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Sitzungs-Informationen
Donnerstag, 10. April 2008, 14:00 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
Gesundheitsausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Tagesordnung
1.
AbgesetztAufarbeitung der Geschichte des Münchner
Gesundheitsamtes im Nationalsozialismus
-
02-08 / A 04311
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
02-08 / V 11568
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Abgeschlossen)
Kurzinfo:
Anlass:
Das Münchner Referat für Gesundheit und Umwelt als Nachfolgebehörde des Gesundheitsamt in der NS-Zeit hat es sich zum Ziel gesetzt, sich mit der nationalsozialistischen Vergangenheit auseinander zu setzen.“
Inhalt:
Die geschichtliche Aufarbeitung soll ihren Blick vor allem auf die Umsetzung der Erb- und Rassenpflege (Zwangssterilisationen), die Mitverantwortung für die sogenannten Krankenmorden und auf die verantwortlichen Personen und Organisationseinheiten richten.
Entscheidungsvorschlag:
Der Stadtrat nimmt die vorliegenden Ausführungen zur Kenntnis. Das Referat für Gesundheit und Umwelt wird beauftragt, eine wissenschaftliche Studie „Das Münchner Gesundheitsamt im Nationalsozialismus“ beim Historische Seminar der Ludwig-Maximilians-Universität am Lehrstuhl für Neueste Geschichte und Zeitgeschichte in Auftrag zu geben. Die Studie wird von einem Fachbeirat, der mit den im Beschlussvortrag genannten Personen / Institutionen besetzt ist, begleitet.
Das Referat für Gesundheit und Umwelt benötigt zur Durchführung der Studie, die voraussichtlich auf zwei Jahre begrenzt ist, finanzielle Mittel in Höhe von 70.000 Euro.
Der Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Zwangssterilisationen, Hilfskrankenhäuser, Josef Limmer, Erb- und Rassenpflege
2.
Beschlussvollzugskontrolle (BVK);
Bericht über die der BVK unterliegenden Beschlüsse
des Gesundheitsausschusses und der Vollversammlung
des Stadtrates im Zeitraum vom 01.07.2007 - 31.12.2007
-Bekanntgabe-
02-08 / V 11689
(Typ: Bekanntgabe)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 06.10.2004.Danach sind die Referate beauftragt, im jeweiligen Fachausschuss halbjährlich in Form einer Bekanntgabe über den Erledigungsstand der Aufträge, die der Beschlussvollzugskontrolle unterliegen, zu berichten.
Inhalt:
6. Halbjährlicher Bericht für den Zeitraum 01.07.2007 - 31.12.2007 über den Erledigungsstand der Aufträge aus öffentlichen Sitzungen, die einer Beschlussvollzugskontrolle unterliegen.
Entscheidungsvorschlag ---
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
BVK, Beschlussvollzugskontrolle, Verfahrensstand, Aufträge, Verwaltung
3.
Bekanntgabe zum Förderbereich "Kommunale Gesundheitsförderung"
UA 5410 im Haushaltsjahr 2007
-Bekanntgabe-
02-08 / V 11765
(Typ: Bekanntgabe)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
Bekanntgabe im Rahmen der Zuschussvergabe im Haushaltsjahr 2007 des Referates für Gesundheit und Umwelt im Bereich Kommunale Gesundheitsförderung (Haushaltsstelle 5410.700.3090.6)
Inhalt:
In der Bekanntgabe werden die Projekte, die im Rahmen der kommunalen Gesundheitsförderung in Haushaltsjahr 2007 gefördert wurden, dargestellt.
Entscheidungsvorschlag ---
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Kommunale Gesundheitsförderung, Gesundheit, Prävention, Projektförderung
4.
Regelförderung im Gesundheitsbereich - Haushaltsjahr 2008
Vollzug des Haushaltsplanes 2008 UA 5410
02-08 / V 11820
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
Vollzug des Haushaltsplanes 2008 – UA 5410 – Regelförderung im Gesundheitsbereich.
Inhalt:
Die Beschlussvorlage beinhaltet die Haushaltsplanung 2008 des UA 5410 – Förderung von gesundheitsbezogenen Einrichtungen und Projekten. Es werden die Projekte dargestellt, bei denen sich gegenüber dem Haushaltsplanentwurf 2008 Änderungen ergeben haben.
Entscheidungsvorschlag:
Das Referat für Gesundheit und Umwelt wird beauftragt, die Schwangerenberatungsstellen von „frauen beraten e.V.“ 2008 mit 5 % freiwilliger Leistung zusätzlich zur Pflichtleistung von 30 % zu fördern. Das Referat für Gesundheit und Umwelt wird beauftragt, für das Projekt inside@school in den Jahren 2008 - 2011 einen zusätzlichen Personalkosten- und Sachkostenzuschuss i.H.v. bis zu 25.000,- € zur Sicherung des Projektes zur Verfügung zu stellen.Das Referat für Gesundheit und Umwelt wird beauftragt, im Haushaltsjahr 2008 Zuschüsse bis zu der in der Haushaltsliste 2008 (siehe Anlage) pro Projekt ausgewiesenen Höhe zu genehmigen.Eine Überschreitungen der genehmigten Ansätze zur Sicherstellung der Projektarbeit um 20 %, maximal bis zur Höhe der sogenannten Büroverfügungsgrenze, wird genehmigt.
Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Haushaltsplan 2008 UA 5410, Förderung, Gesundheit, Zuschuss
5.
Aufklärung zur HPV Impfung
Antrag Nr. 02-08 / A 03874 der Stadtratsfraktion Bündnis90/Die Grünen/RL vom 08.08.2007
-
02-08 / A 03874
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
02-08 / V 11860
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
Antrag Nr. 02-08 / A 03874 vom 08.08.2007 „Aufklärung zur HPV Impfung“
Inhalt:
In der Beschlussvorlage wird als Hintergrund für die vorgeschlagenen Maßnahmen- ein Überblick über die HPV-Infektion, die Entstehung und Verbreitung des Gebärmutterhalskrebses, die Möglichkeiten der Früherkennung des Gebärmutterhalskrebses, die Studienergebnisse zur HPV-Impfung gegeben, - die Einführung der HPV-Impfung in Deutschland beschrieben und - die Auftragslage für den Öffentlichen Gesundheitsdienst dargelegt.
Entscheidungsvorschlag:
Auftrag an das Referat für Gesundheit und Umwelt, in Schulen ausgewogene Informationen zur HPV-Impfung für eine informierte Entscheidung bereitzustellen und mit einer Fachrunde auf Qualitätsstandards zur Information über die HPV-Impfung in München hinzuwirken.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Frauengesundheit, Mädchengesundheit, HPV-Impfung, sexuell übertragbare Krankheit, Gebärmutterhalskrebs, Krebsfrüherkennungsuntersuchung
6.
Jugendgesundheit
Gesundheitsvorsorge an Schulen im Schwerpunkt Hauptschule
Wiedereinführung der regelmäßigen schulärztlichen Untersuchungen an Hauptschulen sowie deren Ausdehnung auf berufsvorbereitende Schulen und Realschulen
Antrag Nr. 02-08 / A 03660 von Frau StRin Elisabeth Schmucker vom 26.04.2007
-
02-08 / A 03660
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
02-08 / V 11847
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Beschluss des GA v. 07.03.07- Antrag Nr. 02-08 / A 03660
Inhalt: Der hohe Bedarf an Gesundheitsvorsorge insbesondere für benachteiligte Jugendliche wird dargestellt. Der ÖGD hat einen gesetzlichen Auftrag zur Schulgesundheitspflege und Prävention. Die Schulärztin hat in der Schule einen niederschwelligen Zugang zu allen Schülern/innen und erreicht dort auch die Zielgruppe der benachteiligten Jugendlichen. Die vorhandenen Ressourcen sind jedoch völlig unzureichend. Für die Münchner Hauptschulen wird ein integriertes Konzept vorgeschlagen, das eine ärztliche Präsenz an der Schule (Sprechstunde, Gesundheitsunterricht, Gesundheitsaktionen, fachübergreifende Vernetzung) vorsieht. Für den Bereich der Förderschulen müssen die Optimierungsmöglichkeiten geprüft werden.
Entscheidungsvorschlag Fokussierung der kommunalen Gesundheitsvorsorge auf psychosozial belastete und gesundheitlich benachteiligte Jugendliche.Das Fachkonzept „Ärztin in der Schule“ wird in den Münchner Hauptschulen nach einer dreijährigen Aufbauphase flächendeckend umgesetzt.In einer Pilotphase werden die Optimierungsmöglichkeiten der Gesundheitsvorsorge an Förderschulen geprüft.
Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:Jugendgesundheit, Gesundheitsvorsorge, Gesundheitsförderung, Prävention, Schulgesundheitspflege, benachteiligte Jugendliche, Hauptschule, Förderschule, Schulärztin/-a
Beschluss.pdf
(vertagt in die nächste gemeins.Sitzung des Gesund-,KJH- und SchulA.,Gegenstimmen der CSU)
7.
Änderung der Friedhofsatzung
Antrag Nr. 02-08 / A 04196 von Herrn StR Michael Leonhart,
Herrn StR Sven Thanheiser vom 29.01.2008
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02-08 / A 04196
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
02-08 / V 11787
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
Antrag Nr. 02-08 / A 04196 von Herrn StR Michael Leonhart und Herrn StR Sven Thanheiser vom 29.01.2008 zur Änderung der Friedhofsatzung.
Inhalt:
In der Beschlussvorlage wird die Änderung der §§ 20 und 22 der Friedhofsatzung dargestellt.
Entscheidungsvorschlag:
Zustimmung zur Änderung der Friedhofsatzung. Der Antrag Nr. 02-08 / A 04196 vom 29.01.2008 ist damit geschäftsordnungsgemäß erledigt.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Friedhofsatzung, Beisetzung in Familiengrabstätten