche Inhalte des Bebauungsplanes Nr. 1926 b sind unter anderem- die städtebauliche Neuordnung des bisher überwiegend gewerblich genutzten Geländes durch die Festsetzung von Allgemeinem Wohngebiet,- die städtebauliche Fassung des Straßenraumes der Wilhem-Hale-Straße durch eine straßenbegleitende Bebauung, auch als Lärmabschirmung für die künftig dahinterliegende Wohnbebauung sowie- die Gliederung des Baugebietes durch Verkehrsflächen und öffentliche Grünzüge mit integrierten Wegen, die gleichzeitig die Verbindung zu den angrenzenden bestehenden Freiräumen, insbesondere zum unmittelbar an das Areal angrenzenden Hirschgarten herstellen.
Entscheidungsvorschlag
Beschlussfassung über den Bebauungsplan mit Grünordnung, Satzung und Begründung sowie über die Behandlung der Stellungnahmen aus den vorangegangenen Verfahrensschritten.
Gesucht werden kann im RIS auch unter
Wilhelm-Hale-Straße
Birketweg
5.
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1771
Zschokkestraße (südlich) zwischen
Westend- und Hans-Thonauer-Straße
(Straßenbahnbetriebshof)
a) Ergebnis des städtebaulichen und landschaftsplanerischen Realisierungswettbewerbes
b) Weiteres Vorgehen
Stadtbezirk 25 - Laim
Kurzinfo:
Anlass
Aufgrund Eckdatenbeschluss vom 26.07.2006 Durchführung des städtebaulichen und landschaftsplanerischen Realisierungswettbewerbes
Inhalte
Information über das Ergebnis des durchgeführten städtebaulichen und landschaftsplanerischen Realisierungswettbewerbs und über das weitere Vorgehen
Entscheidungsvorschlag
Bekanntgabe
Gesucht werden kann im RIS auch unter
Zschokkestraße
Bezirk Ost (HA II/3)
6.
Veränderungssperre Nr. 641
Bauweberstraße/Rothspitzstraße (ohne Nummer)
Flurstück Nr. 604/100
Gemarkung Forstenried
Stadtbezirk 19 –Thalkirchen-Obersendling-Forstenried-
Fürstenried-Solln
Erneuter Erlass nach § 17 Abs. 3 BauGB
(Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1739)
Kurzinfo:
Anlass
Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 15.12.2004, die Planung für die Verlängerung der Stäblistraße zwischen Forstenrieder Allee und Anschlussstelle BAB A 95/München-Fürstenried (Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1739) weiter zu verfolgen, und vom 24.01.2007, das begonnene Verfahren zum Bebauungsplan Nr. 1739 mit höchster Priorität weiter zu bearbeiten.
Inhalt
Für das obengenannte Grundstück in Forstenried wurde zur weiteren Sicherung der Planung mit Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 28.02.2007 (Satzung vom 14.03.2007) erneut eine Veränderungssperre erlassen. Sie tritt mit Ablauf des 01.04.2008 außer Kraft. Zur weiteren Sicherung der Planung ist ein erneuter Erlass der Veränderungssperre erforderlich.
Entscheidungsvorschlag
Die Veränderungssperre Nr. 641 wird gem. § 17 Abs. 3 BauGB erneut erlassen.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Veränderungssperre Nr. 641Bauweberstraße/Rothspitzstraße (ohne Nummer)Flurstück Nr. 604/100Erneuter Erlass nach § 17 Abs. 3 BauGB
7.
Billigungsbeschluss und vorbehaltlich endgültiger Beschluss
Änderung des Flächennutzungsplanes
mit integrierter Landschaftsplanung
für den Bereich III/15
Schäftlarnstraße (östlich),
Maria-Einsiedel-Straße (östlich),
Benediktbeuerer Straße (nördlich),
Maria-Einsiedel-Mühlbach / Mühlbach (westlich)
und Tierparkstraße (südlich)
- ehemaliger Thalkirchner Bahnhof -
Stadtbezirk 19 Thalkirchen-Obersendling-
Forstenried-Fürstenried-Solln
Kurzinfo:
Anlass
Am 23.10.1991 fasste die Vollversammlung des Stadtrats einen Grundsatzbeschluss
über die Ziele einer städtebaulichen Rahmenplanung für
den Bereich des ehemaligen Thalkirchner Bahnhofs, der im wesentlichen
Gemeinbedarfsnutzungen sowie Grün- und Erholungsflächen vorsah.
