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Sitzungs-Informationen

Dienstag, 4. März 2008, 09:30 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
Ausschuss für Arbeit und Wirtschaft
Sitzungsort:
Kleiner Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

Tagesordnung
1.
Vorbild Barcelona: Beschäftigungs- und Ausbildungspakt für München

  • 02-08 / A 03881 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

02-08 / V 11558 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt Mit dem Antrag von Frau Stadträtin Lydia Dietrich wird die Verwaltung beauftragt, „sich über das Projekt ‚Pacto territorial para el empleo’ in der Region Barcelona zu informieren und zu prüfen, inwieweit dieses Modell eines Beschäftigungs- und Ausbildungspaktes auf München übertragen werden kann“.In der Vorlage wird der Sachstand zu den diversen Kooperationen und Netzwerken in Bezug auf Beschäftigung und Ausbildung in München und der Region dargestellt. Entscheidungsvorschlag Aufgrund der bestehenden Netzwerksysteme in den Bereichen Ausbildung und Beschäftigung besteht aktuell kein Handlungsbedarf. Im Rahmen des „Cooperation Agreement EURODECO“ werden jedoch relevante Aktivitäten anderer Kommunen, Regionen und Staaten sorgfältig beobachtet. Gesucht werden kann auch nach Kooperationen in München, Netzwerke in der Wirtschaft, Ausbildungskonferenzen, Preise, Cooperation Agreement EURODECO

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag,gegen die Stimmen der B90/Grüne/RL )
2.
Münchner Beschäftigungs- und Qualifizierungsprogramm (MBQ); Projektförderungen: Programmbereich "Unterstützung des Strukturwandels"

02-08 / V 11560 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt Im MBQ-Programmbereich „Unterstützung des Strukturwandels“ werden insgesamt vier Projekte mit unterschiedlichen Laufzeiten für die Jahre 2008 bis 2011 zur Weiterförderung bzw. Neubewilligung vorgeschlagen. Entscheidungsvorschlag Die zur Weiterförderung bzw. Aufnahme in die Förderung vorgeschlagenen Projekte werden für die jeweiligen Förderzeiträume bewilligt. Gesucht werden kann auch nach Münchner Beschäftigungs- und Qualifizierungsprogramm (MBQ), „Unterstützung des Strukturwandels“, Arbeitszeitorganisation - Leitprojekt Leitlinie Familienpolitik, Beratung und Mentoring von Frauen, Dienstleistungsgenossenschaft HausGemacht

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag,Ziffer 1 gegen die Stimmen der CSU,Ziffer 2-5 einstimmig )
3.
Christkindlmarkt; Vorschläge für künftige Gestaltung und Zulassungsverfahren

  • 02-08 / A 04305 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)

02-08 / V 11611 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt In der Vorlage werden Vorschläge für die künftige Gestaltung des Christkindlmarktes und über ein künftiges Zulassungsverfahren für Christkindlmarkt und Auer Dulten unterbreitet Entscheidungsvorschlag Den Vorschlägen über die künftige Gestaltung des Christkindlmarktes und dem Zulassungsverfahren wird zugestimmt. Gesucht werden kann auch nach Christkindlmarkt, Erscheinungsbild, gemeinnützige Stände, Zulassungsverfahren, Beleuchtung

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (gemäß CSU-Änderungsantrag,endg.Entscheidung durch die Vollversammlung )
4.
M-Strom ohne Atomstrom?

  • 02-08 / A 04152 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

02-08 / V 11469 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt Darstellung der gesetzlichen Vorgaben nach § 42 EnWG und deren Umsetzung bei der Stadtwerke München GmbH. Entscheidungsvorschlag Die Ausführungen im Vortrag des Referenten werden zur Kenntnis genommen. Die Stromkennzeichnung in den Rechnungen der SWM Versorgungs GmbH entspricht den Vorgaben des § 42 EnWG. Die Belieferung der Stromkunden im Münchner Netzbetrieb durch die SWM Versorgungs GmbH ist allein durch den in Kraft-Wärme-Kopplungs - Anlagen oder in Anlagen mit regenerativer Energieerzeugung produzierten Strom möglich. Gesucht werden kann auch nach § 42 EnWG, Strommix, Stromkennzeichnungspflicht, SWM Versorgungs GmbH

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
5.
Hinweise auf Kultureinrichtungen in U- und S-Bahnhöfen

  • 02-08 / A 04060 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

02-08 / V 11576 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt In der Vorlage wird die Grundlage des bisherigen Beschilderungssystems in München, das Wegeleit- und Informationssystem der Stadtwerke München GmbH/MVG bzw. der DB Station & Service AG, dargestellt. Ferner werden Möglichkeiten aufgezeigt und bewertet, ob und wie neue Beschilderungshinweise, auch kultureller Art, installiert werden können. Das Kulturreferat hat an der Diskussion großes Interesse und bietet seine Mitarbeit an. Entscheidungsvorschlag Die Ausführungen der Stadtwerke München GmbH/MVG, der DB Station & Service AG, des Kulturreferats sowie der Ströer Deutsche Städte Medien GmbH bezüglich einer Aufnahme von Hinweisen auf Kultureinrichtungen in U- und S-Bahnhöfen werden zur Kenntnis genommen. Gesucht werden kann auch nach Wegeleit- und Informationssystem, Beschilderung, Ströer Deutsche Städte Medien GmbH, DB Station & Service AG

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
6.
Fan-Fest (Public Viewing) zur Fußball-Europameisterschaft 2008 im Olympiapark/Olympiastation München

  • 02-08 / B 02721 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)

02-08 / V 11595 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt In der Vorlage werden die Hintergründe bei der Durchführung eines Fanfests mit Public Viewing bei der Fußball-Europameisterschaft 2008 dargestellt. Entscheidungsvorschlag Beauftragung der Olympiapark München GmbH, kostenneutral ein Fanfest bzw. ein Public Viewing bei der Fußball-Europameisterschaft 2008 durchzuführen. Gesucht werden kann auch nach Fußball-EM, Coubertinplatz, Olympiahalle

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )