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Sitzungs-Informationen

Mittwoch, 7. Mai 2008, 09:00 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
Vollversammlung
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

A
Themen ohne vorherige Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
1.
Bestellung der Mitglieder der Ausschüsse

08-14 / V 00094 (Typ: Direkt) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Bildung der Ausschüsse für die neue Amtsperiode Inhalt: Bestellung der Mitglieder sowie der Stellvertretungen Vorschlag: Benennung der von den Fraktionen für die Ausschüsse vorgeschlagenen Stadtratsmitglieder und deren Stellvertretungen Gesucht werden kann im RIS auch unter: Ausschüsse, Neubildung, Benennung, Stadtrat

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag mit der Maßgabe,siehe Beschlussseite,gegen die Stimme der BIA )
2.
Besetzung der Korreferatsgebiete

08-14 / V 00095 (Typ: Direkt) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Besetzung der Korreferatsgebiete für die neue Amtsperiode Inhalt: Bestellung der Korreferentinnen und Korreferenten sowie deren Stellvertretungen für die neue Amtsperiode Vorschlag: Benennung der von den Fraktionen vorgeschlagenen Stadtratsmitglieder Gesucht werden kann im RIS auch unter: Korreferenten, Neubildung, Benennung, Referate

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag,jedoch mit der Maßgabe der vollständigen Ergänzung,gegen die Stimme der BIA )
3.
Rechnungsprüfungsausschuss; Bestellung der Mitglieder und der/des Vorsitzenden

08-14 / V 00093 (Typ: Direkt) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Einrichtung eines Rechnungsprüfungsausschusses für die neue Amtsperiode Inhalt: Bestellung der Mitglieder sowie der Stellvertretungen Bestellung der vorsitzenden Person sowie deren Stellvertretung Vorschlag: Benennung der von den Fraktionen vorgeschlagenen Stadtratsmitglieder und deren Stellvertretungen Gesucht werden kann im RIS auch unter: Rechnungsprüfungsausschuss, Neubildung, Benennung, Revisionsamt

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag,gegen die Stimme der BIA)
4.
Neubildung des Kinder- und Jugendhilfeausschusses; Wahl der nicht der Vertretungskörperschaft angehörenden Mitglieder

08-14 / V 00092 (Typ: Direkt) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: · Stadtratswahl 2008 · Neubildung des Kinder- und Jugendhilfeausschusses Inhalt: · Zusammensetzung des Ausschusses · Ablauf des Wahlverfahrens Entscheidungsvorschlag: Wahl der stimmberechtigten bzw. beratenden Mitglieder des Kinder- und Jugendhilfeausschusses aus den in den Anlagen 1 bis 6 genannten Personen Gesucht werden kann auch nach: · KJHA-Wahl · Kinder- und Jugendhilfeausschuss

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag mit der Maßgabe,siehe Beschlussseite,3a 1.Spiegelstrich gegen StR Richter )
5.
Wahl der Schöffen für die Amtsperiode 2009 bis 2013; Wahl der Vertrauenspersonen als Beisitzer/innen des Schöffenwahlausschusses

08-14 / V 00006 (Typ: Direkt) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Die Vertrauenspersonen für den Schöffenwahlausschuss sind erneut für die Amtsperiode 2009 – 2013 zu wählen. Inhalt: Erläuterung der rechtlichen Gegebenheiten Entscheidungsvorschlag: Die Wahl der Vertrauenspersonen wird in der heutigen Sitzung durchgeführt. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Vertrauenspersonen, Schöffenwahlausschuss, Wahlen

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
6.
Personalausstattung der Fraktionen; Ausstattung der Parteien und Wählergruppen ohne Fraktionsstatus sowie der Ausschussgemeinschaften; Raumverteilung

  • 08-14 / A 00031 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 00081 (Typ: Direkt) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Zu Beginn der neuen Stadtratsperiode ist auf der Basis des Ergebisses der Kommunalwahl vom 02.03.2008 eine Regelung zur Personalausstattung der Fraktionen sowie zur Ausstattung der Parteien und Wählergruppen ohne Fraktionsstatus und der Ausschussgemeinschaften erforderlich.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag mit der Maßgabe,siehe Beschlussseite,Gegenstimme der BIA )
7.
Erneute Bestellung des Oberbürgermeisters zum Standesbeamten

08-14 / V 00067 (Typ: Direkt) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Bestellung des OB zum Standesbeamten

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag,gegen die Stimme der BIA )
8.
Beschluss über die Vorschlagsliste für Schöffinnen und Schöffen gem. § 36 Abs. 1 Gerichtsverfassungsgesetz (GVG)

08-14 / V 00087 (Typ: Direkt) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Schöffenliste

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag,gegen die Stimme der BIA )
9.
Deutsches Theater München - Erforderliche bauliche/technische Maßnahmen, Kosten und Zeitplan - Organisatorische Umsetzung der anstehenden Maßnahmen - Finanzierung der Maßnahmen (Mittelbereitstellung und MIP-Änderung) - Veräußerung des Deutschen Theaters Stadtratsantrag Nr. 02-08/A 00007 der FDP vom 07.02.2002

  • 02-08 / A 00007 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

02-08 / V 11924 (Typ: Direkt) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Stichwort: Deutsches Theater München Anlass: Der Stadtrat lehnte in der Vollversammlung vom 15.02.2007 einen Verkauf des Deutschen Theaters ab und erteilte den Auftrag, den Sanierungsumfang, die Sanierungskosten und einen Vorschlag für die organisatorische Umsetzung zu erarbeiten. Inhalt: In der Beschlussvorlage werden die notwendigen baulichen Maßnahmen, die dazugehörigen Kosten, organisatorische Varianten für die Durchführung der Maßnahmen, die Finanzierung der anstehenden Sanierung und der Stadtratsantrag Nr. 02-08/A 00007 der FDP vom 07.02.2002 behandelt. Entscheidungsvorschlag: Der Stadtrat beschließt die Sanierung des Deutschen Theaters, mit der Durchführung wird die Deutsches Theater Grund- und Hausbesitz GmbH (DTGH) beauftragt, die erforderlichen Finanzmittel werden als Zuschuss zur Verfügung gestellt. Das Kommunalreferat wird beauftragt, Möglichkeiten zur Reduzierung des städtischen Finanzierungsbeitrages zu untersuchen und zu realisieren. Aus den Reihen des ehrenamtlichen Stadtrates und der Verwaltung wird ein Gremium gebildet, das die Sanierung begleitet. Dem Stadtratsantrag Nr. 02-08/A 00007 der FDP, in dem ein Verkauf des Deutschen Theaters gefordert wird, wird nicht entsprochen. Der Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle. Gesucht werden kann auch nach: Mindestsanierung, Sanierungsumfang, organisatorische Umsetzungsvarianten, Nutzerbedarf, Kosten der Sanierung, Son

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag mit der Maßgabe,s.Beschlusss.,mit Ausnahme Ziff.7 Gegenstimmen der FDP)
10.
Europarechtliche Anforderungen an die Immobilienwirtschaft; Grundsätze für den Verkauf von Grundstücken unter Berücksichtigung der neuesten Rechtsprechung des OLG Düsseldorf Neues Vergabeverfahren

  • 08-14 / A 00029 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 00030 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)

02-08 / V 11858 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Stichwort Vergaberechtliche Anforderungen an Grundstücksveräußerungen Anlass Neueste Rechtsprechung des OLG Düsseldorf und des OLG Bremen Inhalt Darstellung und Würdigung der vergaberechtlichen Anforderung bei Grundstücksverkäufen; Beschlüsse des OLG Düsseldorf und Würdigung; Konsequenzen für Grundstücksverkäufe; zukünftiges Verfahren Entscheidungsvorschlag Künftiges Verfahren bei Grundstücksvergaben (EU-weite Bekanntmachung u. a.) Gesucht werden kann auch nach: Vergaberecht; Europarecht; Grundstücksvergabe; Immobilienwirtschaft

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag,Gegenstimmen der BIA,gem.ErgänzA.d.SPD,Gegenstimmen von CSU,FDP,BP)
11.
Keine Bahnprivatisierung gegen die Interessen der Kommunen Antrag Nr. 02-08 / A 04346 der Stadtratsfraktion Bündnis 90 / Die Grünen / RL vom 15.04.2008

  • 08-14 / A 00032 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 02-08 / A 04346 (Typ: Dringlichkeitsantrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 00027 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 00090 (Typ: Direkt) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Antrag der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen – Rosa Liste vom 15.04.2008. Inhalte Die Historie, der aktuelle Sachstand und das gegenwärtig diskutierte Modell zur Bahnprivatisierung werden erläutert und unter dem Blickwinkel der Interessen der Landeshauptstadt München und der Auswirkungen auf die Landeshauptstadt München bewertet. Entscheidungsvorschlag Die Positionen der Landeshauptstadt München, insbesondere die Forderung nach einer gesetzlichen Regelung der Bahnprivatisierung zur Sicherstellung der öffentlichen Daseinsvorsorge, auch bei der Netzqualität, den Bahnhöfen und im Fernverkehr, werden von den Vertreterinnen und Vertretern der Landeshauptstadt München nachdrücklich in den Gremien des Deutschen Städtetages sowie den kommunalen Spitzenverbänden vertreten. Planungsreferat und Referat für Arbeit und Wirtschaft werden beauftragt, die Angelegenheit weiter zu verfolgen und dem Stadtrat zeitnah erneut zu berichten. Gesucht werden kann im RIS auch nach Bahnprivatisierung, Bahnreform, Deutsche Bahn AG.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (gem.ÄnderA.von DIE LINKE,gem.ErgänzA.der SPD,s.Beschlusss.,Gegenstimmen)
12.
Entwicklungsplanung Olympiapark 2018 Planungen für das Ensemble Olympiapark, Antrag Nr. 02-08/A 04092 der FDP vom 30.11.2007