Da sich auf absehbare Zeit keine Finanzierungsmöglichkeit für die geplanten
Gemeinbedarfsnutzungen abzeichnet, hat die Vollversammlung
des Stadtrates am 15.12.2004 beschlossen, in Teilbereichen eine zusätzliche
bauliche Entwicklung zuzulassen. Basierend auf diesen Zielen
wurde ein städtebaulicher und landschaftsplanerischer Ideenwettbewerb
durchgeführt, der die Grundlage für die Änderung des Flächennutzungsplans
mit integrierter Landschaftsplanung bildet.
Inhalte
Erläuterung der Planung und Würdigung der Anregungen im Zuge der
Beteiligungsverfahren gemäß § 3 Abs. 1 BauGB, § 4 Abs. 1 BauGB und
§ 4 Abs. 2 BauGB und des Bezirksausschusses.
Entscheidungsvorschlag
Die Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung
für den o.g. Bereich wird gebilligt und vorbehaltlich endgültig
beschlossen.
Gesucht werden
kann im RIS auch
nach
Flächennutzungsplan, ehemaliger Thalkirchner Bahnhof.
8.
Billigungsbeschluss
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1544 b
Schäftlarnstraße (östlich),
Maria-Einsiedel-Straße (östlich),
Benediktbeuerer Straße (nördlich),
Maria-Einsiedel-Mühlbach / Mühlbach (westlich)
und Tierparkstraße (südlich)
- Gelände ehemaliger „Thalkirchner Bahnhof“ -
Stadtbezirk 19 Thalkirchen-Obersendling-
Forstenried-Fürstenried-Solln
-
02-08 / A 04295 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
02-08 / B 02857 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
02-08 / E 01038 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
02-08 / E 01040 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
02-08 / E 01039 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Aufstellung des Bebauungsplanes mit Grünordnung Nr. 1544 b für
den o.g. Bereich
Inhalt
- Satzungstext und Begründung zum Bebauungsplan mit
Grünordnung, dabei insbesondere Festsetzung
# Mischgebiet
# Allgemeines Wohngebiet
# Kerngebiet
- Darstellung der Äußerungen aus der Beteiligung der Öffentlichkeit
gemäß § 3 Absatz 1 BauGB und der Beteiligungen der Behörden
gemäß § 4 Absatz 1 und 2 BauGB und des Bezirksausschusses 19
mit Stellungnahme der Verwaltung
Entscheidungsvorschlag
Beschlussfassung über
- die vorgeschlagene Behandlung der Äußerungen aus dem
Verfahren der Beteiligung der Öffentlichkeit, den Beteiligungen der
Behörden und des Bezirksausschusses 19,
- Billigung des Bebauungsplanes mit Grünordnung, Auftrag zur
öffentlichen Auslegung.
Gesucht werden
kann im RIS
auch nach
RIS-Stadtrat, Beschlüsse, Bebauungsplan Nr. 1544 b; Billigung
Bebauungsplan „Gelände ehemaliger Thalkirchner Bahnhof“
Referatsgeschäftsleitung
9.
Beschlussvollzugskontrolle (BVK)
Halbjährlicher Sachstandsbericht
des Planungsreferates
für den Zeitraum 01.07. - 31.12.2007
-Bekanntgabe-
Kurzinfo:
Anlass
Gemäß Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 06.10.2004 wurden die Referate beauftragt, im jeweiligen Fachausschuss halbjährlich in Form einer Bekanntgabe über den Erledigungsstand der Aufträge, die einer Beschlussvollzugskontrolle unterliegen, zu berichten. Mit Beschluss der Vollversammlung vom 23.11.2006 wurde das weitere Verfahren festgelegt.
Inhalte
Darstellung der entsprechenden Verfahrensstände
Entscheidungsvorschlag
Bekanntgabe
Gesucht werden
kann im RIS auch
nach
Beschlussvollzugskontrolle; Bericht
Beteiligung im Netz, Verkehrsplanung Münchner Westen,
Verkehrskonzept Pasing – Zentrum; Trambahnverlängerung Linie 19;
2. S-Bahn-Stammstrecke; Marienhof; Parkraummanagement;
Hofmannstraße; Siemens; Bebpl. 1633;
Wohnraumversorgung, Stäblistraße, P+R, B+R
Hauptabteilung I
10.
