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Sitzungs-Informationen

Dienstag, 3. Juni 2008, 14:00 Uhr (Abgeschlossen) (im Anschluss an vorherige Sitzung)
Gremium:
Bauausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

Referatsleitung
Referatsgeschäftsleitung
1.
Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2008 - 2012 mit verbindlicher Planung für 2013; Entwurf für das Baureferat

  • 08-14 / A 00054 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 00209 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Vorläufiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes (MIP) 2008 - 2012 Inhalt Investitionsvorhaben im Bereich des Baureferates Entscheidungsvorschlag Die Ansätze der Investitionslisten 1 und 2 werden zur Kenntnis genommen. Von den Projekten der Investitionsliste 3 wird Kenntnis genommen. Gesucht werden kann auch nach: - Grünausbaumaßnahmen - Spielplätze - Nachrichtentechnik - Hochbauverwaltung - U-Bahn-Maßnahmen - Wasserbaumaßnahmen - Brückenbaumaßnahmen - Straßenbaumaßnahmen - Risikopauschale

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag,ÄnderA.von DIE LINKE ist eingebracht,endg.Entscheidung d.d.VV)
Hauptabteilung Gartenbau
2.
„Mehr Grün für München“ Durchführung des Wettbewerbes für vorbildliche Vorgarten- und Hofbegrünung Prämierung der Preisträger für 2006 / 2007

08-14 / V 00193 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Mit Beschluss vom 17.12.1974 hat der Stadtrat den jährlichen Wettbewerb für vorbildliche Vorgarten- und Hofbegrünungen in der Landeshauptstadt München eingeführt. Inhalt Die prämierten Begrünungen und die Preisverteilungen werden vorgestellt und zur Genehmigung vorgelegt. Entscheidungsvorschlag Der Verleihung der insgesamt 19 Preise an die von der Gutachterkommission ausgewählten Preisträger wird in der vorgeschlagenen Staffelung zugestimmt. Der Wettbewerb wird um die Preiskategorie „vorbildliche Begrünung der Gewerbeflächen“ erweitert. Der Durchführungsturnus wird auf zwei Jahre festgelegt. Gesucht werden kann auch nach: - vorbildliche Gestaltung der Vorgärten - vorbildliche Gestaltung der Außenanlagen - vorbildliche Gestaltung der Höfe - vorbildliche persönliche Leistungen - vorbildliches kinderfreundliches Wohnumfeld - vorbildliche Begrünung der Gewerbeflächen

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
Hauptabteilung Hochbau
3.
Verzicht von Pflasterungen bei Baumaßnahmen auf Gehwegen (Ziffer 3 des Antrags) Empfehlung Nr. 02-08 / E 00966 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 1 Altstadt-Lehel am 20.11.2007

  • 02-08 / E 00966 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)

08-14 / V 00096 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Mit der Empfehlung der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 1 Altstadt - Lehel vom 20.11.2007 wird gefordert, dass bei Baumaßnahmen, die Gehwege betreffen, auf unnötige Pflasterungen verzichtet wird. Inhalt Darstellung des Sachverhaltes Entscheidungsvorschlag Das Baureferat trägt den Belangen der Barrierefreiheit auf öffentlichen Gehwegen und Platzflächen Rechnung. Allein schon aus Gründen der Wirtschaftlichkeit werden bei Straßen und Gehwegen in der Regel Asphalt und Kunststeinplatten verwendet. In den wenigen Fällen, in denen an denkmalpflegerisch, städtebaulich und stadtgestalterisch wichtigen Orten Natursteinbelag zum Einsatz kommt, wird der städtische Beraterkreis „Barrierefreies Planen und Bauen“ bzw. der Behindertenbeirat in den Abstimmungsprozess mit eingebunden. Gesucht werden kann auch nach: - Fußgängerzone - Bodenbelag

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
Hauptabteilung Tiefbau
4.
Pasing-Zentrum Gestaltung von Straßen und Plätzen im 21. Stadtbezirk Pasing - Obermenzing 1. Ergebnis des Plangutachtens 2. Bedarfs- und Konzeptgenehmigung 3. Finanzierung Kundenstellplätze in der Zentrumsgarage Pasing 4. Antrag Nr. 02-08 / A 03104 von Herrn Stadtrat Alexander Reissl und Herrn Stadtrat Christian Müller vom 20.06.2006

  • 02-08 / A 03104 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 00236 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Am 9. Mai 2007 hat der Stadtrat das Verkehrskonzept Pasing - Zentrum beschlossen u. mit Beschluss der VV des Stadtrates vom 04.10.2007 das Baureferat beauftragt, das Plangutachten zur Gestaltung der Straßen- u. Platzräume im Pasinger Zentrum, wie im Auslobungstext dargestellt, durchzuführen. Inhalt Gegenstand des Plangutachtens war die Neugestaltung der Straßen u. Plätze im P. Z. auf d. Grundlage d. Verkehrskonzeptes P.- Z.. Hauptziele: Verbesserung d. Aufenthaltsqualität u. d. Steigerung v. Attraktivität u. Kaufkraftb. Am 13. 12.2007 wurde das Plangutachten zur Gestaltung der Straßen- u. Platzräume im P. Z. entschieden. Darauf aufbauend hat d. Baureferat nachfolgendes Bedarfsprogramm erarbeitet. Auf der Grundlage des Beschlusses zum Verkehrskonzept P.-Z. vom 09.05.2007 muss die Finanzierung der Kundenstellplätze in der Zentrumsgarage Pasing gesichert werden. Entscheidungsvorschlag Das Ergebnis des Plangutachtens wird zur Kenntnis genommen und die Bedarfs- und Konzeptgenehmigung erteilt. Der Bezuschussung der Kundenstellplätze in der Zentrumsgarage Pasing aus Stellplatzablösemitteln wird zugestimmt. Suchbegriffe: - Verkehrskonzept Pasing Zentrum - Plangutachten - Wettbewerb - Nordumgehung Pasing - NUP - Bäckerstr. - Gleichmannstr. - Irmonherplatz - Kaflerstr. - Trambahnlinie 19 - Pasinger Marienplatz - Landsberger Str. - Bodenseestr.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag mit der Maßgabe,siehe Beschlussseite,Gegenstimmen der Fraktionen von CSU und FDP)
5.
Fahrräder weg vom Bürgersteig der Hörwarthstraße (Ziffer 2) Empfehlung Nr. 02-08 / E 00841 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 12 Schwabing - Freimann, Bezirksteil Schwabing - Alte Heide am 17.07.2007 Sanierung der Hörwarthstraße Antrag Nr. 02-08 / B 02437 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 4 Schwabing - West vom 26.09.2007

  • 02-08 / E 00841 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
  • 02-08 / B 02437 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 00079 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Empfehlung Nr. 02-08 / E 00841: Nach Ansicht der Antragstellerin benutzen die Radfahrer in der Hörwarthstraße wegen des Rückbaus des Radweges auf der nördlichen Straßenseite und des schlechten Fahrbahnbelages nun verstärkt den Gehweg. und Antrag Nr. 02-08 / B 02437: Sanierung der Hörwarthstraße („neuer Bitumenteppich“) Inhalt Sachstandsbericht über den Umbau der Hörwarthstraße Entscheidungsvorschlag Von der Sachbehandlung - laufende Angelegenheit (§ 22 GeschO) - und der für Sommer 2008 vorgesehenen Ausstattung der Hörwarthstraße mit einem bituminösen Deckenüberzug wird Kenntnis genommen. Gesucht werden kann auch nach: - Bonner Straße - Tram Linie 23

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
6.
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1417 a, Teilbereiche I und II Riemer Bahnhof, Riemer Straße Teilprojekt Ika-Freudenberg-Straße im 15. Stadtbezirk Trudering - Riem Erstmalige Herstellung Projektkosten (Kostenobergrenze): 570.000 € 1. Projektgenehmigung 2. Genehmigung zur Durchführung vorgezogener Unterbauarbeiten in der Ika-Freudenberg-Straße und Herstellung der Eigentümerwege 3. Genehmigung zur verwaltungsinternen Ausführungsgenehmigung für die endgültige Herstellung der Ika-Freudenberg-Straße

08-14 / V 00186 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Der Bauauschuss hat mit Beschluss vom 07.12.2004 das Bedarfsprogramm für die erstmalige Herstellung der Ika-Freudenberg-Straße genehmigt. Inhalt Im Beschluss werden das Planungskonzept sowie die Kosten und Finanzierung dargestellt. Entscheidungsvorschlag 1. Die Projektgenehmigung wird erteilt. 2. Die Genehmigung zur Durchführung vorgezogener Unterbauarbeiten in der Ika-Freudenberg-Straße und zur Herstellung der Eigentümerwege wird erteilt. 3. Das Baureferat wird beauftragt, die Ausführung vorzubereiten und die verwaltungsinterne Ausführungsgenehmigung herbeizuführen, sofern die genehmigte Kostenobergrenze eingehalten wird. Gesucht werden kann auch nach: - Alt-Riem - S-Bahnhof Riem - Gut Riem - Elisabeth-zu-Guttenberg-Straße - Graf-Lehndorff-Straße

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
7.
Naherholungsgebiet „Langwieder Seen“ Fuß- und Radwegerschließung Route 3 (Eschenrieder Straße) im 22. Stadtbezirk Aubing - Lochhausen - Langwied Projektkosten (Kostenobergrenze): 1.100.000 € Bedarfs- und Konzeptgenehmigung

08-14 / V 00235 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Das Naherholungsgebiet „Langwieder Seen“ soll für Fußgänger und Radfahrer besser erschlossen werden. Hierzu soll entlang der Eschenrieder Straße ein gemeinsamer Geh- und Radweg (Route 3) hergestellt werden. Inhalt Das Baureferat hat für die Maßnahme ein Bedarfsprogramm erarbeitet. Entscheidungsvorschlag Die Bedarfs- und Konzeptgenehmigung wird für die Route 3 erteilt. Das Baureferat wird beauftragt, die Entwurfsplanung für den Abschnitt B der Route 3 zu erarbeiten und die Projekt- genehmigung nach Abschluss der Grunderwerbsverhandlungen herbeizuführen. Gesucht werden kann auch nach: - Naherholungsgebiet - Radwegroute

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
8.
Treppe zum Forum Münchner Freiheit im 12. Stadtbezirk Schwabing - Freimann - Bekanntgabe -

08-14 / V 00238 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Die Vollversammlung des Stadtrates hat mit Beschluss vom 25.10.2006 (Projektgenehmigung des städtischen Anteils zur Straßenbahnlinie 23) das Baureferat mit Ergänzungsantrag beauftragt, die Kosten für eine Variante „Abbruch der vorhandenen Kombination aus Treppe und Rampe und Ersatz durch eine Treppe“ zum Forum Münchner Freiheit zu ermitteln. Aufgrund des benannten Änderungsantrages wurde eine Vorplanung der Freitreppe ohne Rampenbauwerk erarbeitet. Inhalt Die Vorplanung wird dargestellt. Gesucht werden kann auch nach: - Spanische Treppe - Tram 23 - Münchner Freiheit - Freitreppe

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben )
Hauptabteilung Ingenieurbau
Hauptabteilung Verwaltung und Recht
Nachtrag
9.
Spicheren-, Elsässer und Kirchenstraße Vollzug des Bebauungsplanes mit Grünordnung Nr. 1878 Orleans-, Spicheren-, Elsässer und Kirchenstraße im 5. Stadtbezirk Au-Haidhausen Projektkosten (Ausführungskosten): 1.073.000 € (darin enthalten: 60 %-Anteil an den Folgekosten der Stadtwerke München GmbH = 10.500 €) Ausführungsgenehmigung

08-14 / V 00286 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Auf Basis der Projektgenehmigung des Bezirksausschusses des 5. Stadtbezirkes Au-Haidhausen vom 19.09.2007 hat das Baureferat die Bauausführung des Bauvorhabens Spicherenstraße vorbereitet. Die Bauausführung soll am 23.06.2008 beginnen. Inhalt In dem Beschluss werden die Termine und der Bauablauf der Maßnahme dargestellt. Die Kostenentwicklung und die Finanzierung des Bauvorhabens werden aufgezeigt. Entscheidungsvorschlag 1. Die Realisierung des Projektes mit Ausführungskosten in Höhe von 1.073.000 € wird genehmigt. 2. Dem Baubeginn wird zugestimmt. Gesucht werden kann auch nach: - Breisacher Straße - Kirchenstraße - Michael-Huber-Weg

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
10.
Pelkovenstraße zwischen Feldmochinger Straße und Ehrenbreitsteiner Straße im 10. Stadtbezirk Moosach Erneuerungsmaßnahme mit Verbesserung hier: 1. Bauabschnitt Projektkosten (Ausführungskosten): 1.135.000 € Ausführungsgenehmigung

08-14 / V 00304 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Der Bauausschuss hat mit Beschluss vom 12.02.2008 die Projekt- genehmigung für die Erneuerungsmaßnahme mit Verbesserungen in der Pelkovenstraße zwischen Feldmochinger Straße und Ehrenbreitsteiner Straße erteilt und das Baureferat beauftragt, die Bauausführung vorzubereiten. Inhalt In dem Beschluss werden die Bauabschnitte, der Bauablauf und die Termine der Maßnahme dargestellt. Die Kostenentwicklung und die Finanzierung der Maßnahme werden aufgezeigt. Entscheidungsvorschlag 1. Die Realisierung des 1. Bauabschnittes mit Ausführungs- kosten in Höhe von 1.135.000 € wird genehmigt. 2. Dem Baubeginn wird zugestimmt. Gesucht werden kann auch nach: - Hanauer Straße - Claudiusplatz - U-Bahn-Linie 3 Nord

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
11.
Hultschiner Straße (Bebauungsplan Nr. 1931 – Süddeutscher Verlag) im 13. Stadtbezirk Bogenhausen Straßenumbau Projektkosten (Ausführungskosten): 2.214.000 € (darin enthalten: 60 %-Anteil an den Folgekosten der Stadtwerke München GmbH = 210.000 €) Ausführungsgenehmigung

08-14 / V 00293 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Der Bauausschuss hat mit Beschluss vom 25.09.2007 die Projektgenehmigung für den Umbau der Hultschiner Straße erteilt und das Baureferat beauftragt, die Bauausführung vorzubereiten. Inhalt Im Beschluss werden die Termine und der Bauablauf der Maßnahme dargestellt. Ebenso werden die Kostenentwicklung und die Finanzierung des Bauvorhabens aufgezeigt. Entscheidungsvorschlag 1. Die Ausführungsgenehmigung wird erteilt. 2. Dem Baubeginn wird zugestimmt. Gesucht werden kann auch nach: - Straßenbau - Berg am Laim - Baumkirchner Straße - Eggenfeldener Straße - Truderinger Straße - Zamdorf - Hochhaus - Radroute - Realisierungsnetz - Radwegenetz

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
12.
Vergabehandbuch für Bauleistungen (VBHM-VOB) Erklärung zur Einhaltung der in Bayern geltenden Lohntarife (Tariftreueerklärung) Vertragsklausel zur Sicherung von Mindestlohnpflichten Auswirkungen der Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs zum niedersächsischen Landesvergabegesetz Schreiben des Bayerischen Staatsministeriums des Inneren an die Regierungen und kreisfreien Gemeinden vom 24.04.2008

08-14 / V 00332 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofes zur Tariftreueerklärung Inhalt Darstellung der Auswirkungen auf die Vergabepraxis der Landeshauptstadt München bei Bauprojekten Gesucht werden kann auch nach: - Vergabe - Tariftreueerklärung - Mindestlohn - Lohndumping

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben )