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Sitzungs-Informationen
Donnerstag, 6. März 2008, 14:00 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
Gesundheitsausschuss
Sitzungsort:
Kleiner Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Tagesordnung
1.
Veränderungen der Zuständigkeiten im Bereich
Sucht und Psychiatrie:
Welche Konsequenzen hat es für München?
Antrag Nr. 02-08 / A 03995 der Stadtratsfraktion
Bündnis 90/Die Grünen/RL vom 02.10.2007
-
02-08 / A 03995
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
02-08 / V 11501
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
Stadtratsantrag „Veränderung der Zuständigkeiten im Bereich Sucht und Psychiatrie: Welche Konsequenzen hat es für München?“ der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen/RL vom 02.10.2007
Inhalt:
In der Beschlussvorlage werden die Auswirkungen des „Zweiten Gesetz zur Änderung des Gesetzes zur Ausführung der Sozialgesetze“ (AGSG) auf die Versorgungsstruktur im Bereich Sucht und Psychiatrie dargestellt.
Entscheidungsvorschlag:
Das RGU wird beauftragt, wie bisher freiwillige Zuschüsse an Einrichtungen der ambulanten Suchthilfe und ambulanten psy-chiatrischen Versorgung zu gewähren, um die Arbeitsfähigkeit der Einrichtungen sicher zu stellen.Das RGU berichtet dem Stadtrat nach der Sommerpause über die Gesprächsergebnisse mit den betroffenen Zuschussnehmern und unterbreitet einen Vorschlag zum weiteren Vorgehen.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Eingliederungshilfe, AGSG
2.
Frühintervention bei alkoholmissbrauchenden Jugendlichen -
Bundesmodellprojekt "Hart am Limit" (HaLT)
02-08 / V 11473
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
Im Rahmen der Frühintervention bei alkoholmissbrauchenden Jugendlichen soll das Bundesmodellprojekt „Hart am Limit“ (HaLT) in der LH München umgesetzt werden.
Inhalt:
In der Beschlussvorlage wird der steigende Trend von riskantem Alkoholkonsum bei Jugendlichen dargestellt. Die Konzeption und die Ergebnisse der wissenschaftlichen Begleitung des Bundesmodellprojekts HaLT werden ausgeführt und die Umsetzung für die LH München empfohlen. Das Projekt soll über das Referat für Gesundheit und Umwelt gefördert werden.
Entscheidungsvorschlag:
Das Bundesmodellprojekt HaLT wird in München vorerst befristet für zwei Jahre umgesetzt. Die Ergebnisse der Pilotphase werden Ende 2009 dem Stadtrat vorgelegt.
Zur Finanzierung wird dem Referat für Gesundheit und Umwelt ein Gesamtbudget i.H.v. 64.300,- € zur Verfügung gestellt.
Dieser Beschluss unterliegt der Beschlussvollzugskontrolle.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Sucht, Alkohol, Prävention
3.
Aufarbeitung der Geschichte des Münchner
Gesundheitsamtes im Nationalsozialismus
-
02-08 / A 04311
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
02-08 / V 11568
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Abgeschlossen)
Kurzinfo:
Anlass:
Das Münchner Referat für Gesundheit und Umwelt als Nachfolgebehörde des Gesundheitsamt in der NS-Zeit hat es sich zum Ziel gesetzt, sich mit der nationalsozialistischen Vergangenheit auseinander zu setzen.“
Inhalt:
Die geschichtliche Aufarbeitung soll ihren Blick vor allem auf die Umsetzung der Erb- und Rassenpflege (Zwangssterilisationen), die Mitverantwortung für die sogenannten Krankenmorden und auf die verantwortlichen Personen und Organisationseinheiten richten.
Entscheidungsvorschlag:
Der Stadtrat nimmt die vorliegenden Ausführungen zur Kenntnis. Das Referat für Gesundheit und Umwelt wird beauftragt, eine wissenschaftliche Studie „Das Münchner Gesundheitsamt im Nationalsozialismus“ beim Historische Seminar der Ludwig-Maximilians-Universität am Lehrstuhl für Neueste Geschichte und Zeitgeschichte in Auftrag zu geben. Die Studie wird von einem Fachbeirat, der mit den im Beschlussvortrag genannten Personen / Institutionen besetzt ist, begleitet.
Das Referat für Gesundheit und Umwelt benötigt zur Durchführung der Studie, die voraussichtlich auf zwei Jahre begrenzt ist, finanzielle Mittel in Höhe von 70.000 Euro.
Der Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Zwangssterilisationen, Hilfskrankenhäuser, Josef Limmer, Erb- und Rassenpflege
Beschluss.pdf
(vertagt in die nächste Sitzung des Ausschusses,Gegenstimmen von BM Monatzeder,B90/Grüne/RL,FDP )