Nord-Süd-Querung der Altstadt für den Radverkehr
1. Marienplatz umgestalten – Straßenfurt entfernen – Umfeld ordnen;
Antrag Nr. 3784 von Herrn Stadtrat Quaas vom 27.06.2007
2. Endlich ein Verkehrs- und Sicherheitskonzept für die Fahrradroute durch die Residenz- und Dienerstraße sowie über den Marienplatz;
Antrag Nr. 3845 von Herrn Stadtrat Quaas vom 23.07.2007
3. Brush up für die gute Stube -
Den Marienplatz in seiner Gesamtheit erlebbar machen;
Antrag Nr. 3886 der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen/RL vom 10.08.2007
4. Flaniermeile und Altstadtquerung: Neugestaltung des öffentlichen Raumes zwischen Odeonsplatz, Marienplatz, Rindermarkt und Tal;
Antrag Nr. 3887 der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen/RL vom 10.08.2007
5. Mit dem Rad durch die Altstadt; Ausbau einer zweiten Radl-Hauptroute über Sparkassen- und Kustermannstraße;
Antrag Nr. 3888 der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen/RL vom 10.08.2007
-
02-08 / A 03886 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
02-08 / A 03845 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
02-08 / A 03887 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
02-08 / A 03888 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
02-08 / A 03784 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Herr Stadtrat Quaas und die Stadtratsfraktion Bündnis90/Die Grünen/RL haben die oben genannten und als Anlagen beigefügten Anträge Nr. 3784, 3845, 3886, 3887 und 3888 gestellt, worin die Stadtverwaltung u.a. aufgefordert wird, eine Lösung für die unbefriedigende verkehrliche und gestalterische Situation der Nord-Süd-Querung der Altstadt (NSQ) über den Marienplatz zu erarbeiten.
Inhalt
Die im Sommer und Herbst 2007 kurzfristig durchgeführten Verkehrskontrollen und verkehrsordnenden Maßnahmen entlang der Nord-Süd-Querung der Altstadt (NSQ) haben nicht die gewünschte Wirkung gezeigt. Nach Auffassung der zuständigen städtischen Diensstellen ist eine Lösung der verkehrlichen Probleme entlang des Straßenzuges Rindermarkt-Marienplatz- Dienerstraße-Residenzstraße daher mittel- bis lanfgristig nur durch Neugestaltung "aus einem Guss" in Verbindung mit einer einheitlichen Verkehrsregelung erzielbar. Die in diesem Zusammenhang notwendigen Untersuchungsschritte werden dargelegt und der Stadtrat gebeten, dem weiteren Vorgehen zuzustimmen..
Entscheidungsvorschlag
Das Planungsreferat wird beauftragt, gemeinsam mit den jeweils zuständigen Fachdienststellen (Baureferat, Kreisverwaltungsreferat) und mit der Stadtwerke München GmbH/MVG die im Vortrag der Referentin genannten Untersuchungen durchzuführen und die Ergebnisse dem Stadtrat mit entsprechenden Entscheidungsvorschlägen noch 2008 vorzulegen.
Gesucht werde
11.
Verkehrsplanung Pasing-Zentrum
Anträge und Empfehlung
- jetzt Bau der U 5 vom Laimer Platz nach Pasing mit
Planungsauftrag zur Verlängerung nach Freiham
beschließen
Antrag Nr. 02-08/A 03944 von Herrn StR Josef Schmid,
Herrn StR Thomas Schmatz, Herrn StR Helmut
Pfundstein, Frau StRin Ursula Sabathil, Herrn StR Max
Straßer, Frau StRin Elisabeth Schosser vom 18.09.2007
- U 5 nach Pasing und Freiham – Keine Verlängerung der
Tram 19
Antrag Nr. 02-08/A 03949 von Frau StRin Christa Stock
vom 20.09.2007
- Weiterführung der U 5 von Laim nach Pasing
Empfehlung Nr. 02-08 / E 00926 der Bürgerversammlung
des 25. Stadtbezirkes Laim am 08.11.2007
- U-Bahn vom Laimer Platz nach Pasing umgehend
bauen
Antrag Nr. 02-08 / A 04216 der PDS vom 01.02.2008
-
02-08 / E 00926 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
02-08 / A 03949 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
02-08 / A 04216 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
02-08 / A 03944 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Stadtratsanträge Nr. 02-08 / A 03944 vom 18.09.2007, 02-08 / A 03949 vom 19.09.2007 und 02-08 / A 04216 vom 01.02.2008 sowie Empfehlung Nr. 02-08 / E 00926 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 25 - Laim am 08.11.2007, in denen die Verlängerung der U5-West vom Laimer Platz zum Pasinger Bahnhof mit optionaler Verlängerung nach Freiham sowie die Aufhebung der Planungen zur Verlängerung der Trambahnlinie 19 vom Pasinger Marienplatz zum Pasinger Bahnhof gefordert werden.
