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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 3. Juni 2008, 14:00 Uhr
(Abgeschlossen) (im Anschluss an vorherige Sitzung)
Gremium:
Bauausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Referatsleitung
Referatsgeschäftsleitung
1.
Mehrjahresinvestitionsprogramm
für die Jahre 2008 - 2012
mit verbindlicher Planung für 2013;
Entwurf für das Baureferat
-
08-14 / A 00054 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes (MIP)
2008 - 2012
Inhalt
Investitionsvorhaben im Bereich des Baureferates
Entscheidungsvorschlag
Die Ansätze der Investitionslisten 1 und 2 werden zur Kenntnis
genommen.
Von den Projekten der Investitionsliste 3 wird Kenntnis
genommen.
Gesucht werden kann auch nach:
- Grünausbaumaßnahmen
- Spielplätze
- Nachrichtentechnik
- Hochbauverwaltung
- U-Bahn-Maßnahmen
- Wasserbaumaßnahmen
- Brückenbaumaßnahmen
- Straßenbaumaßnahmen
- Risikopauschale
Hauptabteilung Gartenbau
2.
„Mehr Grün für München“
Durchführung des Wettbewerbes
für vorbildliche Vorgarten- und Hofbegrünung
Prämierung der Preisträger für 2006 / 2007
Kurzinfo:
Anlass
Mit Beschluss vom 17.12.1974 hat der Stadtrat den jährlichen
Wettbewerb für vorbildliche Vorgarten- und Hofbegrünungen
in der Landeshauptstadt München eingeführt.
Inhalt
Die prämierten Begrünungen und die Preisverteilungen
werden vorgestellt und zur Genehmigung vorgelegt.
Entscheidungsvorschlag
Der Verleihung der insgesamt 19 Preise an die von der
Gutachterkommission ausgewählten Preisträger wird
in der vorgeschlagenen Staffelung zugestimmt.
Der Wettbewerb wird um die Preiskategorie „vorbildliche
Begrünung der Gewerbeflächen“ erweitert.
Der Durchführungsturnus wird auf zwei Jahre festgelegt.
Gesucht werden kann auch nach:
- vorbildliche Gestaltung der Vorgärten
- vorbildliche Gestaltung der Außenanlagen
- vorbildliche Gestaltung der Höfe
- vorbildliche persönliche Leistungen
- vorbildliches kinderfreundliches Wohnumfeld
- vorbildliche Begrünung der Gewerbeflächen
Hauptabteilung Hochbau
3.
Verzicht von Pflasterungen bei Baumaßnahmen auf Gehwegen
(Ziffer 3 des Antrags)
Empfehlung Nr. 02-08 / E 00966
der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 1 Altstadt-Lehel
am 20.11.2007
-
02-08 / E 00966 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Mit der Empfehlung der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 1
Altstadt - Lehel vom 20.11.2007 wird gefordert, dass bei
Baumaßnahmen, die Gehwege betreffen, auf unnötige
Pflasterungen verzichtet wird.
Inhalt
Darstellung des Sachverhaltes
Entscheidungsvorschlag
Das Baureferat trägt den Belangen der Barrierefreiheit
auf öffentlichen Gehwegen und Platzflächen Rechnung.
Allein schon aus Gründen der Wirtschaftlichkeit werden
bei Straßen und Gehwegen in der Regel Asphalt und
Kunststeinplatten verwendet. In den wenigen Fällen, in denen
an denkmalpflegerisch, städtebaulich und stadtgestalterisch
wichtigen Orten Natursteinbelag zum Einsatz kommt, wird
der städtische Beraterkreis „Barrierefreies Planen und Bauen“
bzw. der Behindertenbeirat in den Abstimmungsprozess
mit eingebunden.
Gesucht werden kann auch nach:
- Fußgängerzone
- Bodenbelag
Hauptabteilung Tiefbau
4.
Pasing-Zentrum
Gestaltung von Straßen und Plätzen
im 21. Stadtbezirk Pasing - Obermenzing
1. Ergebnis des Plangutachtens
2. Bedarfs- und Konzeptgenehmigung
3. Finanzierung Kundenstellplätze
in der Zentrumsgarage Pasing
4. Antrag Nr. 02-08 / A 03104
von Herrn Stadtrat Alexander Reissl
und Herrn Stadtrat Christian Müller
vom 20.06.2006
-
02-08 / A 03104 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Am 9. Mai 2007 hat der Stadtrat das Verkehrskonzept Pasing -
Zentrum beschlossen u. mit Beschluss der VV des
Stadtrates vom 04.10.2007 das Baureferat beauftragt,
das Plangutachten zur Gestaltung der Straßen- u. Platzräume im
Pasinger Zentrum, wie im Auslobungstext dargestellt, durchzuführen.
Inhalt
Gegenstand des Plangutachtens war die Neugestaltung der
Straßen u. Plätze im P. Z. auf d. Grundlage d.
Verkehrskonzeptes P.- Z.. Hauptziele:
Verbesserung d. Aufenthaltsqualität u. d. Steigerung
v. Attraktivität u. Kaufkraftb.
Am 13. 12.2007 wurde das Plangutachten zur Gestaltung
der Straßen- u. Platzräume im P. Z. entschieden.
Darauf aufbauend hat d. Baureferat nachfolgendes
Bedarfsprogramm erarbeitet.
Auf der Grundlage des Beschlusses zum Verkehrskonzept
P.-Z. vom 09.05.2007 muss die Finanzierung der
Kundenstellplätze in der Zentrumsgarage Pasing gesichert werden.
Entscheidungsvorschlag
Das Ergebnis des Plangutachtens wird zur Kenntnis genommen
und die Bedarfs- und Konzeptgenehmigung erteilt.
Der Bezuschussung der Kundenstellplätze in der Zentrumsgarage
Pasing aus Stellplatzablösemitteln wird zugestimmt.
Suchbegriffe:
- Verkehrskonzept Pasing Zentrum
- Plangutachten
- Wettbewerb
- Nordumgehung Pasing
- NUP
- Bäckerstr.
- Gleichmannstr.
- Irmonherplatz
- Kaflerstr.
- Trambahnlinie 19
- Pasinger Marienplatz
- Landsberger Str.
- Bodenseestr.
5.
Fahrräder weg vom Bürgersteig
der Hörwarthstraße
(Ziffer 2)
Empfehlung Nr. 02-08 / E 00841
der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 12 Schwabing - Freimann,
Bezirksteil Schwabing - Alte Heide
am 17.07.2007
Sanierung der Hörwarthstraße
Antrag Nr. 02-08 / B 02437
des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 4 Schwabing - West
vom 26.09.2007
-
02-08 / E 00841 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
02-08 / B 02437 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Empfehlung Nr. 02-08 / E 00841:
Nach Ansicht der Antragstellerin benutzen die Radfahrer in der
Hörwarthstraße wegen des Rückbaus des Radweges auf der
nördlichen Straßenseite und des schlechten Fahrbahnbelages
nun verstärkt den Gehweg.
und
Antrag Nr. 02-08 / B 02437:
Sanierung der Hörwarthstraße („neuer Bitumenteppich“)
Inhalt
Sachstandsbericht über den Umbau der Hörwarthstraße
Entscheidungsvorschlag
Von der Sachbehandlung - laufende Angelegenheit (§ 22 GeschO) -
und der für Sommer 2008 vorgesehenen Ausstattung der
Hörwarthstraße mit einem bituminösen Deckenüberzug
wird Kenntnis genommen.
Gesucht werden kann auch nach:
- Bonner Straße
- Tram Linie 23
6.
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1417 a,
Teilbereiche I und II
Riemer Bahnhof, Riemer Straße
Teilprojekt Ika-Freudenberg-Straße
im 15. Stadtbezirk Trudering - Riem
Erstmalige Herstellung
Projektkosten (Kostenobergrenze):
570.000 €
1. Projektgenehmigung
2. Genehmigung zur Durchführung vorgezogener Unterbauarbeiten
in der Ika-Freudenberg-Straße
und Herstellung der Eigentümerwege
3. Genehmigung zur verwaltungsinternen Ausführungsgenehmigung
für die endgültige Herstellung der Ika-Freudenberg-Straße
Kurzinfo:
Anlass
Der Bauauschuss hat mit Beschluss vom 07.12.2004
das Bedarfsprogramm für die erstmalige Herstellung
der Ika-Freudenberg-Straße genehmigt.
