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Sitzungs-Informationen

Dienstag, 3. Juni 2008, 09:30 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
Ausschuss für Arbeit und Wirtschaft
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

Tagesordnung
1.
Information durch den Referenten über - Handlungsfelder des RAW - Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des RAW - Stand der Diskussion über die Ziele 2009
Hinweis:
mündlicher Vortrag
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (Mündlicher Vortrag,keine Beschlussvorlage )
2.
Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2008 bis 2012 UA 3400 Förderung sonstiger Kultureinrichtungen Gasteig München GmbH UA 3430 Oktoberfest und Dulten UA 5520 Olympiapark UA 6050 U-Bahn-Bau Kapitaleinlagen an SWM GmbH UA 7900 Tourismusamt UA 7910 Wirtschaftliche Angelegenheiten Pauschale für Wirtschaftsförderung Verbund Strukturwandel GmbH MVV GmbH Münchner Arbeit gGmbH Münchner Gewerbehof GmbH Stellungnahme des Bezirksausschusses des 4. Stadtbezirkes Schwabing-West vom 27.09.2007 (Punkt 16) Stellungnahme des Bezirksausschusses des 20. Stadtbezirkes Hadern vom 10.10.2007 (Punkt g) Stellungnahme des Bezirksausschusses des 21. Stadtbezirkes Pasing – Obermenzing vom 08.10.2007 (Punkt 25, 26, 27)
08-14 / V 00229 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Abgeschlossen)
Kurzinfo:
Inhalt Investitionen und Investitionsfördermaßnahmen im Zuständigkeitsbereich des Referates für Arbeit und Wirtschaft. Entscheidungsvorschlag Kenntnisnahme des Entwurfs des MIP 2008 – 2012, Variante 620, Stand: 03.04.2008, Investitionsliste 1 Gesucht werden kann auch nach MIP 2008 – 2012, Investitionen RAW, Maßnahmen RAW
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag,endgültige Entscheidung durch die Vollversammlung )
3.
Gewerbehof Obersendling Errichtung eines Gewerbehofes im Planungsgebiet „Isar Süd“
  • 02-08 / B 02953 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
08-14 / V 00170 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt In der Vorlage wird zum Antrag des Bezirkausschusses des Stadtbezirkes 19 Stellung genommen. Entscheidungsvorschlag Dem Antrag des Bezirksausschusses kann teilweise entsprochen werden. Gesucht werden kann auch nach Gewerbehof, Isar Süd, Atelierhof
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
4.
Studie über die ersten drei Jahre der betrieblichen Einstiegsqualifizierung in München - Bekanntgabe -
08-14 / V 00160 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt In der Vorlage werden die Ergebnisse einer Untersuchung zur betrieblichen Einstiegsqualifizierung dargestellt. Gesucht werden kann auch nach EQJ, Ausbildungspakt, Ausbildung
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben )
5.
Berücksichtigung von Toilettenanlagen bei der Planung des neuen S-Bahnhofes Laim
  • 02-08 / E 00930 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
08-14 / V 00158 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt In der Vorlage wird der Sachstand bezüglich der Errichtung von Toilettenanlagen an S-Bahn-Stationen sowie deren Unterhalt dargestellt. Entscheidungsvorschlag Die Ausführungen der DB Station & Service AG bezüglich der Errichtung von Toilettenanlagen an S-Bahn-Stationen sowie deren Unterhalt werden zur Kenntnis genommen. Gesucht werden kann auch nach DB Station & Service AG, Daseinsvorsorge, WC-Anlagen
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
6.
Einsatz neuer Tramwagen auf dem Abschnitt Leopoldstraße der Linie 23 Stadt und Stadtwerke klagen nicht auf Tram-Schneise durch den Englischen Garten Einstellung der Planung einer Trambahnlinie durch den Englischen Garten (Ziffer 2 des Antrags)
  • 02-08 / E 00965 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
  • 02-08 / A 04042 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 96-02 / A 02891 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
08-14 / V 00159 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt In der Vorlage werden grundlegende Aussagen über einen möglichen Einsatz oberleitungsfreier Trambahnen getroffen, auch im Hinblick auf den Bau der Tramlinie 23. Die Möglichkeit einer oberleitungsfreien Architektur an der Münchner Freiheit hält das Referat für Stadtplanung und Bauordnung erst mit Inbetriebnahme der neuen zentralen Umsteigehaltestelle für bewertbar. Entscheidungsvorschlag Die Ausführungen der Stadtwerke München GmbH/MVG und des Referats für Stadtplanung und Bauordnung bezüglich eines möglichen Einsatzes drahtloser Trambahnen sowie einer oberleitungsfreien Architektur an der Haltestelle Münchner Freiheit werden zur Kenntnis genommen. Gesucht werden kann auch nach Münchner Freiheit, Akku-Tram, Englischer Garten
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
7.
Sozialtarif für Strom und Gas einführen
  • 02-08 / A 04155 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
08-14 / V 00161 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt In der Vorlage werden die Zusammensetzung des Gesamtstrompreises sowie die derzeit geltende Kooperationsvereinbarung zwischen der Stadtwerke München GmbH, dem Sozialreferat und den Münchner Wohlfahrtsverbänden bezüglich der Vermeidung und Behebung von Sperrungen der Energieversorgung für bestimmte Härtefallgruppen dargestellt. Die Einführung eines Sozialtarifs für Strom und Gas in München erscheint weder aus Sicht der Stadtwerke München GmbH noch des Sozialreferats sinnvoll. Entscheidungsvorschlag Die Ausführungen der Stadtwerke München GmbH und des Sozialreferats werden zur Kenntnis genommen. Ein Sozialtarif für Strom und Gas in München wird nicht eingeführt. Gesucht werden kann auch nach Kooperationsvereinbarung, Chipkartenzähler, Stromsperren, Münchner Wohlfahrtsverbände
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag,gegen die Stimme von StR Akman)
8.
Fernwärmehauptleitung in der Milbertshofener Straße - Bekanntgabe -
08-14 / V 00163 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt Eine Erneuerung der Fernwärmeleitung in der Milbertshofener Straße ist nach derzeitigem Planungsstand nicht vorgesehen. Die Temperaturabsenkung im Netz Freimann wird in der zweiten Hälfte des Realisierungszeitraums 2010 – 2020, also ab 2015, als wahrscheinlich angesehen. Gesucht werden kann auch nach SWM, Freimanner Netz, Temperaturabsenkung, Kunststoffrohr
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben )
9.
Abtrennung der Netze Auswirkungen der EU-Pläne auf die Stadtwerke München GmbH
  • 02-08 / A 03981 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
08-14 / V 00164 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt In der Vorlage wird der Sachstand zu den Bemühungen der EU bezüglich der Errichtung eines wettbewerbsorientierten europäischen Energiemarkts für Strom und Gas dargestellt, zuletzt konkretisiert durch das von der Europäischen Kommission verabschiedete 3. Binnenmarktpaket. Entscheidungsvorschlag Die Ausführungen der Stadtwerke München GmbH werden zur Kenntnis genommen. Die SWM Infrastruktur GmbH als Betreiberin des Elektrizitätsversorgungsnetzes und des Gasversorgungsnetzes im Gebiet der LH München sowie die SWM Infrastruktur Region GmbH als Betreiberin des Gasverteilernetzes in 36 Umlandgemeinden sind von den Entflechtungsvorschriften des 3. Binnenmarktpaketes nicht unmittelbar betroffen. Gesucht werden kann auch nach 3. Binnenmarktpaket, Übertragungsnetze, Verteilungsnetze, EnWG, Independent System Operator
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
10.
Rasengleise bei Neubau und Sanierung von Straßenbahntrassen Tram-Gleis wird wieder Grüngleis
  • 08-14 / A 00093 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 02-08 / B 02852 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
  • 02-08 / A 04194 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
08-14 / V 00166 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt In der Vorlage wird der aktuelle Sachstand zur Installation von Rasengleisen bei der Tram dargestellt. Entscheidungsvorschlag Die Ausführungen der Stadtwerke München GmbH/MVG bezüglich der Installation von Rasengleisen bei der Tram werden zur Kenntnis genommen. Gesucht werden kann auch nach Oberbauformen, Pflanzensubstrat, Gleisunterbau, Gleiskörperbegrünung
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (vertagt )
11.
Kostenexplosion beim Kraftwerk Herne 5. Ist eine Beteiligung der Stadtwerke München noch sinnvoll?
  • 02-08 / A 04190 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
08-14 / V 00237 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt In der Vorlage wird der Sachstand zur angestrebten Beteiligung der Stadtwerke München GmbH am Kraftwerk Herne 5 dargestellt. Entscheidungsvorschlag Es wird Kenntnis genommen, dass derzeit noch keine Ausführungen zur Wirtschaftlichkeit der Beteiligung der Stadtwerke München GmbH am Heizkraftwerk Herne 5 vorgelegt werden können. Die Stadtwerke München GmbH wird sich an dem Kraftwerk Herne 5 nur beteiligen, wenn die Wirtschaftlichkeit und Wettbewerbsfähigkeit gegeben ist. Über das Ergebnis der Verhandlungen und die Wirtschaftlichkeit des Projekts wird dem Stadtrat berichtet. Gesucht werden kann auch nach Energieversorgung, Kohlekraftwerk, STEAG, SWM, KEA Bayern
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )