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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 8. April 2008, 14:00 Uhr
(Abgeschlossen) (im Anschluss an vorherige Sitzung)
Gremium:
Bauausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Referatsleitung
Referatsgeschäftsleitung
1.
Beschlussvollzugskontrolle
6. Halbjährlicher Bericht
für den Zeitraum 01.07.2007 – 31.12.2007
Kurzinfo:
Anlass
Die Vollversammlung des Stadtrates hat am 06.10.2004 die
Einführung einer Beschlussvollzugskontrolle (BVK) beschlossen.
Danach sind die Referate beauftragt, im jeweiligen Fachausschuss
halbjährlich in Form einer Bekanntgabe über den Erledigungsstand
der Aufträge, die der Beschlussvollzugskontrolle unterliegen,
zu berichten.
Die Fortführung dieses zunächst befristeten Verfahrens wurde von
der Vollversammlung des Stadtrates am 23.11.2006 beschlossen.
Inhalt
Darstellung des jeweiligen Sachstandes
Gesucht werden kann auch nach:
- Realisierungswettbewerb
- Wettbewerb
- Isar-Plan
- Tube 6
- gesteuerte Welle
- Wittelsbacherbrücke
- Wittelsbacher Schwelle
- Bade- und Bootverordnung
- Mindestlohn
- Lohndumping
- Vertragsstrafe
- Tariftreue
- ausbeuterische Arbeit
- kommunale Baustellen
- Vergabe
Hauptabteilung Gartenbau
2.
Freiham – Öffentliche Grün- und Ausgleichsflächen
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1916 a
Bauteil 1:
Öffentliche Grünfläche Kiefernhain -
Gewerbegebiet Freiham Süd
im 22. Stadtbezirk Aubing - Lochhausen - Langwied
Projektkosten (Kostenobergrenze): 3.390.000 €
1. Bedarfs- und Konzeptgenehmigung
2. Projektauftrag
Kurzinfo:
Anlass
Auf Grundlage des Bebauungsplanes mit Grünordnung Nr. 1916 a
ist im Gewerbegebiet Freiham Süd auf einer Fläche von ca. 5,7 ha
die zentrale öffentliche Grünfläche Kiefernhain herzustellen.
Inhalt
- Projektbeschreibung
- Bauablauf und Termine
- Kosten und Finanzierung
Entscheidungsvorschlag
1. Genehmigung des Bedarfsprogrammes und
des Planungskonzeptes
2. Erteilung des Projektauftrages
Gesucht werden kann auch nach:
- Hans-Steinkohl-Straße
- Trambahnwendeschleife
- Anton-Böck-Straße
3.
Hirschgartenerweiterung mit Pionierpark
zwischen Friedenheimer Brücke und
Wotanstraße / Laimer Unterführung
Neubau einer Grünanlage mit ökologischen Ausgleichsflächen
im 9. Stadtbezirk Neuhausen - Nymphenburg
Projektkosten: 7.590.000 €
- Anteil Stadt München: 1.650.000 € (Kostenobergrenze)
- Anteil Maßnahmeträger: 5.940.000 €
1. Bedarfs- und Konzeptgenehmigung
2. Projektauftrag Anteil Stadt München
3. Anmeldung zur Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes
Kurzinfo:
Anlass
Bebauungspläne mit Grünordnung Nr. 1925 und Nr. 1926 a
Öffentliche Grünflächen und ökologische Ausgleichsflächen
Inhalt
Projektkosten: 7.590.000 €
- Anteil Stadt München: 1.650.000 € (Kostenobergrenze)
- Anteil Maßnahmeträger: 5.940.000 €
Sachstand: Vorplanung abgeschlossen
Projektbeschreibung: Neubau einer öffentlichen Grünanlage
mit Spieleinrichtungen und von ökologischen Ausgleichsflächen
Bauablauf und Termine: Baubeginn Herbst 2008,
Fertigstellung des Hauptteils 2009
Entscheidungsvorschlag
1. Erteilen der Bedarfs- und Konzeptgenehmigung
2. Erteilen des Projektauftrags (Anteil Stadt München)
3. Anmeldung zur Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes
Gesucht werden kann auch nach:
- Hauptbahnhof – Laim – Pasing
- Nymphenburg Süd
- Birketweg
Hauptabteilung Hochbau
Hauptabteilung Tiefbau
4.
Lärmschutz Heckenstallerstraße
Antrag Nr. 02-08 / A 03748
von Herrn Stadtrat Alexander Reissl,
Frau Stadträtin Heidemarie Köstler und
Frau Stadträtin Barbara Scheuble-Schaefer
vom 12.06.2007
-
02-08 / A 03748 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Antrag Nr. 02-08 / A 03748:
Das Baureferat wird beauftragt zu untersuchen, ob und mit welchem
Aufwand an der Heckenstallerstraße östlich des Ausbauprojektes
Mittlerer Ring Südwest aktiver Lärmschutz errichtet werden kann.
Inhalt
Darstellung der örtlichen und rechtlichen Situation sowie
der Möglichkeiten für aktive Lärmschutzmaßnahmen
Entscheidungsvorschlag
Der Bauausschuss nimmt den Vortrag zustimmend zur Kenntnis.
Das Referat für Gesundheit und Umwelt wird gebeten, im Zuge
der Erstellung des Aktionsplanes zur Lärmminderung die Priorität
aktiver Lärmschutzmaßnahmen an der Heckenstallerstraße östlich
der Passauerstraße in Zusammenarbeit mit den zuständigen
Fachreferaten zu überprüfen und das Ergebnis dem Stadtrat
zur Entscheidung vorzulegen.
Gesucht werden kann auch nach:
- Lärmsanierung
- Bundesimmissionsschutzgesetz
- Schallschutz
- Umgebungslärm
- Mittlerer Ring Südwest
5.
Zentraler Omnibusbahnhof (ZOB)
Anpassungs- und Umgestaltungsarbeiten
entlang der Arnulfstraße
im 2. Stadtbezirk Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt und
im 3. Stadtbezirk Maxvorstadt
Projektkosten (Kostenobergrenze):
1.045.000 €
1. Projektgenehmigung
2. Genehmigung zur verwaltungsinternen Ausführungsgenehmigung
3. Fuß- und Radverkehr beim ZOB
Antrag Nr. 02-08 / B 02705
des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 2
Ludwigsvorstadt – Isarvorstadt
vom 18.12.2007
-
02-08 / B 02705 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Der Bauausschuss hat mit Beschluss vom 25.09.2007
das Bedarfsprogramm für die Maßnahme Zentraler Omnibus-
bahnhof (ZOB) Anpassungs- und Umgestaltungsmaßnahmen
entlang der Arnulfstraße genehmigt und das Baureferat
beauftragt, die Entwurfsplanung zu erarbeiten und
die Projektgenehmigung herbeizuführen.
Inhalt
In dem Beschluss werden das Planungskonzept
sowie die Kosten und Finanzierung dargestellt.
Der Antrag Nr. 02-08 / B 02705 des Bezirksausschusses 2,
der als Stellungnahme im Rahmen der BA-Anhörung
eingebracht wurde, wird behandelt.
Entscheidungsvorschlag
Die Projektgenehmigung mit einer Kostenobergrenze
von 1.045.000 € wird erteilt.
Das Baureferat wird beauftragt, die Ausführungsplanung
zu erarbeiten und die Ausführungsgenehmigung
verwaltungsintern herbeizuführen, sofern die genehmigte
Kostenobergrenze eingehalten wird.
Der Antrag Nr. 02-08 / B 02705 des Bezirksausschusses 2
vom 18.12.2007 ist satzungsgemäß behandelt.
Gesucht werden kann auch nach:
- Hackerbrücke
- ehemaliger Containerbahnhof
6.
Offenbachstraße
zwischen Landsberger Straße und Bahnüberführung
Zufahrt Pasing Arcaden
Umbau
im 21. Stadtbezirk Pasing - Obermenzing
Bedarfs- und Konzeptgenehmigung
Kurzinfo:
Anlass
Vollzug Bebauungsplan Nr. 1922 a;
Verkehrliche Umgestaltung der Offenbachstraße
Inhalt
Der Beschluss behandelt den Umbau der Offenbachstraße
zwischen der Landsberger Straße und der Bahnüberführung.
Es soll eine signalisierte Zufahrt zu den Pasing Arcaden
errichtet werden.
Bedarfsprogramm für die öffentlichen Verkehrsanlagen
Entscheidungsvorschlag
Die Bedarfs- und Konzeptgenehmigung für die Umbau-
maßnahme der Pasing Arcaden GmbH & Co. KG wird erteilt.
Die Umbaumaßnahme der Offenbachstraße gemäß
dem Verkehrskonzept Pasing wird zu gegebener Zeit im
Zusammenhang mit dem Steg als eigene Maßnahme realisiert.
Gesucht werden kann auch nach:
- Straßenbau
- Einkaufszentrum
7.
Offenbachstraße / Nusselstraße (Linksabbiegespur)
im 21. Stadtbezirk Pasing - Obermenzing
Projektkosten (Kostenobergrenze):
830.000 €
(darin enthalten: 60 %-Anteil an den Folgekosten
der Stadtwerke München GmbH = 170.000 €)
1. Projektgenehmigung
2. Genehmigung zur verwaltungsinternen Ausführungsgenehmigung
Kurzinfo:
Anlass
Der Verkehrsfluss und die Sicherheit der Radfahrer sollen im
Einmündungsbereich Offenbach- / Nusselstraße verbessert werden.
Hierzu sind eine Verbreiterung der Fahrbahn und das Anlegen
einer Linksabbiegespur vorgesehen.
Inhalt
In dem Beschluss werden die Entwurfsplanung sowie die Kosten
und die Finanzierung dargestellt.
Entscheidungsvorschlag
Die Projektgenehmigung mit der Kostenobergrenze von 830.000 €
wird erteilt.
Das Baureferat wird beauftragt, die Ausführungsplanung
zu erarbeiten und die Ausführungsgenehmigung verwaltungsintern
herbeizuführen, sofern die genehmigte Kostenobergrenze
eingehalten wird.
Gesucht werden kann auch nach:
- Straßenbau
- Weyl-Gelände
- Verkehrskonzept Pasing
8.
Kistlerhofstraße
zwischen Rohrauerstraße und Traubinger Straße
im 19. Stadtbezirk Thalkirchen - Obersendling - Forstenried - Fürstenried - Solln
Erneuerungsmaßnahme mit Verbesserungen
Projektkosten (Kostenobergrenze):
1.350.000 €
(darin enthalten: 60 %-Anteil an den Folgekosten
der Stadtwerke München GmbH = 10.000 €)
1. Projektgenehmigung
2. Genehmigung zur verwaltungsinternen Ausführungsgenehmigung
Kurzinfo:
Anlass
Die Fahrbahn der Kistlerhofstraße sowie nahezu der gesamte Radweg
sind grundhaft erneuerungsbedürftig.
Zusätzlich soll die Kreuzung Kistlerhofstraße / Rohrauerstraße
auf Empfehlung des Kreisverwaltungsreferates zur Erhöhung
der Verkehrssicherheit umgebaut werden.
Der südliche Radweg soll verbreitert werden.
Aufgrund des immer höher werdenden Unterhaltsbedarfs und
der damit verbundenen Kosten ist die Erneuerung der Fahrbahn
als vordringlich einzustufen.
Dabei soll auch die Umprofilierung des Geh- und Radweges erfolgen.
Mit der Maßnahme soll 2008 begonnen werden.
Inhalt
In dem Beschluss werden die Entwurfsplanung sowie
die Kosten und die Finanzierung dargestellt.
Entscheidungsvorschlag
Die Projektgenehmigung mit der Kostenobergrenze von 1.350.000 €
wird nach Maßgabe des PHB 2 und der vorgelegten Entwurfsplanung erteilt.
Das Baureferat wird beauftragt, die Ausführung vorzubereiten und
die Ausführungsgenehmigung verwaltungsintern herbeizuführen,
sofern die genehmigte Kostenobergrenze nicht überschritten wird.
Gesucht werden kann auch nach:
- Kistlerhofstraße
- Straßenausbaubeitragssatzung
- Rohrauerstraße
9.
Allacher Straße / Wintrichring
im 9. Stadtbezirk Neuhausen - Nymphenburg
und im 10. Stadtbezirk Moosach
Projektkosten (Kostenobergrenze):
2.300.000 €
Bedarfs- und Konzeptgenehmigung
Kurzinfo:
Anlass
Umbau des Knotens Allacher Straße / Wintrichring
Unfallschwerpunkt
Inhalt
Das Baureferat hat für die vorgenannte Baumaßnahme
die Bedarfs- und Konzeptgenehmigung erarbeitet.
Entscheidungsvorschlag
1. Die Bedarfs- und Konzeptgenehmigung wird erteilt.
2. Das Baureferat wird beauftragt, die Entwurfsplanung
zu erarbeiten und die Projektgenehmigung herbeizuführen.
Gesucht werden kann auch nach:
- Unfallschwerpunkt
- Kreuzung
- Nederlinger Straße
- Freilaufende Rechtsabbieger
Hauptabteilung Ingenieurbau
10.
