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Sitzungs-Informationen
Mittwoch, 2. April 2008, 14:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
Schulausschuss
Sitzungsort:
Kleiner Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Tagesordnung
1.
Sicherstellung ...
-
02-08 / A 03816
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
02-08 / V 11846
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Antrag Nr. 02-08 / A 03816 der CSU-Fraktion vom 05.07.07
Inhalt
Darstellung der derzeitigen Versorgung an städt. und staatl. Gymnasien Münchens sowie der Folgen einer Aufhebung der städt. Eingangsklassenbegrenzungssatzung.
Aktueller Sachstand der Planungen für die Erweiterungen des Michaeli- und des Wilhelm-Hausenstein-Gymnasiums.
Darstellung der Zwischennutzung von evtl. vorübergehend leer stehenden Schulräumen
Entscheidungsvorschlag
Die Begrenzung der Eingangsklassen an städt. Gymnasien wird nicht aufgehoben.
2.
Neue Schulsporthalle....
-
02-08 / B 02692
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
02-08 / V 11655
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Antrag des Bezirksausschusses 15 auf Schaffung bürgerschaftlich nutzbarer Räume für Kirchtrudering.
Inhalt
Planung von Räumen für bürgerschaftliche Nutzung und Vereinsnutzung in der neuen Einfachsporthalle für die Grundschule Lehrer-Götz-Weg 21 auf dem Schulsportgelände an der Josef-Hagn-Straße ist nicht möglich.
Entscheidungsvorschlag
Errichtung einer normgerechten Einfachsporthalle ohne zusätzliche Räume für bürgerschaftliche Nutzung bzw. Vereinsnutzung.
3.
Brandschutzsanierung und Umbau
Grundschule und Hauptschule Alfonsstraße 8
mit Interimsmaßnahme Aufstellung mobiler
Schulraumeinheiten im 9. Stadtbezirk
Neuhausen-Nymphenburg
Baukosten (Kostenobergrenze) 12.292.000 €
(davon Ersteinrichtungskosten 200.000 €)
(davon Interimsmaßnahme 1.106.000 €)
1. Genehmigung des NBP
2. Projektauftrag und Projektgenehmigung
3. Ausführungsgenehmigung: Interimsmaßnahme
4. Änderung des MIP 2007 - 2011
IL 1, UA 2130, Maßnahmen-Nr. 8170, Rangfolge-Nr. 005
02-08 / V 11660
(Typ: Beschlussvorlage SB+VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Behebung erheblicher brandschutztechnischer und statischer Mängel gemäß Feuerbeschau sowie baulicher und funktionaler Mängel am Schulgebäude
Inhalt
Brandschutzsanierung und Umbau des Schulgebäudes Alfonsstraße 8, einschließlich der Vorabmaßnahme Aufstellung mobiler Schulraumeinheiten
Entscheidungsvorschlag
Bedarfs- und Konzeptgenehmigung
Erteilung Projektauftrag und Projektgenehmigung
Ausführungsgenehmigung Interimsmaßnahme
Beschluss.pdf
(nach Antrag,ü.Abs.2 des Ref.Antrag wird endgültig durch die Vollversammlung entschieden )
4.
Neubau einer Kooperationseinrichtung
mit 2 Kindergarten- und 2 Krippengruppen
an der Agnes-Bernauer-Straße
im 21. Stadtbezirk, Pasing-Obermenzing
Baukosten (Kostenobergrenze) 2.753.000 €
(davon Ersteinrichtungskosten 160.000 €)
Ablösebetrag für das Grundstück 246.000 €
1. Bedarfs- und Konzeptgenehmigung
2. Projektauftrag
02-08 / V 11654
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Kindergarten- und Krippenversorgung
im 21. Stadtbezirk, Pasing-Obermenzing
Inhalt
Neubau einer Kooperationseinrichtung für
2 Kindergarten- und 2 Kinderkrippengruppen
Entscheidungsvoschlag-
Bedarfs- und Konzeptgenehmigung
Erteilung Projektauftrag
5.
Abriss und Neubau einer
Kindertageseinrichtung mit 6 Gruppen
Senftenauerstr. 25 im 20. Stadtbezirk Hadern
Projektkosten (Kostenobergrzenz) 3.638.000 €
(davon Ersteinrichtungskosten 202.600 €
Ausführungsgenehmigung
02-08 / V 11810
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Abriss eines bestehenden viergruppigen Kindergartens und Neubau eines sechsgruppigen Kindergartens
im 20. Stadtbezirk Hadern
Inhalt
Abriss des bestehenden Gebäudes, Neubau eines 6-gruppigen Kindergartens an gleicher Stelle, Herbeiführung der Ausführungsgenehmigung
Entscheidungsvorschlag
Ausführungsgenehmigung
6.
Erweiterung / Instandsetzung
der Kindertagesstätte Berg-am-Laim-Str. 126
im 14. Stadtbezirk Berg am Laim
Baukosten (Kostenobergrenze einschl.Prognose) 2.942.000 €
(davon Ersteinrichtungskosten 132.000 €)
Ausführungsgenehmigung
02-08 / V 11791
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Versorgung mit Hortplätzen im 14. Stadtbezirk
Inhalt
Erweiterung/Instandsetzung der Kindertagesstätte
in der Berg-am-Laim-Str. 126
Entscheidungsvorschlag
Ausführungsgenehmigung
7.
Neubau einer Kooperationseinrichtung
mit 4 Kindergarten- und 4 Kinderkrippen-
gruppen an der Säbener Straße 61
im 18. Stadtbezirk Untergiesing-Harlaching
Projektkosten
(Kostenobergrenze einschl. Prognose) 4.892.400 €
(davon Ersteinrichtungskosten 296.000 €)
Grundstücksablöse 608.715 €
Altlastensanierung 448.000 €
Ausführungsgenehmigung
02-08 / V 11818
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Verbesserung des Angebotes an Kindergarten- und Kinderkrippenplätzen im 18. Stadtbezirk Untergiesing-Harlaching
Inhalt
Neubau einer Kooperationseinrichtung mit 4 Kindergarten- und 4 Kinderkrippengruppen
Entscheidungsvorschlag
Ausführungsgenehmigung
8.
Zweckverband Staatliches Gymnasium
Pullach im Isartal;
Um- und Erweiterungsbaumaßnahmen
im Rahmen von G 8
Kostenbeteiligung der Landeshauptstadt
in Höhe von 996.052,20€
02-08 / V 11659
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Erweiterung und Umbau des Staatlichen Gymnasiums Pullach im Isartal im Zuge von G 8; Finanzierungsbeteiligung der LHM.
Inhalt
Die LHM ist Mitglied im Zweckverband Staatliches Gymnasium Pullach im Isartal. Im Zuge von G 8 wird das Gymnasium erweitert und umgebaut. Von den Gesamtkosten i.H.v. 6.611.508 € sind 1.263.871 € G 8-bedingt, die übrigen Kosten entfallen auf Erweiterungs- und Umbaumaßnahmen zur Verbesserung des Raumangebotes.
Die LHM erkennt unter Zugrundelegung der Städtischen Maßstäbe und Standards die G 8-Maßnahmen in vollem Umfang an, die übrigen Maßnahmen nur zum Teil.
Der Finanzierungsanteil der LHM an den Gesamtkosten beträgt 996.229,21 €.
Entscheidungsvorschlag
1. Die LHM beteiligt sich an den Erweiterungs- und Umbaukosten mit einem Betrag von 996.229,21 €.
2. Die Verbandsräte der LHM werden ermächtigt, der Maßnahme und einer Satzungsänderung zuzustimmen.
3. Schulreferat wird beauftragt, die notwendigen Vereinbarungen abzuschließen.
9.
Kindertagesstätten freigemeinnütziger Träger;
Kindertageseinrichtung "St.Thomas Morus"
an der Konrad-Celtis-Str. 71
im 7. Stadtbezirk Sendling-Westpark
Leistung eines Baukostenzuschusses
nach dem BayKiBiG
02-08 / V 11657
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Antrag des Erzbischöflichen Ordinariates München auf Bezuschussung der Generalinstandsetzung der Kindertageseinrichtung „St. Thomas Morus“ an der Konrad-Celtis-Str. 71 im 7. Stadtbezirk Sendling-Westpark
Inhalt
Darstellung der baulichen Situation sowie Begründung der Generalinstandsetzung und Berechnung des Baukostenzuschusses
Entscheidungsvorschlag
Für die Generalinstandsetzung der Kindertageseinrichtung an der Konrad-Celtis-Str. 71 wird ein Baukostenzuschuss in Höhe von 543.078 € geleistet.
10.
Einrichtung einer KTSt....
-
02-08 / A 03797
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
02-08 / V 11518
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Antrag Nr. 02-08/A03797 von Frau Stadträtin Marianne
Brunner und Herrn Stadtrat Walter Zöller vom 29.06.2007
Inhalt
Darstellung des Bedarfs
Entscheidungsvorschlag
Der Bedarf des Schul- und Kultusreferats wird durch die
Kontingentplatzregelung gedeckt
11.
