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Sitzungs-Informationen

Dienstag, 27. Mai 2008, 09:00 Uhr (Abgeschlossen) (im Anschluss an vorherige Sitzung)
Gremium:
Kinder- und Jugendhilfeausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

Tagesordnung
1.
Mehrjahresinvestitionsprogramm (MIP) 2008 - 2012 1. Investitionsmaßnahmen für Schulen und Kindertageseinrichtungen 2. verfahrenstechnische Neuerungen 3. Stellungnahmen der Bezirksausschüsse

08-14 / V 00071 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Vorläufiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2008 - 2012 Inhalt In der Beschlussvorlage wird Folgendes dargestellt:- Investitionsmaßnahmen für Schulen- Investitionsmaßnahmen für die Sing- und Musikschule und die Einrichtung der Erwachsenenbildung Achatswies- Investitionsmaßnahmen für Kindertageseinrichtungen- Investitionsmaßnahmen für Regiebetrieb Schulhausreinigung- verfahrenstechnische Neuerungen- Stellungnahmen der Bezirksausschüsse- Anlage: Variante 620 MIP 2008- 2012 Entscheidungsvor-schlag Die Investitionsvorhaben werden zur Kenntnis genommen.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag,endgültige Entscheidung durch die Vollversammlung )
2.
Erweiterung der Grundschule und des Hortes und Neubau einer Einfachsporthalle am Lehrer-Götz-Weg 21 im 15. Stadtbezirk Trudering-Riem Projektkosten (Kostenobergrenze) 6.217.000 Euro (davon Ersteinrichtungskosten 411.000 Euro) 1. Bedarfs- und Konzeptgenehmigung 2. Projektauftrag 3. Änderung der Entwurfs des MIP 2008 - 2012

08-14 / V 00019 (Typ: Beschlussvorlage SB+VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Steigender Bedarf an Grundschul- und Hortplätzen im Sprengel der Grundschule am Lehrer-Götz-Weg 21 Inhalt Erweiterung der Grundschule am Lehrer-Götz-Weg 21 um drei Grundschulklassen und eine zweite Hortgruppe, Errichtung einer Einfachsporthalle Entscheidungsvor-schlag Bedarfs- und Konzeptgenehmigung, Projektauftrag,Auftrag zur Herbeiführung der Ausführungsgenehmigung

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag,endgültige Entscheidung durch die Vollversammlung )
3.
Neubau eines 6-gruppigen Hortes mit Vorabmaßnahmen Abbruch Bestand und Interimscontainer für 5 Gruppen, Rotbuchenstr. 79b im 18. Stadtbezirk Untergiesing Harlaching Projektkosten (Kostenobergrenze) 4.438.000 € (davon Ersteinrichtungskosten 195.000 €) (davon Abbruch 171.000 €) (davon Interimscontainer 708.000 €) 1. Bedarfs- und Konzeptgenehmigung 2. Projektauftrag 3. Projektgenehmigung 4. Ausführungsgenehmigung für Abbruch und Interimscontainer

08-14 / V 00016 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Steigender Bedarf an Hortplätzen im Sprengel der Grundschule an der Rotbuchenstr. 79 b Inhalt Abbruch des bestehenden viergruppigen Hortes, Errichtung eines Interimscontainers für fünf Hortgruppen, Hortneubau in Systembauweise für sechs Hortgruppen Entscheidungsvor-schlag Bedarfs- und Konzeptgenehmigung, Projektauftrag, Projektgenehmigung, Ausführungsgenehmigung für Abbruch und Interimscontainer, Herbeiführung der Ausführungsgenehmigung für den Hortneubau

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
4.
Schulcontainer .....Gänselieselschule

  • 02-08 / A 04241 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 00017 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Antrag auf Errichtung eines Interimscontainers für Schulkinder während der Baumaßnahmen auf dem Gelände der Grundschule an der Gänselieselstraße. Inhalt Die Errichtung einer Containeranlage ist aus finanziellen Erwägungen und im Hinblick auf Baustelleneinrichtungen nicht vertretbar. Entscheidungsvor-schlag Die Errichtung einer Containeranlage wird abgelehnt.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
5.
Entwurf des Mehrjahresinvestitionsprogramms (MIP) 2008 - 2012 Einzelplan 4 / Jugendamtsbereich

08-14 / V 00028 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Vorläufiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Entwurf des Mehrjahresinvestitionsprogramms (MIP) 2008– 2012 Einzelplan 4 / Jugendamtsbereich Inhalt Erfassung aller in diesem Planungszeitraum - zuzüglich einem weiteren verbindlichen Planungsjahr – vorgesehenen Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen. Entscheidungsvorschlag Vorberatung für die Vollversammlung am 23.07.2008 Gesucht werden kann auch nach: - Investitionslisten

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag,endgültige Entscheidung durch die Vollversammlung )
6.
Abgesetzt
Jahresbericht 2006 des Stadtjugendamts

