RIS Internet "TO Download"
(Download erfolgte am 03.07.2024 07:16:12)
Sitzungs-Informationen
Mittwoch, 9. April 2008, 09:00 Uhr
(Abgeschlossen) (im Anschluss an vorherige Sitzung)
Gremium:
Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Bezirk Mitte (HA II/2)
1.
Änderung des Flächennutzungsplanes
mit integrierter Landschaftsplanung
und
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1999
Müllerstraße (ehem. Fernheizkraftwerk)
zwischen Corneliusstraße (östlich) und
Fraunhoferstraße (westlich)
a) Bekanntgabe des Ergebnisses des zweistufigen Einladungswettbewerbs
mit kooperativem Verfahren
b) Weiteres Vorgehen
02-08 / V 11639
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Aufstellungsbeschluss vom 14.03.2007 für o.g. Bebauungsplan und Beschlussfassung über Durchführung eines kooperativen Workshopverfahren der Grundstückseigentümer in Abstimmung mit dem Planungsreferat mit Alternativen.
Inhalte
Ergebnisse des zweistufigen Einladungswettbewerbs mit kooperativem Verfahren und weiteres Vorgehen.
Entscheidungsvorschlag
Vom Ergebnis des zweistufigen Einladungswettbewerbsergebnis mit kooperativem Verfahren wird Kenntnis genommen.Zustimmung zum prämierten Konzept (1.Preis) mit Erhalt des Maschinenhausturmes. Dieses soll dem Bebauungsplanverfahren zu Grunde gelegt werden.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Fernheizkraftwerk
- Müllerstraße 7
- Stadtwerke
2.
Dachauer Straße 110 - 114 und Luitpold-Kaserne,Leonrodplatz, Dachauer Straße (östlich),Schwere-Reiter-Straße (südlich),Infanteriestraße (westlich)
a) Eckdatenbeschuss und weiteres Vorgehen
b) Anträge
Antrag Nr. 2874 von Frau Stadträtin Elisabeth Schosser vom 19.10.1989
Antrag Nr. 1045 der Stadtratsfraktion der CSU vom 28.07.1992
Stadtbezirk 4 schwabing-West
Stadtbezirk 9 Neuhausen-Nymphenburg
02-08 / V 11586
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Vorläufiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Änderungsantrag der SPD-Fraktion, Bündnis 90/Die Grünen und der Rosa Liste zum Beschlussentwurf des Referats für Stadtplanung und Bauordnung „Werkbundsiedlung Wiesenfeld“ vom 26.09.2007.
Inhalte
In dieser Sitzungsvorlage wird das Planungsareal unter den gegebenen Rahmenbedingungen erläutert. Des weiteren werden städtebauliche Ziele und Eckdaten für das Planungsgebiet, die als Rahmen für einen städtebaulichen Wettbewerb zugrunde gelegt werden sollen, dargelegt.
Entscheidungsvorschlag
Beschlussfassung über die Aufstellung eines Eckdatenbeschlusses mit Beauftragung des Referates für Stadtplanung und Bauordnung zur Durchführung eines städtebaulichen Wettbewerbs und Kostenübernahme hierfür durch das Kommunalreferat, sowie weiteres nach Maßgabe des Antrags der Referentin.
Gesucht werden kann im RIS auch unter
Dachauer Straße
Luitpold-Kaserne
Leonrodplatz
WerkbundsiedlungWiesenfeld
Bezirk Ost (HA II/3)
3.
Satzungsbeschluss
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1957
Bayreuther Straße,
Oberföhringer Straße (östlich),
Lohengrinstraße (südlich),
Effnerstraße (westlich)
Stadtbezirk 13 Bogenhausen
02-08 / V 11850
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Schaffung von Wohnraum
Inhalte
Satzung und Begründung zum Bebauungsplan mit Grünordnung. In den Verfahrensschritten der Bürgerbeteiligungen gemäß § 3 Abs. 2 und § 4 a Abs. 3 BauGB wurden zahlreiche Einwände vorgebracht, die im Rahmen der Abwägung bewertet werden. Der Bebauungsplanentwurf wurde nochmals geringfügig geändert.
Entscheidungsvorschlag
Behandlung der Äußerungen aus den öffentlichen Auslegungen gemäß § 3 Abs. 2 und § 4a Abs. 3 BauGB, Zustimmung zu den nach der öffentlichen Auslegung des Bebauungsplanentwurfs vorgenommen Änderungen, Satzung des Bebauungsplanes,
Gesucht werden kann im RIS auch unter
RIS-Stadtrat, Beschlüsse, Bebauungsplan Nr. 1957,Satzung Bebauungsplan Bayreuther Straße, Bayreuther Straße
4.
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2003
Arabellastraße 30
(Änderung des Bebauungsplanes Nr. 3 c, 3. Teilbereich)
a) Bericht über das Ergebnis des Realisierungswettbewerbs
b) Weiteres Vorgehen
02-08 / V 11788
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Die Grundstückseigentümerin hat einen beschränkt offenen Realisierungswettbewerb durchgeführt, um für ihre Planungen ein schlüssiges Konzept zu entwickeln.
Inhalte
Bericht über das Ergebnis des Realisierungswettbewerbs.Weiteres Vorgehen bezüglich der Aufstellung eines Bebauungsplanes.
Entscheidungsvorschlag
Das Bebauungsplanverfahren wird auf der Grundlage des Ergebnisses des 1. Preises des Realisierungswettbewerbs im beschleunigten Verfahren gemäß § 13 a BauGB ohne Durchführung einer Umweltprüfung durchgeführt.
Gesucht werden kann im RIS auch unter
RIS-Stadtrat, Beschlüsse, Arabellastraße 30, Realisierungswettbewerb, Bebauungsplan Nr. 2003
Bezirk West (HA II/4)
5.
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2005
Industriestraße (zwischen Bergson-
und Lidelstraße),
Bergsonstraße (östlich Industriestraße),
Huisler-, Hohenrechbergstraße und
Mariabrunner Straße (zwischen
Bergson- und Huislerstraße
sowie nördlich Kastelburgstraße)
- Billigungs- und vorbehaltlicher Satzungsbeschluss -
Stadtbezirk 22 – Aubing – Lochhausen - Langwied
02-08 / V 11786
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Aufstellung eines Bebauungsplanes mit Grünordnung für den o.g. Bereich im Stadtbezirk 22 – Aubing – Lochhausen – Langwied im beschleunigten Verfahren nach § 13 a des Baugesetzbuches (BauGB)
Inhalte
- Äußerungen aus der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 13 a Abs. 3 BauGB, der Beteiligung der Träger öffentlicher Belange sowie des Bezirksausschusses 22 und Stellungnahme der Verwaltung
- Entwurf des o.g. Bebauungsplanes mit Grünordnung (Plan, Satzung und Begründung); Inhalt des Bebauungsplanes sind Straßenverkehrsflächen und die teilweise Anpassung von Baugrenzen.
Entscheidungsvorschlag
- Entscheidung über die eingegangenen Äußerungen- Billigung des o.g. Bebauungsplanes- Auftrag zur öffentlichen Auslegung
- Satzungsbeschluss vorbehaltlich fristgerecht eingehender Äußerungen in der öffentlichen Auslegung
- keine Beschlussvollzugskontrolle
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Aubing, Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2005, Bergsonstraße, Huislerstraße, Hohenrechbergstraße, Industriestraße, Mariabrunner Straße, 22. Stadtbezirk
6.
Erlass nach § 14 BauGB
Veränderungssperre Nr. 646
Elly-Staegmeyer-Straße 7
Flurstücke Nrn. 738/10 und 738/11
Gemarkung Untermenzing
(Bebauungsplan Nr. 2008)
Stadtbezirk 23 Allach-Untermenzing
02-08 / V 11851
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Unvereinbarkeit der Bauanträge mit den Zielsetzungen des zur Aufstellung beschlossenen Bebauungsplanes mit Grünordnung Nr. 2008.
Inhalte
Unvereinbarkeit der Bauanträge mit den Zielsetzungen des zur Aufstellung beschlossenen Bebauungsplanes mit Grünordnung Nr. 2008; Notwendigkeit zum Erlass einer Veränderungssperre.
Entscheidungsvorschlag
Erlass der Veränderungssperre nach § 14 BauGB.
Gesucht werdenkann im RIS auch nach
Veränderungssperre Nr. 646Elly-Staegmeyr-Straße 7
Hauptabteilung II
7.
Solarkollektoren
Beseitigung von hinderlichen Verwaltungsvorschriften
Empfehlung Nr. 02-08 / E 00867
der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 23 - Allach-Untermenzing am 16.10.2007
-
02-08 / A 04341
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
-
02-08 / E 00867
(Typ: BV-Empfehlung)
(Status: Erledigt)
02-08 / V 11662
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Empfehlung Nr. 02-08/E 00867 der Bürgerversammlung des 23. Stadtbezirks Allach - Untermenzing am 16.10.2007
Inhalte
Darstellung der Sachlage,
Rechtliche Würdigung der Empfehlung der Bürgerversammlung,
Auslegung der Bayerischen Bauordnung bei Errichtung von Solarkollektoren
Entscheidungsvorschlag
Der Empfehlung kann nicht gefolgt werden;
eine Aufhebung des § 4 Abs. 1 GVO ist nicht veranlasst;
die gängige Verwaltungspraxis bei Vorhaben mit Sonnenkollektoren wird den Anforderungen zum sinnvollen Einsatz von erneuerbaren Energien gerecht.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
GVO, Empfehlung der Bürgerversammlung Nr. 02-08/E 00867, örtliche Bauvorschrift
Hautptabteilung IV
8.
Baumfällungen im Garten der
Riemerschmid-Villa
Lützowstraße 11, 21. Stadtbezirk - Pasing
Auswertung des Gutachtens und Verfahrensvorschlag
-
02-08 / A 04340
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
02-08 / V 11875
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 05.12.2007
Inhalte
Auswertung des Gutachtens eines öffentlich bestellten und vereidigten Sachverständigers und Verfahrensvorschlag
Entscheidungsvorschlag
Kenntnisnahme des geplanten weiteren Vorgehens
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Baumfällungen,Riemerschmid-Villa,Lützowstr. 11.
9.
Sicherung der Biotop- und Landschaftspflege
in der Landeshauptstadt München
-
08-14 / A 00043
(Typ: Ergänzungsantrag)
(Status: Erledigt)
02-08 / V 11878
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Zwischenbericht zum Stand der Landschafts- und Biotoppflege in München und zum Stand der Umsetzung des Beschlusses vom 21.11.2001 „Bündnis für Ökologie, Natur- und Freiraumqualität in der Stadt, Darstellung und Beurteilung des Leitprojektes 8 - Lebendige Bäche in intakten Feuchtgebieten.
Inhalte
Sicherung der Biotop- und Landschaftspflege in der Landeshauptstadt München.
Entscheidungsvorschlag
Einrichtung eines Runden Tisches „Forum Biotoppflege“.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
LandschaftspflegeverbandBündnis für Ökologie.