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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 27. Mai 2008, 09:00 Uhr
(Abgeschlossen) (im Anschluss an vorherige Sitzung)
Gremium:
Kinder- und Jugendhilfeausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Tagesordnung
1.
Mehrjahresinvestitionsprogramm (MIP)
2008 - 2012
1. Investitionsmaßnahmen für Schulen
und Kindertageseinrichtungen
2. verfahrenstechnische Neuerungen
3. Stellungnahmen der Bezirksausschüsse
Kurzinfo:
Anlass
Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2008 - 2012
Inhalt
In der Beschlussvorlage wird Folgendes dargestellt:- Investitionsmaßnahmen für Schulen- Investitionsmaßnahmen für die Sing- und Musikschule und die Einrichtung der Erwachsenenbildung Achatswies- Investitionsmaßnahmen für Kindertageseinrichtungen- Investitionsmaßnahmen für Regiebetrieb Schulhausreinigung- verfahrenstechnische Neuerungen- Stellungnahmen der Bezirksausschüsse- Anlage: Variante 620 MIP 2008- 2012
Entscheidungsvor-schlag
Die Investitionsvorhaben werden zur Kenntnis genommen.
2.
Erweiterung der Grundschule und des Hortes und
Neubau einer Einfachsporthalle am Lehrer-Götz-Weg 21
im 15. Stadtbezirk Trudering-Riem
Projektkosten (Kostenobergrenze) 6.217.000 Euro
(davon Ersteinrichtungskosten 411.000 Euro)
1. Bedarfs- und Konzeptgenehmigung
2. Projektauftrag
3. Änderung der Entwurfs des MIP 2008 - 2012
Kurzinfo:
Anlass
Steigender Bedarf an Grundschul- und Hortplätzen im Sprengel der Grundschule am Lehrer-Götz-Weg 21
Inhalt
Erweiterung der Grundschule am Lehrer-Götz-Weg 21 um drei Grundschulklassen und eine zweite Hortgruppe, Errichtung einer Einfachsporthalle
Entscheidungsvor-schlag
Bedarfs- und Konzeptgenehmigung, Projektauftrag,Auftrag zur Herbeiführung der Ausführungsgenehmigung
3.
Neubau eines 6-gruppigen Hortes
mit Vorabmaßnahmen Abbruch
Bestand und Interimscontainer für
5 Gruppen, Rotbuchenstr. 79b im
18. Stadtbezirk Untergiesing Harlaching
Projektkosten (Kostenobergrenze) 4.438.000 €
(davon Ersteinrichtungskosten 195.000 €)
(davon Abbruch 171.000 €)
(davon Interimscontainer 708.000 €)
1. Bedarfs- und Konzeptgenehmigung
2. Projektauftrag
3. Projektgenehmigung
4. Ausführungsgenehmigung für Abbruch
und Interimscontainer
Kurzinfo:
Anlass
Steigender Bedarf an Hortplätzen im Sprengel der Grundschule an der Rotbuchenstr. 79 b
Inhalt
Abbruch des bestehenden viergruppigen Hortes, Errichtung eines Interimscontainers für fünf Hortgruppen, Hortneubau in Systembauweise für sechs Hortgruppen
Entscheidungsvor-schlag
Bedarfs- und Konzeptgenehmigung, Projektauftrag, Projektgenehmigung, Ausführungsgenehmigung für Abbruch und Interimscontainer, Herbeiführung der Ausführungsgenehmigung für den Hortneubau
4.
Schulcontainer .....Gänselieselschule
-
02-08 / A 04241 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Antrag auf Errichtung eines Interimscontainers für Schulkinder während der Baumaßnahmen auf dem Gelände der Grundschule an der Gänselieselstraße.
Inhalt
Die Errichtung einer Containeranlage ist aus finanziellen Erwägungen und im Hinblick auf Baustelleneinrichtungen nicht vertretbar.
Entscheidungsvor-schlag
Die Errichtung einer Containeranlage wird abgelehnt.
5.
Entwurf des Mehrjahresinvestitionsprogramms (MIP)
2008 - 2012
Einzelplan 4 / Jugendamtsbereich
Kurzinfo:
Anlass
Entwurf des Mehrjahresinvestitionsprogramms (MIP)
2008– 2012
Einzelplan 4 / Jugendamtsbereich
Inhalt
Erfassung aller in diesem Planungszeitraum - zuzüglich einem weiteren verbindlichen Planungsjahr – vorgesehenen Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen.
Entscheidungsvorschlag
Vorberatung für die Vollversammlung am 23.07.2008
Gesucht werden kann auch nach:
- Investitionslisten
6.
Jahresbericht 2006 des Stadtjugendamts
Kurzinfo:
Anlass
Bekanntgabe des Jahresberichts 2006 für das
Sozialreferat / Stadtjugendamt
Inhalt
Jahresbericht 2006 für das Sozialreferat / Stadtjugendamt
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Produktteams im Sozialreferat / Stadtjugendamt
- Jahresbericht Teil 1
- Querschnittsaufgaben im Sozialreferat / Stadtjugendamt
7.
Kundenmonitor im Sozialreferat
Kurzinfo:
Anlass
Geplante Einführung eines Kundenmonitors im Sozialreferat
Inhalt
Darstellung der Grundzüge des geplanten Kundenmonitors sowie der vorhergehenden Testphase und der Finanzierung
Entscheidungsvorschlag
Zustimmung zur Finanzierung des geplanten Kundenmonitors in Höhe von ca. 72.000 € (inkl. MwSt.) - beginnend mit dem Jahr 2008 und darauf folgend alle zwei Jahre
Gesucht werden kann auch nach:
- Kundenbefragung
8.
Trägerschaftsauswahlverfahren des Sozialreferates
Kurzinfo:
Anlass
- Schreiben der Stadträtinnen Koller, Özakin, Gebhardt und von Herrn Stadtrat Müller zur „Vergabepraxis von Einrichtungen im Bereich des Jugendamtes“ vom 13.12.2006
Inhalt
- Modifizierung des Trägerschaftsauswahlverfahrens des Sozialreferats
Entscheidungsvorschlag
- Ausschreibung im Amtsblatt, gedruckt und im Internet, sowie im München-Portal
- aus dem Internet herunterladbare Bewerbungsunterlagen
- Bewerbung mit standardisiertem Bewerbungsformular
- Beschränkung von Bewerbungen auf zehn Seiten, keine Formatierungen und Anlagen
- individuelle textliche Darstellungsmöglichkeit im Abschnitt „Darstellung der besonderen Eignung“
- Aufklärungsgespräch bei Unklarheiten
- begründeter Trägerschaftsvorschlag der Verwaltung mit Ranking der ersten max. fünf potenziellen Träger.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Trägerauswahl
- Trägerausschreibung
9.
Ausschreibung von Trägerschaften
für bezuschusste soziale Einrichtungen
Grundsatzbeschluss Trägerschaften IV –
Kinderkrippen
(Produkt 2.1.1)
Zwölf ausschreibungsrelevante Einrichtungen
-
08-14 / A 00041 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
- Trägerschaftsvergabe von Kinderkrippen
- Beschluss des Sozialausschusses vom 07.07.2005
Inhalt
- Fünf Kinderkrippen sollen ausgeschrieben werden
- Sechs Kinderkrippen sollen in Trägerschaft der Landeshauptstadt München geführt werden
Entscheidungsvorschlag
Zustimmung zu der vorgeschlagenen Aufteilung der Betriebsträgerschaften
Gesucht werden kann auch nach:
- Trägerschaftsauswahl
- Grundsatzbeschluss Trägerschaften
10.
Erhalt der sozialen Einrichtungen Glockenbachwerkstatt,
des Pfadfinferstammes Pegasus, der Lesefüchse und
Spielratz durch Ansatzerhöhungen des Produktes 3.1.1
Weiterführung des Integrationskonzeptes zur Unterstützung
von Kindern im Grundschulalter und frühen Hauptschulalter
im Neubaugebiet Ackermannbogen im Produkt 3.1.2
Hinweis: Alte SV-Nr. 02-08 / V 11955
Kurzinfo:
Anlass
Für die Finanzierung der Einrichtungen Glockenbachwerkstatt, des Pfadfinderstammes Pegasus, der Lesefüchse und Spielratz im Produkt 3.1.1 treten im Jahr 2009 besondere Härten auf, die die Existenz der Projekte bedrohen.
Das Integrationskonzept zur Unterstützung von Grund- und Hauptschülerinnen und Hauptschülern im Neubaugebiet Ackermannbogen soll im laufenden Jahr 2008 in die Regelföderung im Produkt 3.1.2 übernommen werden.
Inhalt
Vorschläge für die Sicherung, den Erhalt und die Weiterförderung der Einrichtungen und Projekte
Entscheidungsvorschlag
- Ansatzerhöhung für das Produkt 3.1.1
- Mittelübertragung vom Amt für Wohnen und Migration auf das Stadtjugendamt, Produkt 3.1.2
Gesucht werden kann auch nach:
- Kinder- und Jugendarbeit
11.
Neuhauser Trafo 2. Bauabschnitt
Aldringenstraße
Realisierung einer viergruppigen
Kinderkrippe
(Produkt 2.1.1)
Gesamtkosten – Kostenobergrenze:
€ 1.921.000
davon
€ 1.649.000 Baukosten
€ 69.000 für pauschalierten Grundstückswert
(Entschädigungswert)
€ 28.000 Erwerb von zwei TG-Stellplätzen
€ 175.000 Ersteinrichtung
Genehmigung des Nutzerbedarfsprogramms
Stadtbezirk 9 Neuhausen-Nymphenburg
Kurzinfo:
Anlass
- Genehmigung des Nutzerbedarfsprogramms
- Genehmigung der Kostenobergrenze
- Beschluss der Vollversammlung vom 19.12.2007
Inhalt
- Maßnahme
- Bedarf
- Kosten
- Finanzierung
- Situierung
- Raumprogramm
Entscheidungsvorschlag
Zustimmung zur Realisierung der viergruppigen Kinderkrippe im Bereich Aldringen-/Nymphenburger-/Volkartstraße
Gesucht werden kann auch nach:
- Planungsbereich 09.1
- Neuhauser Trafo
- Aldringen-/Nymphenburger-/Volkartstraße
12.
Förderleistungen von
Integrationsplätzen in Kinderkrippen
Aufrag von Frau Stadträtin Zurek in der gemeinsamen
Sitzung des Kinder- und Jugendhilfeausschusses und
Schulausschusses vom 13.11.2007
Kurzinfo:
Anlass
- Auftrag von Frau Stadträtin Zurek in der gemeinsamen Sitzung des Kinder- und Jugendhilfeausschusses und Schulausschusses vom 13.11.2007
Inhalt
- Förderleistungen von Integrationsplätzen in Kinderkrippen
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Gewichtungsfaktor 4,5 + X für unter 3-jährige Kinder
- Förderleistungen von Integrationsplätzen in Kinderkrippen
13.
Kinderkrippenplatzgebühren senken
Empfehlung Nr. 02-08 / E 00891 .......
-
02-08 / E 00891 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Empfehlung Nr. 02-08 / E 00891 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 21- Pasing-Obermenzing
Inhalt
Darstellung, warum die Kinderkrippenplatzgebühren in der Höhe gerechtfertigt sind.
Entscheidungsvorschlag
Die Besuchsgebühren der Kinder in den städtischen Betreuungseinrichtungen bleiben unverändert.
Gesucht werden kann auch nach:
Kinderkrippenplatzgebühren
14.
Ermäßigungen für Inhaber der
Jugendleiter-Card (Juleica)
Antrag Nr. 02-08 / A 02142 ....................
Unterstützung des Ehrenamtes
bei jungen Menschen
Antrag Nr. 02-08 / A 02188 ...................
-
02-08 / A 02142 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
02-08 / A 02188 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
- Verbesserungen für Inhaber/innen der Jugendleiter/in-Card (Juleica) und für ehrenamtlich Tätige in der Jugendarbeit
- Antrag Nr. 02-08 / A 02142 von Herrn Stadtrat Guido Gast, Herrn Stadtrat Mario Schmidbauer und Herrn Stadtrat Max Straßer vom 08.12.2004
- Antrag Nr. 02-08 / A 02188 von Frau Stadträtin Angelika Gebhardt, Herrn Stadtrat Ömer-Yasar Fincan, Frau Stadträtin Diana Stachowitz, Herrn Stadtrat Christian Müller, Frau Stadträtin Irene Schmitt und Frau Stadträtin Beatrix Zurek vom 27.12.2004
Inhalt
Ermäßigungssystem für Inhaber der Jugendleiter-Card bei den städtischen Beteiligungsgesellschaften
Entscheidungsvorschlag
Geschäftsordnungsgemäße Behandlung
Gesucht werden kann auch nach:
- Vergünstigungen
- Sponsoring
15.
Punker und Gothic-Szene in München -
Bericht des Sozialreferates / Stadtjugendamt
über Erkenntniss und Maßnahmen
Punker und Gothic-Szene in München
Antrag Nr. 02-08 / A 03832 ......................................
-
02-08 / A 03832 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
- Wiederholte Berichte der Münchner Tagespresse über Störungen im öffentlichen Raum durch Szene-Jugendliche
- Mehrheitlich aus der Punker- und Gothic-Szene
Inhalt
- Beschreibung der Ausgangslage
- Informationen zur Punker- und Gothic-Szene in München
- Handlungs- und Aktionsfelder des Stadtjugendamtes
- Kooperation mit der Polizei
Entscheidungsvorschlag
- Kenntnisnahme
Gesucht werden kann auch nach:
- Punks
16.
Anonymisierter Bericht über die Vorgänge
in der Heilpädagogischen Tagesstätte
Antrag Nr. 02-08 / A 04203 ...........................
-
02-08 / A 04203 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
- Sexueller Missbrauch in einer heilpädagogischen Tagesstätte im Jahr 2006
- Antrag Nr. 02-08 / A 04203 der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen/RL vom 30.01.2008
Inhalt
- Grundsätzliche Darstellung
- Schilderung der Vorgänge
- chronologische Darstellung der Ereignisse
Entscheidungsvorschlag
Kenntnisnahme durch den Kinder- und Jugendhilfeausschuss
Gesucht werden kann auch nach:
- Sexueller Missbrauch
- heilpädagogische Tagesstätte
- Heimaufsicht