  • 08-14 / A 00026 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 02-08 / A 04092 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 00091 (Typ: Direkt) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Entscheidung des Deutschen Olympischen Sportbundes für die Bewerbung Münchens um die Ausrichtung der Olympischen und Paralympischen Winterspiele 2018 Inhalte Unter dem Aspekt der nochmaligen Durchführung olympischer Spiele im bereits nachhaltig genutzten Olympiapark München sollen die mit Beschluss vom 14.12.2005 dargelegten stadtentwicklungsplanerischen Rahmenbedingungen und Ziele als „Entwicklungsplanung Olympiapark 2018“ aktualisiert und stufenweise weiterentwickelt werden. Als erster Schritt erfolgt eine Grundlagenermittlung in einem internen Workshop unter Mitwirkung aller berührten Akteure. Entscheidungsvorschlag Die im Beschluss vom 14.12.2005 dargelegten stadtentwicklungsplanerischen Rahmenbedingungen und Ziele werden im Rahmen der Bewerbung Münchens um die Ausrichtung der Olympischen und Paralympischen Winterspiele 2018 aktualisiert und weiterentwickelt. Auftrag an das Planungsreferat, zur Vorbereitung der erforderlichen Planungsschritte als erstes Grundlagen und Rahmenbedingungen zu ermitteln und dafür einen Workshop durchzuführen Bitte an die Stadtkämmerei, die für den Grundlagenworkshop erforderlichen Mittel bereitzustellen. Gesucht werden kann im RIS auch nach Olympische Winterspiele 2018, Grundlagenworkshop

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag unter Berücksichtigung des Änderungsantrag der SPD-Fraktion vom 07.05.08)
13.
Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2008 - 2012

08-14 / V 00062 (Typ: Direkt) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Die Stadtkämmerei legt mit dieser Vorlage den Entwurf des Mehrjahresinvestitionsprogramms für die Jahre 2008 bis 2012 mit der verbindlichen Planung für das Jahr 2013 vor. Das Investitionsprogramm ist nach Art. 70 Abs. 2 der Bayerischen Gemeindeordnung Unterlage für die fünfjährige Finanzplanung, die dem Stadtrat mit dem Entwurf des Haushaltsplanes 2009 übergeben wird. In dieser Vorlage wird o auf die allgemeine wirtschaftliche Entwicklung und die finanzielle Situation der Kommunen kurz eingegangen (I), o das Volumen des Programms und seine finanzielle Deckung festgestellt (II), o zur Reihenfolge großer Siedlungen Stellung genommen (III) und es werden o die Programmschwerpunkte gewürdigt (IV) sowie o Schritte und Erläuterungen zum weiteren Verfahren dargelegt (V). Der Entwurf des Mehrjahresinvestitionsprogramms für die Jahre 2008 bis 2012 mit der verbindlichen Planung für das Jahr 2013 wird zur weiteren Beratung an die Fachausschüsse verwiesen. Eine Fortschreibung des geltenden Mehrjahresinvestitionsprogramms für die Jahre 2007 bis 2011 findet nicht mehr statt. Gesucht werden kann im RIS auch unter Mehrjahresinvestitionsprogramm 2008 - 2012

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
14.
Änderung von § 21 der Bezirksausschuss-Satzung Antrag Nr. 08-14/A 00001 der Stadtratsfraktion der FDP vom 02.05.2008

  • 08-14 / A 00001 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 00165 (Typ: Direkt) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Änderung von § 21 der Bezirksausschuss-Satzung Inhalt: Änderung von § 21 BA-Satzung Fraktionsstärke Vorschlag: Antrag aufgegriffen, keine Dringlichkeit Beauftragung der Verwaltung zur Durchführung des vorgeschriebenen Verfahrens Gesucht werden kann im RIS auch unter: BA-Satzung, Fraktionen, Fraktionsstärke

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag mit Maßgabe der vertiefenden Begründung der FDP in der Sitzung,s.Protokoll )
B
Themen mit vorheriger Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
C
Begründung und Abstimmung von Dringlichkeitsanträgen
1.
Verzicht auf eine Erhöhung der Fleischbeschaugebühren


08-14 / V 00274 (Typ: Sitzungsvorlage zur DA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Fleischbeschaugebühren

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (die Dringlichkeit wurde nicht zuerkannt )
D
Nachprüfungsanträge
E
Befassung der Vollversammlung mit Werkausschussbeschlüssen