U-Bahn-Linie 3-Nord
Maßnahmegenehmigung
für die Gewerke der Betriebsausrüstung
vom U-Bahnhof Olympia-Einkaufszentrum
bis zum U-Bahnhof Moosach
Maßnahmesumme netto 21,39 Mio. €
Kurzinfo:
Anlass
Herbeiführen der Maßnahmegenehmigung
für den betriebstechnischen Ausbau der U 3-Nord
vom Bahnhof Olympia-Einkaufszentrum bis Bahnhof Moosach
Inhalt
U 3-Nord vom Bf Olympia-Einkaufszentrum bis Bf Moosach
Ausbau der Bahnhöfe und Tunnel mit technischen Gewerken:
- Gleisbau
- Mittel- und Niederspannungsanlagen
- Gleichrichterwerk und Fahrstromversorgungsanlagen
- Fernmeldeanlagen
- Maschinelle Anlagen
- Fahrgastabfertigungsanlagen
Entscheidungsvorschlag
Für die Ausrüstung der U-Bahn-Linie 3-Nord vom Bahnhof
Olympia-Einkaufszentrum über den Bahnhof Moosacher
St.-Martins-Platz bis Bahnhof Moosach mit der Betriebsausrüstung
entsprechend I.1 wird die Maßnahmegenehmigung mit
einer Maßnahmesumme von netto 21,39 Mio. € erteilt.
Gesucht werden kann auch nach:
- U-Bahn
- Moosacher St.-Martins-Platz
- Moosach
- U 3-Nord
11.
Finanzierung des U-Bahn-Baues
über die Münchner Tunnel-Gesellschaft mbH (MTG)
Finanzplanung 2007/2008
Kurzinfo:
Anlass
Finanzierung des U-Bahn-Baues über
die Münchner Tunnel-Gesellschaft mbH (MTG)
Finanzplanung 2007 / 2008
Inhalt
Finanzplanung 2007 / 2008
Deckung des Finanzbedarfes für 2008
Umfang des Baugeschehens 2008
Gesucht werden kann auch nach:
- P+R-Anlagen
- Finanzhilfen
Hauptabteilung Verwaltung und Recht
Nachtrag
12.
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1819 b
- ehemaliges Messegelände Südteil
in den Stadtbezirken 6 Sendling und 8 Schwanthalerhöhe
Innere Erschließung – Messe Südteil
Hier: 2. Bauabschnitt
Projektkosten (Ausführungskosten):
1.100.000 €
Ausführungsgenehmigung
Kurzinfo:
Anlass
Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 10.12.2003:
Projektgenehmigung für die Bauvorbereitung des Projektes
„Innere Erschließung – Messe Südteil“ zur Umsetzung des
Bebauungsplanes mit Grünordnung Nr. 1819 b
Inhalt
In dem Beschluss werden die Bauabschnitte, die Termine und
die Vorschau auf die restlichen Arbeiten der Maßnahme dargestellt.
Die Kostenentwicklung und die Finanzierung der Maßnahme
werden aufgezeigt.
Entscheidungsvorschlag
Die Realisierung des 2. Bauabschnittes mit Ausführungskosten
in Höhe von 1.100.000 € wird genehmigt.
Dem Baubeginn wird zugestimmt.
Der Reduzierung der Kostenobergrenze für das Gesamtprojekt
von 5.673.000 € auf 4.533.000 € wird zugestimmt.
Gesucht werden kann auch nach:
- Theresienhöhe
- Hans-Fischer-Straße
- Wugg-Retzer-Straße
- Ganghoferstraße
13.
Erneuerung der Wehranlage in der Kleinen Isar
unterstrom der Maximiliansbrücke
im 1. Stadtbezirk Altstadt - Lehel und
im 5. Stadtbezirk Au - Haidhausen
Projektkosten (Ausführungskosten):
4.175.000 €
Ausführungsgenehmigung
Kurzinfo:
Anlass
Aufgrund der festgestellten erheblichen Hochwasserschäden
an der Wehranlage in der Kleinen Isar wurde zur Ermittlung
des Schadensausmaßes und zur Entwicklung eines
Instandsetzungskonzeptes eine umfassende Projektuntersuchung
in Auftrag gegeben.
Inhalt
Projektbeschreibung und Dringlichkeit
Das im Jahr 1873 errichtete Bauwerk wurde durch große
Hochwasser, zuletzt im August 2005 stark in Mitleidenschaft
gezogen. Der festgestellte Schadensumfang macht eine
Instandsetzung des gesamten Wehrbauwerkes notwendig,
um einen Teileinsturz mit nachfolgender Sohleintiefung und
rückschreitender Erosion Richtung oberstromiger
Maximiliansbrücke auszuschließen.
Ausführungskosten: 4.175.000 €
Der Baubeginn ist für den 20.05.2008, die Gesamtfertigstellung
einschließlich aller Arbeiten am Fischpass, an den Ufern und
an den Grünanlagen für April 2009 vorgesehen.
Entscheidungsvorschlag
Die Ausführungsgenehmigung wird erteilt.
Gesucht werden kann auch nach:
- Kleine Isar
- Hochwasser