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Sitzungs-Informationen
Mittwoch, 7. Mai 2008, 09:00 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
Vollversammlung
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
A
Themen ohne vorherige Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
1.
Bestellung der Mitglieder der Ausschüsse
Kurzinfo:
Anlass:
Bildung der Ausschüsse für die neue Amtsperiode
Inhalt:
Bestellung der Mitglieder sowie der Stellvertretungen
Vorschlag:
Benennung der von den Fraktionen für die Ausschüsse vorgeschlagenen Stadtratsmitglieder und deren Stellvertretungen
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Ausschüsse, Neubildung, Benennung, Stadtrat
2.
Besetzung der Korreferatsgebiete
Kurzinfo:
Anlass:
Besetzung der Korreferatsgebiete für die neue Amtsperiode
Inhalt:
Bestellung der Korreferentinnen und Korreferenten sowie deren Stellvertretungen für die neue Amtsperiode
Vorschlag:
Benennung der von den Fraktionen vorgeschlagenen Stadtratsmitglieder
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Korreferenten, Neubildung, Benennung, Referate
3.
Rechnungsprüfungsausschuss;
Bestellung der Mitglieder und der/des Vorsitzenden
Kurzinfo:
Anlass:
Einrichtung eines Rechnungsprüfungsausschusses für die neue Amtsperiode
Inhalt:
Bestellung der Mitglieder sowie der Stellvertretungen
Bestellung der vorsitzenden Person sowie deren Stellvertretung
Vorschlag:
Benennung der von den Fraktionen vorgeschlagenen Stadtratsmitglieder und deren Stellvertretungen
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Rechnungsprüfungsausschuss, Neubildung, Benennung, Revisionsamt
4.
Neubildung des Kinder- und Jugendhilfeausschusses;
Wahl der nicht der Vertretungskörperschaft angehörenden Mitglieder
Kurzinfo:
Anlass:
· Stadtratswahl 2008
· Neubildung des Kinder- und Jugendhilfeausschusses
Inhalt:
· Zusammensetzung des Ausschusses
· Ablauf des Wahlverfahrens
Entscheidungsvorschlag:
Wahl der stimmberechtigten bzw. beratenden Mitglieder des Kinder- und Jugendhilfeausschusses aus den in den Anlagen 1 bis 6 genannten Personen
Gesucht werden kann auch nach:
· KJHA-Wahl
· Kinder- und Jugendhilfeausschuss
5.
Wahl der Schöffen für die Amtsperiode 2009 bis 2013;
Wahl der Vertrauenspersonen als Beisitzer/innen des
Schöffenwahlausschusses
Kurzinfo:
Anlass:
Die Vertrauenspersonen für den Schöffenwahlausschuss sind erneut für die Amtsperiode 2009 – 2013 zu wählen.
Inhalt:
Erläuterung der rechtlichen Gegebenheiten
Entscheidungsvorschlag:
Die Wahl der Vertrauenspersonen wird in der heutigen Sitzung durchgeführt.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Vertrauenspersonen, Schöffenwahlausschuss, Wahlen
6.
Personalausstattung der Fraktionen;
Ausstattung der Parteien und Wählergruppen ohne Fraktionsstatus
sowie der Ausschussgemeinschaften;
Raumverteilung
-
08-14 / A 00031 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Zu Beginn der neuen Stadtratsperiode ist auf der Basis des Ergebisses der Kommunalwahl vom 02.03.2008 eine Regelung zur Personalausstattung der Fraktionen sowie zur Ausstattung der Parteien und Wählergruppen ohne Fraktionsstatus und der Ausschussgemeinschaften erforderlich.
7.
Erneute Bestellung des Oberbürgermeisters
zum Standesbeamten
Kurzinfo:
Bestellung des OB zum Standesbeamten
8.
Beschluss über die Vorschlagsliste für
Schöffinnen und Schöffen gem. § 36 Abs. 1
Gerichtsverfassungsgesetz (GVG)
Kurzinfo:
Schöffenliste
9.