08-14 / V 00029 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Bekanntgabe des Jahresberichts 2006 für das Sozialreferat / Stadtjugendamt Inhalt Jahresbericht 2006 für das Sozialreferat / Stadtjugendamt Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Produktteams im Sozialreferat / Stadtjugendamt - Jahresbericht Teil 1 - Querschnittsaufgaben im Sozialreferat / Stadtjugendamt
7.
Kundenmonitor im Sozialreferat

08-14 / V 00025 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Geplante Einführung eines Kundenmonitors im Sozialreferat Inhalt Darstellung der Grundzüge des geplanten Kundenmonitors sowie der vorhergehenden Testphase und der Finanzierung Entscheidungsvorschlag Zustimmung zur Finanzierung des geplanten Kundenmonitors in Höhe von ca. 72.000 € (inkl. MwSt.) - beginnend mit dem Jahr 2008 und darauf folgend alle zwei Jahre Gesucht werden kann auch nach: - Kundenbefragung

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
8.
Trägerschaftsauswahlverfahren des Sozialreferates

08-14 / V 00022 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Schreiben der Stadträtinnen Koller, Özakin, Gebhardt und von Herrn Stadtrat Müller zur „Vergabepraxis von Einrichtungen im Bereich des Jugendamtes“ vom 13.12.2006 Inhalt - Modifizierung des Trägerschaftsauswahlverfahrens des Sozialreferats Entscheidungsvorschlag - Ausschreibung im Amtsblatt, gedruckt und im Internet, sowie im München-Portal - aus dem Internet herunterladbare Bewerbungsunterlagen - Bewerbung mit standardisiertem Bewerbungsformular - Beschränkung von Bewerbungen auf zehn Seiten, keine Formatierun­gen und Anlagen - individuelle textliche Darstellungsmöglichkeit im Abschnitt „Darstellung der beson­deren Eignung“ - Aufklärungsgespräch bei Unklarheiten - begründeter Trägerschaftsvorschlag der Verwaltung mit Ranking der ersten max. fünf potenziellen Träger. Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Trägerauswahl - Trägerausschreibung

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
9.
Ausschreibung von Trägerschaften für bezuschusste soziale Einrichtungen Grundsatzbeschluss Trägerschaften IV – Kinderkrippen (Produkt 2.1.1) Zwölf ausschreibungsrelevante Einrichtungen

  • 08-14 / A 00041 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 00027 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Trägerschaftsvergabe von Kinderkrippen - Beschluss des Sozialausschusses vom 07.07.2005 Inhalt - Fünf Kinderkrippen sollen ausgeschrieben werden - Sechs Kinderkrippen sollen in Trägerschaft der Landeshauptstadt München geführt werden Entscheidungsvorschlag Zustimmung zu der vorgeschlagenen Aufteilung der Betriebsträgerschaften Gesucht werden kann auch nach: - Trägerschaftsauswahl - Grundsatzbeschluss Trägerschaften

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
10.
Abgesetzt
Erhalt der sozialen Einrichtungen Glockenbachwerkstatt, des Pfadfinferstammes Pegasus, der Lesefüchse und Spielratz durch Ansatzerhöhungen des Produktes 3.1.1 Weiterführung des Integrationskonzeptes zur Unterstützung von Kindern im Grundschulalter und frühen Hauptschulalter im Neubaugebiet Ackermannbogen im Produkt 3.1.2 Hinweis: Alte SV-Nr. 02-08 / V 11955

08-14 / V 00030 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Für die Finanzierung der Einrichtungen Glockenbachwerkstatt, des Pfadfinderstammes Pegasus, der Lesefüchse und Spielratz im Produkt 3.1.1 treten im Jahr 2009 besondere Härten auf, die die Existenz der Projekte bedrohen. Das Integrationskonzept zur Unterstützung von Grund- und Hauptschülerinnen und Hauptschülern im Neubaugebiet Ackermannbogen soll im laufenden Jahr 2008 in die Regelföderung im Produkt 3.1.2 übernommen werden. Inhalt Vorschläge für die Sicherung, den Erhalt und die Weiterförderung der Einrichtungen und Projekte Entscheidungsvorschlag - Ansatzerhöhung für das Produkt 3.1.1 - Mittelübertragung vom Amt für Wohnen und Migration auf das Stadtjugendamt, Produkt 3.1.2 Gesucht werden kann auch nach: - Kinder- und Jugendarbeit
11.
Neuhauser Trafo 2. Bauabschnitt Aldringenstraße Realisierung einer viergruppigen Kinderkrippe (Produkt 2.1.1) Gesamtkosten – Kostenobergrenze: € 1.921.000 davon € 1.649.000 Baukosten € 69.000 für pauschalierten Grundstückswert (Entschädigungswert) € 28.000 Erwerb von zwei TG-Stellplätzen € 175.000 Ersteinrichtung Genehmigung des Nutzerbedarfsprogramms Stadtbezirk 9 Neuhausen-Nymphenburg

