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Sitzungs-Informationen
Donnerstag, 28. Februar 2008, 09:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
Sozialausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Tagesordnung
1.
Beschlussvollzugskontrolle
Sozialausschuss
01.07.2007 bis 31.12.2007
Kurzinfo:
Anlass
- Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 06.10.2004: Einführung einer Beschlussvollzugskontrolle zur Unterstützung des Stadtrates
Inhalt
- Darstellung der Beschlussaufträge mit jeweiligem Erle-digungsstatus und -vermerk
Gesucht werden kann auch nach:
- halbjährliche Bekanntgabe
- Beschlussauftrag
- Kontrollinstrument
2.
Übertragung von personalwirtschaftlichen
und organisatorischen Befugnissen
auf das Sozialreferat
Kurzinfo:
Anlass
- Widerruf der auf Herrn Verwaltungsoberamtsrat Walter Schweinhuber übertragenen personalwirtschaftlichen Befugnisse zum 01.03.2008
- Übertragung von personalwirtschaftlichen Personalkompetenzen bei persönlichen Höhergruppierungen und Beförderungen für Beamtinnen und Beamte der BesGr. A14 bzw. Entgeltgruppe E14 innerhalb des Sozialreferates
Inhalt
Für Beamtinnen und Beamte bis einschließlich BesGr. A14 sowie für Tarifbeschäftigte bis einschließlich Entgeltgruppe E14 werden die im Stadtratsbeschluss vom 11.05.2005 unter Nummer 2.1 genannten Personalkompetenzen bei persönli-chen Höhergruppierungen und Beförderungen auf die Amtsleitungen bzw. deren Stellvertreterinnen und Stellvertreter übertragen.
Entscheidungsvorschlag
- Die Ausübung der mit Beschluss vom 02.05.2002 auf Herrn Oberbürgermeister bzw. mit Beschluss vom 11.05.2005 auf Herrn berufsmäßigen Stadtrat Friedrich Graffe übertragenen personalwirtschaftlichen Befugnisse nach Art. 43 Abs. 1 GO mit Wirkung vom 10.07.2006 auf Herrn Veraltungsoberamtsrat Walter Schweinhuber wird zum 01.03.2008 widerrufen.
- Den im Vortrag unter Nummer 2 beschriebenen übertragenen personalwirtschaftlichen Befugnissen wird gemäß Art. 39 Abs. 2, 2. Halbsatz GO zugestimmt.
Gesucht werden kann auch nach:
- Delegationsbeschluss
- personalwirtschaftliche Befugnisse
3.
Höhe der Regelsätze nach dem SGB XII
ab 01.04.2008
-
02-08 / A 04358 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
- Überprüfung der Höhe der Münchner Regelsätze durch Gutachten
Inhalt
- Ausschreibung des Gutachtens
- Höhe der Regelsätze
- Mehrkosten durch RS-Erhöhung
- Erlass einer Verordnung
- Reaktionen auf Schreiben an Bundetagsabgeordnete
- Grundsätzliches zur EVS
Gesucht werden kann auch nach:
- Gutachten
- Landesregelsatz
- RSV
- AVSV
- Verordnung
4.
Alt werden im eigenen Wohnviertel
mit Versorgungssicherheit
Umsetzung des Bielefelder Modells
in München
„Wohnen im Viertel / Umsetzung des
„Bielefelder Modells“ in München
Antrag Nr. 02-08 / A 03920 ......
Alt werden im Viertel
Antrag Nr. 02-08 / A 03922.....
Neue Wohnformen der städtischen
Wohnungsbaugesellschaften für ältere
Menschen in München
Antrag Nr. 02-08 / A 03929......
-
02-08 / A 04304 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
02-08 / A 03922 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
02-08 / A 03920 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
02-08 / A 03929 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Umsetzung des sog. „Bielefelder Modells“: Wohnen mit Versorgungssicherheit ohne Betreuungspauschale in München
Inhalt
- Darstellung des „Bielefelder Modells“
- Beschreibung der GEWOFAG- und WSB-Projekte
- Erweiterung auf andere Stadtteile
- Finanzierung und Kostenträger
- Wissenschaftliche Begleitung
Entscheidungsvorschlag
Das Sozialreferat wird beauftragt die Projekte nach dem sog. „Bielefelder Modell“ weiterhin zu fördern und die dafür benötigten Mittel im Ziele- und Haushaltsbeschluss anzumelden.
Gesucht werden kann auch nach:
- „Wohnen im Viertel“
- „Wohnen mit Service“
- Wohnen mit Versorgungssicherheit
- „Bielefelder Modell“
5.
"Mc Pflege" - bald auch in München?
Ist "Mc Pflege" die Konsequenz aus der chronisch
unterfinanzierten Pflegeversicherung - und damit
die Zukunft der ambulanten Pflege?
Antrag Nr. 02-08 / A 03875 .............................
-
02-08 / A 03875 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Antrag Nr. 02-08 / A 03875 der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen/RL
vom 08.08.2007
Inhalt
- Vermittlungsagenturen für 24-Stunden-Betreuungen in der häuslichen Pflege
- Illegale Beschäftigung in Haushalten mit Pflegebedürftigen
- Beschreibung der legalen Beschäftigungsmöglichkeiten für Haushalts- und Pflegehilfen aus den EU-Beitrittsländern
- Rahmenbedingungen der Pflegeversicherung und Aussagen zur Weiterentwicklung
Entscheidungsvorschlag
Zustimmung zu der vorgeschlagenen Maßnahme
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Ambulante Pflege
- Pflegeversicherung