Bessere Strukturen....
-
02-08 / A 03598
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
02-08 / V 11583
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Bessere Strukturen für Elternbeiräte an Münchner Schulen
Antrag Nr. 02-08/A 03598 der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen/RL vom 21.03.07
Inhalt
Darstellung struktureller Verbesserungsmöglichkeiten bei der Zusammenarbeit von Elternbeiräten verschiedener Schularten.
Beispiele der Zusammenarbeit aus anderen Kommunen
Entscheidungsvorschlag
Dem Antrag wird zugestimmt.
12.
AbgesetztIntegration des Städtischen
Richard-Strauss-Konservatoriums
in die Hochschule für Musik
und Theater München
08-14 / V 00105
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Angebot des Freistaats Bayern, das Städtische Richard-Strauss-Konservatorium zum 01.08.2008 in die Hochschule für Musik und Theater zu integrieren
Inhalt
Der an der Fachakademie für Musik erreichbare Abschluss ist gegenüber den europäischen Hochschulabschlüssen nicht mehr konkurrenzfähig.Durch die Integration des RSK in die Hochschule für Musik und Theater bleibt das Ausbildungsangebot in München bestehen.Das Personal des RSK kann auf an der Hochschule geschaffene Planstellen wechseln, für einen geringen Teil der Lehrkräfte muss die Stadt München dem Freistaat die Personalkosten ersetzen.Die Räume im Gasteig werden der Hochschule in hochschulgerechter Ausstattung bis zum 31.12.2030 mietkostenfrei zur Verfügung gestellt.Durch die Einsparungen von Personalkosten kann der geplante Konsolidierungsbeitrag des Schulreferates erbracht werden.Die Zulassungssatzung des RSK ist aufzuheben.
Entscheidungsvorschlag
Der Stadtrat stimmt der Übernahmevereinbarung zu.Der Stadtrat stimmt der Satzung zur Aufhebung der Satzung über die Zulassung zum RSK zu.
13.
Städtische Willy-Brandt-Gesamtschule;
Einrichtung einer gymnasialen Oberstufe
im Rahmen eines Schulversuches
-
02-08 / A 01511
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
-
02-08 / A 04330
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
02-08 / V 11722
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Beschlussvollzugskontrolle lt. Beschluss des Schulausschusses vom 12.01.05,
Punkt 9 des Antrags der Referentin
Umstrukturierung der Städtischen Schulartunabhängigen
Orientierungsstufe
Antrag Nr. 02-08/A 01511 von Herrn StR Dr. Reinhold Babor,
Frau StRin Marianne Brunner, Frau StRin Gisela Oberloher, Frau StRin Ursula Sabathil
vom 17.03.2004
Inhalt
Antrag auf Einrichtung einer gymnasialen Oberstufe im Rahmen eines Schulversuchs an der Städt. Willy-Brandt-Gesamtschule;
Umstrukturierung der Städt. Schulartunabhängigen Orientierungsstufe
Stellungnahme des Bayerischen Staatsministeriums für Unterricht und Kultus
Entscheidungsvorschlag
Die Einrichtung einer gymnasialen Oberstufe im Rahmen eines Schulversuches an der Städt. Willy-Brandt-Gesamtschule ist nicht möglich.
Die Umstrukturierung der Städt. Schulartunabhängigen Orientierungsstufe ist nicht möglich
14.
Ausstqttung der Schulen....
-
02-08 / E 00776
(Typ: BV-Empfehlung)
(Status: Erledigt)
-
02-08 / A 04331
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
02-08 / V 11714
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Empfehlung Nr. 02-08 / E 00776 der Bürgerversammlung des Stadt-
bezirkes 11 - Milbertshofen-Am Hart am 28.06.2007
Inhalt
Darstellung des JADE-Konzepts
(im Einvernehmen mit dem Sozialreferat/Stadtjugendamt)
Entscheidungsvorschlag
Der Schulausschuss nimmt zur Kenntnis, dass durch das JADE-Konzept die
gezielte Vorbereitung der Hauptschülerinnen und -schüler auf das Berufsleben bereits flächendeckend durchgeführt wird.
Die Empfehlung Nr. 02-08 / E 00776 der Bürgerversammlung des Stadt-
bezirkes 11 - Milbertshofen-Am Hart am 28.06.2007 ist satzungsgemäß behandelt.
15.