08-14 / V 00020 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Genehmigung des Nutzerbedarfsprogramms - Genehmigung der Kostenobergrenze - Beschluss der Vollversammlung vom 19.12.2007 Inhalt - Maßnahme - Bedarf - Kosten - Finanzierung - Situierung - Raumprogramm Entscheidungsvorschlag Zustimmung zur Realisierung der viergruppigen Kinderkrippe im Bereich Aldringen-/Nymphenburger-/Volkartstraße Gesucht werden kann auch nach: - Planungsbereich 09.1 - Neuhauser Trafo - Aldringen-/Nymphenburger-/Volkartstraße

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
12.
Förderleistungen von Integrationsplätzen in Kinderkrippen Aufrag von Frau Stadträtin Zurek in der gemeinsamen Sitzung des Kinder- und Jugendhilfeausschusses und Schulausschusses vom 13.11.2007

08-14 / V 00024 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Auftrag von Frau Stadträtin Zurek in der gemeinsamen Sitzung des Kinder- und Jugendhilfeausschusses und Schulausschusses vom 13.11.2007 Inhalt - Förderleistungen von Integrationsplätzen in Kinderkrippen Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Gewichtungsfaktor 4,5 + X für unter 3-jährige Kinder - Förderleistungen von Integrationsplätzen in Kinderkrippen

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben )
13.
Kinderkrippenplatzgebühren senken Empfehlung Nr. 02-08 / E 00891 .......

  • 02-08 / E 00891 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)

08-14 / V 00023 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Empfehlung Nr. 02-08 / E 00891 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 21- Pasing-Obermenzing Inhalt Darstellung, warum die Kinderkrippenplatzgebühren in der Höhe gerechtfertigt sind. Entscheidungsvorschlag Die Besuchsgebühren der Kinder in den städtischen Betreuungseinrichtungen bleiben unverändert. Gesucht werden kann auch nach: Kinderkrippenplatzgebühren

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag,gegen die Stimmen der CSU-Fraktion,FDP-Fraktion )
14.
Ermäßigungen für Inhaber der Jugendleiter-Card (Juleica) Antrag Nr. 02-08 / A 02142 .................... Unterstützung des Ehrenamtes bei jungen Menschen Antrag Nr. 02-08 / A 02188 ...................

  • 02-08 / A 02142 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 02-08 / A 02188 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 00031 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Verbesserungen für Inhaber/innen der Jugendleiter/in-Card (Juleica) und für ehrenamtlich Tätige in der Jugendarbeit - Antrag Nr. 02-08 / A 02142 von Herrn Stadtrat Guido Gast, Herrn Stadtrat Mario Schmidbauer und Herrn Stadtrat Max Straßer vom 08.12.2004 - Antrag Nr. 02-08 / A 02188 von Frau Stadträtin Angelika Gebhardt, Herrn Stadtrat Ömer-Yasar Fincan, Frau Stadträtin Diana Stachowitz, Herrn Stadtrat Christian Müller, Frau Stadträtin Irene Schmitt und Frau Stadträtin Beatrix Zurek vom 27.12.2004 Inhalt Ermäßigungssystem für Inhaber der Jugendleiter-Card bei den städtischen Beteiligungsgesellschaften Entscheidungsvorschlag Geschäftsordnungsgemäße Behandlung Gesucht werden kann auch nach: - Vergünstigungen - Sponsoring

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag,gegen die Stimmen der Vertreter der Jugendverbände,endg.Entscheid.d.d.VV)
15.
Punker und Gothic-Szene in München - Bericht des Sozialreferates / Stadtjugendamt über Erkenntniss und Maßnahmen Punker und Gothic-Szene in München Antrag Nr. 02-08 / A 03832 ......................................

  • 02-08 / A 03832 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 00026 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Wiederholte Berichte der Münchner Tagespresse über Störungen im öffentlichen Raum durch Szene-Jugendliche - Mehrheitlich aus der Punker- und Gothic-Szene Inhalt - Beschreibung der Ausgangslage - Informationen zur Punker- und Gothic-Szene in München - Handlungs- und Aktionsfelder des Stadtjugendamtes - Kooperation mit der Polizei Entscheidungsvorschlag - Kenntnisnahme Gesucht werden kann auch nach: - Punks

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
16.
Anonymisierter Bericht über die Vorgänge in der Heilpädagogischen Tagesstätte Antrag Nr. 02-08 / A 04203 ...........................

  • 02-08 / A 04203 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 00033 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Sexueller Missbrauch in einer heilpädagogischen Tagesstätte im Jahr 2006 - Antrag Nr. 02-08 / A 04203 der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen/RL vom 30.01.2008 Inhalt - Grundsätzliche Darstellung - Schilderung der Vorgänge - chronologische Darstellung der Ereignisse Entscheidungsvorschlag Kenntnisnahme durch den Kinder- und Jugendhilfeausschuss Gesucht werden kann auch nach: - Sexueller Missbrauch - heilpädagogische Tagesstätte - Heimaufsicht

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)