Inhalt
Darstellung des aktuellen Sachstands zur Verlängerung der U5-West sowie zur Verlängerung der Trambahnlinie 19.
Entscheidungsvorschlag
Die Ausführungen zum Stand der Planungen zur Verlängerung der U5-West und der Trambahnlinie 19 bis zum Bahnhof Pasing sowie darüber hinaus bis Freiham werden zur Kenntnis genommen.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
U-Bahn, Trambahn, Nahverkehrsplan, Pasing
12.
Schaffung von Einkaufsmöglichkeiten in Obermenzing - An der Schäferwiese
Antrag Nr. 02-08 / A 03373
der Stadtratsfraktion Bündnis90/Die Grünen/RL
vom 24.11.2006
Empfehlung Nr. 02-08 / E 00877
der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 21 - Pasing-Obermenzing am 23.10.2007
Stadtbezirk 21 - Pasing-Obermenzing
-
02-08 / E 00877 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
02-08 / A 03373 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Antrag Nr. 02-08 / A 03373
der Stadtratsfraktion Bündnis90/ Die Grünen/RL vom 24.11.2006
Empfehlung Nr. 02-08 / E 00877
der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 21 – Pasing – Obermenzing
am 23.10.2007
Inhalte
Mögliche Realisierung eines Lebensmittelmarktes an der Alten Allee: Planungsrechtliche
Rahmenbedingungen, Zeithorizont, Grundstückseigentümer
Entscheidungsvorschlag
Von den Darstellungen zum Sachstand wird Kenntnis genommen
Gesucht werden
kann im RIS
auch nach
- Alte Allee
- Schäferwiese
- Nahversorgung Obermenzing
- Einkaufsmöglichkeiten in Obermenzing
13.
Erhalt und Ausbau von Grünflächen zur (Ziffer 1des Antrages)
Empfehlung Nr. 02-08 / E 00713 der Bürgerversammlung
des Stadtbezirkes 21 - Pasing-Obermenzing am 03.05.2007
-
02-08 / E 00713 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Empfehlung Nr. 02-08 / E 00713 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 21 Pasing-Obermenzing zum Erhalt und Ausbau von Grünflächen in Pasing
Inhalt
Exemplarische Darstellung der planerischen Maßnahmen, die das geforderte Ziel zum Erhalt und Ausbau von Grünflächen verfolgen.
Entscheidungsvorschlag
Auftrag an das Planungsreferat, auch bei weiteren Planungen den Erhalt und Ausbau von Grünflächen zu berücksichtigen.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Grün- und Erholungsflächen Pasing
Bezirk Ost (HA II/3)
14.
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1987
Oberföhringer Straße (östlich)
Johanneskirchner Straße (südlich)
Effnerstraße (westlich)
(ehemalige Ziegelei Deck)
a) Sachstand
b) Weiteres Vorgehen
Stadtbezirk 13- Bogenhausen
-
02-08 / A 04294 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Inhalte
Am 16. und 17.11.2006 wurde für den Bereich der ehemaligen Ziegelei Deck, Oberföhringer Straße (östlich), Johanneskirchner Straße (südlich), Effnerstraße (westlich), ein städtebaulicher und landschaftsplanerischer Planungsworkshop durchgeführt.Mit Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 05.12.2007 wurde das Planungsreferat beauftragt, sowohl den prämierten städtebaulichen und grünordnerischen Entwurf der Arbeitsgemeinschaft Ebe+Ebe/Brenner als auch den Entwurf der Arbeitsgemeinschaft Uez/Prof. Schmidt - welcher neben dem Siegerentwurf als Einziger bis zur finalen Entscheidung in der Wertung des Preisgerichtes verblieb - in Abstimmung mit den Eigentümern und der neuen Investorin überarbeiten zu lassen. Da die Arbeitsgemeinschaft Ebe+Ebe/Brenner für eine weitere Überarbeitung des Workshopergebnisses nicht zur Verfügung steht, soll nunmehr die Arbeitsgemeinschaft Uez/Prof. Schmidt ihr Planungskonzept als Grundlage für das weitere Bebauungsplan-verfahren überarbeiten. Das Planungsreferat wird anschließend über das Ergebnis der Überarbeitung erneut berichten.