Anhörungsverfahren zur Änderung der
Volksschulorganisation in der Landes-
hauptstadt München;
Sprengeländerung der Grundschulen
- Eversbuschstraße 182
- Manzostraße 79
02-08 / V 11740
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Anhörungsverfahren der Regierung von Oberbayern zur Sprengeländerung
der Grundschulen
- Eversbuschstraße 182
- Manzostraße 79
Inhalt
Darstellung der Notwendigkeit der Umsprengelung eines Teilgebiets vom Sprengel der GS Eversbuschstraße zum Sprengel der GS Manzostraße
aufgrund einer gravierenden Verschlechterung des Schulwegs zur bisherigen Sprengelschule
Entscheidungsvorschlag
Den von der Regierung von Oberbayern im Anhörungsverfahren vorgeschlagenen Sprengeländerungen kann vonseiten des Schulaufwandsträgers zugestimmt werden.
16.
Frühere Entscheidung...
-
02-08 / E 00828
(Typ: BV-Empfehlung)
(Status: Erledigt)
02-08 / V 11653
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Empfehlung Nr. 02-08 / E 00828
der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 6 - Sendling
am 12.07.07
Inhalt
Information über die satzungsmäßige Regelung der Anmeldung für Kindergärten und Horte und der daraus resultierenden Vergabe der Plätze.
Entscheidungsvorschlag
Eine Änderung des bisherigen Verfahrens ist nicht erforderlich.
17.
Konzept Elternbildung
02-08 / V 11812
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Der Beschluss des Stadtrats vom 18.07.2007 zum weiteren Auf- und Ausbau der Elternbildung in den städt. Kindertageseinrich-tungen und allen Grund- und Hauptschulen.
Inhalt
Ein gemeinsames Konzept der Fachabteilungen 5 und 4 des Schulreferats zur Elternbildung.
Entscheidungsvorschlag
Das Schulreferat wird beauftragt, die Maßnahmen der Elternbildung nach dem vorliegenden Konzept durchzuführen
18.
Verwaltungshaushalt 2008
Israelitische Kultusgemeinde München
Freiwilliger Zuschuss zu den Ausgaben
für Schutz- und Sicherheitsmaßnahmen
für pädagogische Einrichtungen
02-08 / V 11739
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Förderung der Schutz- und Sicherheitsmaßnahmen für die pädagogischen Einrichtungen der Israelitischen Kultusgemeinde in München
Inhalt
Begründung für die Notwendigkeit des Zuschusses
Entscheidungsvorschlag
Bezuschussung der Sicherheitsmaßnahmen der israelitischen Kultusgemeinde
19.
Beschlussvollzugskontrolle (BVK);
Halbjährlicher Sachstandsbericht
für den Zeitraum 01.07. - 31.12.2007
02-08 / V 11598
(Typ: Bekanntgabe)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Die Vollversammlung des Stadtrates hat am 06.10.2004
die Einführung einer Beschlussvollzugskontrolle (BVK)
beschlossen
Inhalt
Darstellung des jeweiligen Sachstandes
20.
Neubau von 3 Kindertagesstätten in Systembauweise
Serie 2:
Errichtung einer Kooperationseinrichtung
mit 2 Kindergarten- und 3 Krippengruppen
am Stiftsbogen I, 20. Stadtbezirk Hadern
Projektkosten (Kostenobergrenze) 2.862.000 €
(davon Ersteinrichtungskosten 191.000 €)
Ablösebetrag für das Grundstück 381.000 €
Errichtung einer Kindertagesstätte
mit 3 Kindergartengruppen und 2 Hortgruppen
am Stiftsbogen II, 20. Stadtbezirk Hadern
Projektkosten (Kostenobergrenze) 3.018.000 €
(davon Ersteinrichtungskosten 199.000 €)
Ablösebetrag für das Grundstück 428.000 €
Errichtung einer Kooperationseinrichtung
mit 3 Kindergarten- und 3 Krippengruppen
Birketweg-West II, 9. Stadtbezirk Neuhausen-Nymphenburg
Projektkosten (Kostenobergrenze) 3.313.000 €
(davon Ersteinrichtungskosten 228.000 €)
(Teilprojekt Entfernung der Altlasten 442.000 €)
Ablösebetrag für das Grundstück 324.000 €
Ausführungsgenehmigung
02-08 / V 11854
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Versorgung mit Kindergarten-, Krippen- und Hortplätzen an den Standorten:
 Am Stiftsbogen I, Kooperationseinrichtung, 20.Stadtbezirk
 Am Stiftsbogen II, Kindertagesstätte, 20. Stadtbezirk
 Birketweg-West II, Kooperationseinrichtung, 9.Stadtbezirk
Inhalt
Errichtung von Kindertageseinrichtungen an den
oben genannten Standorten in Systembauweise
Entscheidungsvorschlag
Ausführungsgenehmigung