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Sitzungs-Informationen

Dienstag, 8. April 2008, 09:30 Uhr (TO freigegeben)

Gremium:

Ausschuss für Arbeit und Wirtschaft

Sitzungsort:

Kleiner Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

Tagesordnung

Entwicklung des Tourismus in der Landeshauptstadt München im Jahr 2007 - Bekanntgabe -

02-08 / V 11593 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Inhalt Dargelegt wird die Entwicklung des Tourismus in der Landeshauptstadt München, die wirtschaftliche Bedeutung des Tourismus für die Stadt sowie Zukunftsperspektiven. Gesucht werden kann auch nach Tourismus im Jahr 2007, Inlands- und Auslandstourismus in München 2007, Tourismus in München.

Beschluss.pdf (bekannt gegeben )

Beschlussvollzugskontrolle Berichterstattung im Ausschuss für Arbeit und Wirtschaft Zeitraum: 01.07. - 31.12.2007 - Bekanntgabe -

02-08 / V 11438 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Inhalt Dem Stadtrat wird die im 2. Halbjahr 2007 der Beschlussvollzugskontrolle unterliegende Sitzungsvorlage bekannt gegeben. Der Beschlussauftrag mit dem Erledigungsstatus und -vermerk wird dargestellt. Gesucht werden kann auch nach Beschlussvollzugskontrolle, Stadtratsaufträge, Kontrollinstrument des Stadtrates

München prämiert Firmen mit Diversity-Programmen

02-08 / A 03895 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
02-08 / A 04335 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)

02-08 / V 11559 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Inhalt Mit dem Antrag von Frau Stadträtin Irene Schmitt wird angeregt, einen Preis zu entwickeln, mit dem Münchner Unternehmen für ein vorbildliches Diversity-Programm ausgezeichnet werden.In der Vorlage wird das Thema Diversity Management dargestellt und die Notwendigkeit einer Beteiligung von Münchner Unternehmen. Entscheidungsvorschlag Das Referat für Arbeit und Wirtschaft wird beauftragt, ein Projekt zur Unterstützung von Diversity Management Strategien und Maßnahmen für in München ansässige Klein- und Mittelunternehmen (KMU) zu entwickeln. Die Prämierung von Firmen mit Diversity Programmen wird abgelehnt. Gesucht werden kann auch nach DiM (Diversity Management), Dimensionen von Diversity Management, interkulturelle Orientierung und Öffnung, Anerkennung und Chancengleichheit, Preise, Klein- und Mittelunternehmen

Beschluss.pdf (gemäß Änderungsantrag der SPD-Fraktion )

Mariahilfplatz Sanierung der Platzoberfläche

02-08 / E 01012 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)

02-08 / V 11712 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Inhalt In der Beschlussvorlage wird ein Überblick über die bisherigen und zukünftigen Sanierungsarbeiten auf dem Mariahilfplatz gegeben. Entscheidungsvorschlag Den vorgeschlagenen Sanierungsmaßnahmen wird zugestimmt. Gesucht werden kann auch nach Mariahilfplatz, Sanierungsarbeiten, Sanierung Nordteil Mariahilfplatz

Beschluss.pdf (nach Antrag)

Anbindung Bus 162; S-Bahn Untermenzing Fahrplan Bus-S-Bahn

02-08 / E 00873 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
02-08 / E 00871 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)

02-08 / V 11635 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Inhalt In der Vorlage werden der Sachstand bezüglich der Abstimmung der Bus- und S-Bahnfahrpläne im Bereich des S-Bahnhaltepunktes Untermenzing sowie eventuell bestehendes Optimierungspotenzial dargestellt. Entscheidungsvorschlag Von den Ausführungen der Stadtwerke München GmbH/MVG und der Münchner Verkehrs- und Tarifverbund GmbH bezüglich der Anpassung der Bus- und S-Bahnfahrpläne im Bereich der S-Bahnstation Untermenzing wird Kenntnis genommen. Gesucht werden kann auch nach Buslinie 164, S2, Fahrplanwechsel, 09.12.2007, MVG, MVV

Beschluss.pdf (nach Antrag )

Errichtung von Gepäckbeförderungsbändern am S-Bahnhof Daglfing (Ziff. 1) Verbesserung der Parkplatzsituation am S-Bahnhof Daglfing (Ziff. 2) Abstimmung des Busfahrplanes mit dem der S-Bahn (Ziff. 3)

02-08 / E 00983 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)

02-08 / V 11694 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Inhalt In der Vorlage wird der aktuelle Sachstand bezüglich einer Errichtung von Gepäckbeförderungsbändern und einer Verbesserung der Parkplatzsituation am S-Bahnhof Daglfing sowie der Abstimmung des Busfahrplanes mit dem der S-Bahn in diesem Bereich dargestellt. Entscheidungsvorschlag Von den Ausführungen der Deutschen Bahn AG, des Baureferats und der Stadtwerke München GmbH/MVG wird Kenntnis genommen. Gesucht werden kann auch nach DB, MVG, P+R Park & Ride GmbH, Ludwig-Brück-Straße

Beschluss.pdf (nach Antrag )

Kurzstreckentarif für Kinder im MVV Erhöhung der Sicherheit durch gänzlich kostenlose MVV-Fahrten für Polizisten in Zivil Erhöhung des Sicherheitsfaktors in den öffentlichen Verkehrsmitteln. Kostenlose MVV-Nutzung für Polizeibeamte Preise mit Augenmaß beim MVV Kurzstreckentarif für Kinder

02-08 / A 04248 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
02-08 / A 04195 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
02-08 / A 04266 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
02-08 / B 02933 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
02-08 / A 04181 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

02-08 / V 11777 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Inhalt Über die Anpassung der MVV-Tarife zum 01.07. wird berichtet. Entscheidungsvorschlag Die Ausführungen werden zur Kenntnis genommen. Gesucht werden kann auch nach MVG, MVV-Tarife, ÖPNV

Beschluss.pdf (nach Antrag,gegen die Stimmen der CSU-Fraktion )

Unabhängige Kommission zum Tod der Affen Franz und Anni Artgerechtes Eisbärengehege für den Tierpark Hellabrunn Hearing „Die Zukunft des Münchner Tierparks"

02-08 / A 04231 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
02-08 / A 04220 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
02-08 / A 04219 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

02-08 / V 11792 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Inhalt In der Vorlage wird über die beiden Todesfälle bei den Menschenaffen und die Planungen zum Umbau des Eisbärengeheges berichtet. Zum Thema Hearing wird über den bereits bestehenden Erfahrungsaustausch mit anderen Zoos und Tiergärten und in verschiedenen Gremien informiert. Entscheidungsvorschlag Von den Ausführungen zu den Todesfällen bei den Menschenaffen wird Kenntnis genommen. Darüber hinaus gehende Erkenntnisse durch eine unabhängige Kommission zur Untersuchung dieser Todesfälle sind nicht zu erwarten. Die Ausführungen zur Umgestaltung der Eisbärenanlage werden zur Kenntnis genommen. Es wird zur Kenntnis genommen, dass bereits jetzt ein deutschland- und europaweiter Erfahrungsaustausch in verschiedenen Gremien besteht. Ein zusätzliches Hearing zur Zukunft des Münchner Tierparks ist nicht notwendig. Gesucht werden kann auch nach Orang-Utan, Schimpanse, Franzl, Menschenaffen, Polarium

Beschluss.pdf (nach Antrag,gegen die Stimme von StRin Neff)

Beschaffung und Einsatz von Erdgasbussen auf den MVV-Strecken

96-02 / A 03118 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

02-08 / V 11801 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Inhalt In der Vorlage wird die Vorteilhaftigkeit von Dieselbussen in technischer, umweltpolitischer und wirtschaftlicher Hinsicht im Vergleich zu Erdgasbussen dargestellt. Die im Antrag angesprochene staatliche Förderung der Beschaffung von Linienbussen bzw. des Einsatzes neuer Abgastechnologien wurde seit 2007 komplett ausgesetzt. Entscheidungsvorschlag Die Ausführungen der Stadtwerke München GmbH/MVG bezüglich der Vorteilhaftigkeit von Dieselbussen in technischer, umweltpolitischer und wirtschaftlicher Hinsicht werden zur Kenntnis genommen. Eine Umstellung der Busflotte auf Erdgasbusse wird nicht vorgenommen. Gesucht werden kann auch nach Dieselbus, EVV-Standard, Partikelvollfilter

Beschluss.pdf (nach Antrag )

10.

Auch weiterhin: Keine Handy-Nutzung in der U-Bahn! Nachrüstung der Münchner U-Bahn-Tunnel für Mobilfunkempfang

02-08 / A 04173 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
02-08 / A 04301 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

02-08 / V 11802 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Inhalt In der Vorlage werden der Realisierungshorizont der Mobilfunkeinrichtung im U-Bahnnetz sowie mögliche technische Folgeeinrichtungen wie das Handy-Ticket erläutert. Eine gesundheitliche Gefährdung durch den Mobilfunkempfang ist bei entsprechender technischer Ausstattung nicht zu befürchten. Entscheidungsvorschlag Die Ausführungen der Stadtwerke München GmbH/MVG, der Münchner Verkehrs- und Tarifverbund GmbH sowie der DB Regio AG bezüglich des Mobilfunkempfangs in der U-Bahn werden zur Kenntnis genommen. Gesucht werden kann auch nach Handy-Ticket, Strahlenbelastung, MVG, S-Bahn, MVV

Beschluss.pdf (nach Antrag )

11.

Resolution des Stadtrats der Landeshauptstadt München Menschenrechte in China Das Laogai - System der chinesischen Arbeitslager muss beendet werden

02-08 / A 04100 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

02-08 / V 11532 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Inhalt Das System der chinesischen Arbeitslager und seine Beurteilung durch den Deutschen Bundestag werden dargestellt. Entscheidungsvorschlag Die Landeshauptstadt München lehnt die Verletzung von Men-schenrechten in Arbeitslagern nach dem Laogai - System ab. Wenn sich geeignete Gelegenheiten bieten, werden städtische Vertreter bei Kontakten mit chinesischen Delegationen und Geschäftspartnern dieses Thema ansprechen. Auf den Kauf oder Einsatz von Produkten, die zweifelsfrei in Arbeitslagern hergestellt wurden, soll verzichtet werden. Gesucht werden kann auch nach Laogai, chinesisches Arbeitslagersystem, Messe Shanghai, Shanghai New International Expo Centre, Menschenrechte, Zwangsarbeit

Beschluss.pdf (nach Antrag,endgültige Entscheidung durch die Vollversammlung )