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Sitzungs-Informationen
Mittwoch, 5. März 2008, 14:00 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
Verwaltungs- und Personalausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
I.
Direktorium
1.
Beschlussvollzugskontrolle des Direktoriums
Berichtszeitraum 2. Halbjahr 2007 (01.07.2007 - 31.12.2007)
02-08 / V 11524
(Typ: Bekanntgabe)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
Beschluss des Stadtrates vom 06.10.2004 und vom 23.11.2006 zur Einführung einer Beschlussvollzugskontrolle
Inhalt:
In der Bekanntgabe wird der Sachstand zu den derzeit der Beschlussvollzugskontrolle des Direktoriums unterliegenden Beschlussvorlagen dargestellt.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
BVK, Beschlusscontrolling
2.
Errichtung eines Denkmals "Den Frauen Münchens"
Antrag Nr. 02-08/A 2757 von Frau StRin Elisabeth Schosser, Frau StRin Dr. Evelyne Menges, Frau StRin Mechthilde Wittmann vom 22.11.2005, eingegangen am 22.11.2005
-
02-08 / A 02757
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
02-08 / V 11670
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
Antrag der Stadtratsmitglieder Elisabeth Schosser, Dr. Evelyne Menges, Mechthilde Wittmann vom 22.11.2005, „Den Frauen Münchens“ ein Denkmal zu errichten, das an die großen Leistungen der Frauen im Krieg und nach dem 2. Weltkrieg erinnert.
Inhalt:
Auseinandersetzung mit der Forderung Entscheidungsvorschlag Dem Antrag wird durch die Aktivitäten des Stadtarchivs weitgehend entsprochen. Ein Denkmal „Den Frauen Münchens“ wird nicht errichtet.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Denkmal, Veranstaltung, 2. Weltkrieg
3.
Ablauf von Bürgerversammlungen;
Übersetzung in Gebärdensprache
Empfehlung Nr. 02-08/E 00931 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 25 Laim am 08.11.2007
-
02-08 / E 00931
(Typ: BV-Empfehlung)
(Status: Erledigt)
02-08 / V 11652
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
Empfehlung der Bürgerversammlung des 25. Stadtbezirks Laim vom 08.11.2007.
Inhalt Dem Petitum, gehörlosen Mitbürgerinnen und Mitbürgern die Teilnahme an Bürgerversammlungen ohne Benachteiligungen zu ermöglichen, soll Rechnung getragen werden.
Entscheidungsvorschlag:
Gehörlosen werden auf Antrag die Kosten für Dolmetscherdienste bei Bürgerversammlungen erstattet.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Bürgerversammlung, Gehörlose, Gebärdendolmetscher
4.
Budget für Bezirksausschüsse
Erhöhung des maximalen jährlichen Anteils für eigene Veranstaltungen im Jahr 2008
Erhöhung der Mittel zur eigenen Verwendung des BA-Budgets
BA-Antrags-Nr. 02-08 / B 02667 des Bezirksausschusses des Stadtbezirks 13 Bogenhausen vom 11.12.2007
Übertragung der Restmittel des BA 17 aus dem Budgetanteil für BA-eigene Veranstaltungen
des Jahres 2006 in das Jahr 2008 zur Finanzierung der Veranstaltungen im Rahmen des 850. Stadtgeburtstags (Buchstabe b) des Antrags)
BA-Antrags-Nr. 02-08 / B 02504 des Bezirksauschusses des Stadtbezirks 17 Obergiesing vom 09.10.2007
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02-08 / B 02667
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
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02-08 / B 02504
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
02-08 / V 11760
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
Anträge der Bezirksausschüsse 13 Bogenhausen und 17 Obersendling
Inhalt:
Die Bezirksausschüsse haben sich im Anhörungsverfahren, mehrheitlich dafür ausgesprochen, dass im Jahr 2008 anlässlich des Stadtjubiläums der maximale Anteil am Budget der Bezirksausschüsse für eigene Veranstaltungen der Bezirksausschüsse von 20% auf 30% des Jahresbudgets angehoben werden soll.
Entscheidungsvorschlag:
Bezirksausschüsse, die aus Anlass des 850. Stadtjubiläums mindestens eine eigene Veranstaltung aus Mitteln ihres Budgets finanzieren, können im Haushaltsjahr 2008 maximal 30% ihres Budget für eigene Veranstaltungen verwenden.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Budget, Bezirksausschüsse, Veranstaltungen
II.
Personal- und Organisationsreferat