Deutsches Theater München
- Erforderliche bauliche/technische Maßnahmen,
Kosten und Zeitplan
- Organisatorische Umsetzung der anstehenden
Maßnahmen
- Finanzierung der Maßnahmen (Mittelbereitstellung und MIP-Änderung)
- Veräußerung des Deutschen Theaters
Stadtratsantrag Nr. 02-08/A 00007 der FDP vom 07.02.2002
-
02-08 / A 00007 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Stichwort: Deutsches Theater München
Anlass:
Der Stadtrat lehnte in der Vollversammlung vom 15.02.2007 einen Verkauf des Deutschen Theaters ab und erteilte den Auftrag, den Sanierungsumfang, die Sanierungskosten und einen Vorschlag für die organisatorische Umsetzung zu erarbeiten.
Inhalt:
In der Beschlussvorlage werden die notwendigen baulichen Maßnahmen, die dazugehörigen Kosten, organisatorische Varianten für die Durchführung der Maßnahmen, die Finanzierung der anstehenden Sanierung und der Stadtratsantrag Nr. 02-08/A 00007 der FDP vom 07.02.2002 behandelt.
Entscheidungsvorschlag:
Der Stadtrat beschließt die Sanierung des Deutschen Theaters, mit der Durchführung wird die Deutsches Theater Grund- und Hausbesitz GmbH (DTGH) beauftragt, die erforderlichen Finanzmittel werden als Zuschuss zur Verfügung gestellt. Das Kommunalreferat wird beauftragt, Möglichkeiten zur Reduzierung des städtischen Finanzierungsbeitrages zu untersuchen und zu realisieren. Aus den Reihen des ehrenamtlichen Stadtrates und der Verwaltung wird ein Gremium gebildet, das die Sanierung begleitet.
Dem Stadtratsantrag Nr. 02-08/A 00007 der FDP, in dem ein Verkauf des Deutschen Theaters gefordert wird, wird nicht entsprochen. Der Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.
Gesucht werden kann auch nach: Mindestsanierung, Sanierungsumfang, organisatorische Umsetzungsvarianten, Nutzerbedarf, Kosten der Sanierung, Son
10.
Europarechtliche Anforderungen an die
Immobilienwirtschaft;
Grundsätze für den Verkauf von Grundstücken
unter Berücksichtigung der neuesten
Rechtsprechung des OLG Düsseldorf
Neues Vergabeverfahren
-
08-14 / A 00029 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 00030 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Stichwort
Vergaberechtliche Anforderungen an Grundstücksveräußerungen
Anlass
Neueste Rechtsprechung des OLG Düsseldorf und des OLG Bremen
Inhalt
Darstellung und Würdigung der vergaberechtlichen Anforderung bei Grundstücksverkäufen; Beschlüsse des OLG Düsseldorf und Würdigung; Konsequenzen für Grundstücksverkäufe; zukünftiges Verfahren
Entscheidungsvorschlag
Künftiges Verfahren bei Grundstücksvergaben (EU-weite Bekanntmachung u. a.)
Gesucht werden kann auch nach:
Vergaberecht; Europarecht; Grundstücksvergabe; Immobilienwirtschaft
11.
Keine Bahnprivatisierung gegen die Interessen der Kommunen
Antrag Nr. 02-08 / A 04346 der Stadtratsfraktion Bündnis 90 / Die Grünen / RL vom 15.04.2008
-
08-14 / A 00032 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
02-08 / A 04346 (Typ: Dringlichkeitsantrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 00027 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Antrag der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen – Rosa Liste vom 15.04.2008.
Inhalte
Die Historie, der aktuelle Sachstand und das gegenwärtig diskutierte Modell zur Bahnprivatisierung werden erläutert und unter dem Blickwinkel der Interessen der Landeshauptstadt München und der Auswirkungen auf die Landeshauptstadt München bewertet.
Entscheidungsvorschlag
Die Positionen der Landeshauptstadt München, insbesondere die Forderung nach einer gesetzlichen Regelung der Bahnprivatisierung zur Sicherstellung der öffentlichen Daseinsvorsorge, auch bei der Netzqualität, den Bahnhöfen und im Fernverkehr, werden von den Vertreterinnen und Vertretern der Landeshauptstadt München nachdrücklich in den Gremien des Deutschen Städtetages sowie den kommunalen Spitzenverbänden vertreten. Planungsreferat und Referat für Arbeit und Wirtschaft werden beauftragt, die Angelegenheit weiter zu verfolgen und dem Stadtrat zeitnah erneut zu berichten.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Bahnprivatisierung, Bahnreform, Deutsche Bahn AG.
12.
Entwicklungsplanung Olympiapark 2018
Planungen für das Ensemble Olympiapark,
Antrag Nr. 02-08/A 04092 der FDP vom 30.11.2007
-
08-14 / A 00026 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
02-08 / A 04092 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Entscheidung des Deutschen Olympischen Sportbundes für die Bewerbung Münchens um die Ausrichtung der Olympischen und Paralympischen Winterspiele 2018
Inhalte
Unter dem Aspekt der nochmaligen Durchführung olympischer Spiele im bereits nachhaltig genutzten Olympiapark München sollen die mit Beschluss vom 14.12.2005 dargelegten stadtentwicklungsplanerischen Rahmenbedingungen und Ziele als „Entwicklungsplanung Olympiapark 2018“ aktualisiert und stufenweise weiterentwickelt werden.
Als erster Schritt erfolgt eine Grundlagenermittlung in einem internen Workshop unter Mitwirkung aller berührten Akteure.
Entscheidungsvorschlag
Die im Beschluss vom 14.12.2005 dargelegten stadtentwicklungsplanerischen Rahmenbedingungen und Ziele werden im Rahmen der Bewerbung Münchens um die Ausrichtung der Olympischen und Paralympischen Winterspiele 2018 aktualisiert und weiterentwickelt.
Auftrag an das Planungsreferat, zur Vorbereitung der erforderlichen Planungsschritte als erstes Grundlagen und Rahmenbedingungen zu ermitteln und dafür einen Workshop durchzuführen
Bitte an die Stadtkämmerei, die für den Grundlagenworkshop erforderlichen Mittel bereitzustellen.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Olympische Winterspiele 2018, Grundlagenworkshop
13.
Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2008 - 2012
Kurzinfo:
Die Stadtkämmerei legt mit dieser Vorlage den Entwurf des Mehrjahresinvestitionsprogramms für die Jahre 2008 bis 2012 mit der verbindlichen Planung für das Jahr 2013 vor. Das Investitionsprogramm ist nach Art. 70 Abs. 2 der Bayerischen Gemeindeordnung Unterlage für die fünfjährige Finanzplanung, die dem Stadtrat mit dem Entwurf des Haushaltsplanes 2009 übergeben wird.
In dieser Vorlage wird
o auf die allgemeine wirtschaftliche Entwicklung und die finanzielle Situation der Kommunen kurz eingegangen (I),
o das Volumen des Programms und seine finanzielle Deckung festgestellt (II),
o zur Reihenfolge großer Siedlungen Stellung genommen (III) und es werden
o die Programmschwerpunkte gewürdigt (IV) sowie
o Schritte und Erläuterungen zum weiteren Verfahren dargelegt (V).
Der Entwurf des Mehrjahresinvestitionsprogramms für die Jahre 2008 bis 2012 mit der verbindlichen Planung für das Jahr 2013 wird zur weiteren Beratung an die Fachausschüsse verwiesen. Eine Fortschreibung des geltenden Mehrjahresinvestitionsprogramms für die Jahre 2007 bis 2011 findet nicht mehr statt.
Gesucht werden kann im RIS auch unter
Mehrjahresinvestitionsprogramm 2008 - 2012
14.
Änderung von § 21 der Bezirksausschuss-Satzung
Antrag Nr. 08-14/A 00001 der Stadtratsfraktion der FDP vom 02.05.2008
-
08-14 / A 00001 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Änderung von § 21 der Bezirksausschuss-Satzung
Inhalt:
Änderung von § 21 BA-Satzung Fraktionsstärke
Vorschlag:
Antrag aufgegriffen, keine Dringlichkeit Beauftragung der Verwaltung zur Durchführung des vorgeschriebenen Verfahrens
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
BA-Satzung, Fraktionen, Fraktionsstärke
B
Themen mit vorheriger Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
C
Begründung und Abstimmung von Dringlichkeitsanträgen
1.
Verzicht auf eine Erhöhung der Fleischbeschaugebühren
-
08-14 / A 00017 (Typ: Dringlichkeitsantrag) (Status: Zurückgezogen)
Kurzinfo:
Fleischbeschaugebühren
D
Nachprüfungsanträge
E
Befassung der Vollversammlung mit Werkausschussbeschlüssen