Entscheidungsvorschlag
Beschlussfassung über die Beauftragung des Planungsreferates, den städtebaulichen und grünordnerischen Entwurf der Arbeitsgemeinschaft Uez/Prof. Schmidt entsprechend den Ausführungen des Vortrages in Abstimmung mit den Eigentümern und der neuen Investorin überarbeiten zu lassen;Beschlussfassung über die
Hauptabteilung III
15.
Soziale Stadt Ludwigsfeld
Antrag Nr. 02-08 / A 04026 von Frau StRin
Mechthilde Wittmann vom 25.10.2007
- Zustimmung zur Terminverlängerung
-
02-08 / A 04026 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Antrag Nr. 02-08/ A 04026 von Frau Stadträtin Mechthilde Wittmann vom 25.10.2007; Aufnahme der Siedlung Ludwigsfeld in das Programm „Soziale Stadt“.
Inhalte
Es wird kurz dargestellt, dass eine Behandlung des Antrages und abschließende Vorlage derzeit nicht möglich ist.
Entscheidungs
-vorschlag
Aufgrund des geschilderten Sachstandes ist eine Vorlage derzeit nicht möglich. Das Planungsreferat wird beauftragt, dem Stadtrat nach Vorliegen der Ergebnisse zu berichten.
Gesucht werdenkann im RIS auch nach
Siedlung Ludwigsfeld; Soziale Stadt
16.
Optimierung der Beteiligungsstrukturen
Konzerne
a) GEWOFAG München / HEIMAG München
b) GWG München / MGS
Umsetzung der Stadtratsbeschlüsse vom 25.10.2006 und 09.05.2007
Aufsichtsratsgremium - Größe und Mandate
Kurzinfo:
Anlass
● Neue Beteiligungsstrukturen der Konzerne GEWOFAG und GWG (Stadtratsbeschluss vom 25.10.2006)
● Sicherung des Einflusses der Landeshauptstadt München in den nur noch mittelbaren Beteiligungsgesellschaft HEIMAG und MGS (Stadtratsbeschluss vom 09.05.2007)
● Betriebswirtschaftlich und finanztechnisch optimierte Neustrukturierung der von der GEWOFAG erworbenen Beteiligungsgesellschaft HEIMAG (Stadtratsbeschlüsse vom 04.10.2007 und 28.11.2007).
Inhalte
Anpassung der Aufsichtsratsgremien in Größe und Zusammensetzung an die neuen Konzernstrukturen. Vorschlag für künftige Größe (Sitze) der AR-Gremien (nach der Kommunalwahl 2008):
GEWOFAG:12 (bisher 9)
HEIMAG (künftig HEIMAG Holding AG): 9 (unverändert)
GWG: 12 (bisher 11)
MGS:12 (bisher 16).
Um die Verfahren und Entscheidungsprozesse konzernintern möglichst transparent und nachvollziehbar zu gestalten, wird – nach Möglichkeit – eine Personengleichheit der städt. Mandatsträger in Mutter- und Tochterunternehmen vorgeschlagen.
Entscheidungsvorschlag
Zustimmung zur
Aufstockung der Aufsichtsratsgremien der GWG München und der GEWOFAG auf jeweils 12 Sitze
Besetzung der zusätzlichen Aufsichtratsmandate für die LHM:
a) bei GWG: durch Frau Stadtbaurätin Dr.(I) Elisabeth Merkb) bei GEWOFAG: durch Frau Stadtbaurätin Dr.(I) Elisabeth Merk
sowie ein Sitz durch die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen/RLØ
Verkleinerung des MGS-Aufsic