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Sitzungs-Informationen

Dienstag, 8. April 2008, 14:00 Uhr (Abgeschlossen) (im Anschluss an vorherige Sitzung)
Gremium:
Bauausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

Referatsleitung
Referatsgeschäftsleitung
1.
Beschlussvollzugskontrolle 6. Halbjährlicher Bericht für den Zeitraum 01.07.2007 – 31.12.2007

02-08 / V 11725 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Die Vollversammlung des Stadtrates hat am 06.10.2004 die Einführung einer Beschlussvollzugskontrolle (BVK) beschlossen. Danach sind die Referate beauftragt, im jeweiligen Fachausschuss halbjährlich in Form einer Bekanntgabe über den Erledigungsstand der Aufträge, die der Beschlussvollzugskontrolle unterliegen, zu berichten. Die Fortführung dieses zunächst befristeten Verfahrens wurde von der Vollversammlung des Stadtrates am 23.11.2006 beschlossen. Inhalt Darstellung des jeweiligen Sachstandes Gesucht werden kann auch nach: - Realisierungswettbewerb - Wettbewerb - Isar-Plan - Tube 6 - gesteuerte Welle - Wittelsbacherbrücke - Wittelsbacher Schwelle - Bade- und Bootverordnung - Mindestlohn - Lohndumping - Vertragsstrafe - Tariftreue - ausbeuterische Arbeit - kommunale Baustellen - Vergabe

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben )
Hauptabteilung Gartenbau
2.
Freiham – Öffentliche Grün- und Ausgleichsflächen Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1916 a Bauteil 1: Öffentliche Grünfläche Kiefernhain - Gewerbegebiet Freiham Süd im 22. Stadtbezirk Aubing - Lochhausen - Langwied Projektkosten (Kostenobergrenze): 3.390.000 € 1. Bedarfs- und Konzeptgenehmigung 2. Projektauftrag

02-08 / V 11607 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Auf Grundlage des Bebauungsplanes mit Grünordnung Nr. 1916 a ist im Gewerbegebiet Freiham Süd auf einer Fläche von ca. 5,7 ha die zentrale öffentliche Grünfläche Kiefernhain herzustellen. Inhalt - Projektbeschreibung - Bauablauf und Termine - Kosten und Finanzierung Entscheidungsvorschlag 1. Genehmigung des Bedarfsprogrammes und des Planungskonzeptes 2. Erteilung des Projektauftrages Gesucht werden kann auch nach: - Hans-Steinkohl-Straße - Trambahnwendeschleife - Anton-Böck-Straße

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
3.
Hirschgartenerweiterung mit Pionierpark zwischen Friedenheimer Brücke und Wotanstraße / Laimer Unterführung Neubau einer Grünanlage mit ökologischen Ausgleichsflächen im 9. Stadtbezirk Neuhausen - Nymphenburg Projektkosten: 7.590.000 € - Anteil Stadt München: 1.650.000 € (Kostenobergrenze) - Anteil Maßnahmeträger: 5.940.000 € 1. Bedarfs- und Konzeptgenehmigung 2. Projektauftrag Anteil Stadt München 3. Anmeldung zur Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes

02-08 / V 11602 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Bebauungspläne mit Grünordnung Nr. 1925 und Nr. 1926 a Öffentliche Grünflächen und ökologische Ausgleichsflächen Inhalt Projektkosten: 7.590.000 € - Anteil Stadt München: 1.650.000 € (Kostenobergrenze) - Anteil Maßnahmeträger: 5.940.000 € Sachstand: Vorplanung abgeschlossen Projektbeschreibung: Neubau einer öffentlichen Grünanlage mit Spieleinrichtungen und von ökologischen Ausgleichsflächen Bauablauf und Termine: Baubeginn Herbst 2008, Fertigstellung des Hauptteils 2009 Entscheidungsvorschlag 1. Erteilen der Bedarfs- und Konzeptgenehmigung 2. Erteilen des Projektauftrags (Anteil Stadt München) 3. Anmeldung zur Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes Gesucht werden kann auch nach: - Hauptbahnhof – Laim – Pasing - Nymphenburg Süd - Birketweg

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
Hauptabteilung Hochbau
Hauptabteilung Tiefbau
4.
Lärmschutz Heckenstallerstraße Antrag Nr. 02-08 / A 03748 von Herrn Stadtrat Alexander Reissl, Frau Stadträtin Heidemarie Köstler und Frau Stadträtin Barbara Scheuble-Schaefer vom 12.06.2007

  • 02-08 / A 03748 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

02-08 / V 10852 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Antrag Nr. 02-08 / A 03748: Das Baureferat wird beauftragt zu untersuchen, ob und mit welchem Aufwand an der Heckenstallerstraße östlich des Ausbauprojektes Mittlerer Ring Südwest aktiver Lärmschutz errichtet werden kann. Inhalt Darstellung der örtlichen und rechtlichen Situation sowie der Möglichkeiten für aktive Lärmschutzmaßnahmen Entscheidungsvorschlag Der Bauausschuss nimmt den Vortrag zustimmend zur Kenntnis. Das Referat für Gesundheit und Umwelt wird gebeten, im Zuge der Erstellung des Aktionsplanes zur Lärmminderung die Priorität aktiver Lärmschutzmaßnahmen an der Heckenstallerstraße östlich der Passauerstraße in Zusammenarbeit mit den zuständigen Fachreferaten zu überprüfen und das Ergebnis dem Stadtrat zur Entscheidung vorzulegen. Gesucht werden kann auch nach: - Lärmsanierung - Bundesimmissionsschutzgesetz - Schallschutz - Umgebungslärm - Mittlerer Ring Südwest

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
5.
Zentraler Omnibusbahnhof (ZOB) Anpassungs- und Umgestaltungsarbeiten entlang der Arnulfstraße im 2. Stadtbezirk Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt und im 3. Stadtbezirk Maxvorstadt Projektkosten (Kostenobergrenze): 1.045.000 € 1. Projektgenehmigung 2. Genehmigung zur verwaltungsinternen Ausführungsgenehmigung 3. Fuß- und Radverkehr beim ZOB Antrag Nr. 02-08 / B 02705 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 2 Ludwigsvorstadt – Isarvorstadt vom 18.12.2007

  • 02-08 / B 02705 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)

02-08 / V 11799 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Der Bauausschuss hat mit Beschluss vom 25.09.2007 das Bedarfsprogramm für die Maßnahme Zentraler Omnibus- bahnhof (ZOB) Anpassungs- und Umgestaltungsmaßnahmen entlang der Arnulfstraße genehmigt und das Baureferat beauftragt, die Entwurfsplanung zu erarbeiten und die Projektgenehmigung herbeizuführen. Inhalt In dem Beschluss werden das Planungskonzept sowie die Kosten und Finanzierung dargestellt. Der Antrag Nr. 02-08 / B 02705 des Bezirksausschusses 2, der als Stellungnahme im Rahmen der BA-Anhörung eingebracht wurde, wird behandelt. Entscheidungsvorschlag Die Projektgenehmigung mit einer Kostenobergrenze von 1.045.000 € wird erteilt. Das Baureferat wird beauftragt, die Ausführungsplanung zu erarbeiten und die Ausführungsgenehmigung verwaltungsintern herbeizuführen, sofern die genehmigte Kostenobergrenze eingehalten wird. Der Antrag Nr. 02-08 / B 02705 des Bezirksausschusses 2 vom 18.12.2007 ist satzungsgemäß behandelt. Gesucht werden kann auch nach: - Hackerbrücke - ehemaliger Containerbahnhof

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag mit der Ergänzung in Ziffer 1,siehe Beschlussseite )
6.
Offenbachstraße zwischen Landsberger Straße und Bahnüberführung Zufahrt Pasing Arcaden Umbau im 21. Stadtbezirk Pasing - Obermenzing Bedarfs- und Konzeptgenehmigung

02-08 / V 11778 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Vollzug Bebauungsplan Nr. 1922 a; Verkehrliche Umgestaltung der Offenbachstraße Inhalt Der Beschluss behandelt den Umbau der Offenbachstraße zwischen der Landsberger Straße und der Bahnüberführung. Es soll eine signalisierte Zufahrt zu den Pasing Arcaden errichtet werden. Bedarfsprogramm für die öffentlichen Verkehrsanlagen Entscheidungsvorschlag Die Bedarfs- und Konzeptgenehmigung für die Umbau- maßnahme der Pasing Arcaden GmbH & Co. KG wird erteilt. Die Umbaumaßnahme der Offenbachstraße gemäß dem Verkehrskonzept Pasing wird zu gegebener Zeit im Zusammenhang mit dem Steg als eigene Maßnahme realisiert. Gesucht werden kann auch nach: - Straßenbau - Einkaufszentrum

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag,gegen die Stimmen der FDP )
7.
Offenbachstraße / Nusselstraße (Linksabbiegespur) im 21. Stadtbezirk Pasing - Obermenzing Projektkosten (Kostenobergrenze): 830.000 € (darin enthalten: 60 %-Anteil an den Folgekosten der Stadtwerke München GmbH = 170.000 €) 1. Projektgenehmigung 2. Genehmigung zur verwaltungsinternen Ausführungsgenehmigung

02-08 / V 11779 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Der Verkehrsfluss und die Sicherheit der Radfahrer sollen im Einmündungsbereich Offenbach- / Nusselstraße verbessert werden. Hierzu sind eine Verbreiterung der Fahrbahn und das Anlegen einer Linksabbiegespur vorgesehen. Inhalt In dem Beschluss werden die Entwurfsplanung sowie die Kosten und die Finanzierung dargestellt. Entscheidungsvorschlag Die Projektgenehmigung mit der Kostenobergrenze von 830.000 € wird erteilt. Das Baureferat wird beauftragt, die Ausführungsplanung zu erarbeiten und die Ausführungsgenehmigung verwaltungsintern herbeizuführen, sofern die genehmigte Kostenobergrenze eingehalten wird. Gesucht werden kann auch nach: - Straßenbau - Weyl-Gelände - Verkehrskonzept Pasing

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
8.
Kistlerhofstraße zwischen Rohrauerstraße und Traubinger Straße im 19. Stadtbezirk Thalkirchen - Obersendling - Forstenried - Fürstenried - Solln Erneuerungsmaßnahme mit Verbesserungen Projektkosten (Kostenobergrenze): 1.350.000 € (darin enthalten: 60 %-Anteil an den Folgekosten der Stadtwerke München GmbH = 10.000 €) 1. Projektgenehmigung 2. Genehmigung zur verwaltungsinternen Ausführungsgenehmigung

02-08 / V 11782 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Die Fahrbahn der Kistlerhofstraße sowie nahezu der gesamte Radweg sind grundhaft erneuerungsbedürftig. Zusätzlich soll die Kreuzung Kistlerhofstraße / Rohrauerstraße auf Empfehlung des Kreisverwaltungsreferates zur Erhöhung der Verkehrssicherheit umgebaut werden. Der südliche Radweg soll verbreitert werden. Aufgrund des immer höher werdenden Unterhaltsbedarfs und der damit verbundenen Kosten ist die Erneuerung der Fahrbahn als vordringlich einzustufen. Dabei soll auch die Umprofilierung des Geh- und Radweges erfolgen. Mit der Maßnahme soll 2008 begonnen werden. Inhalt In dem Beschluss werden die Entwurfsplanung sowie die Kosten und die Finanzierung dargestellt. Entscheidungsvorschlag Die Projektgenehmigung mit der Kostenobergrenze von 1.350.000 € wird nach Maßgabe des PHB 2 und der vorgelegten Entwurfsplanung erteilt. Das Baureferat wird beauftragt, die Ausführung vorzubereiten und die Ausführungsgenehmigung verwaltungsintern herbeizuführen, sofern die genehmigte Kostenobergrenze nicht überschritten wird. Gesucht werden kann auch nach: - Kistlerhofstraße - Straßenausbaubeitragssatzung - Rohrauerstraße

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
9.
Allacher Straße / Wintrichring im 9. Stadtbezirk Neuhausen - Nymphenburg und im 10. Stadtbezirk Moosach Projektkosten (Kostenobergrenze): 2.300.000 € Bedarfs- und Konzeptgenehmigung

02-08 / V 11548 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Umbau des Knotens Allacher Straße / Wintrichring Unfallschwerpunkt Inhalt Das Baureferat hat für die vorgenannte Baumaßnahme die Bedarfs- und Konzeptgenehmigung erarbeitet. Entscheidungsvorschlag 1. Die Bedarfs- und Konzeptgenehmigung wird erteilt. 2. Das Baureferat wird beauftragt, die Entwurfsplanung zu erarbeiten und die Projektgenehmigung herbeizuführen. Gesucht werden kann auch nach: - Unfallschwerpunkt - Kreuzung - Nederlinger Straße - Freilaufende Rechtsabbieger

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (vertagt in eine Sitzung des Bauausschusses )
Hauptabteilung Ingenieurbau
10.
U-Bahn-Linie 3-Nord Maßnahmegenehmigung für die Gewerke der Betriebsausrüstung vom U-Bahnhof Olympia-Einkaufszentrum bis zum U-Bahnhof Moosach Maßnahmesumme netto 21,39 Mio. €

02-08 / V 11398 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Herbeiführen der Maßnahmegenehmigung für den betriebstechnischen Ausbau der U 3-Nord vom Bahnhof Olympia-Einkaufszentrum bis Bahnhof Moosach Inhalt U 3-Nord vom Bf Olympia-Einkaufszentrum bis Bf Moosach Ausbau der Bahnhöfe und Tunnel mit technischen Gewerken: - Gleisbau - Mittel- und Niederspannungsanlagen - Gleichrichterwerk und Fahrstromversorgungsanlagen - Fernmeldeanlagen - Maschinelle Anlagen - Fahrgastabfertigungsanlagen Entscheidungsvorschlag Für die Ausrüstung der U-Bahn-Linie 3-Nord vom Bahnhof Olympia-Einkaufszentrum über den Bahnhof Moosacher St.-Martins-Platz bis Bahnhof Moosach mit der Betriebsausrüstung entsprechend I.1 wird die Maßnahmegenehmigung mit einer Maßnahmesumme von netto 21,39 Mio. € erteilt. Gesucht werden kann auch nach: - U-Bahn - Moosacher St.-Martins-Platz - Moosach - U 3-Nord

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag,endgültige Entscheidung durch die Vollersammlung )
11.
Finanzierung des U-Bahn-Baues über die Münchner Tunnel-Gesellschaft mbH (MTG) Finanzplanung 2007/2008

02-08 / V 10545 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Finanzierung des U-Bahn-Baues über die Münchner Tunnel-Gesellschaft mbH (MTG) Finanzplanung 2007 / 2008 Inhalt Finanzplanung 2007 / 2008 Deckung des Finanzbedarfes für 2008 Umfang des Baugeschehens 2008 Gesucht werden kann auch nach: - P+R-Anlagen - Finanzhilfen

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben )
Hauptabteilung Verwaltung und Recht
Nachtrag
12.
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1819 b - ehemaliges Messegelände Südteil in den Stadtbezirken 6 Sendling und 8 Schwanthalerhöhe Innere Erschließung – Messe Südteil Hier: 2. Bauabschnitt Projektkosten (Ausführungskosten): 1.100.000 € Ausführungsgenehmigung

02-08 / V 11887 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 10.12.2003: Projektgenehmigung für die Bauvorbereitung des Projektes „Innere Erschließung – Messe Südteil“ zur Umsetzung des Bebauungsplanes mit Grünordnung Nr. 1819 b Inhalt In dem Beschluss werden die Bauabschnitte, die Termine und die Vorschau auf die restlichen Arbeiten der Maßnahme dargestellt. Die Kostenentwicklung und die Finanzierung der Maßnahme werden aufgezeigt. Entscheidungsvorschlag Die Realisierung des 2. Bauabschnittes mit Ausführungskosten in Höhe von 1.100.000 € wird genehmigt. Dem Baubeginn wird zugestimmt. Der Reduzierung der Kostenobergrenze für das Gesamtprojekt von 5.673.000 € auf 4.533.000 € wird zugestimmt. Gesucht werden kann auch nach: - Theresienhöhe - Hans-Fischer-Straße - Wugg-Retzer-Straße - Ganghoferstraße

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag,gegen die Stimmen der CSU-Fraktion )
13.
Erneuerung der Wehranlage in der Kleinen Isar unterstrom der Maximiliansbrücke im 1. Stadtbezirk Altstadt - Lehel und im 5. Stadtbezirk Au - Haidhausen Projektkosten (Ausführungskosten): 4.175.000 € Ausführungsgenehmigung

02-08 / V 11911 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Aufgrund der festgestellten erheblichen Hochwasserschäden an der Wehranlage in der Kleinen Isar wurde zur Ermittlung des Schadensausmaßes und zur Entwicklung eines Instandsetzungskonzeptes eine umfassende Projektuntersuchung in Auftrag gegeben. Inhalt Projektbeschreibung und Dringlichkeit Das im Jahr 1873 errichtete Bauwerk wurde durch große Hochwasser, zuletzt im August 2005 stark in Mitleidenschaft gezogen. Der festgestellte Schadensumfang macht eine Instandsetzung des gesamten Wehrbauwerkes notwendig, um einen Teileinsturz mit nachfolgender Sohleintiefung und rückschreitender Erosion Richtung oberstromiger Maximiliansbrücke auszuschließen. Ausführungskosten: 4.175.000 € Der Baubeginn ist für den 20.05.2008, die Gesamtfertigstellung einschließlich aller Arbeiten am Fischpass, an den Ufern und an den Grünanlagen für April 2009 vorgesehen. Entscheidungsvorschlag Die Ausführungsgenehmigung wird erteilt. Gesucht werden kann auch nach: - Kleine Isar - Hochwasser

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )