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Sitzungs-Informationen
Donnerstag, 29. Mai 2008, 09:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
Sozialausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Tagesordnung
1.
Entwurf des Mehrjahresinvestitionsprogramms
für die Jahre 2008 - 2012
Einzelplan 4 / Sozialbereich
Kurzinfo:
Anlass
Fortschreibung der Mehrjahresinvestitionsplanung gemäß Art. 70 der Bayerischen Gemeindeordnung (GO),
Entwurf des Mehrjahresinvestitionsprogramms für 2008 bis 2012 mit verbindlicher Planung für 2013
Inhalt
Erfassung aller in diesem Planungszeitraum – zuzüglich einem weiteren, verbindlichen Planungsjahr – vorgesehenen Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen
Entscheidungsvorschlag
- Kenntnisnahme des Programmentwurfs und der eingestellten Maßnahmen
- Vorberatung des Mehrjahresinvestitionsprogramms für die Vollversammlung
Gesucht werden kann auch nach:
- Investitionen / Investitionslisten
- Sozialbereich
- Maßnahmen
2.
Goldnesselweg 3
Sondergenehmigung zum Betrieb
einer Kindergruppe im Anwesen Goldnesselweg 3
Empfehlung Nr. 02-08 / E 00862 .......................
-
02-08 / E 00862 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
- Empfehlung Nr. 02-08 / E 00862 der Bürgerversammlung des 10. Stadtbezirkes - Moosach
Inhalt
- Errichtung einer Kindergruppe im Anwesen Goldnesselweg 3
- Das Vorhaben wird nicht weiter betrieben; die Antragstellerin, Frau Kiy, hat kein Interesse mehr an der Weiterverfolgung des Projektes
Entscheidungsvorschlag
Der von der Bürgerversammlung des 10. Stadtbezirks Moosach ausgesprochenen Empfehlung kann nicht entsprochen werden.
Gesucht werden kann auch nach:
- VollzBekZwE
3.
Vollzug der Zweckentfremdungsverordnung
Bekanntgabe der Jahresstatistik 2007
Kurzinfo:
Anlass
- Bekanntgabe der genehmigten Zweckentfremdungen
im Jahr 2007 gemäß Stadtratsbeschluss vom 25.10.1995
Inhalt
- Anträge auf Zweckentfremdung
- Genehmigungen von Zweckentfremdung
- Beenden bzw. Verhindern von illegalen Zweckentfremdungen
Gesucht werden kann auch nach:
- VollzBekZwE
- ZweckentfremdungsS
4.
Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum
Antrag auf Genehmigung einer Nutzungsänderung
im Anwesen Wiesentfelser Straße 68, 1. Obergeschoss,
Wohneinheiten Nummern 29, 30 und 31 für das SOS Kinderdorf e. V.
zur Angebotserweiterung des SOS-Mütter- und Kindertageszentrums
München-Neuaubing („SOS ambulante familienaktivierende Hilfen“
zur Unterstützung von Familien zur Vermeidung einer längerfristigen
Fremdunterbringung ihrer Kinder und intensive Lernförderung für
Grund- und Hauptschulkinder aus bildungsfernen Elternhäusern)
Kurzinfo:
Anlass
- Erweiterung des bereits im Erdgeschoss bestehenden SOS-Mütter- und Kindertageszentrums München-Neuaubing im Anwesen Wiesentfelser Straße 68 (Wohneinheiten Nummern 29, 30 und 31 im 1. Obergeschoss) für den SOS Kinderdorf e. V.
- Antrag des SOS Kinderdorf e. V. vom 10.10.2007 auf Nutzungsänderung des oben genannten Wohnraums
Inhalt
- Anwesen/Wohnraum: Wiesentfelser Straße 68,
1. Obergeschoss, Wohnein-
heiten Nummern 29, 30 und 31
Stadtbezirk: 22 - Aubing - Lochhausen - Langwied
Antragsteller: SOS Kinderdorf e.V.
Verfügungsberechtigte: Stadtsparkasse München
Betroffene Mietparteien: keine
Antrag vom: 10.10.2007
- Öffentliches Interesse an der Erweiterung des SOS-Mütter- und Kindertageszentrums München-Neuaubing
- Im Stadtbezirksteil Freiham, Aubing-Süd besteht derzeit eine Unterversorgung an entsprechenden Betreuungsangeboten für Kinder und ihre Familien und es fehlt an entsprechend geeigneten Räumlichkeiten
Entscheidungsvorschlag
Zustimmung zu dem Antrag auf Genehmigung der Nutzungsänderung von Wohnraum durch die Erweiterung des SOS-Mütter- und Kindertageszentrums München-Neuaubing im Anwesen Wiesentfelser Straße 68, 1. Obergeschoss durch die Wohneinheiten Nummern 29, 30 und 31
Gesucht werden kann auch nach:
- VollzBekZwE
5.
Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum
Antrag auf Genehmigung einer Nutzungsänderung
im Anwesen Adlzreiterstr. 2, 2 OG rechts und
4. OG Mitte für Übernachtungsmöglichkeiten
für Eltern krebskranker Kinder während deren
Behandlung im Dr. von Haunerschen Kinderspital
Kurzinfo:
Anlass
- Verlagerung der Übernachtungsmöglichkeiten für therapiebegleitende Eltern krebskranker Kinder von dem Anwesen Kapuzinerstr. 31 in das Anwesen Adlzreiterstr. 2, 2. OG rechts und 4. OG Mitte
-Antrag der Elterninitiative Intern 3 im Dr. von Haunerschen Kinderspital München e. V. vom 01.10.2007 auf Nutzungsänderung von Wohnraum
Inhalt
- Öffentliches Interesse an der Verlagerung und Fortführung der Unterbringung therapiebegleitender Eltern
- Übernachtungsmöglichkeiten sind wegen fehlender eigener Kapazitäten des Haunerschen Kinderspitals für die ärztliche Versorgung bzw. Therapiebegleitung notwendig
Entscheidungsvorschlag
Zustimmung zu dem Antrag auf Genehmigung der Nutzungsänderung von Wohnraum als Übernachtungsmöglichkeit für therapiebegleitende Eltern krebskranker Kinder.
Ermächtigung der Verwaltung bei Bedarfsänderungen des Vereins in eigener Zuständigkeit über entsprechende Anträge zu entscheiden, solange ein Maximalbedarf von 500 m² Wohnfläche nicht deutlich überstiegen wird.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- VollzBekZwE
6.
Trägerschaftsauswahlverfahren des Sozialreferates
Hinweis: Alte SV-Nr. 02-08 / V 11946
Kurzinfo:
Anlass
- Schreiben der Stadträtinnen Koller, Özakin, Gebhardt und von Herrn Stadtrat Müller zur „Vergabepraxis von Einrichtungen im Bereich des Jugendamtes“ vom 13.12.2006
Inhalt
- Modifizierung des Trägerschaftsauswahlverfahrens des Sozialreferats
Entscheidungsvorschlag
- Ausschreibung im Amtsblatt, gedruckt und im Internet, sowie im München-Portal
- aus dem Internet herunterladbare Bewerbungsunterlagen
- Bewerbung mit standardisiertem Bewerbungsformular
- Beschränkung von Bewerbungen auf zehn Seiten, keine Formatierungen und Anlagen
- individuelle textliche Darstellungsmöglichkeit im Abschnitt „Darstellung der besonderen Eignung“
- Aufklärungsgespräch bei Unklarheiten
- begründeter Trägerschaftsvorschlag der Verwaltung mit Ranking der ersten max. fünf potenziellen Träger.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Trägerauswahl
- Trägerausschreibung
7.
Kundenmonitor im Sozialreferat
Hinweis: Alte SV-Nr. 02-08 / V 11952
Kurzinfo:
Anlass
Geplante Einführung eines Kundenmonitors im Sozialreferat
Inhalt
Darstellung der Grundzüge des geplanten Kundenmonitors sowie der vorhergehenden Testphase und der Finanzierung
Entscheidungsvorschlag
Zustimmung zur Finanzierung des geplanten Kundenmonitors in Höhe von ca. 72.000 € (inkl. MwSt.) - beginnend mit dem Jahr 2008 und darauf folgend alle zwei Jahre
Gesucht werden kann auch nach:
- Kundenbefragung
8.
Medizinische und psychische Versorgung
sowie Unterbringung von dauerhaft in
München lebenden Asylbewerberinnen
und Asylbewerbern
Antrag Nr. 02-08 / A 03868 ......................
-
08-14 / A 00049 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)
-
02-08 / A 03868 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Darstellung der medizinischen und psychischen Versorgung sowie Unterbringung von dauerhaft in München lebenden Asylbewerberinnen und Asylbewerbern
Inhalt
Darstellung, wie viele in München lebende Personen in staatlichen Gemeinschaftsunterkünften, städtischen Notquartieren sowie in Clearinghäusern und Pensionen einer medizinischen und psychischen Versorgung bedürfen sowie die Situation der Unterbringung
Entscheidungsvorschlag
Mit dem Bezirk Oberbayern soll die Problematik diskutiert werden, um wenn möglich Standards für die Ermessens-ausübung zu vereinbaren. Die interkulturelle Öffnung der Einrichtungen der Wohnungslosenhilfe in freier Trägerschaft soll vorangetrieben werden
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Medizinische und psychische Versorgung
9.
Grundsätze und Strukturen der Integrationspolitik
der Landeshauptstadt München
(Interkulturelles Integrationskonzept)
Interkulturelle Öffnung der Verwaltung
Kurzinfo:
Anlass
Verabschiedung der Grundsätze und Strukturen der Integrationspolitik der Landehauptstadt München
(Interkulturelles Integrationskonzept)
Interkulturelle Öffnung der Verwaltung
Inhalt
- Interkulturelle Orientierung und Öffnung aller Referate
- Einsatz von Sprachmittlerinnen und Sprachmittlern und Dolmetscherinnen und Dolmetschern
- Mittelbedarf
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Integrationskonzept
- Interkulturelle Orientierung und Öffnung
- Sprachmittler und Dolmetscher
10.
Frühzeitige Erkennung, Unterstützung
und Behandlung traumatisierter Flüchtlinge
Antrag Nr. 02-08 / A 03710 ............................
-
08-14 / A 00050 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)
-
02-08 / A 03710 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
- Prüfung der Umsetzung der EU-Richtlinie „Richtlinien zur Festlegung von Mindestnormen für die Aufnahme von Asylbewerbern“ (EU-Richtlinie 2003/9/EU)
- Antrag Nr. 02-08 / A 03710 der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen/RL vom 15.05.2007
Inhalt
- Beschreibung der EU-Richtlinie
- Darstellung der Angebote zur Unterstützung und Behandlung traumatisierter Flüchtlinge durch die beteiligten Stellen und Referate
- Bewertung durch das Sozialreferat und Aufzeigen der Defizite
Entscheidungsvorschlag
- Zustimmung zu den vorgeschlagenen fachlichen Umsetzungsinhalten
- Beauftragung des Sozialreferats zu Verhandlungen mit dem Bayerischen Staatsministerium für Arbeit und Sozialordnung, Familie und Frauen
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Traumatisierte Flüchtlinge
- Erstaufnahmestelle
- EU-Richtlinie 2003/9/EU
11.
Büro für Rückkehrhilfen
Coming Home 2006 - Projektbericht
Kurzinfo:
Anlass
- Projektbericht Coming Home 2006
Inhalt
- Überblick über die Arbeit des Büros für Rückkehrhilfen mit Falldokumentationen zur dauerhaften Reintegration
Gesucht werden kann auch nach:
- Reintegration
- IOM (Internationale Organisation für Migration)
12.
Gewährung eines Zuschusses an
die MÜNCHENSTIFT gGmbH,
Haus St. Josef aus der
„Sankt Joseph Spital-Stiftung München“
Kurzinfo:
Anlass
- Antrag der MÜNCHENSTIFT GmbH, Haus St. Josef vom 16.08.2007
Inhalt
- Kurzbeschreibung der MÜNCHENSTIFT GmbH, Haus St. Josef
- Darstellung des Bedarfs an Stiftungsmitteln für das Haus St. Josef
- „Sankt Joseph Spital-Stiftung München“
Entscheidungsvorschlag
Zustimmung zur Gewährung eines Zuschusses in Höhe von 11.000,- € aus Mitteln der „Sankt Joseph Spital-Stiftung München“ an die MÜNCHENSTIFT GmbH, Haus St. Josef, für die Einrichtung eines Biergartens
Gesucht werden kann auch nach:
- MÜNCHENSTIFT GmbH
13.
Gewährung eines Zuschusses an den
Hospizdienst Da-Sein e.V. aus der
Heinrich und Maria Eleonora Leininger-Stiftung
Kurzinfo:
Anlass
- Antrag des Hospizdienst Da-Sein e. V. vom 07.12.2007
Inhalt
-Kurzbeschreibung des Hospizdienst Da-Sein e. V. und
des Projektes „Sterbebegleitung im Alten- und Pflegeheim“
- Darstellung des Bedarfs an Stiftungsmitteln
- Heinrich und Maria Eleonora Leininger-Stiftung
Entscheidungsvorschlag
Zustimmung zur Gewährung eines Zuschusses in Höhe von 20.000,- € aus Mitteln der Heinrich und Maria Eleonora Leininger-Stiftung an den Hospizdienst Da-Sein e. V. für das Projekt „Sterbebegleitung im Alten- und Pflegeheim“
Gesucht werden kann auch nach:
- Sterbebegleitung
14.
Standorte für Wohngemeinschaften
für Demenzkranke
Antrag Nr. 02-08 / A 03924 ..................
-
02-08 / A 03924 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
- Antrag Nr. 02-08 / A 03924 von Frau Stadträtin Gebhardt, Frau Stadträtin Meier, Frau Stadträtin Tausend, Herrn Stadtrat Müller vom 31.08.2007
Inhalt
- Ergebnisse des Ideenwettbewerbs der Bayerischen Architektenkammer
- Flächensicherung und Planungen für weitere ambulant betreute Wohngemeinschaften
- Ergebnisse der Umsetzung in der Wohnanlage Riem II
- Weiterentwicklung der bau- und förderrechtlichen Vorgaben zur Umsetzung von ambulant betreuten Wohngemeinschaften in München
Gesucht werden kann auch nach:
- Demenz-Wohngemeinschaft
- Ideenwettbewerb der Bayerischen Architektenkammer
- Sozialer Wohnungsbau
- Gelsenkirchener Modell
- Qualitätskonferenz
- Konzept zur pflegerischen Versorgung
- Pflegeweiterentwicklungsgesetz
15.
Wohnberatung und Wohnungsanpassung in München
Förderung und Fortschreibung der Konzeption
auf der Basis der Evaluationsergebnisse
Produkt 5.1.2.5
Kurzinfo:
Anlass
- Mit Beschluss des Sozialausschusses vom 01.12.2005 hat der Stadtrat der Neukonzeption der Wohnberatung und Wohnungsanpassung in München zugestimmt.
- Mit Beschluss des Sozialausschusses vom 21.09.2006 hat der Stadtrat der Vergabe von Einzelzuwendungen für die Förderung von Wohnungsanpassungsmaßnahmen durch die Beratungsstelle Wohnen, Verein Stadtteilarbeit e. V. (BeWo) und einer begleitenden Evaluation und Organisationsentwicklung zugestimmt.
Inhalt
Ergebnisse der Evaluation
- Neues Dokumentations- und Berichtswesen der BeWo
- Dauerhafte Übertragung der Vergabe von Einzelzuwendungen zur Förderung der Wohnungsanpassungsmaßnahmen auf die BeWo
- Neuzuordnung der Beratung und Umsetzung von Maßnahmen durch Unterscheidung in Grundberatung und Spezialberatung
Entscheidungsvorschlag
- Die Neuorganisation der Wohnberatung und Wohnungsanpassung insbesondere der Unterscheidung in Grundberatung und Spezialberatung wird zugestimmt.
- Zum laufenden Zuschuss von jährlich 231.700,- € wird der BeWo als zusätzlicher Bedarf für die Architektenleistungen für die Jahre 2008-2010 jeweils ein Zuschuss i.H.v. 45.000,-- € p.a. gewährt.
Gesucht werden kann auch nach:
- Evaluation zur Neuorganisation der Wohnberatung und Wohnungsanpassung in München
- Kooperationspartner für die Grundberatung
16.
Höhe der Regelsätze nach dem SGB XII
ab 01.07.2008
Kurzinfo:
Anlass
- Die Anhebung der Regelsätze zum 01.07.2008 erfolgt um den Vomhundertsatz, um den sich der Wert in der gesetzlichen Rentenversicherung verändert.
Inhalt
- Höhe der Regelsätze
- Mehrkosten durch RS-Erhöhung
- Erlass einer Verordnung
Entscheidungsvorschlag
- Der Erhöhung des Regelsatzes nach dem SGB XII von mtl. 371,- € auf mtl. 375,- € wird zugestimmt. Das Ausgabenbudget für das Produkt 1.1.1 erhöht sich in 2008 dadurch um 360.000 €. Das Sozialreferat wird beauftragt, die für 2008 erforderlichen Haushaltsmittel zum 2. Nachtrag anzumelden und die dauerhaft erforderlichen Haushaltsmittel im Rahmen der Haushaltsplanaufstellung 2009 zusätzlich anzumelden.
- Die Verordnung über die Festsetzung der Sozialhilferegelsätze für die Zeit ab 01.07.2008 wird in der anliegenden Fassung (vgl. Anlage) beschlossen.
Gesucht werden kann auch nach:
- Landesregelsatz
- RSV
- AVSV
- Verordnung
17.
Nachnutzung des Gefängnisses am Neudeck als
"Hotel BISS"
Empfehlung Nr. 02-08 / E 01013 ............................
Hinweis: Alte SV-Nr. 02-08 / V 11680
-
02-08 / E 01013 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
- Empfehlung Nr. 02-08 / E 01013
der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 05 -
Au-Haidhausen, Bezirksteil Au
am 16.01.2008
Inhalt
- Das Projekt „Hotel BISS“
- Mögliche rechtliche Probleme bei der Veräußerung
Entscheidungsvorschlag
Die Landeshauptstadt München unterstützt die Vergabe des Grundstückes Neudeck an den Verein BISS. Das Sozialreferat wird aufgefordert, diesen Beschluss dem Finanzministerium und den im Landtag vertretenen Parteien zuzusenden.
Gesucht werden kann auch nach:
- Verein BISS
- Frauengefängnis am Neudeck
- Grundstückserwerb