HINWEIS:

Auf Mobilgeräten (Android/IOS) können aus Sicherheitsgründen keine externen Dateien geladen werden, daher funktionieren die Links zu den Dokumenten nicht! Bitte öffnen Sie diese direkt aus einem Dateibrowser.

Außerdem können auf Grund dessen auch keine Style-Anweisungen und Icons geladen werden, somit ist die Darstellung unvollständig.

RIS Internet "TO Download"

(Download erfolgte am 01.06.2024 07:25:12)

Sitzungs-Informationen

Donnerstag, 6. März 2008, 14:00 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
Gesundheitsausschuss
Sitzungsort:
Kleiner Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

Tagesordnung
1.
Veränderungen der Zuständigkeiten im Bereich Sucht und Psychiatrie: Welche Konsequenzen hat es für München? Antrag Nr. 02-08 / A 03995 der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen/RL vom 02.10.2007

  • 02-08 / A 03995 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

02-08 / V 11501 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Stadtratsantrag „Veränderung der Zuständigkeiten im Bereich Sucht und Psychiatrie: Welche Konsequenzen hat es für München?“ der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen/RL vom 02.10.2007 Inhalt: In der Beschlussvorlage werden die Auswirkungen des „Zweiten Gesetz zur Änderung des Gesetzes zur Ausführung der Sozialgesetze“ (AGSG) auf die Versorgungsstruktur im Bereich Sucht und Psychiatrie dargestellt. Entscheidungsvorschlag: Das RGU wird beauftragt, wie bisher freiwillige Zuschüsse an Einrichtungen der ambulanten Suchthilfe und ambulanten psy-chiatrischen Versorgung zu gewähren, um die Arbeitsfähigkeit der Einrichtungen sicher zu stellen.Das RGU berichtet dem Stadtrat nach der Sommerpause über die Gesprächsergebnisse mit den betroffenen Zuschussnehmern und unterbreitet einen Vorschlag zum weiteren Vorgehen. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Eingliederungshilfe, AGSG

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
2.
Frühintervention bei alkoholmissbrauchenden Jugendlichen - Bundesmodellprojekt "Hart am Limit" (HaLT)

02-08 / V 11473 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Im Rahmen der Frühintervention bei alkoholmissbrauchenden Jugendlichen soll das Bundesmodellprojekt „Hart am Limit“ (HaLT) in der LH München umgesetzt werden. Inhalt: In der Beschlussvorlage wird der steigende Trend von riskantem Alkoholkonsum bei Jugendlichen dargestellt. Die Konzeption und die Ergebnisse der wissenschaftlichen Begleitung des Bundesmodellprojekts HaLT werden ausgeführt und die Umsetzung für die LH München empfohlen. Das Projekt soll über das Referat für Gesundheit und Umwelt gefördert werden. Entscheidungsvorschlag: Das Bundesmodellprojekt HaLT wird in München vorerst befristet für zwei Jahre umgesetzt. Die Ergebnisse der Pilotphase werden Ende 2009 dem Stadtrat vorgelegt. Zur Finanzierung wird dem Referat für Gesundheit und Umwelt ein Gesamtbudget i.H.v. 64.300,- € zur Verfügung gestellt. Dieser Beschluss unterliegt der Beschlussvollzugskontrolle. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Sucht, Alkohol, Prävention

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag,endgültige Entscheidung durch die Vollversammlung )
3.
Aufarbeitung der Geschichte des Münchner Gesundheitsamtes im Nationalsozialismus

  • 02-08 / A 04311 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)

02-08 / V 11568 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Abgeschlossen)
Kurzinfo:
Anlass: Das Münchner Referat für Gesundheit und Umwelt als Nachfolgebehörde des Gesundheitsamt in der NS-Zeit hat es sich zum Ziel gesetzt, sich mit der nationalsozialistischen Vergangenheit auseinander zu setzen.“ Inhalt: Die geschichtliche Aufarbeitung soll ihren Blick vor allem auf die Umsetzung der Erb- und Rassenpflege (Zwangssterilisationen), die Mitverantwortung für die sogenannten Krankenmorden und auf die verantwortlichen Personen und Organisationseinheiten richten. Entscheidungsvorschlag: Der Stadtrat nimmt die vorliegenden Ausführungen zur Kenntnis. Das Referat für Gesundheit und Umwelt wird beauftragt, eine wissenschaftliche Studie „Das Münchner Gesundheitsamt im Nationalsozialismus“ beim Historische Seminar der Ludwig-Maximilians-Universität am Lehrstuhl für Neueste Geschichte und Zeitgeschichte in Auftrag zu geben. Die Studie wird von einem Fachbeirat, der mit den im Beschlussvortrag genannten Personen / Institutionen besetzt ist, begleitet. Das Referat für Gesundheit und Umwelt benötigt zur Durchführung der Studie, die voraussichtlich auf zwei Jahre begrenzt ist, finanzielle Mittel in Höhe von 70.000 Euro. Der Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Zwangssterilisationen, Hilfskrankenhäuser, Josef Limmer, Erb- und Rassenpflege

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (vertagt in die nächste Sitzung des Ausschusses,Gegenstimmen von BM Monatzeder,B90/Grüne/RL,FDP )