Inhalt
Im Beschluss werden das Planungskonzept sowie
die Kosten und Finanzierung dargestellt.
Entscheidungsvorschlag
1. Die Projektgenehmigung wird erteilt.
2. Die Genehmigung zur Durchführung vorgezogener
Unterbauarbeiten in der Ika-Freudenberg-Straße und
zur Herstellung der Eigentümerwege wird erteilt.
3. Das Baureferat wird beauftragt, die Ausführung vorzubereiten
und die verwaltungsinterne Ausführungsgenehmigung
herbeizuführen, sofern die genehmigte Kostenobergrenze eingehalten wird.
Gesucht werden kann auch nach:
- Alt-Riem
- S-Bahnhof Riem
- Gut Riem
- Elisabeth-zu-Guttenberg-Straße
- Graf-Lehndorff-Straße
7.
Naherholungsgebiet „Langwieder Seen“
Fuß- und Radwegerschließung
Route 3 (Eschenrieder Straße)
im 22. Stadtbezirk Aubing - Lochhausen - Langwied
Projektkosten (Kostenobergrenze):
1.100.000 €
Bedarfs- und Konzeptgenehmigung
Kurzinfo:
Anlass
Das Naherholungsgebiet „Langwieder Seen“ soll für Fußgänger
und Radfahrer besser erschlossen werden.
Hierzu soll entlang der Eschenrieder Straße ein gemeinsamer
Geh- und Radweg (Route 3) hergestellt werden.
Inhalt
Das Baureferat hat für die Maßnahme ein Bedarfsprogramm
erarbeitet.
Entscheidungsvorschlag
Die Bedarfs- und Konzeptgenehmigung wird für die Route 3
erteilt.
Das Baureferat wird beauftragt, die Entwurfsplanung für
den Abschnitt B der Route 3 zu erarbeiten und die Projekt-
genehmigung nach Abschluss der Grunderwerbsverhandlungen herbeizuführen.
Gesucht werden kann auch nach:
- Naherholungsgebiet
- Radwegroute
8.
Treppe zum Forum Münchner Freiheit
im 12. Stadtbezirk Schwabing - Freimann
- Bekanntgabe -
Kurzinfo:
Anlass
Die Vollversammlung des Stadtrates hat mit Beschluss
vom 25.10.2006 (Projektgenehmigung des städtischen Anteils
zur Straßenbahnlinie 23) das Baureferat mit Ergänzungsantrag
beauftragt, die Kosten für eine Variante „Abbruch der vorhandenen
Kombination aus Treppe und Rampe und Ersatz durch eine
Treppe“ zum Forum Münchner Freiheit zu ermitteln.
Aufgrund des benannten Änderungsantrages wurde eine
Vorplanung der Freitreppe ohne Rampenbauwerk erarbeitet.
Inhalt
Die Vorplanung wird dargestellt.
Gesucht werden kann auch nach:
- Spanische Treppe
- Tram 23
- Münchner Freiheit
- Freitreppe
Hauptabteilung Ingenieurbau
Hauptabteilung Verwaltung und Recht
Nachtrag
9.
Spicheren-, Elsässer und Kirchenstraße
Vollzug des Bebauungsplanes mit Grünordnung Nr. 1878
Orleans-, Spicheren-, Elsässer und Kirchenstraße
im 5. Stadtbezirk Au-Haidhausen
Projektkosten (Ausführungskosten):
1.073.000 €
(darin enthalten: 60 %-Anteil an den Folgekosten der
Stadtwerke München GmbH = 10.500 €)
Ausführungsgenehmigung
Kurzinfo:
Anlass
Auf Basis der Projektgenehmigung des Bezirksausschusses
des 5. Stadtbezirkes Au-Haidhausen vom 19.09.2007 hat
das Baureferat die Bauausführung des Bauvorhabens Spicherenstraße
vorbereitet. Die Bauausführung soll am 23.06.2008 beginnen.
Inhalt
In dem Beschluss werden die Termine und der Bauablauf
der Maßnahme dargestellt.
Die Kostenentwicklung und die Finanzierung des Bauvorhabens
werden aufgezeigt.
Entscheidungsvorschlag
1. Die Realisierung des Projektes mit Ausführungskosten
in Höhe von 1.073.000 € wird genehmigt.
2. Dem Baubeginn wird zugestimmt.
Gesucht werden kann auch nach:
- Breisacher Straße
- Kirchenstraße
- Michael-Huber-Weg
10.
Pelkovenstraße
zwischen Feldmochinger Straße und Ehrenbreitsteiner Straße
im 10. Stadtbezirk Moosach
Erneuerungsmaßnahme mit Verbesserung
hier: 1. Bauabschnitt
Projektkosten (Ausführungskosten):
1.135.000 €
Ausführungsgenehmigung
Kurzinfo:
Anlass
Der Bauausschuss hat mit Beschluss vom 12.02.2008 die Projekt-
genehmigung für die Erneuerungsmaßnahme mit Verbesserungen
in der Pelkovenstraße zwischen Feldmochinger Straße und
Ehrenbreitsteiner Straße erteilt und das Baureferat beauftragt,
die Bauausführung vorzubereiten.
Inhalt
In dem Beschluss werden die Bauabschnitte, der Bauablauf
und die Termine der Maßnahme dargestellt.
Die Kostenentwicklung und die Finanzierung der Maßnahme
werden aufgezeigt.
Entscheidungsvorschlag
1. Die Realisierung des 1. Bauabschnittes mit Ausführungs-
kosten in Höhe von 1.135.000 € wird genehmigt.
2. Dem Baubeginn wird zugestimmt.
Gesucht werden kann auch nach:
- Hanauer Straße
- Claudiusplatz
- U-Bahn-Linie 3 Nord
11.
Hultschiner Straße
(Bebauungsplan Nr. 1931 – Süddeutscher Verlag)
im 13. Stadtbezirk Bogenhausen
Straßenumbau
Projektkosten (Ausführungskosten):
2.214.000 €
(darin enthalten: 60 %-Anteil an den Folgekosten der
Stadtwerke München GmbH = 210.000 €)
Ausführungsgenehmigung
Kurzinfo:
Anlass
Der Bauausschuss hat mit Beschluss vom 25.09.2007 die
Projektgenehmigung für den Umbau der Hultschiner Straße
erteilt und das Baureferat beauftragt, die Bauausführung
vorzubereiten.
Inhalt
Im Beschluss werden die Termine und der Bauablauf der
Maßnahme dargestellt. Ebenso werden die Kostenentwicklung
und die Finanzierung des Bauvorhabens aufgezeigt.
Entscheidungsvorschlag
1. Die Ausführungsgenehmigung wird erteilt.
2. Dem Baubeginn wird zugestimmt.
Gesucht werden kann auch nach:
- Straßenbau
- Berg am Laim
- Baumkirchner Straße
- Eggenfeldener Straße
- Truderinger Straße
- Zamdorf
- Hochhaus
- Radroute
- Realisierungsnetz
- Radwegenetz
12.
Vergabehandbuch für Bauleistungen (VBHM-VOB)
Erklärung zur Einhaltung der in Bayern geltenden Lohntarife
(Tariftreueerklärung)
Vertragsklausel zur Sicherung von Mindestlohnpflichten
Auswirkungen der Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs
zum niedersächsischen Landesvergabegesetz
Schreiben des Bayerischen Staatsministeriums des Inneren
an die Regierungen und kreisfreien Gemeinden vom 24.04.2008
Kurzinfo:
Anlass
Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofes
zur Tariftreueerklärung
Inhalt
Darstellung der Auswirkungen auf die Vergabepraxis
der Landeshauptstadt München bei Bauprojekten
Gesucht werden kann auch nach:
- Vergabe
- Tariftreueerklärung
- Mindestlohn
- Lohndumping