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Sitzungs-Informationen

Donnerstag, 28. Februar 2008, 09:30 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
Sozialausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

Tagesordnung
1.
Beschlussvollzugskontrolle Sozialausschuss 01.07.2007 bis 31.12.2007

02-08 / V 11603 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 06.10.2004: Einführung einer Beschlussvollzugskontrolle zur Unterstützung des Stadtrates Inhalt - Darstellung der Beschlussaufträge mit jeweiligem Erle-digungsstatus und -vermerk Gesucht werden kann auch nach: - halbjährliche Bekanntgabe - Beschlussauftrag - Kontrollinstrument

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben )
2.
Übertragung von personalwirtschaftlichen und organisatorischen Befugnissen auf das Sozialreferat

02-08 / V 11526 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Widerruf der auf Herrn Verwaltungsoberamtsrat Walter Schweinhuber übertragenen personalwirtschaftlichen Befugnisse zum 01.03.2008 - Übertragung von personalwirtschaftlichen Personalkompetenzen bei persönlichen Höhergruppierungen und Beförderungen für Beamtinnen und Beamte der BesGr. A14 bzw. Entgeltgruppe E14 innerhalb des Sozialreferates Inhalt Für Beamtinnen und Beamte bis einschließlich BesGr. A14 sowie für Tarifbeschäftigte bis einschließlich Entgeltgruppe E14 werden die im Stadtratsbeschluss vom 11.05.2005 unter Nummer 2.1 genannten Personalkompetenzen bei persönli-chen Höhergruppierungen und Beförderungen auf die Amtsleitungen bzw. deren Stellvertreterinnen und Stellvertreter übertragen. Entscheidungsvorschlag - Die Ausübung der mit Beschluss vom 02.05.2002 auf Herrn Oberbürgermeister bzw. mit Beschluss vom 11.05.2005 auf Herrn berufsmäßigen Stadtrat Friedrich Graffe übertragenen personalwirtschaftlichen Befugnisse nach Art. 43 Abs. 1 GO mit Wirkung vom 10.07.2006 auf Herrn Veraltungsoberamtsrat Walter Schweinhuber wird zum 01.03.2008 widerrufen. - Den im Vortrag unter Nummer 2 beschriebenen übertragenen personalwirtschaftlichen Befugnissen wird gemäß Art. 39 Abs. 2, 2. Halbsatz GO zugestimmt. Gesucht werden kann auch nach: - Delegationsbeschluss - personalwirtschaftliche Befugnisse

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag,endgültige Entscheidung durch die Vollversammlung )
3.
Abgesetzt
Höhe der Regelsätze nach dem SGB XII ab 01.04.2008

  • 02-08 / A 04358 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)

02-08 / V 11613 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Überprüfung der Höhe der Münchner Regelsätze durch Gutachten Inhalt - Ausschreibung des Gutachtens - Höhe der Regelsätze - Mehrkosten durch RS-Erhöhung - Erlass einer Verordnung - Reaktionen auf Schreiben an Bundetagsabgeordnete - Grundsätzliches zur EVS Gesucht werden kann auch nach: - Gutachten - Landesregelsatz - RSV - AVSV - Verordnung
4.
Alt werden im eigenen Wohnviertel mit Versorgungssicherheit Umsetzung des Bielefelder Modells in München „Wohnen im Viertel / Umsetzung des „Bielefelder Modells“ in München Antrag Nr. 02-08 / A 03920 ...... Alt werden im Viertel Antrag Nr. 02-08 / A 03922..... Neue Wohnformen der städtischen Wohnungsbaugesellschaften für ältere Menschen in München Antrag Nr. 02-08 / A 03929......

  • 02-08 / A 04304 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 02-08 / A 03922 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 02-08 / A 03920 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 02-08 / A 03929 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

02-08 / V 11484 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Umsetzung des sog. „Bielefelder Modells“: Wohnen mit Versorgungssicherheit ohne Betreuungspauschale in München Inhalt - Darstellung des „Bielefelder Modells“ - Beschreibung der GEWOFAG- und WSB-Projekte - Erweiterung auf andere Stadtteile - Finanzierung und Kostenträger - Wissenschaftliche Begleitung Entscheidungsvorschlag Das Sozialreferat wird beauftragt die Projekte nach dem sog. „Bielefelder Modell“ weiterhin zu fördern und die dafür benötigten Mittel im Ziele- und Haushaltsbeschluss anzumelden. Gesucht werden kann auch nach: - „Wohnen im Viertel“ - „Wohnen mit Service“ - Wohnen mit Versorgungssicherheit - „Bielefelder Modell“

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (Änderungen,siehe Beschlussseite )
5.
"Mc Pflege" - bald auch in München? Ist "Mc Pflege" die Konsequenz aus der chronisch unterfinanzierten Pflegeversicherung - und damit die Zukunft der ambulanten Pflege? Antrag Nr. 02-08 / A 03875 .............................

  • 02-08 / A 03875 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

02-08 / V 11454 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Antrag Nr. 02-08 / A 03875 der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen/RL vom 08.08.2007 Inhalt - Vermittlungsagenturen für 24-Stunden-Betreuungen in der häuslichen Pflege - Illegale Beschäftigung in Haushalten mit Pflegebedürftigen - Beschreibung der legalen Beschäftigungsmöglichkeiten für Haushalts- und Pflegehilfen aus den EU-Beitrittsländern - Rahmenbedingungen der Pflegeversicherung und Aussagen zur Weiterentwicklung Entscheidungsvorschlag Zustimmung zu der vorgeschlagenen Maßnahme Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Ambulante Pflege - Pflegeversicherung

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )