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Sitzungs-Informationen

Freitag, 2. Mai 2008, 14:00 Uhr (TO freigegeben)
Gremium:
Vollversammlung
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

A
Themen ohne vorherige Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
1.
Wahl des/der berufsmäßigen 2. Bürgermeisters/Bürgermeisterin gem. Art. 35 Abs. 1 GO und § 2 der Hauptsatzung und gegebenenfalls Vereidigung durch den Oberbürgermeister
  • 08-14 / A 00005 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
08-14 / V 00002 (Typ: Direkt) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Zu Beginn der Amtsperiode wählt der Stadtrat aus seiner Mitte die weiteren Bürgermeister. Inhalt: Erläuterung des Wahlverfahrens Entscheidungsvorschlag: Wahl und gegebenenfalls Vereidigung des/der berufsmäßigen 2. Bürgermeisters/Bürgermeisterin. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Wahl 2. Bürgermeister/in
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag,gegen die Stimmen der FDP,Bayernpartei,Freie Wähler,BIA)
2.
Wahl des/der berufsmäßigen 3. Bürgermeisters/Bürgermeisterin gem. Art. 35 Abs. 1 GO und § 2 der Hauptsatzung und gegebenenfalls Vereidigung durch den Oberbürgermeister
08-14 / V 00003 (Typ: Direkt) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Zu Beginn der Amtsperiode wählt der Stadtrat aus seiner Mitte die weiteren Bürgermeister. Inhalt: Erläuterung des Wahlverfahrens Entscheidungsvorschlag: Wahl und gegebenenfalls Vereidigung des/der berufsmäßigen 3. Bürgermeisters/Bürgermeisterin. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Wahl 3. Bürgermeister/in
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag,gegen die Stimmen der FDP,Bayernpartei,Freie Wähler,BIA)
3.
Besoldung des 2. Bürgermeisters/der 2. Bürgermeisterin
08-14 / V 00004 (Typ: Direkt) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Zu Beginn der Amtsperiode entscheidet der Stadtrat über die Höhe der Besoldung der weiteren Bürgermeister/innen. Inhalt: Erläuterung der gesetzlichen Grundlagen für die Besoldung des/der 2. Bürgermeisters / Bürgermeisterin. Entscheidungsvorschlag: Das Amt des/der 2. Bürgermeisters/Bürgermeisterin wird in der Besoldungsgruppe B9 eingestuft. Gesucht werden kann im RIS auch unter: 2. Bürgermeister; Besoldung, Amtsperiode
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag,gegen die Stimmen der FDP-Fraktion,BIA)
4.
Besoldung des 3. Bürgermeisters, der 3. Bürgermeisterin
08-14 / V 00005 (Typ: Direkt) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Zu Beginn der Amtsperiode entscheidet der Stadtrat über die Höhe der Besoldung der weiteren Bürgermeister/innen. Inhalt: Erläuterung der gesetzlichen Grundlagen für die Besoldung des/der 3. Bürgermeisters / Bürgermeisterin. Entscheidungsvorschlag: Das Amt des/der 3. Bürgermeisters/Bürgermeisterin wird in der Besoldungsgruppe B8 eingestuft. Gesucht werden kann im RIS auch unter: 3. Bürgermeister; Besoldung, Amtsperiode
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag,gegen die Stimmen der FDP-Fraktion,BIA)
5.
1. Erlass einer Geschäftsordnung Änderung der Geschäftsordnung 2. Übertragung personalrechtlicher Befugnisse auf den Oberbürgermeister Antrag Nr. 02-08 / A 03726 von Herrn StR Robert Brannekämper vom 25.05.2007
  • 08-14 / A 00033 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 00004 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 00025 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 02-08 / A 03726 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
08-14 / V 00001 (Typ: Direkt) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Erlass der Geschäftsordnung zu Beginn der Amtszeit 2008 – 2014 Inhalt: Übernahme der bisherigen GeschO mit u. a. folgenden Änderungen: • Ausschussgröße • Aufgabenbereich Verwaltungs- und Personalausschuss • Zusammenfassung Schul- und Sportausschuss • Keine Fortführung Riem- und Sozialhilfeausschuss • Größe, Zusammensetzung Ältestenrat • Vertretung des Oberbürgermeisters • Behandlung von missbräuchlich gestellten Anträgen/Anfragen • Übertragung personalrechtlicher Befugnisse auf den Oberbürgermeister Vorschlag: Neuerlass der GeschO Gesucht werden kann im RIS auch unter: Neuerlass, Geschäftsordnung, Stadtrat
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag,gegen die Stimme der BIA )
6.
Bestellung der Mitglieder des Ältestenrates
08-14 / V 00083 (Typ: Direkt) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Erlass der Geschäftsordnung zu Beginn der Wahlzeit 2008 – 2014; Bildung eines Ältestenrates Inhalt: Bestellung der Mitglieder des Ältestenrates für die neue Amtsperiode Vorschlag: Benennung der von den Fraktionen vorgeschlagenen Stadtratsmitglieder Gesucht werden kann im RIS auch unter: Ältestenrat, Neubildung, Benennung, Mitglieder
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag und Ergänzung von 02.05.08,bei einer Gegenstimme )
7.
Zustimmung zur Übertragung von personalrechtlichen Befugnissen
08-14 / V 00080 (Typ: Direkt) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Zustimmung des Stadtrats zur Weiterdelegation personalrechtlicher Kompetenzen auf städtische Bedienstete
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
8.
Personalrechtliche Befugnisse für die Eigenbetriebe des Kommunalreferates - Abfallwirtschaftsbetrieb München (AWM) - Markthallen München (MHM) - Landwirtschaftliche Betriebe (LB)
08-14 / V 00063 (Typ: Direkt) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Stichwort personalrechtliche Befugnisse Anlass neue Stadtrats-Amtsperiode; konstituierende Sitzung der Vollversammlung am 02.05.2008 Inhalt: Übertragung von personalrechtlichen Befugnissen auf die Eigenbetriebe des Kommunalreferates und Weiterdelegation für den Bereich des Abfallwirtschaftsbetriebes München Entscheidungsvorschlag Den dem Kommunalreferat zugeordneten Eigenbetrieben Abfallwirtschaftsbetrieb München (AWM), Markthallen München (MHM) und Landwirtschaftliche Betriebe (LB) werden, wie bei städtischen Eigenbetrieben üblich, personelle Kompetenzen übertragen. Der Umfang richtet sich im Wesentlichen nach den Stadtratsbeschlüssen vom 26.09.2001 (AWM) bzw. vom 13.12.2006 (MHM) bzw. vom 12.12.2001 (LB) Gesucht werden kann auch nach: Delegation, Übertragung von Personalkompetenzen, personalrechtliche Befugnisse
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
9.
Eigenbetrieb Münchner Kammerspiele Übertragung personalrechtlicher Befugnisse
08-14 / V 00069 (Typ: Direkt) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
I. Inhalt Neudelegation der personalrechtlichen Befugnisse gemäß § 4 Abs. 11 der Betriebssatzung auf die Werkleitung. II. Entscheidungsvorschlag 1. Der Werkleitung des Eigenbetriebs Münchner Kammerspiele, einschließlich Vertreter/innen im Amt, Christiane Schneider für den Künstlerischen Werkleiter der Bereiche Kammerspiele und Otto-Falckenberg-Schule; Dagmar Schmidt für den Künstlerischen Werkleiter des Bereichs Theater der Jugend und Robert Vakaresko für den Kaufmännischen Werkleiter, werden die in § 4 Abs. 11 der Betriebssatzung des Eigenbetriebs Münchner Kammerspiele näher bezeichneten personalrechtlichen Befugnisse gemäß Art. 88 Abs. 3 Satz 4 GO übertragen. 2. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
10.
Personalrechtliche Befugnisse für den Eigenbetrieb des Baureferates - Münchner Stadtentwässerung (MSE)
08-14 / V 00089 (Typ: Direkt) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Neue Stadtrats-Amtsperiode; konstituierende Sitzung der Vollversammlung am 02.05.2008 Inhalt Übertragung von personalrechtlichen Befugnissen auf die Münchner Stadtentwässerung Entscheidungsvorschlag Der Münchner Stadtentwässerung werden personalrechtliche Befugnisse übertragen. Gesucht werden kann auch nach: - Delegation, Übertragung von Personalkompetenzen - personalrechtliche Befugnisse
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )